Der rote Sessel im März mit Rüdiger Schulz
Wer sich nur ein wenig bei der Harburger SPD oder in der Harburger Politszene auskennt, dem kann Rüdiger Schulz kein Unbekannter sein. Denn der Harburger Sozialdemokrat war mit Unterbrechung von 1974 bis 1993 Bezirksabgeordneter in Harburg und von 1993 bis 2008 Bürgerschaftsabgeordneter. Darüber hinaus war er von 1977 bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2011 Kreisgeschäftsführer der SPD Harburg.
Dass ein derart in der Wolle gefärbter Sozialdemokrat sich auch als Rentner nicht ins reine Privatleben zurückzieht, versteht sich von selbst. Und so gehört Rüdiger Schulz nach wie vor zu den aktiven Sozis. Immer wieder gerne nimmt er auch auf dem roten Sessel Platz, den seine Parteifreunde allmonatlich für die gleichnamige Vorleseveranstaltung aufstellen, um aus Büchern seiner Wahl vorzulesen. Das nächste Mal wird er das am Mittwoch, dem 30. März, tun. Da gibt es nur eines: Termin merken!
Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt und beginnt um 19:00 Uhr. Der Eintritt ist frei.
Besuch aus Fernost
Zwar sind zurzeit Parlamentsferien. Es finden also weder Plenar- noch Ausschusssitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Deshalb machen aber die Besucher aus aller Welt in dieser Zeit keinesfalls einen Bogen um Hamburg. Und so war Sören Schumacher am Donnerstag, dem 10.März 2016, mal wieder als kundiger Fremdenführer im Hamburger Rathaus gefordert.
Die Gäste waren japanische Tendoryu Aikido-Sportler, darunter Sensei Kenji Shimizu.
Die Gruppe ist auf Einladung Tendoryu Aikido Hamburg in Hamburg. Er verbindet nach Angaben des Vereins effektive Selbstverteidigung und Stärkung des Selbstbewusstseins in einer sportlicher Aktivität, die auch noch Spaß macht.
„Ob nun Parlamentsferien sind oder nicht“, so Sören Schumacher. „Ich führe Gruppen sehr gern durchs Rathaus und vermittle den Besuchern darüber hinaus Eindrücke von der parlamentarischen Tätigkeit und der Wahlkreisarbeit eines Abgeordneten. Wenn ich dann auf so interessierte Gäste treffe wie diese Gruppe aus Japan, macht das Ganze natürlich besonders Freude.“
Ostereier suchen!
Wann ist Ostern? Vierzig Tage nach Aschermittwoch? Am ersten Sonntag nach dem ersten Frühlingsvollmond? Zwei Tage nach Karfreitag? Alles richtig. Für die alljährlich von der Marmstorfer SPD veranstaltete Ostereiersuche spielt das allerdings keine Rolle. Denn die Sozialdemokraten zeigen Herz und lassen die Kinder nicht bis Ostern warten. In diesem Jahr findet ihr vorösterliches Vergnügen am Sonntag, dem 20. März statt. Ort des Geschehens: Der Schulhof der Grundschule Marmstorf. Los geht’s um 11 Uhr. Eltern, Großeltern, Onkel und Tanten sowie große Geschwister dürfen gern dabei sein, anfeuern und die Daumen drücken.
SPD-Klausurtagung zur Flüchtlingspolitik
Die Bürgerinnen und Bürger sowie die politischen Entscheidungsträger in Hamburg haben Folge der hohen Anzahl hier ankommender Flüchtlinge große und komplexe Herausforderungen zu bewältigen. Eine der wichtigen Voraussetzungen, um dieser Aufgaben Herr zu werden, ist, dass man gut informiert ist und sich nicht von Vermutungen, Spekulationen, Vorurteilen oder Mutmaßungen leiten lässt.
