Zu Beginn des Jahres hatte sich der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete etwas besonderes einfallen lassen. „Mein Ziel ist es, dass möglichst jeder Harburger mindestens einmal im Hamburger Rathaus gewesen ist. Das werde ich wohl alleine durch meine Radhausführungen nicht schaffen, dennoch habe ich fast 600 Menschen in den vergangenen drei Jahren persönlich durch das Rathaus geleitet.“, äußert sich Sören Schumacher. Um seinem Ziel etwas näher zu kommen bot der Wahlkreisabgeordnete am Dienstag, dem 11. Januar 2011 gleich zwei Führungen an. Und die Harburgerinnen und Harburger ließen sich die Gelegenheit nicht entgehen. „So schnell waren unsere Gruppen noch nie ausgebucht. Die Führung um 19 Uhr wurde besonders bei der arbeitenden Bevölkerung nachgefragt. Vormittags waren es eher diejenigen, die ihr aktives Arbeitsleben schon hinter sich gebracht haben.“, erklärt Schumacher.
Informationen zum Hamburger Wahlrecht
Gut vorbereitetet sollten die Wählerinnen und Wähler für die Bürgerschaftswahl am 20. Februar 2011 sein.
Die beiden Harburger Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Süderelbe) informierten am 5. Januar 2011 ausführlich über das neue Wahlrecht. „Keiner braucht Angst wegen der vielen Stimmen die jeder Wähler abgeben kann haben.“, mein Sören Schumacher. „Wer sich das Motto 4×5 Stimmen merkt ist schon fast auf der sicheren Seite“.
Wahlrecht für Hamburg: Was jeder Wähler wissen muss
Kumulieren, panaschieren, Wahlkreisliste, Bezirksliste, Landesliste … das neue Wahlrecht in Hamburg verlangt den Wählerinnen und Wählern einiges ab. Um am Sonntag, dem 20. Februar 2011 bei der Bürgerschaftswahl nicht ratlos vor dem Wahlzettel zu stehen, sollten sich alle Wähler vorab mit dem neuen Verfahren vertraut machen. Eine Möglichkeit dazu bieten die beiden sozialdemokratischen Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Süderelbe) an: Am Mittwoch, dem 5. Januar 2011 um 19 Uhr werden sie im Rahmen einer Veranstaltung im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 das neue Hamburger Wahlrecht erläutern und Fragen dazu beantworten. Schumacher: „Dieses Wahlrecht ist nicht ganz einfach, aber es lohnt sich, sich damit einmal näher zu befassen. Denn es gibt dem Wähler mehr Möglichkeiten als zuvor, über die personelle Zusammensetzung der Bürgerschaft und der Bezirksversammlungen zu entscheiden. Wer diese Möglichkeit voll ausschöpfen und Stimmen so gezielt wie möglich vergeben will, der muss sich mit dem Wahlrecht auskennen.“
Das Harburger Gespräch: Harburg im Aufbruch
Zu einem Fachgespräch über die Zukunft Harburgs waren am Montag, dem 13. Dezember 2010, auf Einladung der SPD Harburg zahlreiche Gäste im Stellwerk im Harburger Bahnhof gekommen.
Ausgangspunkt der Diskussion war das Impulspapier des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden Harburg Vision 2020/50 und der Masterplan City Harburg. Das Impulspapier entwirft auf Basis der wirtschaftlichen Perspektiven eine ehrgeizige und spannende Gesamtvision für Harburg: Technopolis Harburg, die Stadt als Uni-Campus, Öffnung zur Elbe und zeigt strategische Ansätze auf. Der Masterplan entwickelt eine umwälzende, radikale Entwicklungsperspektive für Harburgs City.
In der lebhaften Diskussion ging es u.a. darum, ob diese Visionen zu den Leitlinien der Hamburger Stadtpolitik passen, wie ersten Umsetzungsschritte aussehen könnten, welche Hürden es womöglich gibt sowie um die Frage, ob Harburg das Ganze mit seinen Akteuren alleine stemmen kann.
