Kategorie: Wahlkreis Harburg

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40 Jahre Immanuel-Kant-Gymnasium – Sommerfest

Am vorletzten Tag vor den Sommerferien feierte das Immanuel-Kant-Gymnasium in Marmstorf sein großes Sommerfest. Das Besondere in diesem Jahr: Das Gymnasium feierte sein 40 jähriges Bestehen.
Dazu waren Eltern, Verwandte, ehemalige und neue Schülerinnen und Schüler eingeladen. Zu den Ehemaligen, die guten Kontakt zur Schule halten, gehörte auch Sören Schumacher, der das Gymnasium vom 1986 bis 1995 besuchte. Das ist noch nicht so lange her und so ist es nicht erstaunlich, dass er noch einiger der heute am IKG unterrichtenden Lehrer aus seiner Schulzeit kennt. Die Kontakte zur Schule bestehen auch durch die Stadtteilarbeit weiter, in der das IKG seit je aktiv ist. Sören Schumacher: „Ich hoffe und gehe davon aus, dass das auch in Zukunft so bleiben wird. Und natürlich wünsche ich dem Gymnasium viel Erfolg und alles Gute für die nächsten Jahrzehnte.“

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Endlich Tempo 30 vor der Grundschule Marmstorf – dem Winter sei Dank

Geht doch! Endlich gibt es auch vor der Grundschule Marmstorf im Ernst-Bergeest-Weg eine Tempo 30-Zone. „Zu verdanken ist dies allerdings leider nicht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD), „der plötzlichen Weisheit oder lange gereiften Einsicht des Senats, sondern einzig und allein dem harten Winter.“ Der nämlich hat zu erheblichen Straßenschäden geführt, die die zuständige Behörde zum Erlass des Tempolimits veranlassten. Schumacher: „Es ist ärgerlich und bedenklich, dass die Sorge um Schäden an Autos schneller zu Tempolimits Anlass gibt als die Sorge um die Sicherheit der Schulkinder.“
Die SPD Harburg, so Schumacher, fordere seit Jahren, vor der Grundschule Marmstorf in der Zeit zwischen 6 und 22 Uhr Tempo 30 Höchstgeschwindigkeit einzuführen. Dazu die Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg Melanie Leonhard: „Vor fast allen Schulen in Harburg gibt es ein solches Tempolimit. Es ist überhaupt nicht einzusehen, warum das in Marmstorf nicht gehen soll. Und wie sich jetzt zeigt, bricht der Verkehr in Harburg nicht zusammen, wenn vor der Schule nicht mehr schnell gefahren werden darf. Deshalb werden wir hier nicht lockerlassen.“
Zu befürchten ist, da sind sich beide Sozialdemokraten einig, dass das Tempolimit nach den Sommerferien, wenn die Straßenschäden beseitigt sind, aufgehoben wird. Sören Schumacher: „Ich hätte nichts dagegen, wenn nach der Beseitigung der Straßenschäden im Ernst-Bergeest-Weg, weiterhin Temp 30 vor der Schule gelten würde.“ Eine Ansicht, die die Eltern der Schüler sicherlich teilen.

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Diskussion über die Zukunft des Wochenmarktes auf dem Sand hält an

Der Zustand des Harburger Wochenmarktes auf dem Sand gibt seinen einigen Jahren Anlass zu Ärger und Diskussion um seine Neugestaltung.
Am Mittwoch, dem 30. Juni 2010, fand dazu eine Veranstaltung statt, zu der die Sparkasse Harburg-Buxtehude eingeladen hatte. Am Gespräch beteiligten sich Harburgs Bezirksamtsleiter, sowie Vertreter der Grundeigentümer und der Marktbeschicker.
Wie sich aus dem Marktgutachten ergibt, das vom Bezirksamt in Auftrag gegeben worden war, hat der Markt eine überwiegend alternde Stammkundschaft. Es fehle zudem auch an Angeboten die neue Kunden heranführen würden und er ist insgesamt nicht attraktiv genug.
Dazu Sören Schumacher, der ebenfalls bei der Veranstaltung zugegen war: „Harburg ohne seinen Wochenmarkt wäre eine erhebliche Einschränkung der Einkaufsmöglichkeiten und des urbanen Lebens.“ Deutlich sichtbare nachteilige Auswirkungen auf den ganzen Standort wären die Folge. Eine Steigerung der Attraktivität ist nur mit einem besseren Angebot und zusätzlichen Investitionen möglich. Das dabei im Mittelpunkt stehende heruntergekommene Gebäude befindet sich im Besitz der Stadt. Da vom Bezirk selbst wegen leerer Kassen laut Aussage des Bezirksamtsleiters keine Gelder zu erwarten sind, wird jetzt die Gründung eines zweiten BID (Business Improvement Districts) diskutiert. In diesen Stadtgebieten kümmern sich Geschäftsleute „eigenverantwortlich“, um sie attraktiver zu machen. Derartige BIDs gibt es beispielsweise bereits in Bergedorf in Wandsbek und in Harburg rund um die Lüneburger Straße.
„Wenn es gelänge auf diesem Wege, Investitionsmittel für den Wochenmarkt zu erhalten“, so Sören Schumacher, „wäre das sicherlich eine gute Sache für Harburg.“

