Kategorie: Wahlkreis Harburg

Am Dienstag, dem 18.November 2008, trafen sich mehr als zwanzig Teilnehmer zum Stadtteilgespräch Gewaltprävention (SGGP) im Gemeindehaus Sinstorf. Darunter auch Sören Schumacher, der zu den Gründungsmitgliedern dieser vor fünf Jahren ins Leben gerufenen Gruppe gehört, wie auch deren Vorbereitungskreis angehört.

Auf der Tagesordnung standen zunächst Berichte über Projekte, die angeschoben worden waren. Dazu gehörten die an weiterführenden Schulen im Harburger Süden durchgeführten Projektwochen zum Thema Gewaltprävention. Eine Besonderheit fand dabei spezielle Beachtung: Die Haupt-und Realschule Hanhoopsfeld und das Alexander von Humboldt Gymnasium haben in diesem Jahr eine gemeinsame Projektwoche veranstaltet, d.h. in den Gruppe waren Schülerinnen und Schüler aus beiden Schulen.

Die Planung des SGGP für 2009 sieht unter anderem vor, dass das Sportevent „Der Süden lebt“ wieder durchgeführt werden soll. Das Stadtteilgespräch wird auch im kommenden Jahr voraussichtlich dreimal stattfinden.

Sören Schumacher (SPD): Senat glaubt Anwohnern nicht

Seit Jahren beklagen sich die Anwohner am Reeseberg in Wilstorf über erheblichen Lärm, der auch nachts und an Wochenenden vom angrenzenden Bahngelände am Vorderkamp ausgeht. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) hat deshalb eine Anfrage an den Senat gestellt, in dem er unter anderem wissen wollte, wie der Senat diese Lärmbelästigung einschätzt und welche Handlungsmöglichkeiten er sieht, gegen diese Belästigung der Anwohner vorzugehen.

Die Antwort des Senats lässt sich, so Sören Schumacher, wie folgt zusammenfassen:“Das ist alles nicht so schlimm und unternehmen kann man dagegen gar nichts.“ Im einzelnen behauptet der Senat, die Rangiertätigkeit sei in den letzten Jahren rückläufig und bis auf wenige Ausnahmefälle, in denen dies nicht anders möglich sei, werde die Ladetätigkeit werktags tagsüber durchgeführt. Die Anwohner selbst erleben dies ganz anders. Sören Schumacher ist über die Antwort auf seine Anfrage verärgert, da sie seiner Meinung das Desinteresse des Senats an den Anliegen der Bürger offenbart. „Ich frage mich“, so der Harburger Wahlkreisabgeordnete, „ob die lärmgeplagten Anwohner wirklich erst über Monate hinweg Lärmprotokolle anfertigen müssen, bis der Senat ihnen endlich Glauben schenkt?“

Larmbelastigungen am Vorderkamp

Sören Schumacher (SPD): Modellversuch Geschwindigkeits-Displays endlich auswerten!

Raser kommen zwar nicht nur in Harburg vor, aber hier scheinen es mehr zu sein als in den anderen Bezirken Hamburgs. Neben baulichen Veränderungen der Straßen, Aufklärungsmaßnahmen und versteckten Geschwindigkeitsmessungen werden auch so genannte Geschwindigkeits-Warnanlagen eingesetzt, um Autofahrer dazu anzuhalten, die vorgeschriebene Geschwindigkeit einzuhalten. Bei diesen Anlagen zeigt ein Display dem Autofahrer an, wie schnell er gerade fährt.

Der Senat hatte Ende 2007 einen Modellversuch aufgelegt, mit dem geklärt werden soll, ob der Einsatz solcher Anlagen auch ohne kombinierte Blitzanlage dauerhaft zur Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit führt. Dafür wurde im Sinstorfer Weg eine derartige Anlage installiert.

