Rundbrief 01/09 ist da!

Liebe Harbugerinnen und Harburger,
ich freue mich sehr, Ihnen hiermit die erste Ausgabe meines nun vierteljährlich erscheinenden Informationsblattes zukommen zu lassen. Zuerst einmal möchte ich mich als Ihr Harburger Bürgerschaftsabgeordneter vorstellen. Seit nunmehr einem Jahr bin ich Mitglied der Hamburger Bürgerschaft und sitze dort für die Belange der Harburger neben dem Parlament auch im Eingabenausschuss und im Sportausschuss.

Mit diesem Infobrief möchte ich Sie vierteljährlich über meine Arbeit in der Bürgerschaft, in der SPD und über die vielfältigen Möglichkeiten, an unserer politischen Arbeit mitzuwirken, informieren. Durch Ihre Kritik, Hinweise und Anmerkungen helfen Sie mir dabei, meine Arbeit so bürgernah und gewissenhaft wie möglich zu gestalten. Ich freue mich sehr über Briefe und EMails von Ihnen, und lade Sie herzlich dazu ein, mit mir Gespräche zu führen. Ich habe ein offenes Ohr für Ihre Belange und möchte, sofern Sie es wünschen, gerne mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Sören Schumacher

Rundbrief Schumacher 01/09

Fachtagung >Aktiv gegen Jugendgewalt<

Am Freitag, dem 9.Januar 2009, fand auf Einladung der Sicherheitskonferenz Harburg im Harburger Rathaus eine Fachtagung zum Thema „Aktiv gegen Jugendgewalt“ statt. Anlass war das 10jährige Bestehen der Sicherheitskonferenz Harburg, in der unter dem Vorsitz des Bezirksamtsleiters Harburger Bürgerinnen und Bürger, die Harburger Verwaltung, Vereine, Einrichtungen und Institutionen sowie die Polizei gemeinsam arbeiten. Im Mittelpunkt der Arbeit stehen dabei die Entwicklung und Förderung von Projekten, die Zivilcourage, gewaltfreien Umgang miteinander und einen pfleglichen Umgang mit dem öffentlichen Raum zum Inhalt haben.
Für Sören Schumacher, der als einziger Bürgerschaftsabgeordneter an der Fachtagung teilnahm, war die Veranstaltung zum einen wichtig und lohnend, weil er viele Gespräche mit Fachleuten aus unterschiedlichen Bereichen führen konnte, die mit Jugendlichen arbeiten. Zum anderen wurde das “Stadtteilgespräch gegen Gewalt im Harburger Süden“, an dem er set gut 4 Jahren maßgeblich mitarbeitet, auf der Tagung vorgestellt. „Ich freue mich sehr“, so Sören Schumacher, „dass dieses Projekt auf der Tagung so positiv aufgenommen wurde und sogar Modellfunktion für andere Harburger Regionen – und für Hamburg – hat.“

Einweihung des neuen Polizeikommissariats in Harburg

Am Mittwoch, dem 7.Januar 2009, nahm Sören Schumacher als Harburger Wahlkreisabgeordneter an der offiziellen Einweihung des neuen Polizeikommissariats Hamburg-Harburg in der Lauterbachstraße teil.  In dem neuen, 4700m² großen Gebäude arbeiten bereits seit 9.Dezember letzten Jahres Mitarbeiter der früheren Kommissariate Knoopstraße (PK 46) und Nöldekestraße (PK 45).  Sören Schumacher war von dem Gebäude beeindruckt: „Es ist hell, freundlich und bietet den Polizisten sicherlich bessere Arbeitsbedingungen als die alten Gebäude. “  Über eines allerdings dürfe man bei aller Zufriedenheit mit dem Gebäude nicht hinwegsehen, so der Bürgerschaftsabgeordnete: “Die  Eröffnung der neuen Wache geht mit der Schließung eines alten Kommissariats einher. Und vor allem mit massiven Stellenstreichungen. Denn für das neue PK 46 wurden immerhin 23 Stellen für Polizeivollzugsbeamte gestrichen. Darüber kann man sich als Harburger ganz und gar nicht freuen.“

Ein Videobeitrag wurde freundlicherweise von www.die-harburger.de zur Verfügung gestellt.

