Kategorie: Wahlkreis Harburg

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So werden Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien in Sportvereinen gefördert

Zum einen erhalten Kinder und Jugendliche aus Familien, die Leistungen nach Hartz IV beziehen, seit dem 1. April 2011 finanzielle Unterstützung durch das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung, das Hamburg durch eigene Mittel weiter aufstockt. Daraus kann beispielsweise ein monatlicher Beitrag für den Sportverein von bis zu zehn Euro übernommen werden.

Das Hamburger Verfahren, um diese Förderung zu erhalten, ist ausgesprochen einfach und unbürokratisch. Wenn es um die Mitgliedschaft in einem Sportverein zu dem genannten monatlichen Beitrag geht, muss der Antrag ganz einfach dort gestellt werden. Und auch Familien, die keine staatlichen Leistungen beziehen, aber dennoch über nur geringes Einkommen verfügen, können ihren Kindern in Harburg – wie in ganz Hamburg – die Mitgliedschaft in einem Sportverein ermöglichen. Und zwar ebenfalls für 10 Euro, die die Familien nicht aus eigener Tasche bezahlen müssen. Das Programm, das dies möglich macht, heißt „Kids in die Clubs“. Es wurde im Jahr 2004 von der Hamburger Sportjugend und dem Hamburger Abendblatt ins Leben gerufen und wird von der Stadt ebenfalls finanziell bezuschusst.

Glücklicherweise werden diese Angebote in Hamburg in stärkerem Maße in Anspruch genommen als in anderen Städten und Kommunen. Dennoch: Es könnten noch viel mehr Kinder und Jugendliche von diesen Förderungsmöglichkeiten profitieren. Deshalb kann ich nur allen Eltern raten, sich zu erkundigen, ob ihre Kinder zu diesen günstigen Bedingungen Sport im Verein treiben können. Sie müssen nur beim Sportverein in ihrer Nähe nachfragen!

Die Sportvereine die sich an diesen Programmen beteiligen erklären sich mit den zehn Euro als Monatsbetrag einverstanden und verpflichten sich einen großen Teil ihres Angebotes für die geförderten Kinder und Jugendlichen zu öffnen. Darüber hinausgehende Beiträge dürfen nicht erhoben werden. In ganz Hamburg sind die beiden genannten Programme ein voller Erfolg.

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7. Bildungsmesse Harburg

Am Donnerstag, dem 31. Mai 2012, fand auf dem Harburger Rathausplatz die 7.Bildungsmesse Harburg statt. Junge Ausbildungsbewerberinnen und -bewerber sowie Arbeitsuchende konnten sich bei den mehr als 41 Ausstellern rund um den Einstieg ins und Aufstieg im Berufsleben orientieren und informieren sowie Angebote näher überprüfen.

Die Jugendlichen wurden über zahlreiche freie Ausbildungsstellen und Studienplätze in den Bereichen, Handwerk, Verwaltung, Handel und Dienstleistung, Kommunikationsdesign, Gesundheits- und Sozialwesen sowie duale Studiengänge (die Kombination von Ausbildung und Studium) informiert. Dafür standen neben den Ausbildungsstätten selbst auch die Agentur für Arbeit Hamburg, die Handwerkskammer Hamburg und die Handelskammer Hamburg mit Ihren Lehrstellenbörsen Rede und Antwort. Ältere hatten die Möglichkeit sich über den Wiedereinstieg in den Job oder einen beruflichen Wechsel beraten zu lassen

Eröffnet wurde die Messe von Bezirksamtsleister Thomas Völsch. Ebenso wie dieser war auch Sören Schumacher vom Konzept der Messe überzeugt. „Das ist eine wirklich hervorragende Möglichkeit, sich konzentriert über das breite Angebot an Aus- und Fortbildungsmaßnahmen zu informieren, das Hamburg zu bieten hat“, so Schumacher. „Und das nicht nur ganz allgemein, sondern sehr konkret. Denn immerhin gibt es derzeit mehr als 600 freie Ausbildungsstellen in Hamburg.“

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Der 1. Mai 2012 in Harburg

Auf Kuschelkurs waren die etwa 600 Teilnehmer der Harburger Demonstration zum 1. Mai nicht, die bei strahlendem Sonnenwetter vom Sand zum Kulturzentrum Rieckhof zogen und dort ihre Kundgebung veranstalteten. Denn wenngleich sich alle dort vertretenen Gruppierungen die Rechte und die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Fahne geschrieben haben, so sind doch die Unterschiede, wie dies zu erreichen ist, nicht zu übersehen.

