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Horst Krämer: Ehrungen zum 70.Geburtstag

Die SPD-Fraktion der Bezirksversammlung Harburg hatte eingeladen – und viele, viele kamen, sodass der Große Saal des Harburger Rathauses gerade große genug war. Anlass war der Empfang, den die Fraktion zu Ehren ihres Stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Harburg Horst Krämer veranstaltete, der seinen 70. Geburtstag feiern konnte.

Horst Krämer war viele Jahre lang Gewerkschaftssekretär und ist seit langer Zeit sozialdemokratischer Abgeordneter in der Bezirksversammlung. Als überzeugter Harburger ist er darüber hinaus selbstverständlich auch aktiv im Schützenverein, ja mehr noch: Er ist der amtierende Marmstorfer Schützenkönig und als solcher unter dem Namen „Horst der Soziale“ in Harburg gut bekannt.

Dass man Horst Krämer allerdings nicht nur südlich der Elbe kennt, bewies Innensenator Michael Neumann, der ebenso wie der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Jürgen Heimath und der SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter die Verdienste und die Persönlichkeit des Jubilars würdigte und ihm alles erdenklich Gute für die Zukunft wünschte.

Auch Sören Schumacher war der Einladung zu dem Empfang gern gefolgt. „Es ist wirklich schön“, so sein Resümee, „dass so viele Gäste gekommen waren, um Horst Krämer Geburtstagsglückwünsche zu überbringen und auf diese Weise zugleich ihre Anerkennung und ihren Dank für sein jahrzehntelanges politisches Engagement zum Ausdruck gebracht haben. Auch ich kann nur sagen: Herzlichen Glückwunsch, lieber Horst, und mach noch lange so weiter!“

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Unterstützung für Projekte und Einrichtungen in Harburg und Süderelbe

Manch einer kennt es aus eigener Anschauung, die meisten wohl nur aus dem Kino: Wenn man im Roulette gewonnen hat, gehört es sich, den Angestellten des Kasinos einen Teil davon zu geben, der in den Tronc des Spieltisches – einen dort eingearbeiteten Behälter – geworfen wird und nicht zu knauserig bemessen werden sollte. Denn in den allermeisten Kasinos sind die auf diese Weise zusammenkommenden Mittel nicht etwa Trinkgelder, sondern aus ihnen werden die Angestellten – vom Direktor bis zu den Kassierern – bezahlt. In den Troncs liegen also zumeist nicht die letzten Hosenknöpfe, sondern namhafte Summen. Da wundert es nicht, dass auch das Finanzamt großes Interesse an den Troncs hat. In Hamburg etwa beträgt die Troncabgabe 4% der Tronceinnahmen.

Und ab hier wird der Tronc auch für diejenigen interessant, die nie einen Fuß ins Kasino gesetzt haben. Denn die auf diese Weise in die Staatskasse geflossenen Gelder werden im Zusammenhang mit der Haushaltsaufstellung als Zuschüsse für gemeinnützige Zwecke vergeben. Voraussetzung außerdem: Es muss sich um einen einmaligen und investiven Zweck handeln, also eine Anschaffung, ein Ausbau oder ähnliches. Die Mittel werden gleichmäßig auf alle 17 Wahlkreise verteilt und auf Vorschlag der Fraktion vergeben, die den Senat trägt, derzeit also der SPD-Fraktion.

In der SPD-Bürgerschaftsfraktion wurden in den letzten Wochen viele Vorschläge gesammelt, an wen die insgesamt 600.000 Euro an Troncmitteln gehen sollen, die im Rahmen des aktuellen Doppelhaushaltes zu vergeben sind. Am Mittwoch, dem 18. April wurde nun der entsprechende Antrag von der Bürgerschaft angenommen. In Harburg und Süderelbe sind 22 Einrichtungen und Projekte zum Zuge gekommen, die insgesamt 48.950 Euro erhalten. Die größten Summe gehen an das City Management Harburg für die Anschaffung neuer Spielgeräte und den Umbau des Spielplatzes Lüneburger Straße beziehungsweise an den Förderverein Unser Freibad Neugraben für den Bau eines Unterstandes als Wetterschutz für Kinder. Aber auch kleine Summen können eine Menge bewegen: So kann die Bücherhalle Neugraben jetzt ein digitales Aufnahmegerät für die Zeitzeugenbefragung des Stadtteil-Archivs und für öffentliche Themenabende zur Stadtteilgeschichte kaufen und der in Harburg ansässige Migranten Elternbund Hamburg kann sich neue Lernmaterialien anschaffen. Die sieben SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg und Süderelbe, die die Vorschläge gesammelt und sich für ihre Wahlkreise eingesetzt hatten, sind insgesamt zufrieden mit dem Ergebnis. Dazu die SPD Abgeordneten aus Harburg und Süderelbe: „Natürlich gibt es immer viel mehr förderungswürdige Projekte als zu finanzieren sind, aber wir glauben, wir haben gemeinsam eine gute Auswahl getroffen.“

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Wie geht es weiter mit der Gloria D?