Link: 07. Januar 2009 - Harburg neue Polizeiwache offiziell eingeweiht - die-harburger.de TV

Neue Polizeiwache – weniger Polizei

Wachenschließungen: Der Zickzack-Kurs der Hamburger CDU

Anlässlich der für morgen geplanten Einweihung des Polizeikommissariats in Harburg hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion daran erinnert, dass mit der Eröffnung der neuen Wache die Schließung eines alten Kommissariats und massive Stellenstreichungen einhergehen. „Der Innensenator will gern vergessen machen, dass parallel zur Eröffnung der Dienststelle ein Harburger Polizeikommissariat geschlossen wird und 23 Stellen von Polizeivollzugsbeamten wegfallen sollen“, sagte Dressel am Dienstag.

Früher habe die CDU Unterschriften für den Erhalt der beiden Harburger Wachen gesammelt – „heute macht sie eine Wache dicht und feiert das auch noch“, sagte Dressel. „Ahlhaus führt die Harburger an der Nase herum“, kritisierten auch die Harburger SPD-Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher und Stefan Schmitt: „Für Harburg ist die aktuelle Entwicklung alles andere als ein Grund zum Feiern. Das ganze zeigt den Zickzack-Kurs der Hamburger CDU beim Thema Polizeidienststellen.“

Dressel verwies auf Zahlen des Senats, wonach die Kürzungen bei der Polizei im Harburger Zentrum in Wahrheit noch größer sind: „Gegenüber 2005 gibt es an der zusammengefassten Dienststelle nunmehr etwa 30 besetzte Vollzugsstellen weniger. Das bedeutet eine Reduzierung um rund 15 Prozent. Vom Personalzuwachs nach 2001 ist nichts mehr übrig, im Gegenteil: Die Zahl besetzter Stellen von Polizeivollzugsbeamten an den zusammen gelegten Kommissariaten liegt mit heute mit rund 185 sogar noch unter den Zahlen von 2002“, sagte der SPD-Innenexperte.

Insgesamt setze der CDU/GAL-Senat die Kürzungspolitik der CDU-Alleinregierung der vergangenen vier Jahre ungerührt fort, so Dressels Fazit. Der CDU-geführte Senat schließe vier von 28 Polizeikommissariaten und habe die Zahl der Nachwuchskräfte in den letzten Jahren gegenüber eigenen Planungen um fast 400 Polizeischüler gesenkt. Und – so das Ergebnis von SPD-Senatsanfragen – die CDU will die Zahl der Stellen für ausgebildete Polizistinnen und Polizisten bis 2010 um insgesamt rund 300 reduzieren. Dressel: „In Harburg und in Hamburg insgesamt muss es einen Kurswechsel geben. Ein weiteres Streichen bei den Vollzugsstellen ist gefährlich für die Stadt.“

Anfragen:
Auswirkungen der Streichung von 151 Stellen bei der Polizei 19/1787

Polizeikommissariat Harburg PK46 – Raumlichkeiten, Arbeitsplatze und deren Ausstattung 19/219

Wer bekommt den Zuschlag für die „Alte Feuerwache“?

Grundstück und Gebäude werden ausgeschrieben

Die Stadt beabsichtigt, das Grundstück der „Alten Feuerwache“ samt Gebäude auszuschreiben. Dies geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher hervor. Dort heißt es, dass über die Vergabe des Grundstückes aufgrund eines Gebotsverfahrens entschieden wird.
Was bedeutet das konkret für die künftige Nutzung der „Alten Feuerwache“?
Diese Frage stellt sich derzeit neben Schumacher auch der SPD Fraktionsvorsitzende in der Harburger Bezirksversammlung Jürgen Heimath. „Hier bahnt sich ein Skandal an, denn auf dem angrenzenden Grundstück ist im Frühjahr der erste Bauabschnitt des katholischen Niels-Stensen-Gymnasiums geplant. Der zweite Bauabschnitt sollte ja eigentlich später auf dem Grundstück der „Alten Feuerwache“ entstehen, wobei das Gebäude mit genutzt werden sollte“, äußert sich Heimath verwundert.
Diese Vermutungen gehen auch aus der Senatsantwort hervor. Dort steht zu lesen, dass, wenn der Katholische Schulverband das Grundstück erwerben würde der zweite Bauabschnitt in drei bis vier Jahren begonnen werden soll.
Was aus den Planungen des Gymnasiums wird, wenn die Ausschreibung jemand anderes gewinnt, ist völlig unklar. „Wir werden an diesem Thema am Ball bleiben“, verspricht Schumacher, „immerhin geht es hier nicht nur um die Zukunft der Schule, sondern auch um die Zukunft des Helms-Museums, das derzeit mit seiner stadtgeschichtlichen Abteilung in der ehemaligen Feuerwache beheimatet ist.“

