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Hamburg und Dar-es-Salaam

11393157_944218292268382_3395253828603240043_nIm Juli 2010 unterzeichneten Hamburg und Dar-es-Salaam die Partnerschaftsvereinbarung zwischen beiden Städten. Damit wurde die größte Stadt des ostafrikanischen Staates Tansania, die zugleich dessen wirtschaftliches Zentrum ist, zur bisher jüngsten Partnerstadt Hamburgs. Die am indischen Ozean liegende Stadt verfügt über einen großen Seehafen von internationaler Bedeutung, der als Hauptgüterumschlagplatz und Einfallstor für ganz Ostafrika gilt – ist also wie Hamburg eine weit über die Landesgrenzen hinaus wichtige Hafenstadt.

Am Dienstag, dem 12. April, befasste sich der auch für Hamburgs Partnerstädte zuständige Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mit der Partnerschaft zu der afrikanischen Stadt. „Der Ausschuss informiert sich regelmäßig über Neuigkeiten aus Hamburgs Partnerstädten und lässt sich über den Stand der Partnerschaften berichten. Das ist uns sehr wichtig“, so der zuständige Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Hamburg und Dar-es-Salaam“ weiterlesen

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Stärkung des Wissenschaftsstandorts: Fraunhofer Institut kommt nach Harburg

Spaziergang vom Harburger Binnenhafen bis zum Phoenixviertel mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz
Wie am Dienstag, d. 12. April, bekannt wurde, wird Hamburg als eines der letzten Bundesländer ein eigenständiges Fraunhofer Institut bekommen. Die im Jahre 1949 gegründete Fraunhofer Gesellschaft, die sich zur größten Organisation für anwendungsorientierte Forschung in Europa entwickelt hat, fördert und betreibt – international vernetzt – anwendungsorientierte Forschung. Im Zentrum ihrer Forschungsaktivitäten stehen Gesundheit, Sicherheit, Kommunikation, Mobilität, Energie und Umwelt. Allein das Forschungsvolumen der Gesellschaft von jährlich mehr als zwei Milliarden Euro verdeutlicht ihre Bedeutung in der angewandten Forschung.

Zwar gibt es bereits drei Fraunhofer Forschungseinheiten in Hamburg, jedoch noch kein eigenständiges Institut. Das soll sich nun ändern. Denn das Fraunhof-Center für Maritime Logistik und Dienstleitungen (CML) soll zu einem eigenständigen Institut weiterentwickelt werden und darüber hinaus einen neu zu errichtenden und auszustattenden Forschungsbau erhalten.

Das CML, dessen Forschungsspektrum die gesamte maritime Logistikkette vom Schiff über die Häfen und Terminals bis zum Hinterland umfasst, ist derzeit organisatorisch noch an das Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik in Dortmund (IML) angebunden. Räumlich und wissenschaftlich ist es jedoch bei der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH) angesiedelt. Es wird vom Leiter des Instituts für Maritime Logistik an der TUHH, Professor Carlos Jahn, geführt. Die enge örtliche und wissenschaftlich Anbindung an die Technische Universität wird auch künftig beibehalten. Denn das Institut wird seinen Standort im Harburger Binnenhafen zwischen Lotsekanal und Kaufhauskanal haben. „Das ist eine sehr gute Nachricht Hamburg und ganz besonders für Harburg“, freut sich der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das Institut bringt Hamburg auf dem Weg, ein führender Innovationsstandort in Europa zu werden, ein großen Stück voran und es stärkt den Wissenschaftsstandort Harburg.“

Weitere Informationen in der Pressemitteilung des Hamburger Senates

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Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

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Innensenator Andy Grote und im Vordergrund der Polizeichor Hamburg.

Zum zweiten Mal in diesem Jahr wurden am Montag, dem 11. April junge Polizistinnen und Polizisten vereidigt. Um 12 Uhr vereidigte Innensenator Andy Grote im Beisein des Polizeipräsidentin Ralf Martin Meyer im Hamburger Rathaus 83 Polizeimeisteranwärterinnen und – anwärter.

Die 54 Männer und 29 Frauen sind zwischen 17 und 32 Jahre alt. Viele hatten bereits eine Berufsausbildung absolviert, bevor sie sich für den Polizeidienst entschieden.