Seit Juli 2004 liegt das ehemalige Bäderschiff „Gloria D“ im Harburger Binnenhafen und bietet wegen seines heruntergekommenen Zustandes einen ausgesprochen unerfreulichen Anblick, der viele Harburgerinnen und Harburger erheblich stört. Darüber hinaus stehen Fragen nach der Ãœbernahme der Kosten im Raum, die durch die Anwesenheit des Schiffs verursacht wurden und werden.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) hatte sich bereits in der vergangenen Wahlperiode um diese Problematik gekümmert und vom Senat in mehreren Anfragen Auskunft eingeholt. Nachdem bekannt geworden war, dass die vom Bezirksamt Harburg gestellte Frist, bis zu der das Schiff den Binnenhafen verlassen haben sollte, am 31. März 2012 abgelaufen war, hat Schumacher vor wenigen Tage erneut Fragen hierzu an den Senat gestellt.

Schumacher: „Gegen den Alteigner des Schiffs, der die von ihm zu entrichtenden Gebühren bisher nicht entrichtet hat, wurde zwischenzeitlich von der Hamburg Port Authority ein Vollstreckungsverfahren eröffnet. Es ist gut zu wissen, dass ein solches Verhalten in Hamburg nicht hingenommen wird. Seit das Schiff einen neuen Eigner hat, wurden alle Gebühren bezahlt. Das ist noch besser.“

„Ich habe den Eindruck“, so Sören Schumacher, „dass das Bezirksamt Harburg jetzt nichts mehr schleifen lässt. So wurde, wie der Senat mir mitteilt, dass am 30. März 2012 eine Begehung des Schiffs vorgenommen wurde, an der neben dem neuen Eigner, der das Schiff Mitte 2011 erworben hat, Vertreter des Bezirksamtes Harburg teilnahmen. Dabei wurde klargestellt, dass der Eigner den Abschluss der erforderlichen Versicherung nachzuweisen und verbindlich die Werft zu benennen habe, in die er das Schiff überführen kann. Außerdem soll er einen Zeitplan vorzeigen, in welchem die noch ausstehenden Arbeiten und deren zeitlicher Umfang aufgelistet sind.“

Aus der Antwort des Senats auf die Anfrage des Harburger Wahlkreisabgeordneten geht hervor, dass dem Eigner, eine Fristverlängerung in Aussicht gestellt wurde, sollten weitere Unterlagen zum Fortschritt der bereits begonnenen Instandsetzungsarbeiten beim Bezirksamt eingereicht werden. Der überwiegende Teil der geforderten Unterlagen liege bereits vor, sodass derzeit an eine Fristverlängerung bis Ende Juni gedacht werde.

Und was passiert, wenn auch diese Frist verstreichen sollte? Das letzte Mittel, so der Senat in seiner Antwort, ist die Entsorgung des Schiffs im Wege der Ersatzvornahme, was nicht anderes heißt, als dass der Steuerzahler dies zu zahlen hätte. Wie teuer so etwas werden kann, ist am Fall des Fährschiffs „Cehili“ abzulesen, das im Steendiekkanal lag und im Jahre 2005 für rund 250.000 Euro entsorgt werden musste. „Ich halte es auch deshalb für sehr sinnvoll“, so Schumacher, „dass das Bezirksamt Harburg daran interessiert ist, dass die Gloria D mit eigenem Antrieb den Hafen verlässt. Alles deutet daraufhin, dass das klappen wird. Bis dahin werde ich die Sache allerdings genau im Blick behalten.“

Anfrage:
Zukunft des ehemaliges Bäderschiffs Gloria D

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Lesung auf dem roten Sessel zum Thema: Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus

Am Mittwoch, dem 25. April 2012 um 19 Uhr, findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 die allmonatliche Veranstaltung „Der rote Sessel“ statt. Knapp zwei Wochen vor dem 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, werden der SPD-Bezirksabgeordnete Bernd Kähler und der Harburger Rechtsanwalt Fritz Gärmer Texte vorlesen, die Bezüge zu diesem wichtigen Jahrestag der deutschen und europäischen Geschichte haben.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

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Lobbyisten im Europäischen Parlament

Ãœber ‚Brüssel‘ und ‚Europa‘ wird viel geschimpft und geklagt. Aber wer versteht schon wirklich, was auf der europäischen Ebene der Politik vor sich geht? Nicht zuletzt um dem abzuhelfen, ist der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein (SPD) regelmäßig bei öffentlichen Veranstaltungen zu Gast und erklärt, gibt Auskunft und beantwortet Fragen.

