Die SPD Marmstorf hatte eingeladen – und trotz strahlendem Sommerwetters kamen 35 Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtteil, um bei der 1.Marmstorfer Interessentagung am 4. Juni 2010 im Schützenhof dabei zu sein und gemeinsam Ideen für ihren Stadtteil zu entwickeln und vorzustellen.
Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD Marmstorf Rafael Robert Pilsczek ging es an die Arbeit. Dabei wurde die Methode der sogenannten Politikwerkstatt angewendet. Die Gäste gruppierten sich um drei Tische, um dort ihre Ideen vorzuschlagen, sie untereinander auszutauschen und zu Papier – genau: auf die Papiertischdecke – zu bringen. Als Moderatoren saßen dabei der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Bezirksfraktion Melanie Leonhard und das Marmstorfer SPD-Mitglied Winfried Keck mit an den Tischen. Im Zentrum der Wünsche der Bürger standen der Straßenverkehr und die Lebensqualität in ihrem Stadtteil. So ist der Wunsch vorhanden, dass vor Schulen generell Tempo-30-Zonen eingerichtet werden und dass es in Marmstorf mehr Parkbänke gibt. Rafael Robert Pilsczek: „Es ist schön zu sehen, dass Marmstorferinnen und Marmstorfer unsere Politik ernst nehmen. Das haben wir daran gemerkt, dass sie uns all das erzählten, was sie im Stadtteil bewegt. Nun sind wir dran, daraus etwas zu machen. Diese Herausforderung nehmen wir gern an.“ Sören Schumacher ergänzte: „Ich freue mich, dass so viele Bürger unserer Einladung gefolgt sind. Wir werden ihre Vorschläge und Wünsche in unsere Arbeit aufnehmen und diese Form der politischen Arbeit mit den Bürgern fortsetzen.“
Bezirksamt gefährdet das Neubaugebiet Elbmosaik
Wie bekannt wurde, steht es auf des Messers Schneide, ob das Bildungs- und Gemeinschaftszentrum (BGZ) nördlich des S-Bahnhofs Neugraben tatsächlich gebaut werden kann. „Das kann man mit Fug und Recht einen Skandal nennen,“ so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD). Denn die fehlenden 1,5 Million Euro habe der Bezirk Harburg ursprünglich zugesagt, zwischenzeitlich aber offensichtlich „anderweitig verbraten“.
Da die Schulbehörde sich nur dann an der Finanzierung beteiligen wird, wenn der Bezirk seine Zusage einhält, ist jetzt fraglich, ob das Zentrum überhaupt realisiert werden kann. Schumacher: „Das unverantwortliche Vorgehen des Bezirksamtes bedeutet weit mehr als dass im Stadtteil eine Sportstätte fehlen wird.“ Denn das BGZ, so Schumacher, mache einen Großteil der Attraktivität des Gebietes aus. Das wissen auch die Investoren, die angekündigt haben, sich zurückzuziehen, falls das Zentrum nicht gebaut werde.
„Mit seiner dilettantischen Vorgehensweise gefährdet der Harburger Bezirksamtsleiter das wichtigste Wohnungsbauprojekt im Hamburger Süden“ kritisierte Thomas Völsch, Bürgerschaftsabgeordneter aus Neugraben.
„Es ist völlig unverständlich, dass ein Bezirksamtsleiter ohne die Bezirksversammlung zu informieren, zusagen zu lasten Dritter macht. Andere wichtige Projekte werden deshalb nicht verwirklicht werden können“, meint Schumacher.
Jürgen Heimath, der SPD Bezirksfraktionsvorsitzende äußerte: „Damit dieser beispiellose Vorgang aufgeklärt werden kann, wird die SPD Bezirksfraktion entsprechende Akteneinsicht beantragen.“
Schumacher und Völsch werden diese Aufklärungsarbeit mit Anfragen an den Senat unterstützen.