Und dass zur Kundgebung zum 1. Mai traditionell eine Abrechnung mit den Regierenden der eigenen Stadt gehört, bekam auch Bürgermeister Olaf Scholz zu spüren, der sich beispielsweise harsche Kritik für seine Beteiligung an der Agenda 2010 und sowie den geplanten Stellenabbau in der Hamburger Verwaltung anhören musste. So hatte der seit mehr als 10 Jahren erste sozialdemokratische Hamburger Bürgermeister durchaus kein Heimspiel in Harburg. Aber er wäre nicht Olaf Scholz, wenn es ihm nicht gelungen wäre, mit dieser Kritik souverän umzugehen und seine Standpunkte im Verlauf seiner Rede klar und unmissverständlich zu vertreten. „Wir werden nicht für jede Entscheidung Beifall bekommen“, so Scholz zur Kritik am geplanten Stellenabbau. Angesichts der Lage Hamburgs müsse man als Verantwortlicher aber Prioritäten setzen. Das habe der Senat getan, indem er unter anderem in die Kinder, Jugendlichen und jungen Menschen in der Stadt investiert.

Scholz forderte unter anderem die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Dieser Mindestlohn sei zwar noch immer zu wenig. Wer aber für einen noch geringeren Stundenlohn arbeiten müsse, werde zusätzlich in seiner Würde und Ehre verletzt. Für faire Löhne brauche es eine Rückbesinnung auf den Wert von Tarifverträgen. „Ich setze mich dafür ein, dass Tarifverträge wieder eine größere Bedeutung in unserem Land bekommen,“ sagte Scholz zu.

Am Ende der Veranstaltung, auf der außer Olaf Scholz auch Harburgs neuer Bezirksamtsleiter Thomas Völsch sowie Harburgs DGB-Vorsitzender Thomas Bredow sprachen, rief der Bürgermeister zur Teilnahme am Anti-Neonazi-Aufmarsch am 2.Juni auf. „Spätestens jetzt“, so Sören Schumacher, der zusammen mit der SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter und vielen anderen Harburger Sozialdemokraten an der Kundgebung teilnahm, „wurde es auch dem letzten klar, dass die Gemeinsamkeiten derjeingen, die am 1.Mai demonstrieren, größer sind als die uns strennenden Unterschiede.“

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Der rote Sessel: Lebensberichte aus der Bukowina

Die Bukowina ist eine historische Landschaft am Osthang der Waldkarpaten in der Ukraine und in Rumänien, die eine bewegte Geschichte hat und in der deutschen Kultur- und Literaturgeschichte eine ganz besondere Rolle spielt. Ähnlich wie in Prag, entwickelte sich hier im 19. und 20. Jahrhundert eine multikulturelle Gesellschaft und es entstand unter anderem bedeutende deutsche Literatur. Vor allem deutsch- und jiddischsprachige Juden trugen zu dieser Entwicklung des seit 1849 selbstständigen österreichischen Kronlandes bei, dessen Ende der Nationalsozialismus besiegelte: 1940-1944 war die Bukowina von deutschen und rumänischen Truppen besetzt; 1940 begann die Umsiedlung der Bukowinadeutschen und 1941-1944 ermordeten die Nationalsozialisten nahezu die gesamte jüdische Bevölkerung.

Die Geschichte und reiche Kultur dieser Region ist nicht mehr vielen bekannt. Auch deshalb war der Leseabend, den Bernd Kähler und Fritz Gärmer am 25.April 2012 im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ der SPD Harburg vorbereitet hatten, etwas ganz Besonderes. Darüber hinaus hatten die beiden für die Lesung aus autobiographischen Berichten deutschsprachiger Autoren eine interessante dramaturgische Dialogform entwickelt.

Wieder einmal hatte es sich für die Besucher gelohnt, den heimischen Fernsehsessel gegen den roten Sessel auszutauschen. Das nächst Mal gibt es dazu am 30. Mai Gelegenheit.

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Horst Krämer: Ehrungen zum 70.Geburtstag

Die SPD-Fraktion der Bezirksversammlung Harburg hatte eingeladen – und viele, viele kamen, sodass der Große Saal des Harburger Rathauses gerade große genug war. Anlass war der Empfang, den die Fraktion zu Ehren ihres Stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Harburg Horst Krämer veranstaltete, der seinen 70. Geburtstag feiern konnte.

Horst Krämer war viele Jahre lang Gewerkschaftssekretär und ist seit langer Zeit sozialdemokratischer Abgeordneter in der Bezirksversammlung. Als überzeugter Harburger ist er darüber hinaus selbstverständlich auch aktiv im Schützenverein, ja mehr noch: Er ist der amtierende Marmstorfer Schützenkönig und als solcher unter dem Namen „Horst der Soziale“ in Harburg gut bekannt.