Als überzeugter Harburger und Wahlkreisabgeordneter nahm selbstverständlich auch Sören Schumacher an der Veranstaltung teil. „Ich war beeindruckt von der hochkarätigen Diskussion und möchte vor allem Holger Lange danken, der dieses und die anderen Harburger Gespräch organisiert. Es ist unerlässlich, dass wir immer auch über die Tagespolitik hinaus weitsichtig und strategisch vorausdenken. Dazu geben derartige Veranstaltungen wichtig Denkanstöße.“
Erst Politik dann Glühwein: 30 Harburger in Bremen
Politischer Ausflug mit Sören Schumacher und Thomas Völsch
Die Bremer Stadtmusikanten kamen, wie man von den Brüdern Grimm weiß, niemals in Bremen an. Den 30 Harburgern, die am Donnerstag, dem 9. Dezember mit den beiden sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Süderelbe) eine Ausflug in an die Weser machten, ging es zum Glück anders. Sie kamen wohlbehalten in der alten Hansestadt an und erlebten einen vielseitigen Nachmittag.
Zunächst wurden sie von einem Mitarbeiter der Bremer Senatskanzlei empfangen und erhielten eine exklusive Führung durch das Bremer Rathaus – ein prachtvoller Bau der Weserrenaissance, der ganz zu Recht den Status Weltkulturerbe hat; genau wie der zur Adventszeit mit einem Lebkuchenherz geschmückte Roland, der auch im Getümmel des Weihnachtsmarktes nicht zu übersehen ist. Im Anschluss an die Führung tauschten Hamburger und Bremer sich über aktuelle politische Fragen aus und entdeckten dabei etliche Gemeinsamkeiten. Sören Schumacher: „Wenn es um unsere bevorzugten Fußballvereine geht, sind wir ganz klar Rivalen, Ansonsten verbindet die beiden Hansestädte sicherlich mehr, als sie trennt. Denn Bremen ist genau wie Hamburg ein Stadtstadt und vom Hafen und Handel geprägt.“ Natürlich ging es in den Gesprächen auch um die bevorstehende Bürgerschaftswahl in Hamburg, zu der der Mitarbeiter des rot-grünen Senats den Hamburgern viel Erfolg wünschte. „Die Bremer Sozialdemokraten,“ so Thomas Völsch, „machen ganz offensichtlich sehr gute Politik für ihre Stadt. Wie sonst wäre zu erklären, dass die Bremer seit 1945 nur sozialdemokratische Bürgermeister gewählt haben?“
Nach der Politik besuchten die Harburger zunächst den Weihnachtsmarkt rund um den von den Bremern liebevoll als „Gute Stube“ bezeichneten historischen Marktplatz, gönnten sich ein oder auch zwei Becher Glühwein und bummelten dann weiter durch das alte Schnoorviertel zur Schlachte, der Flaniermeile an der Weser. Hier findet zur Adventszeit der „Schlachtezauber“ statt, ein mittelalterlicher Markt, der auch die Harburger in bezauberte.
Der Ausflug nach Bremen war der diesjährig letzte der Veranstaltungsreihe „Der politische Ausflug“ von Sören Schumacher und Thomas Völsch. Im Rahmen dieser Reihe hatten die Abgeordneten zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern unter anderem Lüneburg und Stade besucht. Die Reihe soll im kommenden Jahr fortgesetzt werden.
Zivilcourage in Harburg fördern – Stadtteilgespräch Gewaltprävention im Dezember 2010
Was können wir tun, um Zivilcourage zu fördern? So lautet eine der Fragen, um die sich die Teilnehmer des Stadtteilgesprächs Gewaltprävention (SGGP) im kommenden Jahr kümmern wollen. Das SGGP besteht aus Vertretern zahlreicher Einrichtungen und behördlicher Stellen, die sich seit vielen um das Thema Gewaltprävention im Süden Harburgs kümmern.
