Vom 1. bis zum 4. Juli 2016 fand im Schützenverein Marmstorf das alljährliche Vogelschießen statt. Wie es gute Tradition ist, lud der scheidende Schützenkönig zum Abschluss seiner Regentschaft am Sonntag vor der Nominierung seines Nachfolgers zum Schützenfrühstück ein. Genau so hielt es auch König Helmut, genannt „Der fröhliche Sylter.“
Das Festzelt am Feuerteichweg war bis auf den letzten Platz besetzt. „Ich finde, König Helmut hat seine Sache super gemacht“, so Sören Schumacher, der zwar selbst kein Schütze ist, aber seit Jahren immer wieder gerne an den Veranstaltungen des Schützenvereins des Stadtteils teilnimmt, in dem er aufwuchs. Und er ergänzt: „Die Schützen stellen hier in Marmstorf eine Menge auf die Beine, das den Menschen viel Freude macht. Dafür herzlichen Dank!“
Mit Herz und Vernunft für ein starkes, solidarisches Europa
Komplette Rede aus der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 29. Juni 2016 zum Thema:
Brexit: Nur wer drin ist, kann auch mitgestalten. Unsere Haltung bleibt: mit Herz und Vernunft für ein starkes, solidarisches Europa.
Brexit: Nur wer drin ist, kann auch mitgestalten. Unsere Haltung bleibt: mit Herz und Vernunft für ein starkes, solidarisches Europa.
„Eine zu befürchtende monatelange Hängepartie nach dem Brexit-Referendum führt gerade in der Wirtschaft zu einer gewissen Unsicherheit – nicht allein in Großbritannien und in Europa, sondern aufgrund wirtschaftlicher Verflechtungen weltweit – das gilt es so weit möglich zu vermeiden“, so Sören Schumacher, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Zugleich betonte Schumacher, es gehe beim Brexit um mehr, als allein um wirtschaftliche Fragen: „Wer in Europa nicht mehr sieht, als einen riesigen Binnenmarkt, der hat die europäische Idee nicht verstanden.“
Die europäische Einigung sei „unser gemeinsames Friedensprojekt“, so Schumacher. Denjenigen, die zu Beginn der 50iger Jahre diesen Prozess initiiert und weiter betrieben haben, müsse man das nicht erläutern. Allerdings hätten nur noch wenige – jedenfalls in Westeuropa – der heute Lebenden eigene Erinnerungen an Krieg und Unfreiheit.
Mit Blick auf die junge Generation betonte Schumacher, dass die europäische Einigung deren Mobilität der Jüngeren erst ermögliche und verstärke – zum Nutzen des Einzelnen und der Völkerverständigung. „Wer würde ein Land als Feind empfinden, in dem er studiert hat, in dem er Freunde gewonnen hat, in dem er seinen Beruf ausgeübt und jahrelang gelebt hat?“, fragt Schumacher.
Der Auftrag laute – nicht erst seit dem Brexit-Referendum: „Wir müssen besser werden – Defizite beseitigen, demokratischer werden, sozialer und verständlicher werden – damit die Mehrheit der Menschen in Europa versteht und zu schätzen weiß, dass die Europäische Union zum Besten gehört, was diesem Kontinent je passiert ist.“
***Meine Rede in der aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 29. Juni 2016*** „Brexit: Nur wer drin ist, kann auch mitgestalten. Unsere Haltung bleibt: mit Herz und Vernunft für ein starkes, solidarisches Europa.“ weiterlesen
Integrationsmotor Sport – Rot-Grün bringt zusätzliche Mittel auf den Weg
Mit insgesamt 800.000 Euro wollen die Fraktionen von SPD und Grünen das Projekt „Willkommen im Sport“ unterstützen. Damit soll die erfolgreiche Integrationsarbeit der Sportvereine mit Geflüchteten in Hamburg fortgesetzt und ausgebaut werden. Einen entsprechenden Antrag reichen die Regierungsfraktionen zur Bürgerschaftssitzung Mitte Juli ein (siehe Anlage).
Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Sport verbindet, Sport bringt die Menschen zusammen – gleich welcher Religion oder Herkunft sie auch sein mögen. Für eine gelingende Integration ist der Sport deshalb ein Schlüsselfaktor. Die Hamburger Sportvereine haben hier gerade in den letzten Monaten mit ihren vielen engagierten Freiwilligen Herausragendes geleistet. Diese so enorm wertvolle Arbeit wollen und können wir jetzt mit den zusätzlichen Mitteln weiter gezielt unterstützen.“ „Integrationsmotor Sport – Rot-Grün bringt zusätzliche Mittel auf den Weg“ weiterlesen
Gartenfest des DRK Harburg
Bei der Auswahl des Termins für ihr diesjähriges Gartenfest hatten die Verantwortlichen des DRK Harburg ein Händchen: Am Freitag, dem 24.Juni, herrschten hochsommerliche Temperaturen, die die gute Stimmung der vielen Gäste aus allen gesellschaftlichen Bereichen beförderte. Dem ein oder anderen mag es vielleicht gar ein wenig zu heiß gewesen zu sein. Das ließ sich allerdings angesichts des leckeren Essens und die kühlen Getränke dennoch gut aushalten.