Der Harburger Wahlkreisabgeordnete Sören Schumacher (SPD) hat sich in mittlerweile drei Anfragen an den Senat nach dem Verlauf des Modellversuchs erkundigt. „Es scheint so zu sein, dass die Autofahrer langsamer fahren, wenn eine solche Anlage aufgestellt ist“, so der Bürgerschaftsabgeordnete. „Das wäre eine erfreuliche Wirkung. Es ist deshalb ein Jammer und vollkommen unverständlich, dass der Senat es immer noch nicht geschafft hat, den Modellversuch inhaltlich auszuwerten. Meine erste Anfrage dazu ist mittlerweile fast sieben Monate alt.“ Der Versuch wurde bisher lediglich statistisch ausgewertet. „Die Zahlen, die in der Antwort auf meine dritte Anfrage zum Thema jetzt endlich genannt werden, sind erschreckend“, so Sören Schumacher. „Man fasst es nicht, aber es kommt tatsächlich vor, dass Autofahrer mit 130 km/h an einer Schule vorbei rasen. Das sind zwar Ausnahmen, aber auch die vom Senat ermittelte Durchschnittsgeschwindigkeit von 59km/h nach Abbau des Geschwindigkeits-Displays ist eindeutig zu hoch. Es wird höchste Zeit, dass der Senat den Modellversuch endlich auswertet und ein umfassendes, nachhaltiges und wirksames Konzept gegen diese unverantwortliche Raserei entwickelt.“

Anfragen:
Modellversuch stationare Geschwindigkeits Warnanlage I
Modellversuch stationare Geschwindigkeits Warnanlage II
Modellversuch stationare Geschwindigkeits Warnanlage III

Sören Schumacher (SPD): Konzept und Finanzierungsplan fehlen

Die Zukunft der stadtgeschichtlichen Sammlung des Helms-Museums nach dem Umzug aus der Alten Feuerwache ist nach wie vor unklar. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD). Der Abgeordnete hatte vom Senat unter anderem genaue Auskunft über die Finanzierung des Umzugs und über das künftige Konzept der stadtgeschichtlichen Ausstellung haben wollen.

Zwar beziffere der Senat die Kosten der Umzug mit 130.000 €, doch fehle es bisher an einem klaren Kosten- und Finanzierungsplan. Auch sei noch kein Käufer für die Alte Feuerwache gefunden. Für das stadtgeschichtliche Magazin sollen laut Antwort des Senats zukünftig 1500 m² zur Verfügung stehen – gegenüber gegenwärtig 800 m². Sören Schumacher befürchtet, dass dies auf Kosten der Ausstellung gehen könnte. „Wir brauchen aber kein Harburg-Museum im Magazin, sondern eines, das allen Interessierten offen steht.“

Auch über das künftige Konzept der stadtgeschichtlichen Ausstellung gibt die Antwort des Senats keine Auskunft.“Ich hoffe, dass das nicht auf mangelndes Interesse an diesem Teil des Helms-Museums zurückzuführen ist. Der Senat sollte wissen, dass uns Harburgern sehr viel an unserem Museum gelegen ist und wir uns nicht immer weiter vertrösten lassen werden.“

Download der Schriftlichen Kleinen Anfragen:
Umzug der Stadtgeschichtlichen Sammlung des Helms-Museums
Umzug einiger Abteilungen des Helms-Museums
Umbau und Neugestaltung des Helms-Museums

Helms-Museum Schriftliche Kleine Anfrage 19/1220 PDF, 17 KB]
Umzug einiger Abteilungen des Helms-Museums 19/953 [PDF, 13 KB]
Umbau und Neugestaltung des Helms-Museums 19/852 [PDF, 18 KB]

Die Nacht auf Sonnabend, dem 27. September, war für achtundvierzig Harburgerinnen und Harburger recht kurz. Der Grund: Um 7.00 Uhr bzw. 7.30 Uhr begann die Fahrt nach Berlin, die die Bürgerschaftsabgeordneten der SPD Thomas Völsch und Sören Schumacher organisiert hatten. Trotz der frühen Stunde war die Stimmung von Beginn an bestens. In Berlin angekommen, stieg die Stadtführerin Frau Wördemann zu und begleitete die Harburger in der anschließenden Rundfahrt kundig durch die Hauptstadt.

