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Gute Stimmung auf der SPD-Regionalkonferenz

SPD Regionalkonferenz in Hamburg 2013
Inzwischen haben die meisten der etwa 475.000 Mitglieder der SPD die Unterlagen für das Mitgliedervotum erhalten. Schon einige Tage vorher hatten sie den Sonderdruck des Vorwärts mit dem Entwurf des Koalitionsvertrages im Briefkasten, sodass jeder und jede die eigene Entscheidung gut begründet treffen kann. In vielen Städten gibt es zudem Regionalkonferenzen, in denen führende Funktionsträger, allen voran der Parteivorsitzende Siegmar Gabriel, den Mitgliedern den Vertrag weiter erläutern und ihnen Rede und Antwort stehen.

Die Regionalkonferenz in Hamburg fand am Dienstag, dem 3.Dezember 2013, im Curio-Haus statt. Fast 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten waren gekommen, um von ihrem Parteivorsitzenden und dem ebenfalls anwesenden Vorsitzenden der Hamburger SPD, Bürgermeister Olaf Scholz weitere Entscheidungshilfe zu erhalten und – auch das gehörte selbstverständlich dazu – ihre gegebenenfalls vorhandenen Zweifel und Kritikpunkte anzubringen. „Dies war durchaus keine PR-Veranstaltung“, so urteilt Sören Schumacher, „Denn es wurden sehr ernst zu nehmende und kritische Fragen gestellt. Dennoch habe ich die Stimmung auf der Konferenz als sehr positiv eingeschätzt. Denn die Fragen wurden umfassend und ausführlich beantwortet.“ Dass auch die Mitglieder das so sahen, war nicht zuletzt am Applaus zwischendurch und am Ende der Veranstaltung abzulesen. „Gute Stimmung auf der SPD-Regionalkonferenz“ weiterlesen

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Politische Gespräche

Rathaus 2013-02Am Freitag, dem 29. November, hat Sören Schumacher sich mit einer Klasse Gewerbeschüler im Hamburger Rathaus getroffen. Anders als bei derartigen Besuchen üblich, stand dabei nicht die Besichtigung des Rathauses im Zentrum. Vielmehr wollten die jungen Leuten, die sich in der Ausbildung zu Orthopädietechniker befinden, mehr und Näheres über die Aufgaben und den Alltag eines Abgeordneten erfahren.

Zum Einstieg sahen die Gewerbeschüler den Film der Bürgerschaft über das Hamburger Parlament, diskutierten dann mit Sören Schumacher über viele aktuelle Themen und erfuhren – wie gewünscht -, wie der Arbeitstag eines Abgeordneten aussieht und womit er sich zu beschäftigen hat. Dabei wurde unter anderem sehr deutlich, dass die öffentlich sichtbaren Sitzungen im Parlament nur ein Bruchteil der gesamten Arbeit ausmachen. Dennoch war der Plenarsaal für die jungen Besucher natürlich von besonderem Interesse und sie freuten sich, dass sie ihn gemeinsam mit Sören Schumacher besichtigen konnten, der ihnen darüber hinaus einiges über die Spielregeln des Parlamentes, wie etwa die Tageordnung oder die Regelung der Redezeiten erläuterte.
Sören Schumacher bietet in unregelmäßigen Abständen Rathausbesichtigungen an und ist auch gerne bereit, für Gruppen Führungen zu veranstalten. Wer Interesse hat, der sollte auf immer mal wieder auf dieser Website nachschauen oder sich im Abgeordnetenbüro melden.

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2. Hamburger Sportkonvent

2. Hamburger Sportkonvent
„Versetzung nicht gefährdet“ – so fasste der Vorsitzende der Zukunftskommission Sport, Michael Beckereit, den Inhalt des 2. Hamburger Sportberichts zusammen, der am Montag, dem 2. Dezember 2013, im Rahmen des 2. Hamburger Sportkovents Sportsenator Michael Neumann überreicht wurde. Dieser selbst hatte vor einem Jahr den jährlich stattfindenden Konvent als Zeugniskonferenz für die Sportpolitik des Senats bezeichnet. Wie der Senator, so waren auch die sportpolitisch engagierten Abgeordneten – darunter Sören Schumacher – zufrieden mit dem Bericht. „Wir haben erst zwei der zehn Jahre hinter uns, die wir uns für die Realisierung der Dekadenstrategie gesetzt haben“, so Schumacher. „Dafür ist bereits eine Menge geschafft worden.“ Dazu gehöre die Neuorganisation des Landessportamtes unter der Ãœberschrift „Dezentralierung“. Für den Sport vor Ort sei es besonders positiv, dass die Zuständigkeit für die Sportplätze jetzt in den Händen der Bezirke sei. „2. Hamburger Sportkonvent“ weiterlesen

