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Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) wird geschätzt und gebraucht

Neue Chancen für die OKJA bei Sozialräumlichen Angeboten und GBS – Umsteuerungsfonds kann Träger bei Angebots-Umstellung unterstützen

Mit einer Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion sollen die anstehenden Veränderungsprozesse bei der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg flankiert werden. „Die offene Kinder- und Jugendarbeit wird in unserer Familien-, Kinder- und Jugendpolitik auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Wir haben uns im engen Schulterschluss zwischen Senat und Fraktion auf Leitplanken und Unterstützungen für diesen Umsteuerungsprozess verständigt. Denn klar ist: Die Chancen dieser Entwicklung haben sich noch nicht überall rumgesprochen, so dass weiterhin Informationsarbeit geleistet werden muss“, erklärt Melanie Leonhard, Fachsprecherin Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, anlässlich der Einbringung eines Antrags zur kommenden Bürgerschaft. „Aufgrund erfreulicherweise ausgebauter Rechtsansprüche auf frühe Bildung im Rahmen des Kinderbetreuungsgesetzes, des Ausbaus der Ganztägigen Bildung und Betreuung an Schulen (GBS) und der sozialräumlichen Angebote wird offene Kinder- und Jugendarbeit künftig verstärkt auch dort stattfinden, wo es nicht draufsteht.“

Der aktuelle Antrag der SPD-Fraktion zielt auf die Unterstützung der Bezirke, eine aktualisierte Jugendhilfeplanung zu entwickeln, die die finanziellen, als auch hinsichtlich ihrer Deckungsfähigkeit und Flexibilität erweiterten Möglichkeiten der sozialräumlichen Angebotsentwicklung zum Wohle von Kindern, Jugendlichen und Familien nutzt. „Um betroffenen Trägern Angebots-Umstellungen zu erleichtern, soll den Bezirken zudem ein Umsteuerungsfonds zur Verfügung gestellt werden, der auch den Umstand berücksichtigt, dass die mit der GBS verbundenen Ressourcen erst zum Schuljahr 2013/2014 in vollem Umfang zur Verfügung stehen“, erläutert Leonhard. Zudem sei beim Ausbau der Ganztägigen Bildung und Betreuung (GBS) darauf hinzuwirken, dass die Kooperationspartner vor Ort – Schule und Träger – vor allem im Rahmen der so genannten zweiten Runde der „runden Tische“ geeignete Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit vor Ort einbeziehen und deren Erfahrungen und Kompetenzen nutzen. „Wer angesichts der vielfältigen Maßnahmen in der gesamten Infrastruktur und deutlicher Ausgabensteigerungen in der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik von Raubbau spricht, verbreitet bewusst die Unwahrheit“, so Leonhard abschließend.

Hintergrund: Erstmals seit Jahren wurde mit der Regierungsübernahme durch den SPD-Senat der Haushaltstitel bzw. Deckungskreis für die gesetzlichen Leistungen der „Hilfen zur Erziehung“ (HzE) realistisch veranschlagt, statt wie in den Vorjahren Absenkungen vorzunehmen, die dann durch hohe Nachforderungen korrigiert werden mussten. Die Ausgaben hierfür waren zwischen 2005 und 2011 um 75 Prozent gestiegen und werden in 2012 bei etwa 250 Mio. Euro liegen. Diese Haushaltstitel bzw. der Deckungskreis umfassen auch die Sozialräumliche Angebotsentwicklung (SAE), in deren Rahmen sich auch der OKJA neue Chancen bieten. Im gesamten Bereich Kinder- und Jugendhilfe inklusive des Kinderbetreuungsgesetzes (KibeG) steigen die Ausgaben von 2011 bis 2013 von rund 780 Mio. Euro auf rund 890 Mio.