So stimmt Sören Schumacher beim Volksentscheid ab
Sehr geehrte Harburgerinnen und Harburger,
in diesen Tagen werden in Hamburg die Stimmzettel zum Volksentscheid zur Schulreform – genauer: zur Einführung der 6jährigen Primarschule – versandt.
Ich bitte Sie, die geplante Schulreform zu unterstützen. Das geht ganz einfach, indem Sie auf dem Stimmzettel mit zwei Kreuzen abstimmen. 1 x links bei „Wir wollen lernen“ ein NEIN und 1 x rechts bei „Bürgerschaft“ ein JA ankreuzen!
Längeres gemeinsames Lernen in der neuen Primarschule heißt:
• Mehr Förderung für jedes Kind (auch für die Leistungsstarken)
• Kleinere Klassen von 1 bis 6 (nicht nur bis Klasse 4)
• Grundschule und Gymnasium arbeiten Hand in Hand (ab Klasse 4)
• Vernünftiges Elternwahlrecht nach Klasse 6
• Aufstieg durch Bildung für möglichst viele
• Solidarität statt Spaltung der Gesellschaft
Bitte unterstützen Sie mit Ihren beiden Stimmen auf dem Wahlzettel.
Mit freundlichen Grüßen
Sören Schumacher
PS.: Mehr Infos gibt natürlich im Netz, z.B. unter
www.youtube.com/watch?v=aEZApPPilMU
oder
oder
Rathausbesichtigung mit fünfzig ‚Kurzen‘ aus Marmstorf
Seit er Bürgerschaftsabgeordneter ist, führt Sören Schumacher regelmäßig Gruppen aus seinem Wahlkreis oder auch von weiter her durch das Hamburger Rathaus und bringt ihnen auf diese Weise zugleich die Arbeit der Bürgerschaft und der Parlamentarier näher. Am 31. Mai 2010 stand wieder eine solche Führung auf seinem Terminkalender; trotzdem war es eine Premiere.
Denn dieses Mal waren es etwa 50 aufgeregte kleine Marmstorferinnen und Marmstorfer der dortigen Vorschule und Grundschule, die zusammen mit ihren Lehrern nach Hamburg gekommen waren. Während die Grundschulklasse vom Vorsitzenden des SPD-Fraktion, Michael Neumann, übernommen wurde, nahm Sören Schumacher sich der etwa fünfjährigen Vorschüler an. Und denen war eines am Rathaus gut bekannt, nämlich der auf den Rathausmarkt gehende Balkon. Denn: „Dort stehen immer die Fußballer!“ Ähnlich wie ältere Besucher der Rathauses so vermuteten auch einige der Kleinen, dass es sich bei dem Gebäude um ein Museum handelte, und konnten sich nur schwer vorstellen, dass in den Räumen tatsächlich gearbeitet wird. Wieder etwas dazu gelernt!
Im Plenarsaal wurde den kleinen Gästen die besondere Ehre zuteil, vom zufällig anwesenden Präsidenten der Bürgerschaft begrüßt zu werden. Und natürlich ließen auch sie es sich nicht nehmen, die Plätze der Abgeordneten und des Präsidiums einzunehmen, um sich einmal wie ein ‚Politiker‘ zu fühlen.
„Hamburg gemeinsam gestaltenâ€: Viel Aktion bei Auftaktveranstaltung in Harburg mit Olaf Scholz
Ungefähr fünfzig Gäste waren der Einladung der Hamburger SPD nach Hausbruch zu deren erster sogenannter Politikwerkstatt gefolgt. Unter dem Motto „Hamburg gemeinsam gestalten“ waren sie nicht nur Gäste, sondern die wesentlichen Akteure dieser neuen Veranstaltungsform.