Auch Sören Schumacher war der Einladung gern gefolgt. „Ohne die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der DRK, ob ehrenamtlich oder hauptamtlich, wäre die soziale Versorgung hier bei uns in Harburg sehr viel schwieriger. Wie groß die Bedeutung des DRK ist, lässt sich nicht zuletzt daran erkennen, dass es der größte Arbeitgeber Harburgs ist. Und dann veranstaltet es auch noch dieses schöne Fest. Herzlichen Dank dafür!“
Austritt Großbritanniens aus der EU – Ein trauriger Tag auch für Hamburg
Die Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens haben sich mehrheitlich für einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union entschieden.
Dazu Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Gerade uns hier in Hamburg als ‚britischste Stadt‘ Deutschlands stimmt diese Entscheidung sehr traurig. Nur gemeinsam ist man stark – diese schlichte Weisheit ist angesichts der großen Herausforderungen in Zeiten von politischer und wirtschaftlicher Globalisierung mehr denn je das Leitmotiv für die europäische Zusammenarbeit. Ob EU-Mitglied oder nicht: Großbritannien bleibt für uns ein enger Partner. Die politischen und insbesondere wirtschaftlichen Verflechtungen in Europa sind sehr eng – und auch Nicht-EU Länder wie Norwegen oder die Schweiz sind vertraglich und teils mit Zahlungen an die EU und im Europäischen Wirtschaftsraum gebunden. Auch diejenigen, die für die Idee Europa nicht zu begeistern sind, müssen wissen: Nur wer drin ist in der EU, der entscheidet auch mit. Unsere Haltung bleibt: mit Herz und Vernunft für die europäische Idee.
„Dazu Sören Schumacher, europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Dies ist ein trauriger Tag – nicht nur für Europa, sondern auch für Großbritannien. Ich habe bis zum Schluss gehofft, dass diejenigen, die mit Ängsten, Ressentiments und belegbar falschen Aussagen jenseits des Kanals Stimmung gegen die EU gemacht haben, keinen Erfolg haben würden. Wer als Politiker den Menschen weismacht, dass man irgendein Problem des 21. Jahrhunderts durch Abschottung lösen kann, hat entweder die Zeichen der Zeit nicht erkannt oder er handelt bewusst unverantwortlich. Das Ergebnis ist zugleich auch ein Aufruf an die EU-Befürworter und Pro-Europäer, sich mehr denn je mit ganzer Kraft für den europäischen Gedanken einzusetzen. Denn wir brauchen ein starkes Europa, das von den Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert wird und dessen Vorteile plausibel, überzeugend und fassbar sind. Das ist dann auch die beste Antwort auf nationalistisclhe Tendenzen, die sich in Teilen Europas derzeit breitmachen.“
Botschafterin der Niederlande zu Gast im Europaausschuss
Seit dem 1. Januar dieses Jahres haben die Niederlande die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die Ratspräsidentschaft, die im Rotationsprinzip alle sechs Monate unter den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wechselt, hat drei Aufgaben. Zum einen soll sie die Arbeit des Rates der Europäischen Union leiten und unterstützen. Dieser setzt sich zusammen aus den Staats- und Regierungschefs der einzelnen Mitgliedstaaten sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der Europäischen Kommission. Zum zweiten vertritt die Ratspräsidentschaft den Rat gegenüber den anderen EU-Institutionen, vor allem gegenüber der Kommission und dem EU-Parlament. Und schließlich vertritt sie die Europäische Union auf internationaler Ebene. Darüber hinaus bietet die Ratspräsidentschaft die Möglichkeit, Initiativen zu ergreifen und Akzente für die eigene Arbeit zu setzen.
Angesichts der Probleme vor denen die Europäische Union seit Längerem steht – genannt seien nur die Gefahr eines Brexits und die Flüchtlingsfrage -, stand die niederländische Ratspräsidentschaft vor großen Herausforderungen. Kurz bevor sie endet und Slowakien am 1. Juli die Ratspräsidentschaft übernimmt, hatte der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zu seiner Sitzung am Mittwoch, dem 22. Juni, die Botschafterin des Königreichs der Niederlande, Monique von Daalen, eingeladen.
Die Botschafterin skizzierte zunächst die vier Themenkomplexe beziehungsweise, um die sich die niederländische Ratspräsidentschaft prioritär kümmern wollte. Dies seien folgende gewesen: integriertes Vorgehen bei der internationalen Migration und Sicherheit, Wachstum und Beschäftigung in Europa, Finanzen und ein robuster Euro, vorausschauende Klima- und Energiepolitik. Vielfach sei es in den vergangenen Monaten, so die Botschafterin, vor allem darum gegangen, Krisen unter Kontrolle zu halten. „Die EU befindet sich derzeit zweifellos in einer schwierigen Situation“, so Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfrakion. „Ich bin aber zuversichtlich, dass die Europäische Union die Krisen meistern wird, wenngleich dies ein langer und mühsamer Weg sein wird. Alles andere wäre verheerend für Europa insgesamt und für die Mitgliedsstaaten der EU.“
Schützen, Spargel und ein starkes Bekenntnis zu Harburg
Asparagus officinalis – der Gemüsespargel – hat in der deutschen Küche einen ganz besonderen Platz. Bisweilen wird gar vom hierzulande beobachtbaren Spargelkult gesprochen. So weit muss man es nicht treiben, aber dass das edle und empfindliche Gemüse einen besonderen Platz in den Töpfen und den Herzen vieler Deutscher hat, wird niemand ernsthaft bestreiten können. Da macht auch die Harburger Schützengilde keine Ausnahme. Denn das von ihr alljährlich veranstaltete Spargelessen, zu dem regelmäßig alle kommen, die in der Harburger Politik und Wirtschaft Rang und Namen haben, gehört zum seit Jahrhunderten gefeierten Schützenfest wie die Sauce Hollandaise zum weißen Stangengemüse.
