Kategorie: Wahlkreis Harburg

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Buckelpiste Kanzlershofer Weg: Nichts Genaues weiß man nicht

Der Zustand des Kanzlershofer Wegs auf der Landesgrenze zwischen Rönneburg und Klein Moor, also zwischen Hamburg und Niedersachsen, gibt seit langem Anlass zu Ärger und gefährdet die Verkehrssicherheit. Er wird von Hunderten von Pendlern befahren, die die Straße morgens und abends als Schleichweg nach und von Hamburg nutzen.

Das Besondere an der Straße: Der größere Teil befindet sich zwar auf dem Gebiet Niedersachsens, Eigentümerin ist jedoch die Freie und Hansestadt Hamburg. Diese ist also auch für die Verkehrssicherheit auf der Straße zuständig. Das bestätigt der Senat in seiner Antwort auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD). Wie es zu diesen Eigentumsverhältnissen kam, scheint im Dunkel der Geschichte versunken zu sein. Zumindest war der Senat nicht in der Lage, dieses innerhalb einer Woche darzulegen.

Auch sonst scheint er nicht viel über die Gegend zu wissen. „Zwar weiß der Senat“, so Sören Schumacher, „dass es auf dem Kanzlershofer Weg Rissbildungen und starke Wurzelaufwürfe gibt und dass eine Grundinstandsetzung angezeigt wäre. Was bisher geschehen ist, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, scheint ihm aber nicht bekannt zu sein.“ Denn in der Anfrage werde lediglich erwähnt, dass die Deutsche Bahn gebeten worden sei, Bäume zu fällen, um zu verhindern, dass die Schäden sich verstärken. Ob dies bereits geschehen ist, dazu gebe es keine Aussage. Auch sei noch nicht entschieden, ob die Straße saniert werden solle. Die Behörde prüfe derzeit die Kosten einer Sanierung heißt es in der Antwort des Senats. Sören Schumacher: „Wenn ich höre ‚Die Behörde prüft‘ läuten bei mir die Alarmglocken. Nicht selten bedeutet das nichts anderes als dass es noch lange dauern kann, bis etwas geschieht. Ich hoffe sehr, dass es bis dahin nicht zu schlimmen Unfällen auf dem Kanzlershofer Weg kommt.“

Anfrage:
19-6925 Straßenschaeden Kanzlershofer Weg

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Sommerfest der Freien Sportvereinigung (FSV) Harburg

Am 22.08. 2010 war Sören Schumacher zu Gast auf dem Sommerfest der FSV Harburg. Bevor er an dem eigentlichen Fest teilnahm, stand ein Gespräch mit zwei Vertretern des Vereins auf der Tagesordnung. „Es ist immer sinnvoll,“ so Sören Schumacher, „sich persönlich zu kennen und im Kontakt miteinander zu stehen. Fall es nötig ist, kann man dann viel besser miteinander kooperieren.“

Nach einer Besichtigung des Vereinsheimes ‚Entennest‘ und des  Sportplatzes – beide an der Außenmühle – nutzte der Harburger Wahlkreisabgeordnete dann die Gelegenheit, sich ins Getümmel des Sommerfestes zu stürzen. Es gab jede Menge Attraktionen. Für Kinder hatten die Falkenflitzer eine Hüpfburg, die Rollrutsche und einen Kletterberg aufgebaut. Außerdem wurde eine große Tombola veranstaltet und natürlich war auch für das leibliche Wohl gesorgt: Kaffee, Kuchen und Würstchen wurden zum günstigen FSV-Preis angeboten. Sören Schumachers Fazit: „Ein gelungenes Fest für die ganze Familie!“
Mit über 600 aktiven und passiven Mitgliedern gehört der Verein FSV Harburg zu den großen Vereinen im Harburger Raum. Die sportlichen Schwerpunkte liegen in den Abteilungen Fußball, Handball, Volleyball und Turnen. Abgerundet wird das Sportangebot durch Tischtennis, Ringen, Judo und Karate.