Am 08. Dezember 2010 fand die letzte Sitzung dieses Jahres statt, an der auch Sören Schumacher teilnahm, der dem SGGP seit dessen Gründung angehört. „Es ist schon bemerkenswert,“ so der Harburger Wahlkreisabgeordnete, „dass diese Arbeit schon so lange und mit nicht nachlassendem Engagement gemacht wird. Ich finde, darauf können wir alle zu Recht stolz sein.“
Junges Team verteilt Nikoläuse zum 2. Advent
Die Jusos eroberten mit roten Weihnachtsmannmützen den Harburger Weihnachtsmarkt. Mitgebracht hatten sie einen echten Weihnachtsmann und 100 Schokoladen Nikoläuse. Viel Spaß in kurzer Zeit, ist das Fazit der Jusos. „Die 100 vorbereiteten Nikoläuse haben uns die Kinder und Harburger aus den Händen gerissen“, sagte die Harburger Jusos Kreisvorsitzende Ronja Schmager. Begleitet wurden die jungen Leute vom Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. „Eine geniale Idee! Ich freue mich sehr, dass die Harburger SPD eine so tolle Juso-Truppe hat“, äußerte sich Sören Schumacher im Anschluss an dem Rundgang auf dem Weihnachtsmarkt.
Plakatieren für den „Politischen Advent†am 18. Dezember 2010
Das „Junge Team“ der SPD Harburg hat am Sonnabend, dem 04. Dezember 2010, tatkräftig plakatiert. Trotz Kälte und Schneetreiben stehen eine Menge Plakate zum Aufstellen bereit. Am 18. Dezember 2010 findet im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Str 9 die Veranstaltung „Politischer Advent“ statt (14 bis 18 Uhr). Neben Bürgergesprächen und Musik wird auf dem „Roten Sessel“ gelesen. Als Gäste konnte der Harburger Wahlkreisabgeordnete Sören Schumacher den SPD Fraktionsvorsitzenden in der Hamburgischen Bürgerschaft Michael Neumann, die stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende Melanie Leonhard und den Wahlkreisabgeordneten aus Süderelbe Thomas Völsch gewinnen. „Ich freue mich auf ein adventliches Beisammensein, bei dem politische Gespräche sicherlich nicht zu kurz kommen werden.“ sagte Sören Schumacher.
„Besondere Danken möchte ich dem „Jungen Team“ der SPD Harburg, die so tatkräftig helfen!“
Schrottkahn Gloria D: Ab Januar muss der Bezirk bezahlen
In knapp einem Monat, zum 1. Januar 2011, soll die wasserrechtliche Zuständigkeit für den Harburger Binnenhafen landseitig der Hauptdeichlinie auf das Bezirksamt Harburg übertragen werden. Damit wird der Bezirk auch für die Beseitigung des ehemaligen Bäderschiffs Gloria D zuständig. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine weitere Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) zu diesem Fall. „Damit haben sich meine Befürchtungen bestätigt,“ so der Wahlkreisabgeordnete, „Der Senat sagt ganz klar, dass das Bezirksamt für den Fall einer unmittelbaren Gefahr für das Gewässer zahlen muss, wenn der Eigner seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.“ Und dass der Eigner nicht zahlen wird, davon geht Schumacher aus. Denn laut Auskunft des Senats hat dieser für die Jahre 2004 und 2005 nicht alle fälligen Gebühren entrichtet. Am 14.Januar 2009 wurde eine abschließende Wertberichtung durchgeführt. „Das heißt nichts anderes,“ erläutert Schumacher, „als dass der Senat seine Forderungen abgeschrieben hat, also davon ausgeht, dass beim Eigner nichts mehr zu holen ist. Das wiederum bedeutet, dass in Zukunft der Bezirk dran ist.“ Und so etwas kann teuer sein: Im Fall des Fährschiffs Cehili im Steendiekkanal fielen 2005 Kosten in Höhe von rund 250.000 Euro an, für die die öffentliche Hand aufkommen musste