Nach der Begrüßung durch den Harburger SPD Vorsitzenden Frank Richter wurde ein kurzer Film über Ideen für Hamburg gezeigt, dann ergriff der Landesvorsitzende der SPD, Olaf Scholz, das Wort. Er lud die Bürger in seiner knapp zehn Minuten dauernden Rede ein, sich an der Gestaltung der Politik für Hamburg zu beteiligen, und erläuterte, wie die Hamburger SPD dies erreichen will.
Und dann ging es an die Arbeit. Die Gäste gruppierten sich um etliche Tische, um dort ihre Ideen vorzuschlagen, sie untereinander auszutauschen und zu Papier – in diesem Fall auf die Papiertischdecke – zu bringen. Nach 15 Minuten ging es dann an den nächsten Tisch, zum nächsten Thema. Und nach wiederum 15 Minuten noch einmal zu einem anderen Tisch und Thema, so dass insgesamt 45 Minuten diskutiert und Vorschläge gesammelt wurden. Als Moderatoren saßen dabei die Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben), die Stellvertretende Fraktionsvorsitzender der SPD Bezirksfraktion Melanie Leonhard und andere Bezirksabgeordnete mit an den Tischen. Thomas Völsch: „Wir freuen uns natürlich besonders, dass der Auftakt zu dieser neuen Form der Politikbeteiligung hier bei uns im Hamburger Süden stattgefunden hat.“
Nach dem Ende der Gruppenarbeit an den Tischen wurden die Ergebnisse von den Moderatoren präsentiert. Dabei zeigte sich, dass viele konkrete Probleme – sowohl stadtteilbezogene als auch für ganz Hamburg wichtige angesprochen und Lösungsvorschläge für sie gemacht wurden. Dabei schälten sich unter anderen diese drei Themenkomplexe heraus, die den Bürgern besonders wichtig waren: die Fachärzteversorgung, die Wohnungssituation und die Innere Sicherheit.
Sören Schumacher ist vom Konzept der Politikwerkstatt überzeugt: „Hier kommt jeder zu Wort, jeder kann sich einbringen und jeder ist beteiligt. Ich bin davon überzeugt, dass diese Veranstaltungsform für politisch interessierte Bürger sehr attraktiv ist und hoffe, dass wir viele Anregungen bekommen.“
Die SPD wird mit Olaf Scholz und den regionalen Abgeordneten in den nächsten Wochen und Monaten in allen siebzehn Hamburger Wahlkreisen Politikwerkstätten durchführen. Außerdem gibt es die Möglichkeit, eigene Vorschläge und Ideen auch über das Internet unter www.hamburggestalten.de einzubringen.
Bremser bei der CDU
Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) kritisiert die Entscheidung der CDU in der Bezirksversammlung Harburg, den Antrag der SPD-Bezirksfraktion abzulehnen, mit dem die Sozialdemokraten einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan einleiten wollten, der eine zügige Realisierung des Projektes „Eco City“ auf dem ehemaligen Fabrikgelände der New-York-Hamburger Gummi-Waaren Compagnie ermöglichen würde.
„Ich finde es sehr bedauerlich“, so Schumacher, „dass die CDU hier massiv auf die Bremse tritt und so tut, als würde ein solcher Plan dem Investor einen Freibrief geben. Das ist aber eindeutig nicht der Fall. Denn natürlich würde er Auflagen – unter anderem zum Denkmalschutz – enthalten.“ Die Idee eines Architektenwettbewerbs hält Schumacher für eine Verzögerungstaktik, für die der Steuerzahler noch viel Geld berappen müsse.