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7. Bildungsmesse Harburg

Am Donnerstag, dem 31. Mai 2012, fand auf dem Harburger Rathausplatz die 7.Bildungsmesse Harburg statt. Junge Ausbildungsbewerberinnen und -bewerber sowie Arbeitsuchende konnten sich bei den mehr als 41 Ausstellern rund um den Einstieg ins und Aufstieg im Berufsleben orientieren und informieren sowie Angebote näher überprüfen.

Die Jugendlichen wurden über zahlreiche freie Ausbildungsstellen und Studienplätze in den Bereichen, Handwerk, Verwaltung, Handel und Dienstleistung, Kommunikationsdesign, Gesundheits- und Sozialwesen sowie duale Studiengänge (die Kombination von Ausbildung und Studium) informiert. Dafür standen neben den Ausbildungsstätten selbst auch die Agentur für Arbeit Hamburg, die Handwerkskammer Hamburg und die Handelskammer Hamburg mit Ihren Lehrstellenbörsen Rede und Antwort. Ältere hatten die Möglichkeit sich über den Wiedereinstieg in den Job oder einen beruflichen Wechsel beraten zu lassen

Eröffnet wurde die Messe von Bezirksamtsleister Thomas Völsch. Ebenso wie dieser war auch Sören Schumacher vom Konzept der Messe überzeugt. „Das ist eine wirklich hervorragende Möglichkeit, sich konzentriert über das breite Angebot an Aus- und Fortbildungsmaßnahmen zu informieren, das Hamburg zu bieten hat“, so Schumacher. „Und das nicht nur ganz allgemein, sondern sehr konkret. Denn immerhin gibt es derzeit mehr als 600 freie Ausbildungsstellen in Hamburg.“

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Rathausführung mit Senator

Eine besondere Ehre wurde den Volleyball-Frauen des VT Aurubis II am Freitag, dem 25. Mai 2012, zuteil: Sportsenator Michael Neumann höchstpersönlich veranstaltete für sie eine Führung durch das Hamburger Rathaus. Dies war auch als Anerkennung für die herausragende sportliche Leistung der jungen Mannschaft zu verstehen, die im Frühjahr Sieger in der 2. Bundesliga geworden war.

Sören Schumacher begleitete das Team und nahm von der Rathausführung, für die sich der Senator über zwei Stunden Zeit nahm, auch neue Anregungen für die Führungen mit, die er selbst in unregelmäßigen Abständen für interessierte Bürgerinnen und Bürger veranstaltet.

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Stadtentwicklungs- senatorin Jutta Blankau zu Gast im Bezirk Harburg

Wenn in Hamburg ein Senatsmitglied zu einer Veranstaltung rund um das Thema Wohnungsbau einlädt, müssen die Organisatoren nicht befürchten, dass der Saal leer bleibt. So war auch die Veranstaltung in der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg sehr gut besucht, zu der Stadtentwicklungssenatorin Jutta Blankau am Montag, dem 14.Mai 2012, eingeladen hatte.

Unter dem Titel „Wohnen mit Qualität – Stadtentwicklung in Harburg und Süderelbe“ erläuterte die Senatorin die Vorhaben für den Süden Hamburgs. Ein großer Vorteil dabei: Im Gegensatz zu vielen anderen Politikern kennt Jutta Blankau Hamburg südlich der Elbe sehr gut, da sie selbst von hier stammt.