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Harburger Stadtteilschilder: Alles gut, sagt der Senat

Bei der Aufstellung der neuen Stadtteilschilder in Harburg hat es laut Auskunft des Senats keinerlei Fehler gegeben. Das ergibt eine weitere Kleine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) zu diesem Thema, das in Harburg in den letzten Wochen zu einigem Kopfschütteln Anlass gegeben hat. Und wie konnte der Eindruck entstehen, einige Schilder seien falsch aufgestellt worden? Dazu Sören Schumacher: „Laut Auskunft des Senats wurden einige Schilder nicht auf die Stadtteilgrenze gestellt, damit sie von den Verkehrsteilnehmern wahrgenommen werden können. Ich finde das, ehrlich gesagt, alles ein bisschen verwirrend: Einige Schilder zeigen also an, dass man jetzt einen bestimmten Stadtteil betritt, andere zeigen an, in welchem man sich befindet. Für mich zeigt das sehr deutlich, dass diese Schilder ein Schnickschnack sind – bei dem es wirklich nicht so wichtig ist, wo er aufgestellt wird.“
An folgenden Orten wurden laut Auskunft des Senats die Schilder abweichend von den Stadtteilgrenzen aufgestellt:
Vogteistraße 79,
Großmoordamm / Fünfhausener Straße,
Neuländer Straße/AS Harburg,
Hannoversche Straße/Neuländer Straße,
Heimfelder Straße/Triftstraße,
Ehestorfer Weg / Beerentaltrift,
Stader Straße/Försterkamp,
Neuwiedenthaler Straße/Francoper Straße,
Cuxhavener Straße/Kleinfeld,
Falkenbergsweg/Friedhof,
Stader Straße/BAB AS Heimfeld

19-6891 Falsch aufgestellte Stadtteilschilder im Bezirk Harburg

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Harburger Stadtteilschilder: Auch Kleinvieh macht Mist

Die neuen Stadtteilschilder, die in den letzten Tagen im Bezirk Harburg aufgestellt wurden, kosten pro Stück € 105,32, ihre Aufstellung jeweils € 73,19. Das ergibt für die insgesamt 43 aufgestellten Schilder eine Gesamtsumme von € 7675,93, die aus dem Haushaltstitel „Unterhaltung und Instandsetzung sowie Betriebsausgaben öffentliche Straßen und Wege“ finanziert wurden. Diese Angaben sind der Antwort des Senats auf die Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) zu entnehmen. „Ich muss zugeben“, so Schumacher, „dass die vom Senat genannten Zahlen niedriger ausfallen, als von mir befürchtet.“

Für den Unterhalt werden weitere 500 Euro jährlich veranschlagt. Dabei allerdings werde es wohl nicht bleiben, vermutet der Harburger Wahlkreisabgeordnete. Da die Schilder sehr niedrig angebracht seien, muss damit gerechnet werden, dass sie immer mal wieder beschmiert werden und die Reinigung zusätzliche Kosten verursachen werde. „Dass die Schilder aus ‚optischen Gründen‘, wie in anderen Bezirken üblich, nicht weiter oben angebracht wurden, wo sie vor Graffiti und ähnlichem sicher wären, leuchtet mir nicht ein“, meint Sören Schumacher, „zumal die Montage an Laternenmasten sicherlich noch günstiger gewesen wäre.“

„Werden allerdings Steuergelder für Ãœberflüssiges ausgegeben, sind auch knapp 8000 Euro zu viel, oder wie es die Kanzlerin gerne fordert , wer wie eine schwäbische Hausfrau mit Geld umginge, würde nie vergessen, dass auch Kleinvieh Mist macht.“

Schriftliche Kleine Anfrage: Stadtteilschilder Harburg

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Braucht Harburg wirklich Stadtteilschilder?

Sören Schumacher (SPD): Mit teuren Schildern, lassen sich keine Schlaglöcher stopfen

Im Bezirk Harburg, mit seinen 17 Stadtteilen, stehen seit kurzem Schilder, die anzeigen, welchen Stadtteil man gerade betritt. Während diese Schilder in einigen anderen Bezirken bisher oft rot und recht unscheinbar waren, sind sie nun, so auch in Harburg, weiß und recht auffällig.