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„Frühlingsfest“ und Eröffnung des Quartiersplatz im Phoenix-Viertel

Am Freitag, dem 25 Juni 2010 war es endlich soweit: Im Rahmen eines Festes wurde der Quartiersplatz im Phoenix-Viertel eröffnet. Der Kreuzungsbereich Eddelbüttelstraße/Kalischerstraße/Bunatwiete war seit Herbst Jahres umgestaltet worden. Dabei wurde die Verkehrsinsel an die Platzfläche angeschlossen und der Autoverkehr wird künftig nur noch östlich um die bisherige Verkehrsinsel herumfahren können. Die Platzfläche wurde komplett neu gestaltet und erhielt unter anderem Sitzbänke.
Als Wahlkreisabgeordneter war Sören Schumacher bei der offiziellen Eröffnung des Platzes natürlich mit von der Partie:“Ich würde mich freuen, wenn der neue Platz von den Bewohnern angenommen werden würde. Wie das schöne Eröffnungsfest gezeigt hat, kann man hier eine Menge hier auf die Beine stellen. Ein Platz in einem Viertel ist immer ein Gewinn an Lebensqualität und Urbanität.“

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Erneut tödliche Messerstiche in Hamburg

Nach Tötungsdelikt in Harburg: Was tut der Senat bei den jungerwachsenen Intensivtätern?

SPD-Innenexperte Andreas Dressel und die beiden SPD-Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch haben eine Schriftliche Kleine Anfrage zur tödliche Messerattacke in Harburg eingereicht (siehe Anlage). In der Nacht zu Mittwoch war ein 22jähriger, der von einer größeren Veranstaltung in Harburg kam, von einem 27jährigen nach einem Streit erstochen worden.

„Diese schreckliche Tat muss Anlass sein, neben dem Neun-Säulen-Konzept gegen Jugendgewalt auch nach dem Instrumentarium bei so genannten jungerwachsenen Intensivtätern zu fragen“, sagte Dressel. Eine aktuelle Senatsanfrage des SPD-Innenexperten (siehe ebenfalls Anlage; pdf-Datei) hatte zuvor ergeben, dass die Zahl der polizeilich registrierten, jungerwachsenen Intensivtäter von 243 im Jahr 2006 auf aktuell 297 angestiegen ist – ein Zuwachs von über 22 Prozent.

Dressel und seine Harburger Kollegen Schumacher und Völsch wiesen anlässlich der Tat erneut auf die – aus ihrer Sicht – „extrem problematische“ Abschaffung der polizeilichen Dienstgruppe Präsenz im Zuge der Sparmaßnahmen bei der Polizei hin: „Die Dienstgruppe Präsenz der Polizei hat gerade im Umfeld von größeren Veranstaltungen für Sicherheit gesorgt. Dass diese fehlt, macht sich immer mehr bemerkbar – zu Lasten der Sicherheit der Menschen in den Stadtteilen.“

SKA Toedliche Messerstecherei in Eissendorf am 23 Juni 2010 Was ist ueber den Tatverdaechtigen bekannt

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Information über die Schulreform vor der TUHH

Am 18. Juli 2010 ist es soweit: 1,2 Millionen Hamburger können dann darüber abstimmen, ob sie ein neues zukunftsweisendes Schulsystem in Hamburg haben möchten oder alles beim Alten lassen wollen, also ein System beibehalten möchten, das sich nicht zuletzt in internationalen Vergleichen als ungenügend erwiesen hat und das auf der Pädagogik des 19. Jahrhunderts fußt. Wie die gesamte SPD so ist auch Sören Schumacher seit Wochen dabei, für den parteienübergreifenden Vorschlag der Bürgerschaft zu werben, in dem die Vorstellungen der SPD maßgeblichen Niederschlag gefunden haben. Am Donnerstag, dem 17.Juni 2010, war er zu diesem Zweck zusammen mit zwei Jusos vor der Technischen Universität Hamburg Harburg, verteilte Infoblätter und machte deutlich, was nach seiner Meinung der einzig richtige Weg für Hamburgs Schulen ist : „Ganz klar: der Vorschlag der Bürgerschaft!“

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Früh aufstehen für die Schulreform