Erklärte Absicht des Senats ist es bekanntermaßen, dass in Hamburg jährlich Baugenehmigungen für 6000 Wohnungen erteilt werden. 700 dieser Wohnungen, so Senatorin Blankau, sollen jährlich in Harburg gebaut werden. Das Potenzial sei ohne Zweifel vorhanden, so beispielsweise im Elbmosaik und auf dem Gelände der Röttiger Kaserne. Ein Drittel der geplanten Wohnungen werden öffentlich gefördert, damit auch Menschen mit normalen Einkommen – die Krankenschwester oder der Facharbeiter mit Familie – es sich künftig noch leisten können, in Hamburg zu wohnen. Dazu meint Sören Schumacher, der als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter die Ausführungen der Senatorin besonders aufmerksam verfolgte: „Leider glauben noch immer viele Wohnungssuchende, dass sie keinen Anspruch auf eine öffentlich geförderte Wohnung haben. Häufig wundern sie sich dann, wenn man ihnen sagt, dass in Hamburg beispielsweise ein Ehepaar mit zwei Kindern bis etwa 36.000 Euro brutto im Jahr verdienen darf, um Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein – einen sogenannten §5-Schein – zu haben. Das trifft auf 40 bis 50 Prozent aller Hamburger Haushalte zu. Ich rate deshalb allen Wohnungssuchenden dringend, sich hierüber genau zu informieren.“
Die Vermarktung der Wohnungen soll von einer professionellen Planungs- und Realisierungsgesellschaft übernommen werden. In den letzten 10 Jahren habe dies, so die Senatorin, die Stadt selbst gemacht. Allerdings sei sie dafür nicht professionell aufgestellt, sodass sich der Senat zu einem anderen Verfahren entschlossen habe.

Zum Themenbereich Stadtentwicklung der Veranstaltung gehörte auch die Zukunft des EKZ Neugraben. Jutta Blankau sieht hierfür gute Chancen, da die nötige Kaufkraft vorhanden sei. Grundeigentümer und Geschäftsleute sollten sich ihrer Meinung nach an einen Tisch setzen, um der Region ein wirklich attraktives Angebot machen zu können.

Die Veranstaltungsreihe „Senator/Senatorin vor Ort“, in deren Rahmen die Mitglieder des Senats über ihre Arbeit informieren und sich mit Bürgerinnen und Bürgern austauschen, wird fortgesetzt. Die Termine werden im Internet, durch Plakate und in der örtlichen Presse angekündigt. Sören Schumacher: „Diese Veranstaltungen sind ein wichtiges Element unserer Politik. Denn der intensive Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ist entscheidend für den Erfolg sozialdemokratischer Politik für unsere Stadt.“

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Roter Sessel im Mai

Im Mai findet am Mittwoch, dem 30.Mai 2012, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 eine Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ statt.

Dieses Mal werden zwei Harburger auf dem bekannten Vorlesesessel Platz, die man – ohne Widerspruch befürchten zu müssen – als in der Wolle gefärbte Sozialdemokraten bezeichnen darf. Zum einen wird Gudrun Kietzke vorlesen; sie ist die Ururenkelin des 1.Vorsitzenden der SPD Harburg Heinrich Baerer und quasi gebürtige Sozialdemokratin. Zum anderen wird der frühere, langjährige Bürgerschaftsabgeordnete und Geschäftsführer der Harburger SPD Rüdiger Schulz zu Buch und Lesebrille greifen.

Der Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr, der Eintritt ist wie immer frei.

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Roter Sessel im Mai

Im Mai findet am Mittwoch, dem 30.Mai 2012, im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 eine Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ statt.

Dieses Mal werden zwei Harburger auf dem bekannten Vorlesesessel Platz, die man – ohne Widerspruch befürchten zu müssen – als in der Wolle gefärbte Sozialdemokraten bezeichnen darf. Zum einen wird Gudrun Kietzke vorlesen; sie ist die Ururenkelin des 1.Vorsitzenden der SPD Harburg Heinrich Baerer und quasi gebürtige Sozialdemokratin. Zum anderen wird der frühere, langjährige Bürgerschaftsabgeordnete und Geschäftsführer der Harburger SPD Rüdiger Schulz zu Buch und Lesebrille greifen.

Der Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr, der Eintritt ist wie immer frei.

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Der 1. Mai 2012 in Harburg

Auf Kuschelkurs waren die etwa 600 Teilnehmer der Harburger Demonstration zum 1. Mai nicht, die bei strahlendem Sonnenwetter vom Sand zum Kulturzentrum Rieckhof zogen und dort ihre Kundgebung veranstalteten. Denn wenngleich sich alle dort vertretenen Gruppierungen die Rechte und die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Fahne geschrieben haben, so sind doch die Unterschiede, wie dies zu erreichen ist, nicht zu übersehen.

