Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (13. September 2023)

Die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 13. September 2023 begann mit Gedenkworten zum Tod des ehemaligen Bürgermeisters Hans-Ulrich Klose. Er war ein überzeugter und engagierter Sozialdemokrat. Das war während der vielen Wahlkämpfe, die wir gemeinsam bestritten haben, immer wieder zu sehen. Als Harburger hat Hans-Ulrich Klose die Hamburger Politik als Fraktionsvorsitzender, Innensenator und als Erster Bürgermeister geprägt und dabei große Fußabdrücke hinterlassen. Auch nach seinem Wechsel in die Bundespolitik als Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender setzte er sich für die Menschen und insbesondere für die Harburgerinnen und Harburger ein, die ihn auch auf verschiedenen Fahrten nach Berlin kennenlernen durften.

Der Hamburger Senat hat die zweite Fortschreibung des Hamburger Klimaplans sowie den Gesetzentwurf zur Stärkung des Klimaschutzes und des Ausbaus der erneuerbaren Energien beschlossen. Zudem hat der Deutsche Bundestag das deutlich überarbeitete Gebäudeenergiegesetz verabschiedet. In der Aktuellen Stunde erklärte die SPD-Fraktion Hamburg, warum wir darin einen wichtigen Beitrag zu einem ambitionierten, durchdachten und verantwortungsvollen Klimaschutz sehen. Verantwortungsvoller Klimaschutz bedeutet ambitionierte, umsetzbare und damit wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen. Diese Maßnahmen müssen sozial verantwortungsvoll umgesetzt werden sowie die wirtschaftliche Basis und damit unseren Wohlstand sichern. In Hamburg haben wir uns als SPD seit langem dieser Verantwortung gestellt und frühzeitig mit dem ersten Klimaplan viele konkrete Maßnahmen entwickelt und umgesetzt. Hamburg hat zudem den Kohleausstieg als erstes Bundesland verbindlich für 2030 beschlossen. Hinzu kommen nun weitere gesetzliche Maßnahmen zur Förderung von Solar- und Gründächern, der Photovoltaik und der Neufestlegung des CO2-Reduktionspfades im Rahmen des neuen Klimaschutzstärkungsgesetzes. Die kommunale Wärmeplanung als zentrales Element der Wärmewende wird klare und bezahlbare Perspektiven für Mieter und Eigentümer schaffen.

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Zeitenwende

Unser Bundestagsabgeordneter Metin Hakverdi im Gespräch mit Euch über die Herausforderungen der Zeit!

Am 23.9. findet in der Zeit von 14 bis 19 Uhr das „Politische Barcamp“ im Kultur Palast Harburg (Rieckhoffstraße 12, 21073 Hamburg) statt.

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme.

Der Ozean ist kein Wasserglas

Klimaforscher Daniel Thewes wird eine Stunde über seine Erfahrungen auf See und an Land berichten und mit Euch diskutieren.

Am 23.9. findet in der Zeit von 14 bis 19 Uhr das „Politische Barcamp“ im Kultur Palast Harburg (Rieckhoffstraße 12, 21073 Hamburg) statt.

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme.

Politisches Barcamp im Kultur Palast Harburg

Im Kultur Palast Harburg findet am 23. September 2023 ab 14 Uhr ein Barcamp statt. Veranstaltet wird dieses von Mitgliedern der SPD aus Eißendorf, Heimfeld, Marmstorf und Neugraben-Fischbek. Bei der sogenannten Un-Konferenz werden neun verschiedene Themen angeboten, aus denen sich jeder Teilnehmer drei aussuchen kann.

Mit dabei sind der SPD-Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi, Klimaforscher Daniel Thewes, der Vorsitzende der SPD-Fraktion Harburg Frank Richter, der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der ehemalige Sprecher des Kreisschülerrats Till Meyer-Jark und Direktor des Archäologischen Museums und Landesarchäologe von Hamburg Rainer-Maria Weiss und viele weitere.