Am Donnerstag, dem 16. Juni, im Anschluss an den traditionellen Ausmarsch der Schützen, hieß es daher für die mehr als 500 Gäste im Festzelt auf dem Harburger Rathausplatz wieder: Spargel spachteln! Ehrengast der Schützen war in diesem Jahr die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Dorothee Stapelfeldt. Die Senatorin ging in ihrer Festrede auf die großen Entwicklungschancen ein, die Harburg nicht zuletzt durch die Erschließung neuer Wohngebiete habe. Außerdem würdigte sie unter anderem die schon jetzt eindrucksvolle Entwicklung des Harburger Binnenhafens, die sich auch an der künftigen Ansiedlung des Fraunhofer Instituts zeige. „Das südlich der Elbe häufig gehörte Lamento, Senat und Bürgerschaft scherten sich nicht um Harburg, entbehrt der Grundlage und wird durch ständige Wiederholung nicht wahrer“, so Sören Schumacher, der als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter am Festessen teilnahm.
Einen Tag nach dem Festessen gab es für den scheidenden Schützenkönig Ingo Volkland einen feierlichen Zapfenstreich mit Trommelwirbel, Musik und Fackelschein. Am Sonnabend, dem 25. Juni, wird dann im Schießstand auf dem Schwarzenberg der neue König ermittelt.
Brexit? Auch Hamburg sagt: Please don´t go – (Rubrik: Nicht gehaltene Reden)
„Großbritannien gehört zu Europa und in die Europäische Union. Wenn man – wie viele Briten – bestimmte Aspekte der EU kritisch betrachtet, sollte man bleiben, um Veränderungen auf den Weg bringen und mitgestalten zu können“, plädiert Sören Schumacher, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion für einen Verbleib in der EU. Die Rückkehr zum Nationalstaat sei ein falsches Signal in einer Welt, die von Herausforderungen geprägt ist, denen man nationalstaatlich nicht mehr erfolgreich begegnen kann. „Neben den rationalen Argumenten: Keine deutsche Stadt fühlt sich den Briten so nah wie Hamburg – auch deshalb bitten wir aus Hamburg unsere britischen Freundinnen und Freunde von Herzen: Please, don’t go!“
***Meine nicht gehaltene Rede – Thema kam wegen Zeitablaufs der aktuellen Stunde nicht mehr dran*** „Brexit? Auch Hamburg sagt: Please don´t go – (Rubrik: Nicht gehaltene Reden)“ weiterlesen
Erster Bürgervertrag hat Modellcharakter – Bürgerinitiative und Politik erzielen wichtiges Zwischenergebnis für Hamburgs Südwesten
Seit einigen Wochen verhandeln die beiden Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ über einen Kompromiss, der ein Volksbegehren und einen Volksentscheid obsolet machen soll. Im Rahmen dessen ist es das Ziel aller Beteiligten, möglichst auch gemeinsame Lösungen für die Mitgliedsorganisationen des Dachverbandes der Volksinitiative in Form von Bürgerverträgen zu erreichen. Daher sondiert die Politik parallel mit Bürgerinitiativen in vielen Stadtteilen, Möglichkeiten für stadtteilverträgliche Formen der Unterbringung vor Ort. Vor diesem Hintergrund hat es intensive Gespräche auch zwischen Vertretern der Regierungskoalition der Bürgerschaft mit Vertretern der Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek (BINF) gegeben. Aufgrund der anstehenden Ausschreibung der dortigen Unterkunft „Am Ascheland“ war eine Verständigung hier besonders eilbedürftig und wurde daher einvernehmlich vorgezogen. Der entsprechende Bürgervertrag wurde heute im Bürgersaal des Rathauses vorgestellt und von SPD-Fraktionschef Andreas Dressel, Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks, Vertreter der BINF, Sven Blum, Björn Greve und Jan Greve, Vertretern des Senats, Erster Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Senatorinnen Dorothee Stapelfeldt und Melanie Leonhard sowie Bezirksamtsleiter Thomas Völsch in Anwesenheit von Klaus Schomacker als Vertreter der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ unterzeichnet. „Erster Bürgervertrag hat Modellcharakter – Bürgerinitiative und Politik erzielen wichtiges Zwischenergebnis für Hamburgs Südwesten“ weiterlesen