Der Bürgerschaftsabgeordnete selbst kümmert sich seit Beginn der Legislaturperiode intensiv um die Zukunft des Areals und hat in etlichen Anfragen an den Senat immer wieder den aktuellen Stand und die Planungen erfragt. Schumacher: „Mit einigen Aspekten der anfänglichen Planung konnte man nicht zufrieden sein. Vieles davon ist inzwischen verändert worden, anderes müsste in weiteren Verhandlungen mit dem Investor geklärt werden.“ Er gehe davon aus, dass sich dabei Einvernehmen erzielen lasse und wünsche sich eine andere Haltung im Bezirk als die der CDU. „Ich fände es schön, wenn wir hier in Harburg Investoren willkommen heißen würden – und nicht etwa verjagen.“
1. Marmstorfer Interessentagung – „Wir wollen von unseren Nachbarn lernen“
Die SPD-Marmstorf lädt zur 1. Marmstorfer Interessentagung am Freitag, den 4. Juni 2010, in den Schützenhof ein
Verkehr, gute Nachbarschaft und Stadtteilentwicklung – drei Themen, über die der SPD-Distrikt ins Gespräch mit den Marmstorfern kommen will.
MARMSTORF. Zu ihrer 1. Marmstorfer Interessentagung! lädt die SPD Marmstorf alle Nachbarn aus dem Stadtteil am Freitag, den 4. Juni 2010, von 18.00 bis 20.00 Uhr in den Schützenhof am Feuerteichweg 1 ein.
Es gibt viele Themen, die die Marmstorferinnen und Marmstorfer bewegen, wie die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in vielen Gesprächen in der Nachbarschaft und an Infoständen herausgefunden haben. Seien es Tempo 30 am Sinstorfer Weg, eine Verkehrsberuhigung am Handweg, die Entwicklung der Grundschule am Ernst-Bergeest-Weg, die Entwicklung der Elfenwiese, das Gefühl von Sicherheit und Unsicherheit im Stadtteil oder auch die Unterstützung für junge Marmstorfer, die ihre Freizeit in Marmstorf verbringen – die SPD lädt ihre Nachbarn zu einem spannenden Abend ein, um von ihnen zu lernen.
Die Abgeordneten aus Marmstorf, Sören Schumacher für die Bürgerschaft, Dr, Melanie Leonhard und Rafael Robert Pllsczek für die Bezirksversammlung und , freuen sich auf einen neuartigen Abend und den gelungenen Auftakt der Interessentagungserie, die in den nächsten Jahren die Meinungen und Ansichten des Stadtteils noch stärker in die Arbeit der SPD einfließen lassen sollen.
Pilsczek: „Wir in der Politik urteilen nicht gleich, wir beharren nicht auf unseren Meinungen, wir entwickeln uns weiter. Daher haben wir als Ortsverein ein Gesprächsforum geschaffen, indem wir von unseren Nachbarn lernen wollen, indem wir zuhören.“ Sören Schumacher, mit dem Pilsczek den Abend leiten wird, ergänzt: „An drei Tischen zu den Themen gute Nachbarschaft, Verkehr und Stadtteilentwicklung werden unsere Parteifreunde das offene Gespräch moderieren. Alle Nachbarn, die kommen, werden auf Papier ihre Wünsche, Sorgen und Anregungen aufschreiben. Das nennt sich Worldcafé. In einer Abschlussrunde tragen die Moderatoren vor, was zusammengetragen wurde.“
Damit die Ergebnisse der Lernrunden nicht verloren gehen, werden die Bemerkungen der Marmstorferinnen und Marmstorfer protokolliert und im Gremium der SPD-Marmstorf nachgearbeitet. Verkehr wird Peter Schnelle-Loeding betreuen, gute Nachbarschaft moderieren Fritz Peinemann und Winfried Keck, und Stadtteilentwicklung nimmt Dr. Melanie Leonhard auf. Pilsczek: „Kommt zu uns aus den Nachbarschaften Marmstorfs! Wir sind eine lernende Partei, die auf gute Stimmen gut hört. Das ist unser Versprechen.“
Schumacher nimmt die Anregungen auch mit in seine Arbeit als Wahlreisabgeordneter in der Bürgerschaft und ist überzeugt, dass die lokale SPD mit der 1. Marmstorfer Interessentagung auf dem guten Weg zur Stadtteilpartei ist.