Den Harburgern jedenfalls sind sie bereits aufgefallen – allerdings nicht unbedingt positiv. Denn einige der Schilder wurden bereits beschmiert. Davon abgesehen erschließt sich vielen die Notwendigkeit der Schilder nicht. Diesen Eindruck hat zumindest der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD), der von etlichen Bürgern auf die Schilder angesprochen wurde. Schumacher: „Ich kann die Bürger gut verstehen, die sich fragen, ob es angesichts leerer Kassen wirklich nötig ist, derartige Schilder aufzustellen. Die Schilder einschließlich der massiven Haltebügel machen einen qualitativ hochwertigen Eindruck, waren also sicherlich nicht billig. Außerdem ist es mit der einmaligen Aufstellung ja nicht getan. Hinzu kommen die Kosten für Wartung und Unterhaltung der Schilder. Wie jeder sieht ist kaum Geld da, um die wirklich notwendigen Verkehrszeichen in Schuss zu halten.“ Wenig sinnvoll, so der Abgeordnete, sei es darüber hinaus, die Schilder so niedrig anzubringen, dass sie sich als Objekte für Graffiti und sonstige Beschädigungen geradezu anböten.

Schumacher will jetzt mit einer Anfrage an den Senat Näheres in Erfahrung bringen. „Ich möchte vor allem wissen, wie teuer der Spaß war und welche Folgekosten er haben wird. Außerdem erhoffe ich mir Aufklärung darüber, wie das Aufstellen weiterer Schilder zum Vorhaben des Senats passt, den Schilderwald zu lichten. Mir ist jedenfalls bisher nicht aufgefallen, dass zum Ausgleich für die neuen Schilder irgendwo andere abgebaut worden wären.“

Schriftliche Kleine Anfrage: Stadtteilschilder Harburg

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Kein Badeschiff für Harburg

Seit letztem Jahr geistern immer mal wieder angebliche Pläne durch die lokale Presse, im Harburger Binnenhafen ein Badeschiff, also ein schwimmende Badeanstalt in einem Kahn, einzurichten. Was viele schon vermuteten, bestätigt jetzt der Senat indirekt in der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD): Es wird kein Badeschiff geben. „Zwar hat der Senat das nicht explizit so gesagt“, erläutert Schumacher, „aber zwischen den Zeilen wird es doch deutlich.“ Denn laut Antwort des Senats liegen derzeit keine konkreten Pläne vor und zur Finanzierung wurde auch 2009, als die Pläne erstmalig in der Bezirksversammlung vorgestellt wurden, keine Aussagen gemacht. Schumacher: „Es deutet alles darauf hin, dass da mal jemand ’so eine Idee‘ hatte – und das war es dann auch schon.“

Schriftliche Kleine Anfrage:
19-6644 Das Harburger Badeschiff

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Sommerfest der Harburger Jusos

Am Freitag, dem 9.Juli 2010, feierten die Harburger Jusos ihr alljährliches Sommerfest im Garten der Herbert-Wehner-Hauses in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Bei karibischen Temperaturen wurde gegrillt und der Gewinner des letztjährigen Marmsfestiva, die Band Roflcopta, heizte noch mehr ein. Zu den Besuchern des Festes gehörte auch Sören Schumacher, der sich mit der Vorsitzenden der Harburger Jusos, Ronja Schmager, über die gelungene Veranstaltung freute.

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Ein Licht gegen Gewalt – Mahnwache gegen Gewalt in Harburg

Für eine Mahnwache unter dem Motto „Ein Licht gegen Gewalt“ kamen am Dienstag, dem 6. Juli 2010, etwa 600 Menschen aus Harburg und Umgebung vor dem Harburger Rathaus zusammen, um des Todes des vor zwei Wochen an der Bremer Straße erstochenen Pascal E. zu gedenken – und um ihrer Trauer und ihrer Sorge über die Gewalt der letzten Wochen im Stadtteil Ausdruck zu verleihen.

Im Anschluss an eine Schweigeminute hatten die Initiatoren der Mahnwache eine Podiumsdiskussion organisiert. Dazu waren Abgeordnete der vier Fraktionen der Bezirksversammlung Harburg eingeladen, für die SPD deren Vorsitzender Jürgen Heimath. Sören Schumacher: „Die Idee, eine Mahnwache für die Opfer mit einer Podiumsdiskussion zu verbinden, fand ich problematisch. Man hätte das trennen sollen. Denn in der emotional aufgeheizten Stimmung lief diese Diskussion auf ein Tribunal gegen die Politik hinaus. Eine Diskussion kann man ja gerne am anderen Ort machen.“