Am Mittwoch, dem 12. April 2012, war er Gast im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Unter dem Titel „Nah dran: Lobbyisten im Europäischen Parlament“ diskutierte er mit dem Vorsitzenden der Harburger Sozialdemokraten Frank Richter über die Interessenvertreter im Europäischen Parlament und den Umgang mit ihnen. Für viele wohl überraschend, führte Knut Fleckenstein zunächst aus, dass die Annahme, Lobbyismus ist grundsätzlich schlecht, so nicht haltbar sei. Denn die eigenen Interessen zu vertreten sei nicht falsch. Vielmehr sei es die Aufgabe der Abgeordneten sich sorgfältig Informationen aus allen Richtungen zu holen, um sich später eine eigene Meinung zu bilden. Der Lobbyismus sei daher für politische Entscheidungen von großer Wichtigkeit und nicht wegzudenken.
Frank Richter hakte nach und fragte nach Transparentregistern, nach dem Verhaltenskodex und nach den Grauzonen des Lobbyismus. Der Europaabgeordnete blieb keine Antwort schuldig und konnte diese mit Beispielen aus seinem Alltag im Europäischen Parlament verdeutlichen. Sören Schumacher, der auch Mitglied der Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft ist, meinte zum Abschluss: „Das war eine gelungene Veranstaltung, die wieder einmal gezeigt hat, wie viel es bringt, wenn man Informationen aus erster Hand und nicht über drei Ecken bekommt. Vielen Dank dafür an Knut Fleckenstein!“

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Lesung auf dem roten Sessel zum Thema: Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus

Am Mittwoch, dem 25. April 2012 um 19 Uhr, findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 die allmonatliche Veranstaltung „Der rote Sessel“ statt. Knapp zwei Wochen vor dem 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, werden der SPD-Bezirksabgeordnete Bernd Kähler und der Harburger Rechtsanwalt Fritz Gärmer Texte vorlesen, die Bezüge zu diesem wichtigen Jahrestag der deutschen und europäischen Geschichte haben.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

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Erst die Pflicht und dann die Kür

Bevor Hamburg sich erneut um sportliche Groß- und Riesenprojekte wie etwa eine Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer Spiele kümmern wird, muss es im Bereich der Sportpolitik zunächst darum gehen, die Grundlagen des Sports in der Stadt zu verbessern. Das heißt beispielsweise, dass die vorhandenen Sportstätten saniert und modernisiert werden müssen. Dies machte Sportsenator Michael Neumann auf der Veranstaltung „Dialog zur Zukunft des Sports in Hamburg“ am Mittwoch, dem 11.April 2012, deutlich, zu der die SPD-Bürgerschaftsfraktion in das Vereinshaus des Walddörfer Sportvereins in Volksdorf eingeladen hatte.

Im Zentrum der sehr gut besuchten Veranstaltung stand die Dekadenstrategie Sport, die von Senat und Bürgerschaftsfraktion verfolgt wird. Dabei handelt es sich um ein behördenübergreifendes Konzept, das verlässliche Perspektiven für den Sport in Hamburg bietet. Der Senat hat dazu bereits einen Umsetzungsplan vorgelegt, der in drei Phasen aufgeteilt ist und in der ersten Phase 28 konkrete Maßnahmen umfasst. Die erste Phase, die als „Sofortprogramm“ dieses Jahr begonnen hat, sieht neben der Fortsetzung der Sanierungsoffensive, unter anderem die Einberufung eines Sportkonvents, Regelungen hinsichtlich des Lärmschutzes und die Einrichtung eines „Örtlichen Ausschusses Sport und Sicherheit“ vor.

Die sehr gut besuchte Veranstaltung war die erste der Reihe „Fraktion bewegt“, in deren Rahmen die Sportpolitiker der SPD-Bürgerschaftsfraktion künftig zwei bis drei Mal jährlich in der Stadt unterwegs sein werden, zu sportpolitischen Themen informieren und mit den Bürgern ins Gespräch kommen wollen. Von poltischer Seite waren außer dem Senator die Fachsprecherin Sport der Fraktion Juliane Timmermann, sowie ide Bürgerschaftsabgeordneten Jan-Hinrich Fock aus Finkenwerder und Sören Schumacher anwesend.

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100 Jahre alt und seit 85 Jahren Sozialdemokratin

1927 waren die die sogenannten Goldenen Zwanziger auf ihrem Höhepunkt. Nicht so golden waren sie allerdings für die Arbeiter. Für die damals 15jährige, aus sozialdemokratischer Familie stammende Gertrud Petrich war es deshalb keine Frage, dass sie sich der Sozialdemokratie anschloss und der Sozialistischen Arbeiter-Jugend beitrat.