Rathausbesichtigung im Mai 2010
Was für Sören Schumacher nach über zwei Jahren schon eine liebgewonnene Routine, ist für die Besucher immer noch und immer wieder etwas ganz Besonderes: eine Führung durch das Hamburger Rathaus. Dies umso mehr, wenn die Besichtigung von einen Bürgerschaftsabgeordneten durchgeführt wird. Am Mittwoch, dem 19. Mai 2010, war es eine Gruppe, die die Harburger Sozialdemokraten Annedore und Ingo Siewert für ihre Freunde aus ganz Deutschland organisiert hatten. Die so ganz und gar nicht hanseatisch zurückhaltende Pracht des Sitzes von Senat und Bürgerschaft wurde bestaunt und die Gelegenheit genutzt, sich aus erster Hand über die Arbeit eines Parlamentariers zu informieren.
Der Politische Abend: Werbung für die Schulreform
Der Politische Abend am 6.Mai 2010 im Herbert-Wehner-Haus stand ganz im Zeichen der Hamburger Schulreform. Im Rahmen der SPD-Diskussionsrunde „Hamburger Schulfrieden“ war der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Michael Neumann nach Harburg gekommen, um zusammen mit Sören Schumacher über die Verbesserungen der ursprünglich vom Senat geplanten Primarschulreform zu informieren und zu diskutieren, die nach langen und schwierigen, parteiübergreifenden Gesprächen zustande gekommen waren.
Im Zentrum der ‚Reform der Reform‘, die von den Sozialdemokraten durchgesetzt wurde, stehen der Erhalt des Elternwahlrechts, die rechtlich garantierten kleineren Klassen in den Primarschulen und die Abschaffung des Büchergeldes. Außerdem soll es an jeder Stadtteilschule die Möglichkeit geben, das Abitur zu machen.
„Ich bin froh“, so Sören Schumacher, „dass es meiner Partei gelungen ist, diese elementaren Verbesserungen des Senatsentwurfes durchzusetzen und dass das Prinzip des längeren gemeinsamen Lernens endlich Wirklichkeit an Hamburgs Schulen wird.
Besonders zufrieden können Eltern und Schülern darüber sein, dass in den Gesprächen beschlossen wurde, die neue Schulstruktur über zehn Jahre nicht mehr zu verändern. Sören Schumacher: „Damit ist die Chance auf einen Hamburger Schulfrieden eröffnet, den Eltern und Schüler zu Recht einfordern und den Hamburg dringend benötigt.“
Nähere Informationen sind nachzulesen unter: www.hamburger-schulfrieden.de
Wahlparty für NRW im Herbert-Wehner-Haus
Als einziger Kreis der Hamburger SPD hatte die SPD Harburg am Sonntag, dem 9. Mai 2010, zu einer Wahlparty aus Anlass der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen eingeladen. „Ich finde es wichtig“, so Sören Schumacher, „dass wir auch Veranstaltungen für unsere Mitglieder machen, bei denen man nicht politisch arbeitet, sondern einfach mal die Geselligkeit pflegt, es sich gut gehen lässt und miteinander reden kann.“
Und hätten sie es geahnt: Nach vielen Jahren gab es endlich mal wieder Grund zur Freude nach einer Wahl. Zwar hat es für die Sozialdemokraten in NRW nicht ganz gereicht, um stärkste Fraktion zu werden. Das aber tat der guten Stimmung keinen Abbruch. Denn klar war für alle das Zeichen: Es geht bergauf mit der SPD und von Schwarz-Gelb haben die Wähler bereits nach einem Dreivierteljahr genug.
Sören Schumacher freute sich darüber hinaus ganz besonders für die Spitzenkandidatin der SPD: „Ich habe Hannelore Kraft vor einiger Zeit persönlich kennen gelernt und war sehr beeindruckt von ihr. Ich wünsche ihr und uns allen sehr, dass sie es schafft, Ministerpräsidentin zu werden.“