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Labskaus und Tanz

Internationaler Ball der Seefahrt 2013 in Harburg
Los geht’s mit der Hamburger Ballsaison 2013/14! Zu den ersten Veranstaltern dieser Saison gehörte die Marinekameradschaft Harburg von 1897, die am Sonnabend, dem 30.November 2013 im Hotel Lindtner ihren traditionellen „Internationalen Ball der Seefahrt“ feierte. Unter den etwa 350 Gästen, zu denen auch viele Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Kultur gehörten, waren auch bei beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher und Melanie Leonhard. „Labskaus und Tanz“ weiterlesen

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Absolventenfeier 2013 der Technischen Universität Hamburg-Harburg

Absolventen- und Promotionsfeier der Technischen Universität Hamburg-Harburg im November 2013
Am Freitag, dem 29. November 2013, nahm Sören Schumacher auf Einladung des Präsidenten der TUHH an der Absolventenfeier der Universität in der Friedrich-Ebert-Halle in Harburg teil. Mehr als 300 von insgesamt 513 der Abvolventinnen und Absolventen, die zwischen März und August ihren ihren Abschluss gemacht haben, 29 von insgesamt 70 frisch gebackenen Doktoren sowie zahlreiche Gäste waren zu diesem feierlichen Anlass gekommen.

An Lob, Ermutigung für die Absolventen ließ es keiner der Festredner fehlen. So sprach der Präsident der TU-Harburg, Professor Garabed Antranikian von den „besten Ingenieuren der Welt“, die „heute hier versammelt“ seien. Festredner war Dr. Dieter Bellgardt, der bereits 1985 an der TUHH promoviert hatte. Er schlug den Bogen von der Kautschukindustrie Harburgs bis zur heutigen Technischen Universität. „Absolventenfeier 2013 der Technischen Universität Hamburg-Harburg“ weiterlesen

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Funktionsfähigkeit der Hamburger Parlamente sichern

Rathaus 2013-02Maßvolle Sperrklauseln in der Hamburger Verfassung verankern

Am Mittwoch, dem 27. November 2013, wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÃœNEN hinsichtlich einer Verankerung der 5-Prozent-Hürde für die Bürgerschaft und einer 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen in der Hamburger Verfassung in die Bürgerschaft eingebracht, der in erster Lesung beraten und beschlossen wurde. Bevor die zweite Lesung stattfinden wird, beschäftigt sich zunächst noch der Verfassungsausschuss im Rahmen einer Expertenanhörung am 3. Dezember mit der geplanten Verfassungsänderung.

Vorbild ist Berlin: Dort sind die Sperrklauseln, mit denen die Landes- und Bezirksparlamente vor Zersplitterung geschützt werden sollen, ebenfalls in der Verfassung enthalten. Im Mai hatte das Berliner Verfassungsgericht diese Verfassungsbestimmungen als verfassungsgemäß und im Einklang mit dem Grundgesetz bestätigt. Auf dieser Basis wollen die drei Fraktionen auch in Hamburg die Sperrklauseln, die allesamt auch Teil des breiten, unter anderem mit Mehr Demokratie ausgehandelten, Wahlrechtskonsenses von 2009 gewesen sind, verfassungsrechtlich sauber absichern. Damit ziehen die drei Fraktionen auch die Konsequenz aus einem Urteil des Hamburger Verfassungsgerichts aus dem Januar, das die 3-Prozent-Hürde für die Bezirksversammlungen auf der Ebene des einfachen Rechts für verfassungswidrig erklärt hatte. „Funktionsfähigkeit der Hamburger Parlamente sichern“ weiterlesen