Eine bunte Themenauswahl verspricht, dass für jede und jeden etwas dabei ist. Langeweile ist nicht möglich, denn: Barcamps leben vom Mitmachen. Dem persönlichen Austausch wird während der ganzen Veranstaltung viel Raum und Zeit eingeräumt. Wie spannend, informativ und interessant das Ganze wird, hängt also davon ab, wie sich alle einbringen.

Start ist um 14 Uhr im Kulturpalast Harburg, Rieckhoffstraße 12, 21073 Hamburg. Wer sich für diese Themen oder Personen interessiert, ist herzlich eingeladen vorbeizukommen. Die Teilnahme ist kostenlos und ohne Anmeldung möglich.

Gelungenes Kinderfest der SPD Eißendorf

Die SPD in Eißendorf veranstaltete am 09. September 2023 ein tolles Kinderfest auf dem Hirschfeldplatz und konnte so ein weiteres Mal zeigen, wie wichtig und schön es ist, im Stadtteil verwurzelt zu sein. Der Einladung zum Sommerfest waren viele Kinder und ihre Familien gefolgt.

Schon am Morgen waren die vielen Helferinnen und Helfer vor Ort und hatten die Stände aufgebaut und betreuten dann den Tag über die verschiedenen Spielangebote. Die jungen Eißendorferinnen und Eißendorfer konnten dann ab 11 Uhr an zehn verschiedenen Stationen ihre Geschicklichkeit und ihre Geduld auf die Probe stellen. Im Anschluss konnten sie ein kleines Geschenk und ein kaltes Getränk erhalten. Das war auch nötig, schließlich waren es sehr sommerliche Temperaturen und strahlender Sonnenschein an diesem Tag.

Die Genossinnen und Genossen in Eißendorf haben ein gutes Gespür dafür, was die Menschen in ihrem Stadtteil bewegt und veranstalten regelmäßig Feste. Vielen Dank für diese tolle Arbeit und den schönen Tag!

Spätsommerfest der Freiwilligen Feuerwehr Sinstorf

Nach mehreren Jahren Corona-Pause setzte die Freiwilligen Feuerwehr Sinstorf ihre Tradition nun wieder fort: Am 2. September 2023 hatte die Freiwillige Feuerwehr Sinstorf viele große und kleine Gäste zum Spätsommerfest eingeladen.

Bei bestem Sommerwetter konnten sich die Sinstorferinnen und Sinstorfer über die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr informieren. Viele Mitmach-Aktionen und eine riesige Hüpfburg brachten insbesondere den vielen Kindern und Familien viel Spaß.Es gab auch Vorführungen aus der Arbeit der Feuerwehr, zum Beispiel zeigte die Jugendfeuerwehr, wie ein brennendes Auto gelöscht wird. Auch wie ein Leck geschlagenes Rohr mit einer Schutzausrüstung wieder abgedichtet wird, konnten die Besucherinnen und Besucher erfahren.

Ich war auf dem Feuerwehrfest gemeinsamen mit Klaus Fehling, der selbst Feuerwehrmann und auch Abgeordneter der Bezirksversammlung Harburg ist. In einem kurzen Gespräch mit dem neuen Wehrleiter konnte ich erfahren, wie die Arbeit in der Freiwilligen Feuerwehr läuft.

Vielen Dank für den tollen Tag und den Einsatz vor Ort!

In Gedenken an Hans-Ulrich Klose

Mit großem Bedauern habe ich heute vom Tod Hans-Ulrich Kloses erfahren. Er war ein überzeugter und engagierter Sozialdemokrat. Das konnte ich während der vielen Wahlkämpfe, die wir gemeinsam bestritten haben, immer wieder erfahren. Als erfahrener Politiker und Mensch, aber auch als Büronachbar, stand er mir zu Beginn meiner politischen Karriere zur Seite.

Als Harburger hat Hans-Ulrich Klose die Hamburger Politik als Fraktionsvorsitzender, Innensenator und als Erster Bürgermeister geprägt und dabei große Fußabdrücke hinterlassen. Auch nach seinem Wechsel in die Bundespolitik als Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender setzte er sich für die Menschen und insbesondere für die Harburgerinnen und Harburger ein, die ihn auch auf verschiedenen Fahrten nach Berlin kennenlernen durften.