Am Freitag, dem 11. Juni 2010, hieß es für viele Hamburger Sozialdemokraten „Früh aufstehen!“. Denn die Harburger SPD hatte ihre Mitglieder zu einer sogenannten „Aktion Morgenröte“ aufgerufen. So wird bei den Sozialdemokraten die Verteilung von Informationsmaterial in aller Frühe bezeichnet. Dieses Mal ging es um den Volksentscheid zu Schulreform, der am 18. Juli 2010 stattfinden wird. Von 7:00 Uhr bis 8:30 Uhr verteilten Harburger Sozialdemokraten, darunter auch Sören Schumacher, Flugblätter, in denen die Argumente für die von der Bürgerschaft parteienübergreifend vorgeschlagene Reform aufgeführt sind. Sören Schumacher: „Ich bin zuversichtlich, dass sich die Mehrheit der 1,2 Millionen Abstimmungs-berechtigten für diesen Vorschlag entscheiden wird. Die von der SPD erreichten Veränderungen des ursprünglichen Senatsvorschlags eröffnen Hamburg die Chance auf ein hervorragendes Schulsystem, das allen Kindern und Jugendlichen den bestmöglichen Start gibt.“

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Noch ein Trockenbrunnen für Harburg? – Betriebskosten jetzt klären!

Der Kanalplatz im Harburger Binnenhafen wird derzeit umgestaltet. Der Entwurf, der nach einem konkurrierenden Gutachterverfahren von einer Jury ausgewählt wurde, sieht unter anderem einen Zierbrunnen in Form eines Wasserbeckens vor. Welche Betriebskosten durch diesen Brunnen entstehen, ist dem Senat jedoch nicht bekannt. Das ergibt eine Kleine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD). Schumacher: „Für die Umgestaltung des Platzes einschließlich der erforderlichen Kaimauersanierung geht der Senat von Kosten in Höhe von rund 1,34 Mio. Euro aus. Mit den Betriebskosten hat er sich leider nicht befasst. „Ich möchte ja kein Spielverderber sein“, so Schumacher, „auch mir gefällt ein Platz mit Brunnen sehr gut.“ „Aber“, so fügt er hinzu,“wir haben im Zentrum Harburgs schon etliche aus Kostengründen stillgelegte Brunnen. Ich finde es zwingend notwendig, sich mit den Kosten zu befassen, bevor ein weiterer Brunnen angelegt wird. Ein Becken ohne Wasser, in dem sich dann nur der Müll sammelt, brauchen wir nicht.“

Schriftliche Kleine Anfragen:

19-6302 Umgestaltung des Kanalplatzes im Harburger Binnenhafen

19-4824 Zierbrunnen in Harburg

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Hafenentlassung der Schlossinsel: Senat nennt und kennt keinen Termin

Wann wird die Harburger Schlossinsel aus der Zuständigkeit der Hamburg Port Authority (HPA) entlassen? Während die IBA auf ihrer Website bereits ein Fest am 28. August 2010 ankündigt, auf dem im Beisein des Bürgermeisters unter anderem die Hafenentlassung der Schlossinsel gefeiert werden soll, weiß der Senat, dem dieser vorsitzt, offenbar nichts von dessen Termin Ende August.
Auch von der bereits im Sommer 2007 gegebenen Zusage seines Präses, die Schlossinsel im Sommer dieses Jahres in die Zuständigkeit der Bezirksverwaltung Harburg zu überführen, ist dem Senat nichts bekannt.
Das ergeben zwei Anfragen des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) an den Senat. Im April und mit einer Nachfrage im Mai hatte er vom Senat Auskunft über die Terminierung und eventuell eingetretene Verzögerungen erbeten. „In beiden Fällen“, so Schumacher, „habe ich vom Senat nur die flapsige Antwort bekommen, er habe sich damit nicht befasst. Das finde ich mehr als ärgerlich. Mir scheint, dem Senat ist die Entwicklung hier in Harburg schnuppe. Für uns Harburger gilt das mit Sicherheit nicht.“
Im Haushalt wurden für die Jahre 2010 – 2012 insgesamt 15,9 Mio. Euro für die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen für die Hafenentlassung und Entwicklung der Schlossinsel eingestellt. Hiervon habe der Senat glücklicherweise Kenntnis, so Schumacher. Jedenfalls werde dieser Haushaltstitel in der Antwort des Senats auf seine Anfrage erwähnt. „Ich finde es nicht zu viel verlangt“, so der Harburger Abgeordnete, „dass der Senat sich auch um die Terminierung dieser Projekte und eventuelle Verzögerungen der Realisierung kümmern möge.“

Schriftliche Kleine Anfragen:

19-6301 Schlossinsel Harburg – Stand der Dinge

19-05917 Harburger Binnenhafen mit Schlossinsel

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Harburger Brücken – Entwicklung im Binnenhafen schreitet voran

Auf Einladung des Vermarkters nahm Sören Schumacher am Mittwoch, dem 9. Juni 2010, an der Veranstaltung teil, die den offiziellen „Startschuss“ für die Vermarktung der größten Harburger Brachfläche rund um das Parkhaus am Veritaskai/Ecke Schellerdamm gab. Bei dieser Gelegenheit erhielt das 89.000 Quadratmeter große Areal auch einen neuen Nahmen. Statt „HafenCampus“ heißt es nun „Harburger Brücken“. Vorgesehen sind dort nicht nur Büros und Gewerbe, sondern auch mindestens 200 Wohneinheiten.