Als Mitglied des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft war auch Sören Schumacher bei der Vereidigung zugegen. „Der Beruf, den diese Männer und Frauen sich ausgesucht haben und den sie zu unser aller Sicherheit ausüben, verlangt ihnen eine Menge ab und birgt gerade in Zeiten terroristischer Bedrohungen große Gefahren für Leib und Leben. Für mich ist es eine Form des Respekts für die jungen Menschen und ihre Entscheidung als Abgeordneter bei der Vereidigung anwesend zu sein“, so Schumacher.

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Der rote Sessel im April mit Wolfgang Rose und Andreas Göhring

SesselRegelmäßige Besucher der Veranstaltung „Der rote Sessel“ der SPD Harburg haben sich womöglich den dritten Mittwoch im April bereits rot im Kalender angestrichen. Denn zumeist wird das rote Möbel für den oder die Vorleser am dritten Mittwoch eines Monats aufgestellt. Da es aber keine Regel ohne Ausnahme gibt und es zudem für niemanden erstrebenswert ist, in Routine zu erstarren, verhält es sich im April anders. Die Veranstaltung findet an einem Donnerstag statt.

Vorlesen wird ein Männerduo bestehend aus dem SPD-Bürgerschaftsabgeordneten und langjährigen Landesbezirksleiter der Gewerkschaft ver.di in Hamburg Wolfgang Rose und dem Harburger Journalisten Andreas Göhring. Beide sind öffentlich und politisch engagiert. Dies wird sich sicherlich in ihrer Lektüreauswahl niederschlagen.

Die Veranstaltung findet am Donnerstag dem 21. April im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt. Sie beginnt um 19:00 Uhr. Der Eintritt ist frei.

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Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

Brexit BannerDie SPD-Bürgerschaftsraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zu
„Brexit “ – eine EU ohne Großbritannien?
Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

am Montag, den 2. Mai 2016, um 19.00 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG
Dr. Monika Schaal
stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion

PODIUM
Annette Riedel
Deutschlandradio-Korrespondentin in Brüssel
Knut Fleckenstein
stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament
Sören Schumacher
Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hinter den aktuellen Diskussionen über weitere Sonderregelungen für Großbritannien steckt ein alter Streit um die Frage: Welches Europa soll es sein? Das „britische Modell“ eines losen Staatenbundes mit einem gemeinsamen Markt, aber ohne immer stärkere politische Integration – ohne das Ziel einer „ever closer union“? Oder eine „echte“ Europäische Union mit starken gemeinschaftlichen Institutionen und auf integriertem Recht basierend?
Die britische Sonderrolle zeigte sich bereits im späten EG-Beitritt des Landes 1973, einer „Rabatt-Regelung“ oder dem „Opt-Out“, also der Möglichkeit Großbritanniens, sich an bestimmten Gesetzen der EU nicht zu beteiligen. „Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts“ weiterlesen

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Europa bestimmt die Agenda – Konferenz von Europapolitikern in Kiel

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Am 7. und 8. April haben sich die Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landtage sowie die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament zu einer Konferenz getroffen. In diesem Jahr fand die jährlich stattfindende Zusammenkunft im Landeshaus Kiel statt, dem Sitz des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Sören Schumacher nahm als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Tagung teil.

Am ersten Tag der Konferenz befassten sich die Teilnehmer mit jenen europapolitischen Themen befasst, die derzeit auch die öffentlich Diskussion prägen. Vor allem ist dies nach wie vor die Flüchtlingskrise und damit zusammenhängend beispielsweise das Verhältnis der EU zur Türkei und die Aufgaben und Ausstattung von Frontex, der für die Sicherung der EU-Außengrenzen zuständigen Agentur. Außerdem ging es um den in vielen Ländern Europas bedrohlich erstarkenden Rechtspopulismus und die Politik der EU mit ihren östlichen Nachbarn. „Soweit ich mich erinnern kann“ so Sören Schumacher, „hat es noch selten eine Zeit gegeben, in der genuin europapolitische Themen so sehr in der öffentlichen Diskussion standen wie dies derzeit der Fall ist. Zugleich wird gerade bei diesen Themen deutlich, wie wichtig die EU ist. Denn Lösungen für die dringenden Aufgaben und Probleme lassen sich nationalstaatlich nicht mehr finden. Als Europapolitiker stehen wir vor der großen Aufgabe, auch jene Bürgerinnen und Bürger, die an der Idee zweifeln, zu gewinnen oder zurückzugewinnen.“ „Europa bestimmt die Agenda – Konferenz von Europapolitikern in Kiel“ weiterlesen