Der anschließende 400m lange Fußmarsch vom Hauptbahnhof zum Reichstag – vorbei am Kanzleramt -gab den Berlinfahrern aus Harburg einen ersten Eindruck vom Regierungsviertel. Nachdem man sich klaglos der Sicherheitsüberprüfung am Reichstag unterzogen hatte, durfte man endlich in den Reichstag. Von der Gästetribüne des Parlaments aus konnten die Harburger einen Blick auf den Plenarsaal werfen, und anschließend ging es in die Fraktionsräume der SPD, die Besuchern des Reichstages üblicherweise nicht zugänglich sind. Dort wurde die Gruppe von Hans-Ulrich Klose (SPD), dem Bundestagesabgeordneten des Wahlkreises Harburg/Bergedorf empfangen. Er gab eine Einschätzung der derzeitigen politischen Lage und stand den Besuchern darüber hinaus für Fragen und Anregungen zur Verfügung – eine Gelegenheit, die sich nicht täglich bietet und die gerne genutzt wurde.

Wer mochte, konnte danach auf die Kuppel der Reichstages und von dort den Blick über Berlin genießen – auch für die, die diesen Ausblick schon kennen, ist er immer wieder atemberaubend.

Bis zur Abfahrt Richtung Harburg war es dann noch einige Zeit hin, in der die Berlinfahrer die Stadt auf eigene Faust entdecken konnten. Der Skater-Marathon, der an diesem Tag stattfand, machte das Vorankommen bisweilen zwar etwas schwierig, sorgte aber andererseits auch für eine besonders schöne und lebendige Atmosphäre in der Hauptstadt.

Die Harburger waren um 21.30 Uhr, die Neugrabener um 22.00 Uhr wieder daheim – erschöpft, aber um viele neue Eindrücke und Erfahrungen reicher.

„Können Sie uns erklären, wie ein Politiker gegen eine Tempo 30-Zone vor einer Schule sein kann?“ „Lässt sich die Arbeit eines Abgeordneten der Bürgerschaft wirklich mit einer Berufstätigkeit verbinden?“ „Haben Abgeordnete nach ihrem Ausscheiden aus dem Parlament besserer Chancen im Beruf“ Die Fragen der 26 Schülerinnen und Schüler der 8.Klasse der Schule zeigten von Anfang an, dass die Jugendlichen sich gut auf ihren Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft und auf ihr Gespräch mit dem Harburger Abgeordneten Sören Schumacher (SPD) informiert hatten. „Ich war beeindruckt vom Engagement und dem Interesse der Schüler“, so Schumacher. „Das zeigt doch, dass es durchaus junge Leute gibt, die Interesse an Politik haben und es sich lohnt, dieses Interesse wach zu halten und weiter zu entwickeln.“ Zum Abschluss ihres Gespräche holten die Jungen und Mädchen sich dann noch konkreten Rat bei ihrem Bürgerschaftsabgeordneten, wie sie ihr eigenes politisches Anliegen – die Einrichtung einer Tempo-30-Zone vor der Schule Sinstorf – endlich erreichen könnten. Anschließend hatten die jungen Leute Gelegenheit, von der Senatsloge aus die Aktuelle Stunde der Bürgerschaft zu beobachten. Auch über das Thema ‚Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg‘ hatten sie sich vorher informiert, so dass sie der Debatte aufmerksam folgten konnten. „Eine solche Aufmerksamkeit zeigt so manche Besuchergruppe mit Erwachsenen nicht“, meinte Sören Schumacher anerkennend und leitete sofort alles in die Wege, um demnächst wieder eine Schulklasse zu einer solchen Veranstaltung einzuladen. Lehrer und Schüler können sich bei Interesse auch gerne direkt an das Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher (T. 68984339 ) wenden.