Kategorie: Wahlkreis Harburg

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Stadtraum & Mobilität – Arbeitsgruppe der SPD Harburg

Sören Schumacher moderiert die Arbeitsgruppe

Stadtraum & Mobilität, so heißt eine Arbeitsgruppe der SPD Harburg, die sich in den nächsten Monaten aktiv am neuen Programm der SPD für Harburg beteiligt.

„Gut 10 Jahre trug das bestehende SPD Programm „Harburg ist Zukunft“ jetzt ist es Zeit für etwas Neues“ , sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Viel hat sich Verändert. Vor 10 Jahren hatte noch keiner von uns ein Smartphone. An autonomes Fahren oder Smarthomes hat noch keiner gedacht.“ Schumacher moderiert die Gruppe Gemeinsam mit der Jusos Vorsitzenden Benizar Gündogdu.

Das neue Programm gestalten die Mitglieder der SPD in drei Arbeitsgruppen. Die SPD ist die Partei in Harburg, die eine Vorstellung mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickeln will, wie das Leben in der nächsten Dekade aussehen wird.

Am Dienstag, d. 23. Januar, startete die Arbeitsgruppe mit einem Auftakttreffen und einigige sich auf ihre Arbeitsweise. Die nächsten Monate werden spannend!

Wer mitmachen möchte kann sich per E-Mail an die SPD Harburg wenden. harburg(at)spd-hamburg.de

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Gut für Harburg: Technische Universität Hamburg wächst

Am Dienstag dieser Woche hat der Senat seine Pläne für das weitere Wachstum der Technischem Universität Hamburg vorgestellt. Allein in der ersten Phase von 2018 bis 2022 sollen 19 Millionen Euro zusätzlich investiert werden. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Technische Universität und damit auch für Harburg“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Der Plan des Senats sehe vor, schrittweise mehr Professorinnen und Professoren einzustellen und die Zahl der Studierenden auf bis zu 10.000 zu steigern. „Das wird Harburg als Universitätsstandort stärken und sich rundum positiv auf Bezirk und Stadtteil auswirken“, ist sich Schumacher sicher. Im vorgelegten Konzept schlage sich das klare Bekenntnis zum weiteren Wachstum der TU nieder, das die Bürgerschaft auf Initiative der SPD und der Grünen im Mai letzten Jahres gegeben habe.

Die TU Hamburg ist nach Überzeugung der SPD-Bürgerschaftsfraktion ein wesentlicher Motor für innovative Forschung und daher ein Zukunftsprojekt der Stadt. Sie stehe überdies für einen direkten Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis, wovon Hamburg als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort gleichermaßen profitiere. Dazu Sören Schumacher: „Wir bringen die Universität auf einen nachhaltigen Wachstumskurs. Ich bin mir sicher, dass die Strahlkraft der TU als führende Technische Universität im Norden sich auch in Harburg immer deutlicher bemerkbar machen wird.“

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Katholische Schulen: SPD-Fraktion bedauert angekündigte Schulschließungen

Niels-Stensen-Gymnasium und Katholische Schule Harburg
Bistum Hamburg will Niels-Stensen-Gymnasium schließen.

Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Barbara Duden hat betroffen auf die heutige Ankündigung des Erzbistums reagiert, hamburgweit insgesamt acht katholische Schulen schließen zu wollen. „Wir bedauern die Entscheidung des Erzbistums, acht Schulen schließen zu wollen. Die katholischen Schulen haben neben weiteren Privatschulen einen festen Platz in der Hamburger Schullandschaf. Die Entscheidung des Erzbistums kommt überraschend und trifft viele Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte unvorbereitet. Die Ankündigung der Schulschließungen nur wenige Tage vor Ende der nächsten Anmelderunde für die künftigen ersten und fünften Klassen, führt zudem zu weiterer Verunsicherung bei vielen Familien.“

Niels-Stensen-Gymnasium und Katholische Schule Harburg
Keine 7 Jahre ist der Neubau des Gymnasiums alt.