Anfragen:
Umzug und Neubau des Niels-Stensen-Gymnasium 19/1819
Neubau des Niels-Stensen-Gymnasiums 19/851

Neumitgliederabend der SPD Harburg

Am Freitag, dem 12.Dezember 2008, fand der alljährige Neumitgliederabend der SPD Harburg in deren Räumen im Schloßmühlendamm statt. Bei der  Vorstellungsrunde ging es unter anderem um die Beweggründe, der SPD beizutreten, die sich als recht unterschiedlich erwiesen: Von persönlichen Kontakt zu einem Sozialdemokraten bis zum Ärger über den derzeitigen Senat. Gemeinsam war aber allen der Wunsch, politisch tätig zu werden und an positiven Veränderungen mitzuarbeiten. Sören Schumachern führte durch den Abend und freute sich besonders darüber, dass sich alle Anwesenden schon jetzt auf den Bundestagswahlkampf 2009 einstimmten und voller Elan und Motivation waren.

Weihnachtsfeier der SPD Neuenfelde

Am 14.Dezember 2008, dem 3.Advent war Sören Schumacher zu Gast bei der SPD Neuenfelde im Gasthof Zur Alten Eiche. Die Sozialdemokraten des Alten Landes hatten zur iherer diesjährigen Weihnachtsfeier etwas ganz besonderess organisiert: die Schauspielerin Sandra Keck vom Hamburger Ohnsorg Theater las plattdeutsche Geschichten vor. Sören Schumacher spricht zwar selbst kein Plattdütsch, ist aber stolz darauf, dass er kleinerlei Schwierigkeiten hat, es zu verstehen, In diesem Sinne:  Frohe Wiehnachten un een gooden Rutsch in`t ne´e Johr!

Torwandschießen für die Muskelschwundhilfe

Am Freitag, dem 12.Dezember 2008 gegen 17 Uhr hieß es für Sören Schumacher: Fußballschuhe anziehen und hinaus in die Kälte! Die Deutsche Muskelschwundhilfe hatte auf dem Harburger Rathausplatz ein Torwandschießen organisiert. Die zu zahlenden Startgelder kamen komplett dem Verein zu. Die SPD stellte insgesamt vier Torschützen. Außer Sören Schumacher waren auch der Vizepräsident der Bezirksversammlung Harburg Manfred Schulz, sowie die beiden Abgeordneten der Bezirksversammlung Muammar Kazanci und Michael Dose angetreten. Die SPD konnte immerhin insgesamt vier Treffer erzielen. Der Ehrlichkeit halber soll nicht unerwähnt bleiben, dass Sören Schumacher zu diesem Erfolg nichts beigetragen hat … der Ball wollte etwas anderes als der Bürgerschaftsabgeordnete. Trotzdem gab es für diesen wie für alle anderen Kicker zum Abschluss Glühwein und Schmalzgebäck, was die Kälte etwas erträglicher machte.

Weihnachtsfeier der SPD Hausbruch

Am Sonnabend, dem 6.Dezember 2008, nahm Sören Schumacher auf Einladung des Distriktes Hausbruch an dessen Weihnachtsfeier teil. In familiärer Atmosphäre hatten die Genossinnen und Genossen viel Spaß beim sogenannten ‚Schrottjulklap‘, bei dem es darum geht, möglichst scheußliche Geschenke – die man wohlmöglich früher selbst einmal bekommen hat und nur allzu gern loswerden möchte – an den Mann oder die Frau zu bringen.

Außer Sören Schumacher waren Knut Fleckenstein, der Kandidat der SPD Hamburg für das Europaparlament, sowie der Vorsitzende der SPD Harburg Frank Richter Ehrengäste auf der Veranstaltung. Wie es gute Tradition vieler Weihnachtsfeiern der Sozialdemokraten, so wurde auch bei dieser Feier Parteimitglieder für ihre lange Zugehörigkeit zur SPD geehrt. Frank Richter ehrte eine Hausbrucherin, die der Partei seit 60 Jahren die Treue hält – ein Jubiläum wie es nur wenige begehen können.