Um die Entscheidungen ihrer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger auch weiterhin auf solide Grundlagen zu stellen, haben die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion, SPD Bezriksfraktionen und der Landesvorstand der SPD am Sonnabend, dem 5. März 2016, eine gemeinsame Klausurtagung zum Thema Flüchtlingspolitik abgehalten. „Mir hat diese Veranstaltung ausnehmend gut gefallen“, so Sören Schumacher. „Denn dank ihres modernen Formats – zunächst Fachvorträge und anschließend vertiefende Arbeitsgruppen – war sie ausgesprochen effizient, sodass jeder Teilnehmer nach der Tagung mehr wusste als vorher. Eine rundum gelungene Sache!“
Gespräch im Generalkonsulat der Ukraine
Das Generalkonsulat der Ukraine gehört zu den rund einhundert Konsulaten, die in Hamburg ihren Sitz haben und die Hansestadt zu einer international bedeutenden Konsulatsstadt machen. Am Donnerstag, dem 3.März 2016, war Sören Schumacher auf Einladung der Generalkonsulin, Frau Oksana Tarasyuk, dort zu Gast. „Frau Tarasyuk war bei der Diskussionsveranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum Thema ‚Fluchtursachen und Integration‘ zugegen“, so Sören Schumacher, der diese Veranstaltung moderiert hatte. „Ich habe ihre dort ausgesprochene Einladung in das Generalkonsulat gerne angenommen.“
Bei dem Gespräch, zu dem auch der 1.Botschaftssekretär und Verbindungsbeamte der Botschaft der Ukraine anwesend war, ging es unter anderem um den Aufbau neuer Polizeistrukturen in der Ukraine. „Ziel ist es“, erläutert Sören Schumacher, „die ukrainische Polizei, die bisher eine Miliz war, zu einer Schutzpolizei umzustrukturieren wie wir sie in westlichen Staaten kennen – also zu einer Polizei, die sich auf ihre Hauptaufgabe, die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung, konzentrieren kann und soll.“
Reduzierung der öffentlich-rechtlichen Unterkunft Aschenland II auf maximal 1.500 Plätze vereinbart
HARBURG – Die Verhandlungen waren erfolgreich. Mit der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) wurde vereinbart, dass die im September letzten Jahres bekannt gegebene Einrichtung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung nicht mir der ursprünglich beabsichtigten Zahl von 3.000 Plätzen, sondern lediglich mit 1.500 Plätzen realisiert wird.
Dem vorausgegangen waren monatelange Gespräche der SPD-Bezirksfraktion und der Bürgerschaftsabgeordneten der Harburger SPD sowie der Bezirksverwaltung mit den Fachbehörden, in denen es am Ende gelungen ist, diesen Kompromiss zu erreichen.
Schon in dem Beschluss der Bezirksversammlung über den Antrag der Großen Koalition in Harburg vom 22. September 2015 (Drucksache 20-0942) hatten SPD und CDU in Ziffer 3 gefordert, dass am Standort Aschenland „bei einer Gesamtbetrachtung von zentraler Erstaufnahme und öffentlich-rechtlicher Unterbringung eine Zielzahl von 3.000 Unterbringungsplätzen nicht überschritten wird.“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Heimath hierzu: “Wir sind froh, dass es nach den zahlreichen Gesprächen eine gute Lösung gibt und der Antrag der Großen Koalition in Harburg in diesem Punkt erfüllt wird. Am Standort Aschenland wird es in Zukunft in der Gesamtbetrachtung aus zentraler Erstaufnahme und öffentlich-rechtlicher Unterbringung in den Einrichtungen Aschenland I und Aschenland II deutlich weniger als 3.000 Plätze geben. Wir hoffen, dass dieser Erfolg nicht nur zu einer deutlichen Entlastung, sondern auch zu einer entspannteren Diskussion im Stadtteil führt, damit die Konzentration nunmehr darauf gerichtet werden kann, die Menschen in den Einrichtungen willkommen zu heißen und sie in unsere Gesellschaft zu integrieren.“
Stellvertretend für die Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordneten ergänzt Sören Schumacher: „Die SPD steht fortlaufend im Dialog sowohl mit Initiativen, die Flüchtlingen helfen wollen, und auch mit denen, die eine kritische Haltung einnehmen. Ihre Bedenken und Ideen nehmen wir ernst und lassen sie soweit möglich in unser Handeln einfließen.“
Fluchtursachen und Integration – Diskussionsveranstaltung im Rathaus
Auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben am Dienstag, dem 1. März 2016, mehr als 200 Gäste an einer Diskussionsveranstaltung im Kaisersaal des Rathauses teilgenommen, bei der es um die Themen Fluchtursachen und Integration von Flüchtlingen ging. Teilnehmer der Podiumsdiskussion waren die Politik- und Islamwissenschaftlerin Latifa Kühn, der Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Niels Annen sowie der Fachsprecher für Migration, Integration und Flüchtlinge der SPD-Bürgerschaftsfraktion Kazim Abaci. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.