Wie aufgeladen die Stimmung war, zeigte sich im weiteren Verlauf an Diskussionsbeiträgen und Äußerungen einiger Zuschauer, die unangenehm weit am politisch rechten Rand, wenn nicht gar darüber hinaus angesiedelt waren. Einige der Beiträge, so Sören Schumacher, ließen Zweifel an der rechtsstaatlichen Einstellung der Teilnehmer aufkommen. Schumacher: „Außerdem bin sehr froh, dass Jürgen Heimath für die SPD und der Vertreter der Grünen mit ihren besonnenen Beiträgen versuchten ein Gegengewicht zu setzen.“

Nicht wenige der Teilnehmer erinnerte die Atmosphäre dieser Veranstaltung an die Zeiten, in denen es einem „Richter Gnadenlos“ gelang, mit dem Thema Innere Sicherheit und mit radikalen, gnadenlos vereinfachenden Parolen der CDU und seiner Partei zur parlamentarischen Mehrheit in Hamburg zu verhelfen. Sören Schumacher: „Wir werden so einem Rattenfänger nicht wieder das Feld bereiten. Da können sich diejenigen, die auf dieser Welle zu reiten versuchen, ganz sicher sein.“

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40 Jahre Immanuel-Kant-Gymnasium – Sommerfest

Am vorletzten Tag vor den Sommerferien feierte das Immanuel-Kant-Gymnasium in Marmstorf sein großes Sommerfest. Das Besondere in diesem Jahr: Das Gymnasium feierte sein 40 jähriges Bestehen.
Dazu waren Eltern, Verwandte, ehemalige und neue Schülerinnen und Schüler eingeladen. Zu den Ehemaligen, die guten Kontakt zur Schule halten, gehörte auch Sören Schumacher, der das Gymnasium vom 1986 bis 1995 besuchte. Das ist noch nicht so lange her und so ist es nicht erstaunlich, dass er noch einiger der heute am IKG unterrichtenden Lehrer aus seiner Schulzeit kennt. Die Kontakte zur Schule bestehen auch durch die Stadtteilarbeit weiter, in der das IKG seit je aktiv ist. Sören Schumacher: „Ich hoffe und gehe davon aus, dass das auch in Zukunft so bleiben wird. Und natürlich wünsche ich dem Gymnasium viel Erfolg und alles Gute für die nächsten Jahrzehnte.“

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Endlich Tempo 30 vor der Grundschule Marmstorf – dem Winter sei Dank

Geht doch! Endlich gibt es auch vor der Grundschule Marmstorf im Ernst-Bergeest-Weg eine Tempo 30-Zone. „Zu verdanken ist dies allerdings leider nicht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD), „der plötzlichen Weisheit oder lange gereiften Einsicht des Senats, sondern einzig und allein dem harten Winter.“ Der nämlich hat zu erheblichen Straßenschäden geführt, die die zuständige Behörde zum Erlass des Tempolimits veranlassten. Schumacher: „Es ist ärgerlich und bedenklich, dass die Sorge um Schäden an Autos schneller zu Tempolimits Anlass gibt als die Sorge um die Sicherheit der Schulkinder.“
Die SPD Harburg, so Schumacher, fordere seit Jahren, vor der Grundschule Marmstorf in der Zeit zwischen 6 und 22 Uhr Tempo 30 Höchstgeschwindigkeit einzuführen. Dazu die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg Melanie Leonhard: „Vor fast allen Schulen in Harburg gibt es ein solches Tempolimit. Es ist überhaupt nicht einzusehen, warum das in Marmstorf nicht gehen soll. Und wie sich jetzt zeigt, bricht der Verkehr in Harburg nicht zusammen, wenn vor der Schule nicht mehr schnell gefahren werden darf. Deshalb werden wir hier nicht lockerlassen.“
Zu befürchten ist, da sind sich beide Sozialdemokraten einig, dass das Tempolimit nach den Sommerferien, wenn die Straßenschäden beseitigt sind, aufgehoben wird. Sören Schumacher: „Ich hätte nichts dagegen, wenn nach der Beseitigung der Straßenschäden im Ernst-Bergeest-Weg, weiterhin Temp 30 vor der Schule gelten würde.“ Eine Ansicht, die die Eltern der Schüler sicherlich teilen.