Seiner Frau und seiner Familie wünsche ich in dieser Zeit viel Kraft.

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (5. Juli 2023)

In der letzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vor der Sommerpause haben wir um ein gutes, ein besseres Hamburg gerungen und mehrere Anträge beschlossen. Bevor Ihr die kurze Vorstellung zu unseren Initiativen lest, wünschen wir Euch noch eine schöne Sommer- und Ferienzeit! Hoffentlich sehen wir uns dann im Herbst erholt und voller Tatendrang wieder!

In der Aktuellen Stunde debattierten wir über die Potenziale der Innenstadt und wie sie sich in Zeiten des Strukturwandels gut entwickeln kann. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund der CDU-Forderung nach einem Rückbau der City zur autogerechten Innenstadt der fünfziger Jahre mit weniger Raum für öffentliche Nutzungen, stattdessen Parkplätzen vor jeder Ladenfläche. Für die SPD-Fraktion steht solch ein rückwärtsgewandtes Modell im klaren Widerspruch zu den auch vom Handel sowie von Grundeigentümern entwickelten neuen Konzepten für eine attraktivere Innenstadt der Zukunft mit vielfältigeren Nutzungen und öffentlichen Räumen für alle. In Zeiten des Strukturwandels braucht es für die Innenstädte in Deutschland neue Ideen und innovative Konzepte. Mit dem Runden Tisch Innenstadt, der neuen Innenstadtkoordination, den Stadtwerkstätten sowie dem Bundesprogrammpaket ‚Verborgene Potenziale‘ haben wir Formate geschaffen, um neue vielfältige Konzepte mit attraktiven Angeboten mit allen gemeinsam zu beraten und voranzubringen. Allen gemeinsam ist das Ziel, die Vielfalt der Nutzungen zu verbessern – was wir brauchen sind mehr Wohnflächen, mehr Freizeitangebote, mehr Gastronomie, aber auch mehr attraktive Räume für Angebote jenseits des reinen Konsums. Ziel der autoarmen Innenstadt ist es, ausreichend Parkplätze in Parkgaragen zur Verfügung zu stellen und dadurch den öffentlichen Straßenraum für andere attraktive Nutzungen bereitzustellen.

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (21. Juni 2023)

Auf der Tagesordnung der vorletzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft standen viele wichtige Vorhaben der rot-grünen Koalition. Einige davon möchte ich Euch heute wieder vorstellen, zum Beispiel zur Reform der Erbschaftssteuer, die Öffnung der dualisierten Ausbildungsvorbereitung und steuerliche Verbesserungen für Engagierte im Sport und gemeinnützige Sportorganisationen. Habt viel Spaß beim Lesen!

Seit 2015 bietet die dualisierte Ausbildungsvorbereitung in Hamburg Minderjährigen mit Flucht- und Migrationshintergrund die Chance, auch ohne Schulabschluss den Anschluss an den Arbeitsmarkt zu finden. Hierfür kombinieren wir bei unseren Maßnahmen das betriebliche Lernen mit einer umfangreichen Sprachförderung und verbessern so die Chancen junger Menschen, eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz zu finden. Diese Förderung war bislang allerdings nur für noch nicht volljährige Personen vorgesehen. Diese Altersgrenze wird nun angehoben, damit in Zukunft auch 18- bis 21-jährige Betroffene von den Hilfsmaßnahmen und Förderkonzepten profitieren können. Ebenso soll auch jungen Erwachsenen ohne Fluchtgeschichte und mit Problemen in ihrer schulischen Laufbahn die Teilnahme an der Förderung ermöglicht werden. Gleichzeitig brauchen wir qualifizierte Arbeits- und Fachkräfte. Dass wir mit den neuen Angeboten junge Menschen auf ihrem Weg in eine chancenvolle Zukunft unterstützen können, ist eine wichtige Aufgabe.

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