Und dass zur Kundgebung zum 1. Mai traditionell eine Abrechnung mit den Regierenden der eigenen Stadt gehört, bekam auch Bürgermeister Olaf Scholz zu spüren, der sich beispielsweise harsche Kritik für seine Beteiligung an der Agenda 2010 und sowie den geplanten Stellenabbau in der Hamburger Verwaltung anhören musste. So hatte der seit mehr als 10 Jahren erste sozialdemokratische Hamburger Bürgermeister durchaus kein Heimspiel in Harburg. Aber er wäre nicht Olaf Scholz, wenn es ihm nicht gelungen wäre, mit dieser Kritik souverän umzugehen und seine Standpunkte im Verlauf seiner Rede klar und unmissverständlich zu vertreten. „Wir werden nicht für jede Entscheidung Beifall bekommen“, so Scholz zur Kritik am geplanten Stellenabbau. Angesichts der Lage Hamburgs müsse man als Verantwortlicher aber Prioritäten setzen. Das habe der Senat getan, indem er unter anderem in die Kinder, Jugendlichen und jungen Menschen in der Stadt investiert.

Scholz forderte unter anderem die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Dieser Mindestlohn sei zwar noch immer zu wenig. Wer aber für einen noch geringeren Stundenlohn arbeiten müsse, werde zusätzlich in seiner Würde und Ehre verletzt. Für faire Löhne brauche es eine Rückbesinnung auf den Wert von Tarifverträgen. „Ich setze mich dafür ein, dass Tarifverträge wieder eine größere Bedeutung in unserem Land bekommen,“ sagte Scholz zu.

Am Ende der Veranstaltung, auf der außer Olaf Scholz auch Harburgs neuer Bezirksamtsleiter Thomas Völsch sowie Harburgs DGB-Vorsitzender Thomas Bredow sprachen, rief der Bürgermeister zur Teilnahme am Anti-Neonazi-Aufmarsch am 2.Juni auf. „Spätestens jetzt“, so Sören Schumacher, der zusammen mit der SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter und vielen anderen Harburger Sozialdemokraten an der Kundgebung teilnahm, „wurde es auch dem letzten klar, dass die Gemeinsamkeiten derjeingen, die am 1.Mai demonstrieren, größer sind als die uns strennenden Unterschiede.“

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Der rote Sessel: Lebensberichte aus der Bukowina

Die Bukowina ist eine historische Landschaft am Osthang der Waldkarpaten in der Ukraine und in Rumänien, die eine bewegte Geschichte hat und in der deutschen Kultur- und Literaturgeschichte eine ganz besondere Rolle spielt. Ähnlich wie in Prag, entwickelte sich hier im 19. und 20. Jahrhundert eine multikulturelle Gesellschaft und es entstand unter anderem bedeutende deutsche Literatur. Vor allem deutsch- und jiddischsprachige Juden trugen zu dieser Entwicklung des seit 1849 selbstständigen österreichischen Kronlandes bei, dessen Ende der Nationalsozialismus besiegelte: 1940-1944 war die Bukowina von deutschen und rumänischen Truppen besetzt; 1940 begann die Umsiedlung der Bukowinadeutschen und 1941-1944 ermordeten die Nationalsozialisten nahezu die gesamte jüdische Bevölkerung.

Die Geschichte und reiche Kultur dieser Region ist nicht mehr vielen bekannt. Auch deshalb war der Leseabend, den Bernd Kähler und Fritz Gärmer am 25.April 2012 im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ der SPD Harburg vorbereitet hatten, etwas ganz Besonderes. Darüber hinaus hatten die beiden für die Lesung aus autobiographischen Berichten deutschsprachiger Autoren eine interessante dramaturgische Dialogform entwickelt.