Dass man Horst Krämer allerdings nicht nur südlich der Elbe kennt, bewies Innensenator Michael Neumann, der ebenso wie der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Jürgen Heimath und der SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter die Verdienste und die Persönlichkeit des Jubilars würdigte und ihm alles erdenklich Gute für die Zukunft wünschte.

Auch Sören Schumacher war der Einladung zu dem Empfang gern gefolgt. „Es ist wirklich schön“, so sein Resümee, „dass so viele Gäste gekommen waren, um Horst Krämer Geburtstagsglückwünsche zu überbringen und auf diese Weise zugleich ihre Anerkennung und ihren Dank für sein jahrzehntelanges politisches Engagement zum Ausdruck gebracht haben. Auch ich kann nur sagen: Herzlichen Glückwunsch, lieber Horst, und mach noch lange so weiter!“

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Unterstützung für Projekte und Einrichtungen in Harburg und Süderelbe

Manch einer kennt es aus eigener Anschauung, die meisten wohl nur aus dem Kino: Wenn man im Roulette gewonnen hat, gehört es sich, den Angestellten des Kasinos einen Teil davon zu geben, der in den Tronc des Spieltisches – einen dort eingearbeiteten Behälter – geworfen wird und nicht zu knauserig bemessen werden sollte. Denn in den allermeisten Kasinos sind die auf diese Weise zusammenkommenden Mittel nicht etwa Trinkgelder, sondern aus ihnen werden die Angestellten – vom Direktor bis zu den Kassierern – bezahlt. In den Troncs liegen also zumeist nicht die letzten Hosenknöpfe, sondern namhafte Summen. Da wundert es nicht, dass auch das Finanzamt großes Interesse an den Troncs hat. In Hamburg etwa beträgt die Troncabgabe 4% der Tronceinnahmen.

Und ab hier wird der Tronc auch für diejenigen interessant, die nie einen Fuß ins Kasino gesetzt haben. Denn die auf diese Weise in die Staatskasse geflossenen Gelder werden im Zusammenhang mit der Haushaltsaufstellung als Zuschüsse für gemeinnützige Zwecke vergeben. Voraussetzung außerdem: Es muss sich um einen einmaligen und investiven Zweck handeln, also eine Anschaffung, ein Ausbau oder ähnliches. Die Mittel werden gleichmäßig auf alle 17 Wahlkreise verteilt und auf Vorschlag der Fraktion vergeben, die den Senat trägt, derzeit also der SPD-Fraktion.

In der SPD-Bürgerschaftsfraktion wurden in den letzten Wochen viele Vorschläge gesammelt, an wen die insgesamt 600.000 Euro an Troncmitteln gehen sollen, die im Rahmen des aktuellen Doppelhaushaltes zu vergeben sind. Am Mittwoch, dem 18. April wurde nun der entsprechende Antrag von der Bürgerschaft angenommen. In Harburg und Süderelbe sind 22 Einrichtungen und Projekte zum Zuge gekommen, die insgesamt 48.950 Euro erhalten. Die größten Summe gehen an das City Management Harburg für die Anschaffung neuer Spielgeräte und den Umbau des Spielplatzes Lüneburger Straße beziehungsweise an den Förderverein Unser Freibad Neugraben für den Bau eines Unterstandes als Wetterschutz für Kinder. Aber auch kleine Summen können eine Menge bewegen: So kann die Bücherhalle Neugraben jetzt ein digitales Aufnahmegerät für die Zeitzeugenbefragung des Stadtteil-Archivs und für öffentliche Themenabende zur Stadtteilgeschichte kaufen und der in Harburg ansässige Migranten Elternbund Hamburg kann sich neue Lernmaterialien anschaffen. Die sieben SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg und Süderelbe, die die Vorschläge gesammelt und sich für ihre Wahlkreise eingesetzt hatten, sind insgesamt zufrieden mit dem Ergebnis. Dazu die SPD Abgeordneten aus Harburg und Süderelbe: „Natürlich gibt es immer viel mehr förderungswürdige Projekte als zu finanzieren sind, aber wir glauben, wir haben gemeinsam eine gute Auswahl getroffen.“

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Wie geht es weiter mit der Gloria D?