Erschwerend kommt dabei hinzu, dass allein im Bezirk Harburg gleich drei Schulen betroffen sind. Über diesen Kahlschlag im Bezirk zeigen sich die Abgeordneten Sören Schumacher und Matthias Czech entsetzt. Schumacher: „Besonders unverständlich ist die Schließung des Niels-Stensen-Gymnasiums, dessen Neubau erst im Jahr 2011 eingeweiht wurde.“ Czech ergänzt: „Die katholische Grundschule Neugraben wird von den Eltern für ihre pädagogische Arbeit sehr geschätzt. Schon vor drei Jahren ist die katholische Stadtteilschule Neugraben, trotz auskömmlicher Finanzierung durch die Stadt, vom Erzbistum geschlossen worden. Ich finde es bedenklich, dass sich die Katholische Kirche nun komplett aus der Bildung im Süden Hamburgs zurückziehen will.“

Barbara Duden abschließend: „Die Schülerinnen und Schüler der betroffenen Schulen brauchen nun die Sicherheit, ihre Schullaufbahn an ihren Schulen ohne Abstriche beenden zu können. Wir erwarten vom Erzbistum nun Klarheit und Konkretisierungen hinsichtlich seiner weiteren Pläne.“

Auch Lesenswert die Pressemitteilung der SPD Bezirksfraktion Harburg:
Am Tag der offenen Tür geht für die katholischen Schulen in Harburg die Tür zu

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Neuer Kunstrasenplatz für den FSV Rönneburg

Eröffnung des Kunstrasenplatzes Wilstorfer Höh Januar 2018
Über einen neuen Kunstrasenplatz können sich die Mitglieder und Fans des FSV Harburg-Rönneburg freuen. Am Sonntag, dem 14. Januar, weihten die Kicker der 1. Herrenmannschaft des Vereins den Platz an der Wilstorfer Höh mit einem Spiel gegen den TSV Buchholz 08 ein. Bei schönsten Wintersonnenschein – und daher klirrender Kälte – konnten die Rönneburger zwar sportlich nicht allzuviel reißen. Das tat der Freude über den neuen Platz aber keinerlei Abbruch.

Eröffnung des Kunstrasenplatzes Wilstorfer Höh Januar 2018Zu den Zuschauern gehörte auch Sören Schumacher, und das in doppelter Eigenschaft, nämlich als Fußballfan und als Mitglied des Sporaussschusses der Hamburgischen Bürgerschaft. „Ich finde es sehr schön,“ so der Harburger Wahlkreisabgeordnete, „dass dank der Sanierungsoffensive der Bürgerschaft schon so viele Sportplätze in Hamburg saniert werden konnten.“

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Grüne Weihnachtsfeier in Heimfeld

Weihnachtsfeier der SPD in Heimfeld 2017
Senatorin Melanie Leonhard ehrt langjährige Mitglieder der SPD in Heimfeld.

Auf den ersten Blick scheinen Spargel und Grünkohl nicht viel gemeinsam zu haben. Bei genauem Hinsehen wird allerdings klar, dass sie durchaus etwas verbindet. Um beide Gemüse wird in Deutschland ein wahrer Kult getrieben. Während das Edelgemüse, sofern man es nicht in flüssiger Butter oder Holländischer Sauce ertränkt, auch für jene Mitmenschen geeignet ist, die ihre Kalorienzufuhr maximal minimieren möchten, ist das deftige Wintergemüse ebenso für Unbeschwerte geeignet, denen dieser Gedanke nicht ständig gegenwärtig ist. Manch einer argwöhnt gar, dass die fettreiche Speise im Wesentlichen als Ausrede für den Konsum des einen oder anderen ‚Verteilers‘ erhalten muss.

Das trifft selbstverständlich nicht auf die Heimfelder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu. Sie haben sich für einen Grünkohlschmaus bei ihrer Weihnachtsfeier entschlossen, weil es ihnen ganz einfach schmeckt und wohl auch weil Grünkohl zu Hamburg passt wie Erbsen zu Wurzeln und Zimt zum Stern. Oder wie Jubilarehrungen zu sozialdemokratischen Weihnachtsfeiern. Die Mitglieder, die bei der Feier in Heimfeld, am Freitag, dem 8. Dezember, für langjährige Zugehörigkeit zur SPD geehrt wurden, hatten Grund, sich nicht nur über die Ehrung als solche zu freuen. Auch die Tatsache, dass Sozialsenatorin Melanie Leonhard an einem Freitagabend nach Heimfeld gekommen war, um die Ehrungen vorzunehmen, gab Anlass zur Freude. „Der Grünkohl war lecker, die Anwesenheit der Senatorin eine Ehre, die Stimmung super – was will man mehr?“, so Sören Schumacher, der den Abend mit den Heimfeldern Genossen genoss.