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Bezirklicher Ordnungsdienst – SPD-Fraktion unterstützt Vorhaben der Bezirksämter für Neustrukturierung

logo buergerschaftsfraktionFrank Schmitt, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter und Mitglied im Verfassungs- und Bezirksausschuss, zur Neustrukturierung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD): „Die mit dem Bezirklichen Ordnungsdienst verknüpften Erwartungen haben sich leider nicht erfüllt. Es bestehen unter anderem Doppelstrukturen und es fehlt die konsequente Integration in die jeweiligen Bezirksverwaltungen. Auch in punkto Einnahmen bleibt der BOD hinter den Erwartungen zurück – darauf hatte bereits 2009 der Rechnungshof hingewiesen. Eine Neustrukturierung ist daher sinnvoll und wir unterstützen die entsprechenden Pläne der Bezirksämter. Die bisher beim BOD angedockten Aufgaben werden jetzt verlagert, besser strukturiert und damit schlussendlich effizienter wahrgenommen. Wir haben deswegen überhaupt keinen Anlass – und halten es auch für nicht angebracht – in den Planungsprozess der sieben Bezirksamtsleiter hineinzugrätschen.“ „Bezirklicher Ordnungsdienst – SPD-Fraktion unterstützt Vorhaben der Bezirksämter für Neustrukturierung“ weiterlesen

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Besuch in Straßburg

Delegationsreise des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft nach Straßburg
Wer schon einmal da war, weiß es: Straßburg ist eine wunderschöne Stadt mit einem ganz besonderen Flair. Das wusste schon Goethe, der hier eineinhalb Jahre lebte, um sein Jurastudium zu beenden, und sicherlich – ganz nebenbei – auch die Schönheiten und Annehmlichkeiten der Stadt genoss.
Dennoch war die dreitägige Reise, die Sören Schumacher gemeinsam mit acht anderen Mitgliedern des Europa-Ausschusses der Bürgerschaft in der vergangenen Woche nach Straßburg führte, keine Vergnügungsreise. Vielmehr hatten die Parlamentarier ein strammes Programm zu absolvieren. Dazu gehörten Gespräche mit Europaabgeordneten verschiedener Parteien, sowie Besuche des Europäischen Parlaments und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. „Besuch in Straßburg“ weiterlesen

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Herrenabend in Harburg

Herrenabend in Harburg
Herrenabend – das klingt nach traditionellem englischem Club mit dicken Zigarren, schweren Ledersesseln und selbstverständlich ohne Damen. In Harburg allerdings ist das anders. Zwar trägt der alljährlich gegen Ende des Jahres vom Wirtschaftsverein Harburg veranstaltete Empfang die altehrwürdige Bezeichnung ‚Herrenabend‘ und tatsächlich sind Smokings immer noch weit häufiger zu sehen als die ‚kleinen Schwarzen“ oder Cocktailkleider, aber Frauen gehören seit vielen Jahren selbstverständlich zu den Gästen – und das durchaus nicht nur als Begleitung! So war es auch am Freitag, dem 22. November 2013, beim diesjährigen Herrenabend im Hotel Lindtner.

Die Festrede im Festsaal des Hotels Lindtner hielt Bürgermeister Olaf Scholz. Er warb mit der ihm eigenen Klarheit, Nüchternheit und bisweilen mit dem Schalk im Nacken für die Große Koalition. „Wir können darauf stolz sein“, so der Bürgermeister, „wie in Deutschland die Parteien zusammenarbeiten können.“ So sieht es auch Sören Schumacher, der als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter eingeladen war: „Ich bin zuversichtlich, dass die sozialdemokratischen Verhandlungsführer in Berlin einen Vertrag zustande bringen, dem die Mitglieder der SPD zustimmen können und werden.“ „Herrenabend in Harburg“ weiterlesen

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„Jeder in der SPD trägt dann die gleiche Verantwortung“

Auf dem SPD-Bundesparteitag in Leipzig hat der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in einer engagierten und emotionalen Rede noch einmal um das Vertrauen seiner Partei für die laufenden Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben.

Sigmar Gabriel:
„Jeder in der SPD trägt dann die gleiche Verantwortung. Jeder in der SPD muss dann so handeln wie der Vorsitzende handeln würde. Die ganze Verantwortung liegt dann bei jedem einzelnen SPD Mitglied. … Es geht dann um die Zukunft der Sozialdemokratie in den nächsten 20, 30 Jahren, das muss jeder wissen. Das ist keine einfache Entscheidung aber jeder muss dann zu Hause Verantwortung tragen. Wir alle sind die Führung der Partei. Die Abteilung ihr da oben wir hier unten die funktioniert dann nicht.“

Hier die ganze Rede: „„Jeder in der SPD trägt dann die gleiche Verantwortung““ weiterlesen