Seit Juli 2004 liegt das ehemalige Bäderschiff „Gloria D“ im Harburger Binnenhafen und bietet wegen seines heruntergekommenen Zustandes einen ausgesprochen unerfreulichen Anblick, der viele Harburgerinnen und Harburger erheblich stört. Darüber hinaus stehen Fragen nach der Ãœbernahme der Kosten im Raum, die durch die Anwesenheit des Schiffs verursacht wurden und werden.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) hatte sich bereits in der vergangenen Wahlperiode um diese Problematik gekümmert und vom Senat in mehreren Anfragen Auskunft eingeholt. Nachdem bekannt geworden war, dass die vom Bezirksamt Harburg gestellte Frist, bis zu der das Schiff den Binnenhafen verlassen haben sollte, am 31. März 2012 abgelaufen war, hat Schumacher vor wenigen Tage erneut Fragen hierzu an den Senat gestellt.

Schumacher: „Gegen den Alteigner des Schiffs, der die von ihm zu entrichtenden Gebühren bisher nicht entrichtet hat, wurde zwischenzeitlich von der Hamburg Port Authority ein Vollstreckungsverfahren eröffnet. Es ist gut zu wissen, dass ein solches Verhalten in Hamburg nicht hingenommen wird. Seit das Schiff einen neuen Eigner hat, wurden alle Gebühren bezahlt. Das ist noch besser.“

„Ich habe den Eindruck“, so Sören Schumacher, „dass das Bezirksamt Harburg jetzt nichts mehr schleifen lässt. So wurde, wie der Senat mir mitteilt, dass am 30. März 2012 eine Begehung des Schiffs vorgenommen wurde, an der neben dem neuen Eigner, der das Schiff Mitte 2011 erworben hat, Vertreter des Bezirksamtes Harburg teilnahmen. Dabei wurde klargestellt, dass der Eigner den Abschluss der erforderlichen Versicherung nachzuweisen und verbindlich die Werft zu benennen habe, in die er das Schiff überführen kann. Außerdem soll er einen Zeitplan vorzeigen, in welchem die noch ausstehenden Arbeiten und deren zeitlicher Umfang aufgelistet sind.“

Aus der Antwort des Senats auf die Anfrage des Harburger Wahlkreisabgeordneten geht hervor, dass dem Eigner, eine Fristverlängerung in Aussicht gestellt wurde, sollten weitere Unterlagen zum Fortschritt der bereits begonnenen Instandsetzungsarbeiten beim Bezirksamt eingereicht werden. Der überwiegende Teil der geforderten Unterlagen liege bereits vor, sodass derzeit an eine Fristverlängerung bis Ende Juni gedacht werde.

Und was passiert, wenn auch diese Frist verstreichen sollte? Das letzte Mittel, so der Senat in seiner Antwort, ist die Entsorgung des Schiffs im Wege der Ersatzvornahme, was nicht anderes heißt, als dass der Steuerzahler dies zu zahlen hätte. Wie teuer so etwas werden kann, ist am Fall des Fährschiffs „Cehili“ abzulesen, das im Steendiekkanal lag und im Jahre 2005 für rund 250.000 Euro entsorgt werden musste. „Ich halte es auch deshalb für sehr sinnvoll“, so Schumacher, „dass das Bezirksamt Harburg daran interessiert ist, dass die Gloria D mit eigenem Antrieb den Hafen verlässt. Alles deutet daraufhin, dass das klappen wird. Bis dahin werde ich die Sache allerdings genau im Blick behalten.“

Anfrage:
Zukunft des ehemaliges Bäderschiffs Gloria D

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Lobbyisten im Europäischen Parlament

Ãœber ‚Brüssel‘ und ‚Europa‘ wird viel geschimpft und geklagt. Aber wer versteht schon wirklich, was auf der europäischen Ebene der Politik vor sich geht? Nicht zuletzt um dem abzuhelfen, ist der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein (SPD) regelmäßig bei öffentlichen Veranstaltungen zu Gast und erklärt, gibt Auskunft und beantwortet Fragen.