Wieder einmal hatte es sich für die Besucher gelohnt, den heimischen Fernsehsessel gegen den roten Sessel auszutauschen. Das nächst Mal gibt es dazu am 30. Mai Gelegenheit.

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Gewaltbereite „Fans“ beim Fußball in Hamburg: SPD-Fraktion will aktuelles Lagebild

Die Ausschreitungen beim diesjährigen „Schweinske-Cup“ im Januar und beim Derby des FC St. Pauli gegen FC Hansa Rostock am letzten Wochenende haben noch einmal vor Augen geführt, dass das Problem der gewaltbereiten Fußball-„Fans“ auch in Hamburg von Bedeutung ist. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion jetzt vom Senat eine aktuelle Einschätzung zur Entwicklung von gewalttätigen Ausschreitungen in Hamburg im Zusammenhang mit Fußballspielen und den Umgang mit diesen Phänomenen angefordert. „Leider ist es Realität, dass Fußball häufig von Ausschreitungen zwischen rivalisierenden Gruppen begleitet wird, die sich als Fußballfans verstehen oder Fußballspiele zum Anlass von Gewaltanwendung nehmen“, so Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Fraktion.

„Diese Vorfälle zeigen aber auch, dass Fußball oft eine Plattform und ein Ventil für gesellschaftliche Probleme ist. Rassistische Anfeindungen von Spielern, rechtsextremistische Aktivitäten im Umfeld von Stadien und in vielen Vereinen, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit auf und neben den Fußballplätzen sind keine Einzel- und Randphänomene.“

Für die SPD-Fraktion haben bei der Lösung dieser Gewaltvorfälle stets der Dialog und die Deeskalation oberste Priorität. Timmermann: „Es muss das Ziel sein, gesellschaftsübergreifend und zusammen mit allen Beteiligten die schlimmen Gewaltausbrüche bei Fußballspielen einzudämmen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen – denn Gewaltausbrüche beschädigen den friedlichen und verbindenden Charakter von Sportereignissen wie Fußballspiele in unserer weltoffenen und liberalen Stadt.“

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Netzpolitik, Piraten, ACTA …

Die Wahlerfolge der Piraten in Berlin und im Saarland haben die etablierten Parteien kalt erwischt. Wer sie als Eintagsfliegen und die Mitglieder der Piratenpartei als ‚Nerds‘ – also etwas verschrobene und bisweilen eigenbrötlerische Computerenthusiasten – abtut, macht es sich zu leicht. Und wer kein Interesse hat, sich mit den immensen Veränderungen zu beschäftigen, die das Internet und die digitale Technologie insgesamt in allen Bereichen unseres Lebens bewirken, der lässt Entwicklungen außen vor, ohne deren Verständnis sich unsere Zeit nicht mehr verstehen lässt.

Die SPD Marmstorf nimmt sich dieses Themenbereichs auf einer Veranstaltung an, die am Montag, dem 4. Juni 2012 ab 19:30 Uhr im Schützenhof Marmstorf (Feuerteichweg 1) stattfindet. Dabei wird es zum einen um die Frage gehen, was aus Sicht der Sozialdemokraten von der Piratenpartei und deren Vorstellungen beispielsweise von Transparenz, Bürgerbeteiligung und Urheberrechten zu halten ist. Zum anderen anderen soll auch geklärt werden, um was es sich bei Kürzeln wir ACTA, VDS oder LSR handelt und was eigentlich unter ‚Netzpolitik‘ zu verstehen ist.

Als fachkundiger Referent wird Hansjörg Schmidt – der Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Medien- und Netzpolitik – zu Gast in Marmstorf sein. Der Eintritt zu dieser Veranstaltung ist selbstverständlich kostenlos; zur besseren Planung ist allerdings eine vorherige Anmeldung erwünscht – per E-Mail an info@soeren-schumacher.de