„Wer sich näher mit den Ursachen der aktuellen Flüchtlingskrise befasst, gewinnt Verständnis für die Millionen von Menschen, die ihre Heimat zu verlassen und sich auf den höchst gefährlichen Weg in eine unsichere Zukunft zu machen“, sagt Sören Schumacher. „Ich danke in diesem Zusammenhang besonders Niels Annen, dessen umfangreiche Kenntnis der komplexen politischen Gemengelage in den Herkunftsländern und -regionen der Flüchtlinge für uns alle aufschlussreich und erhellend war.“
Hamburgs Anstrengungen und Leistungen bei der Integration der Flüchtlinge wurde von allen Diskussionsteilnehmern anerkannt. Natürlich könne man immer noch mehr verlangen, und man könne auch immer noch viel mehr machen, so Sören Schumacher. Doch es habe keinen Sinn, dabei die Realität und das Machbare auszublenden. „Ganz entscheidend für gelingende Integration ist es, dass wir sowohl in unseren Urteilen als auch bei unseren Integrationsmaßnahmen differenzieren und die Individualität jedes Schicksals anerkennen.“
Klausurtagung der deutschen Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas
Ende März wird in Straßburg die 30. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen (KGRE) stattfinden. Aufgabe dieses beratenden Gremiums ist es, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Zur Vorbereitung der Sitzung haben sich die deutschen Delegierten am Freitag, dem 26. Februar, in der Landesvertretung Hessens in Berlin getroffen. Als Vertreter Hamburgs nahm Sören Schumacher an der Tagung Teil.
Wie derzeit auf allen politischen Ebenen und in nahezu jedem politischen Gremium spielte auch auf dieser Veranstaltung die Flüchtlingsfrage eine bedeutende Rolle. Dazu Sören Schumacher: „Was auch immer auf hoher politischer Ebene bezüglich der Flüchtlinge beschlossen wird, muss auf regionaler und örtlicher Ebene umgesetzt werden. Darüber hinaus findet genau dort Integration statt – oder eben nicht. Daher ist es für uns alle wichtig, Informationen auszutauschen, voneinander zu lernen und vermeidbare Fehler gar nicht erst zu begehen.“
Der Ball der Marmstorfer Schützen
„Seit 15 Jahren hat der Marmstorfer Königsball einen festen Platz in meinem Terminkalender“, so Sozialsenatorin Melanie Leonhard, die zu den rund 300 Gästen des Marmstorfer Königsballs gehörte, der am Sonnabend, dem 27. Februar in Nenndorf stattfand. Auf eine fast so lange Zeit kann auch für Sören Schumacher der von der Marmstorfer die Bezirksabgeordneten Birgit Rajski begleitet wurde, zurückblicken.
König Helmut Franke, „der fröhliche Sylter“, und seine Königin Anke konnten sich auch über viele Abordnungen befreundeter Vereine freuen, darunter Mitglieder der Schützenvereine aus Eißendorf, Heimfeld, Kanzlershof, Sinstorf, Wilstorf und Nenndorf sowie eine große Gruppe der Harburger Schützengilde.
Dass die Marmstorfer Schützen feiern können, weiß jeder, der schon einmal einen ihrer Königsbälle besucht hat.Und so war es auch dieses Mal: In zwei Sälen wurde bis in den frühen Morgen – oder bis die Füße Protest anmeldeten – geschwoft.