Am Mittwoch, dem 12. April 2012, war er Gast im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Unter dem Titel „Nah dran: Lobbyisten im Europäischen Parlament“ diskutierte er mit dem Vorsitzenden der Harburger Sozialdemokraten Frank Richter über die Interessenvertreter im Europäischen Parlament und den Umgang mit ihnen. Für viele wohl überraschend, führte Knut Fleckenstein zunächst aus, dass die Annahme, Lobbyismus ist grundsätzlich schlecht, so nicht haltbar sei. Denn die eigenen Interessen zu vertreten sei nicht falsch. Vielmehr sei es die Aufgabe der Abgeordneten sich sorgfältig Informationen aus allen Richtungen zu holen, um sich später eine eigene Meinung zu bilden. Der Lobbyismus sei daher für politische Entscheidungen von großer Wichtigkeit und nicht wegzudenken.
Frank Richter hakte nach und fragte nach Transparentregistern, nach dem Verhaltenskodex und nach den Grauzonen des Lobbyismus. Der Europaabgeordnete blieb keine Antwort schuldig und konnte diese mit Beispielen aus seinem Alltag im Europäischen Parlament verdeutlichen. Sören Schumacher, der auch Mitglied der Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft ist, meinte zum Abschluss: „Das war eine gelungene Veranstaltung, die wieder einmal gezeigt hat, wie viel es bringt, wenn man Informationen aus erster Hand und nicht über drei Ecken bekommt. Vielen Dank dafür an Knut Fleckenstein!“

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100 Jahre alt und seit 85 Jahren Sozialdemokratin

1927 waren die die sogenannten Goldenen Zwanziger auf ihrem Höhepunkt. Nicht so golden waren sie allerdings für die Arbeiter. Für die damals 15jährige, aus sozialdemokratischer Familie stammende Gertrud Petrich war es deshalb keine Frage, dass sie sich der Sozialdemokratie anschloss und der Sozialistischen Arbeiter-Jugend beitrat.

Als sie 1952 ihre 25jährige Mitgliedschaft in der SPD begeht – die Zeiten in der SAJ werden angerechnet – haben Deutschland und Europa die dunkelste Zeit ihrer Geschichte hinter sich, und die Sozialdemokratie Jahre der Verfolgung, die auch Gertrud Petrich aus nächster Nähe erlebt hat und die sich in ihre Erinnerung eingebrannt hat wie in die vieler Sozialdemokraten ihrer Generation. Wenige Jahre später stirbt ihr Mann an den Folgen einer Kriegsverletzung und sie muss fortan sich und ihren Sohn allein durchbringen.

1927 waren die die sogenannten Goldenen Zwanziger auf ihrem Höhepunkt. Nicht so golden waren sie allerdings für die Arbeiter. Für die damals 15jährige, aus sozialdemokratischer Familie stammende Gertrud Petrich war es deshalb keine Frage, dass sie sich der Sozialdemokratie anschloss und der Sozialistischen Arbeiter-Jugend beitrat.

Als sie 1952 ihre 25jährige Mitgliedschaft in der SPD begeht – die Zeiten in der SAJ werden angerechnet – haben Deutschland und Europa die dunkelste Zeit ihrer Geschichte hinter sich, und die Sozialdemokratie Jahre der Verfolgung, die auch Gertrud Petrich aus nächster Nähe erlebt hat und die sich in ihre Erinnerung eingebrannt hat wie in die vieler Sozialdemokraten ihrer Generation. Wenige Jahre später stirbt ihr Mann an den Folgen einer Kriegsverletzung und sie muss fortan sich und ihren Sohn allein durchbringen.

In diesem Jahr nun ist Gertrud Petrich 100 Jahr alt geworden und kann zudem ein weiteres außergewöhnliches Jubiläum begehen: Sie ist seit 85 Jahren Mitglied der SPD – länger als jedes anderes Mitglied in Hamburg, wenn nicht darüber hinaus.

Aus diesem Anlass besuchte Sören Schumacher die alte Dame am Montag, dem 2.April 2012, und überbrachte ihr nicht nur einen Frühlingsblumenstrauß, sondern vor allem die besten Wünsche und den Dank der SPD für ihre Treue zur Sozialdemokratie.

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Königsball in Marmstorf

Dass die Mitglieder des Schützenvereins Marmstorf von 1897 e.V. nicht nur treffsicher sind, sondern auch zu feiern wissen, stellen sie seit Jahrzehnten Jahr für Jahr unter Beweis.

Daran wollte auch der amtierende König Horst Krämer – genannt ‚Horst, der Soziale‘ – keinen Zweifel aufkommen lassen. Und so wurde auch unter seiner Regentschaft kräftig geschwoft. Beim Königsball am Sonnabend, dem 25. Februar 2012, ließen die Schützen und viele Gäste im Schützenhof Marmstorf es bis tief in die Nacht hinein so richtig krachen. Zur guten Stimmung trugen nicht zuletzt die „Künstler“ bei, die gekonnt viele bekannte Schlagersterne und -sternchen imitierten und parodierten. Auch Sören Schumacher, der nicht nur als Bürgerschaftsabgeordneter, sondern vor allem als Marmstorfer mit von der Partie war, amüsierte sich im wahrsten Sinne des Wortes ‚königlich‘.