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Rot-Grüne Initiative zur Bürgerschaft (22.11) – Schwachstellen des S-Bahnnetzes rasch beseitigen

Mit einer Initiative zur  Bürgerschaftssitzung (22.11) machen die Regierungsfraktionen beim Thema S-Bahn Druck: Bahn und Bund müssen dringend anstehende Verbesserungen der Gleisanlagen müssen ohne weitere Verzögerungen umsetzen (siehe Anlage). Unter anderem geht es um den Umbau der Stromspeiseanlage im Knoten Hauptbahnhof, neue Weichentrapeze und Signale zwischen Harburg Rathaus und Hammerbrook sowie eine Neuordnung der Weichentrapeze zwischen Rothenburgsort und Bergedorf. Falls erforderlich sollte Hamburg finanziell in Vorleistung gehen, um die Planungen zu beschleunigen.

Dazu Ole Thorben Buschhüter, Bahn-Experte der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die längst identifizierten Schwachstellen, die bei der S-Bahn für eine höhere Störanfälligkeit sorgen, müssen rasch beseitigt und die Infrastruktur entsprechend nachgerüstet werden. Ziel muss es sein, Betriebsstörungen möglichst zu vermeiden beziehungsweise die Auswirkungen von unvermeidlichen Betriebsstörungen so gering wie möglich zu halten. Dies kann zum Beispiel mit dem Umbau der Stromspeiseanlage im Knoten Hauptbahnhof erreicht werden. Im Falle von Abschaltungen der Stromversorgung wäre dann wenigstens ein Betrieb von und bis zu den benachbarten Stationen möglich, wo dann auf andere Linien umgestiegen werden kann. Außerdem sollen zusätzliche Weichen auf der Strecke Richtung Bergedorf die Leistungsfähigkeit dieser Strecke erhöhen. Heute kann hier noch nicht einmal ein 20-Minuten-Takt gefahren werden, wenn nur ein Gleis zur Verfügung steht. Der Betrieb muss dann komplett eingestellt werden. Das wollen wir ändern. Auch der Ausbau der Kapazitäten in und aus Richtung Harburg hat für uns höchste Priorität: Mit der neuen und zusätzlichen Fahrzeugen und einer Erhöhung der Reserve sorgen wir dafür, dass ab Dezember 2018 der Einsatz von 9- statt 6-Wagen-Zügen auf der Linie S3 zwischen Neugraben und Fischbek schrittweise ausgeweitet wird. Die Erhöhung der Platzkapazität im Linienbündel S3/S31 um bis zu 25 Prozent wird die Qualität merklich erhöhen. Außerdem wollen wir die technischen Voraussetzungen dafür schaffen, dass auf dieser Strecke auch ein dritter Zug innerhalb von 10 Minuten stabil fahren kann. Das wäre dann noch einmal eine Steigerung der Platzkapazität um weitere 20 Prozent in den Hauptverkehrszeiten. Auch diesem Ziel dient unser Antrag.“ „Rot-Grüne Initiative zur Bürgerschaft (22.11) – Schwachstellen des S-Bahnnetzes rasch beseitigen“ weiterlesen

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Wohnen muss bezahlbar sein

Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Dr. Dorothee Stapelfeldt

Etwa 40 Prozent aller Haushalte in Deutschland müssen mehr als 30 Prozent ihres Nettoeinkommens ausgeben, um ihre Bruttokaltmiete zu bezahlen. Das hat eine im September veröffentlichte Studie der Humboldt-Universität Berlin ergeben. Mietbelastungen von über 30 Prozent des Haushaltseinkommens gelten als problematisch, da in diesem Fall besonders bei kleineren Einkommen nur noch recht wenig Geld für die sonstige Lebensführung bleibt. Vor allem in Großstädten nimmt die Zahl der Haushalte zu, die in die Kategorie fallen oder zu fallen drohen.