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Verabschiedung von Stefan Herms – Leiter des Staatsamts Hamburg

Verabschiedung Stefan HermsIm Beisein zahlreicher Gäste aus vielen Bereichen des öffentlichen Lebens in Hamburg, darunter zahlreiche Mitglieder des Konsularischen Korps, hat Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch, dem 30.3. 2016, den langjährigen Leiter des Staatsamts Hamburg, Stefan Herms, in den Ruhestand verabschiedet..

Stefan Herms leitete das zur Senatskanzlei gehörende Amt sechzehn Jahre lang und war damit unter anderem für die Europapolitik des Senats, Hamburgs Städtepartnerschaften, die Ostseekooperation und andere Fragen der internationalen Zusammenarbeit zuständig. Das bei seinem Amt angesiedelte Protokoll organisiert Veranstaltungen im Rathaus, Staatsbesuche, Termine und Reisen des Ersten Bürgermeisters sowie des Bevollmächtigten beim Bund.

In seiner Rede betonte Bürgermeister Olaf Scholz besonders Stefan Herms Kompetenz und Engagement als Anbahner internationaler Kooperationen in Europa und darüber hinaus – bis nach China. Als überzeugten Europäer und profunden Kenner der Europapolitik hat auch Sören Schumacher ihn kennengelernt: „Ich habe Stefan Herms bei meiner Tätigkeit im Europausschuss kennen und schätzen gelernt. Auf seine Sachkenntnis und sein politisches Geschick konnte man sich immer verlassen. Ich wünsche ihm für die Zukunft alles Gute!“

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Tagung des europäischen Kongresses der Gemeinden und Regionen

Schumacher beim KGREÜberschattet von den Terroranschlägen in Brüssel fand vom 22. bis zum 24. März in Straßburg die 30. Tagung des europäischen Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) statt, dem der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher seit Juni letzten Jahres als der Vertreter der Hamburgischen Bürgerschaft angehört. Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates, dessen Hauptziel darin besteht, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Die 318 Delegierte des Kongresses vertreten etwa 820 Millionen Bürgerinnen und Bürger in den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates, darunter die 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Sie sollen Vorschläge hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung unterbreiten und Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften unterstützen. Darüber hinaus gehören Wahlbeobachtungen und das Verfassen von Berichten über die Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu den Aufgaben und Instrumenten des KGRE. „Tagung des europäischen Kongresses der Gemeinden und Regionen“ weiterlesen

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Der rote Sessel im März mit Rüdiger Schulz

SesselWer sich nur ein wenig bei der Harburger SPD oder in der Harburger Politszene auskennt, dem kann Rüdiger Schulz kein Unbekannter sein. Denn der Harburger Sozialdemokrat war mit Unterbrechung von 1974 bis 1993 Bezirksabgeordneter in Harburg und von 1993 bis 2008 Bürgerschaftsabgeordneter. Darüber hinaus war er von 1977 bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2011 Kreisgeschäftsführer der SPD Harburg.

Dass ein derart in der Wolle gefärbter Sozialdemokrat sich auch als Rentner nicht ins reine Privatleben zurückzieht, versteht sich von selbst. Und so gehört Rüdiger Schulz nach wie vor zu den aktiven Sozis. Immer wieder gerne nimmt er auch auf dem roten Sessel Platz, den seine Parteifreunde allmonatlich für die gleichnamige Vorleseveranstaltung aufstellen, um aus Büchern seiner Wahl vorzulesen. Das nächste Mal wird er das am Mittwoch, dem 30. März, tun. Da gibt es nur eines: Termin merken!

Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt und beginnt um 19:00 Uhr. Der Eintritt ist frei.