Der Umgang der zuständigen Behörde mit der Gloria D im Harburger Binnenhafen ist für Schumacher schwer nachzuvollziehen. Das Schiff ist Mitte 2004 angeblich zu Reparaturzwecken in den Hafen eingelaufen und hat zunächst am Kanalplatz, ab Mitte 2005 am Dalbenliegeplatz festgemacht. In beiden Fällen wurde keine Liegeplatzerlaubnis erteilt. Schumacher: „Das Schiff liegt also seit über sechs Jahren widerrechtlich im Binnenhafen. Kaum zu glauben, oder?“
Allerdings sind seit Mitte 2006 keine Gebühren für die Gloria D mehr angefallen. Schumacher: „Das ist nun eine ganz schräge Sache, finde ich. Weil keine wasserrechtliche Genehmigung vorliegt, fallen auch keine Kosten an. Warum sollte ein Eigner, der ohnehin klamm ist, dann eine solche Genehmigung beantragen?“
Wie der Senat seiner Antwort auf die Anfrage von Schumacher mitteilt, beabsichtigt das Bezirksamt Harburg die Zuständigkeit für den Binnenhafen auf das Fachamt „Management des öffentlichen Raums“ zu übertragen und dafür eine halbe Stelle zu schaffen. Sören Schumacher:“ Ob man Zuständen, wie sie der Umgang mit der Gloria D offenbart, mit einer so mageren Stellenausstattung Herr werden kann, darf man zu Recht bezweifeln.“
19-7966 Ehemaliges Baederschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen (II)
19-7845 Ehemaliges Baederschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen
Schrottkahn „Gloria Dâ€: Muss der Bezirk für die Entsorgung zahlen?
Der erbarmungswürdige Anblick des ehemaligen Bäderschiffs Gloria D, das im Harburger Binnenhafen vor sich hin rottet, ist vielen Harburgern ein Ärgernis und wirft darüber hinaus einen schlechtes Bild auf die ambitionierten Bauprojekte ‚Wohnen auf der Schlossinsel‘ und den IBA-Park. Damit nicht genug. Möglicherweise kommen auf den Bezirk Harburg in diesem Zusammenhang auch noch erhebliche Kosten zu.
Das befürchtet der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD), der derzeit vom Senat Auskunft in dieser Angelegenheit einfordert. Schumacher: „In seiner Antwort auf meine Frage, ob es in Hamburg vergleichbare Fälle gegeben hat und wer für die Beseitigung der betreffenden Schiffe aufgekommen sei, nennt der Senat beispielsweise einen Fall, in dem die öffentliche Hand 250.000 Euro berappen musste, da der Eigner nicht zu ermitteln war oder nicht zahlen konnte.“ Im Fall der Gloria D, so Schumacher, gebe es einige Ungereimtheiten, die nichts Gutes erahnen ließen. So bedarf ein Schiff, das als ‚Lieger‘, also für längere Zeit im Hafen festmachen will, laut Senat einer wasserrechtlichen Genehmigung. „Für die Gloria D allerdings“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete,“ wurde nie eine derartige Genehmigung beantragt.“ Stattdessen wurde mit verschiedenen wasserpolizeilichen Maßnahmen versucht, den Eigner des Schiffes zu dessen Beseitigung zu veranlassen – zuletzt durch eine Ordnungswidrigkeitsanzeige im Oktober 2006. Schumacher:“Man fasst es nicht! Das ist jetzt mehr als vier Jahre her – und der Senat teilt mir mit, die Ãœberlegungen zu weiteren Schritten seien noch nicht abgeschlossen. Was meinen Sie, wie lange ein nicht angemeldetes und nicht fahrtüchtiges Auto am Straßenrand stehen würde, bis der Senat zu Ende überlegt hat, was damit geschehen soll?“
Schumacher befürchtet, dass die Angelegenheit auf die lange Bank geschoben wird, bis die wasserrechtliche Zuständigkeit für den Binnenhafen auf den Bezirk Harburg übertragen worden ist: „Ich möchte jetzt vom Senat wissen, ob dann womöglich der Bezirk für die Beseitigung des Schiffes aufkommen muss?“ Auf die Antwort des Senats darf man gespannt sein.
Anfragen:
19-7845 Ehemaliges Bäderschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen
19-7966 Ehemaliges Bäderschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen (II) (Fragen)