„Für uns Sozialdemokraten ist das nicht hinnehmbar“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Hamburg stellt sich dieser unheilvollen Entwicklung daher seit Jahren mit einem ambitionierten Wohnungsbauprogramm entgegen.“ Zwischen 2011 und 2015 seien mehr als 29.000 neuen Wohnungen fertiggestellt worden, womit die Hansestadt bundesweit an der Spitze liege. Das Wohnungsbauprogramm wird jedoch bisweilen auch mit einer gewissen Skepsis betrachtet. Um die verschiedenen Aspekte des Programms mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort diskutieren zu können, hatten die Bürgerschaftsabgeordneten Matthias Czech und Sören Schumacher am 13. November in Neugraben zu einer Diskussionsrunde mit der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Dr. Dorothee Stapelfeldt, eingeladen. „Wohnen muss bezahlbar sein“ weiterlesen

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Herrenabend: Jubiläum, Abschied und Anfang

Der sogenannte Herrenabend des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden, zu dem selbstverständlich seit langem Frauen – nicht nur als Begleitung – eingeladen werden, ist Jahr für Jahr fester Bestandteil des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens südlich der Elbe. Die diesjährige Veranstaltung am 10. November im Hotel Lindtner, war jedoch etwas ganz Besonderes. Denn es galt, ein Jubiliäum, einen Abschied und einen Anfang zu begehen.

Das Jubiläum betraf den Wirtschaftsverein selbst, der sein 70-jähriges Bestehen feiern konnte. Fast 30 Jahre lang wurde er von Jochen Winand geführt, dem bislang am längsten amtierenden Vorsitzenden. Die rund 400 Gäste gaben ihrer Anerkennung für Winands Arbeit für den Wirtschaftsverein mit stehendem Applaus kund. In seiner Rede sprach der scheidende Vorsitzende von einer anstehenden ‚Epochenwende‘, in der „Digitalisierung, Globalisierung und Klimawandel“ eine wichtige Rolle spielten. „Herrenabend: Jubiläum, Abschied und Anfang“ weiterlesen

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Rot-Grün macht Druck – Schwachstellen des S-Bahnnetzes rasch beseitigen

Baustelle in der S-Bahnstation Harburg

Die rot-grüne Koalition macht in Sachen S-Bahn Druck bei Bahn und Bund: Dringend anstehende Verbesserungen der Gleisanlagen müssen ohne weitere Verzögerungen umgesetzt werden. Falls nötig sollte Hamburg finanziell in Vorleistung gehen, um die Planungen zu beschleunigen. Eine entsprechende Initiative bringen die Regierungsfraktionen zur nächsten Bürgerschaftssitzung ein (siehe Anlage). Konkret geht es unter anderem um den Umbau der Stromspeiseanlage im Knoten Hauptbahnhof, neue Weichentrapeze und Signale zwischen Harburg Rathaus und Hammerbrook sowie eine Neuordnung der Weichentrapeze zwischen Rothenburgsort und Bergedorf.

Dazu Ole Thorben Buschhüter, Bahn-Experte der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „In der letzten Zeit hat es zu viele Störungen mit zu großen Auswirkungen bei der S-Bahn gegeben. Die längst identifizierten Schwachstellen, die bei der S-Bahn für eine höhere Störanfälligkeit sorgen, müssen daher so bald wie möglich beseitigt und die Infrastruktur entsprechend nachgerüstet werden. Dazu gehören geplante Maßnahmen wie zusätzlichen Signale, mehr Weichen oder auch kürzere Stromabschnitte. Ziel muss es sein, Betriebsstörungen möglichst zu vermeiden beziehungsweise die Auswirkungen von unvermeidlichen Betriebsstörungen so gering wie möglich zu halten. Aber auch für den anstehenden Ausbau des S-Bahn-Netzes und für mehr Fahrten im bestehenden Netz ist eine leistungsfähigere Infrastruktur unerlässlich. Daher darf es nicht zu Verzögerungen kommen, nur weil der Bund für seinen Beitrag immer noch keine Finanzierungszusage gemacht hat. Hamburg muss darum prüfen, die Planungen für die Verbesserung der Stabilität des Netzes vorzufinanzieren und so gemeinsam mit der Bahn voranzutreiben. Am Ende geht es aber nicht ohne den Eigentümer der Bahn, und das ist der Bund.“ „Rot-Grün macht Druck – Schwachstellen des S-Bahnnetzes rasch beseitigen“ weiterlesen