Als sie 1952 ihre 25jährige Mitgliedschaft in der SPD begeht – die Zeiten in der SAJ werden angerechnet – haben Deutschland und Europa die dunkelste Zeit ihrer Geschichte hinter sich, und die Sozialdemokratie Jahre der Verfolgung, die auch Gertrud Petrich aus nächster Nähe erlebt hat und die sich in ihre Erinnerung eingebrannt hat wie in die vieler Sozialdemokraten ihrer Generation. Wenige Jahre später stirbt ihr Mann an den Folgen einer Kriegsverletzung und sie muss fortan sich und ihren Sohn allein durchbringen.

1927 waren die die sogenannten Goldenen Zwanziger auf ihrem Höhepunkt. Nicht so golden waren sie allerdings für die Arbeiter. Für die damals 15jährige, aus sozialdemokratischer Familie stammende Gertrud Petrich war es deshalb keine Frage, dass sie sich der Sozialdemokratie anschloss und der Sozialistischen Arbeiter-Jugend beitrat.

Als sie 1952 ihre 25jährige Mitgliedschaft in der SPD begeht – die Zeiten in der SAJ werden angerechnet – haben Deutschland und Europa die dunkelste Zeit ihrer Geschichte hinter sich, und die Sozialdemokratie Jahre der Verfolgung, die auch Gertrud Petrich aus nächster Nähe erlebt hat und die sich in ihre Erinnerung eingebrannt hat wie in die vieler Sozialdemokraten ihrer Generation. Wenige Jahre später stirbt ihr Mann an den Folgen einer Kriegsverletzung und sie muss fortan sich und ihren Sohn allein durchbringen.

In diesem Jahr nun ist Gertrud Petrich 100 Jahr alt geworden und kann zudem ein weiteres außergewöhnliches Jubiläum begehen: Sie ist seit 85 Jahren Mitglied der SPD – länger als jedes anderes Mitglied in Hamburg, wenn nicht darüber hinaus.

Aus diesem Anlass besuchte Sören Schumacher die alte Dame am Montag, dem 2.April 2012, und überbrachte ihr nicht nur einen Frühlingsblumenstrauß, sondern vor allem die besten Wünsche und den Dank der SPD für ihre Treue zur Sozialdemokratie.

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Vorstand der SPD Harburg besichtigt BGZ Süderelbe

Eine Woche nach der Eröffnung des BGZ (Bildungs- und Gemeinschaftszentrum) Süderelbe besichtigte der Kreisvorstand der SPD am Dienstag, dem 6. März 2012, die mit 15.000 Quadratmeter größte Einrichtung ihrer Art in Hamburg.

Das Zentrum ist beeindruckend und hat ein riesiges Potenzial , meinen die Sozialdemokraten. Sören Schumacher erwartet unter anderem, dass vom BGZ besondere Impulse für den Sportstandort Harburg ausgehen: „Ich bin zuversichtlich, dass die moderne neue Sporthalle des Zentrums mit ihren mehr als 2000 Sitzplätzen viele neue und attraktive Sport- und Kulturveranstaltungen nach Harburg ziehen wird.“

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10 Jahre Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Hamburg

Mit einer Feierstunde beging die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Hamburg e.V. (SGK) am 4. März 2012 ihr 10-jähriges Bestehen. Mehr als 150 Gäste waren der Einladung ins Kurt-Schumacher-Haus gefolgt – darunter der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch und Verkehrsminister a.D. Kurt Bodewig.

Die Laudatio hielt Hans-Peter Strenge, derzeitiger Präsident der Synode der Nordelbischen Kirche, ehemaliger Staatsrat und Bezirksamtsleiter von Altona, der den Verein im Februar 2002 mit gegründet und ihn bis 2008 geleitet hat.

In der SGK arbeiten die sozialdemokratischen Mandatsträger in den sieben Hamburger Bezirken, die für Bau, Verkehr und Stadtentwicklung zuständigen Bürgerschaftsabgeordneten und das zuständige Landesvorstandsmitglied der SPD mit. Sie steht allen SPD-Funktions- und Mandatsträgern, interessierten SPD-Mitgliedern sowie Menschen offen, die der Sozialdemokratie nahestehen und an Kommunalpolitik interessiert sind.

Der SGK-Landesverband Hamburg wurde gegründet, um ein Forum zu schaffen, in dem sozialdemokratische Grundsätze in der Kommunalpolitik entwickelt und deren Realisierung vorangetrieben werden. Außerdem institutionalisiert die SGK den Informationsfluss zwischen der SPD-Bürgerschaftsfraktion und den sieben Bezirksfraktionen. Sören Schumacher: „Die SGK ist eine für die SPD außerordentliche wichtige Arbeitsgemeinschaft. Sie trägt wesentlich dazu bei, dass die Kommunalpolitik innerhalb unserer Partei den hohen Stellenwert hat, der ihr zukommt, und sie leistet wichtige Arbeit für die Weiterbildung der Mandatsträger.“