Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Auf Einladung des Vorsitzenden der Geschäftsführung der Airbus Operations GmbH, Günter Butschek, besuchte Sören Schumacher am Mittwoch, dem 17. Oktober 2011, gemeinsam mit zahlreichen weiteren Abgeordneten verschiedener Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft das Airbuswerk in Finkenwerder.
Unter der Ãœberschrift ‚Parlament trifft Airbus‘ ging es um zahlreiche Themen, die für Hamburg und für Airbus als – eigenen Angaben zufolge – Hamburgs größtem Arbeitgeber und Ausbildungsbetrieb von zentraler Bedeutung sind. Darunter: Forschung, Innovation, Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung, Umwelt, Verkehr.
„Ich halte derartige Gespräche zwischen dem Parlament und der Wirtschaft für ganz wichtig“, so Sören Schumacher, „damit man nicht immer nur übereinander, sondern vor allem miteinander spricht. Außerdem ist die Besichtigung eines solchen Werks ausgesprochen spannend und schon deshalb lohnend.“
Ein volles Programm hatte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) vom 2. bis 10.Oktober dieses Jahres zu absolvieren. Im Rahmen einer parlamentarischen Studienfahrt besuchte er gemeinsam mit fünf weiteren Landtagsabgeordneten aus drei Bundesländern vier Städte der USA und traf dort unter anderem mit Abgeordneten amerikanischer Bundesstaaten zusammen.
Als erstes besuchte die kleine Delegation die Hauptstadt der USA, Washington DC. Zum gern wahrgenommenen Pflichtprogramm gehörten Besichtigungen der beeindruckenden Gebäude und Mahnmale der Stadt, allen voran das Kapitol, die Kongressbibliothek, das Washington Memorial und das Lincoln Memorial.
Hier – wie in den drei anderen besuchten Städten – ging es allerdings nicht vornehmlich um ein Tourismusprogramm, sondern darum, Kontakte zwischen den deutschen Länderparlamenten und den amerikanischen Bundesstaaten herzustellen und zu pflegen. Und so trafen die sechs deutschen Landtagsabgeordneten mit Abgeordneten in Washington zusammen und diskutierten mit ihnen sowohl über ihre parlamentarische Arbeit als auch über inhaltliche Fragen. Einer der Themenschwerpunkte, die diesseits wie jenseits des Atlantiks hohe Bedeutung hat, war das Gesundheitssystem und die Gesundheitspolitik. Sowohl die deutsche Parlamentariergruppe als auch die Gruppe ihrer amerikanischen Kollegen war überparteilich zusammengesetzt, sodass lebhafte Diskussionen garantiert waren.
Besonders spannend war für die deutschen Parlamentarier auch der Besuch der Wahlkampfzentrale der Republikanischen Partei und der Einblick in die wissenschaftlichen Dienste des Repräsentantenhauses.
Am 3. Oktober hatten die Abgeordneten Gelegenheit, am Empfang der Deutschen Botschaft aus Anlass des Tags der Deutschen Einheit teilzunehmen. Für mindestens einen Teilnehmer des Empfangs kam es dabei zu einer überraschenden Begegnung: Der Harburger Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose mag seinen Augen nicht getraut haben, als er Sören Schumacher unter den Gästen erblickte. „Hans-Ulrich Klose war schon sehr erstaunt, als er mich sah“, so Schumacher, für den die Ãœberraschung nicht ganz so groß war. Denn „dass der Koordinator des Auswärtigen Amtes für die deutsch-amerikanischen Beziehungen bei einem solchen Empfang anwesend ist, verwundert nicht so sehr.“
Nach Washington stand die Heimatstadt John F. Kennedys, Boston, auf dem Programm der deutschen Landesabgeordneten. Außerdem besuchten sie Chicago, was für Sören Schumacher von besonderem Interesse war, da die Stadt am Michigansee eine der Partnerstädte Hamburgs ist. Abschließend ging es per Zug nach Springfield/Illinois. Hier sind zahlreiche historische Stätten rund um Abraham Lincoln zu besichtigen, der 1837 nach Springfield zog und dort lebte bis er 1861 zum 16. Präsidenten der USA gewählt wurde.
Die Studienfahrt wurde vom Verein Partnerschaft der Parlamente (PdP) organisiert. Diese nicht-staatliche, überparteiliche Organisation wurde 1983 von Abgeordneten aus allen Landtagen der damaligen Bundesrepublik Deutschland gegründet. Heute sind alle Deutschen Landtage und einige Österreichische Landtage sowie etwa 420 Einzelpersonen Mitglied der PdP. Ziel der Organisation ist es, Kontakte und Beziehungen zwischen den deutschen und österreichischen Länderparlamenten und den parlamentarischen Gremien der Bundesstaaten in den USA und der Provinzen in Kanada aufzubauen und zu vertiefen. Sören Schumacher: „Ich freue mich sehr, dass meine Fraktion mir die Möglichkeit gegeben hat, an dieser Studienfahrt teilzunehmen, und ich bin sicher, dass die dort geknüpften Kontakte weiter bestehen werden.“
Zahlreiche Gäste aus Senat, Bürgerschaft und Bezirksversammlung waren am Mittwoch, dem 21. September 2011, der Einladung der Technischen Universität Hamburg Harburg zu deren 2. Parlamentarischen Abend gefolgt. Dazu gehörte Hamburgs Zweite Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt und der gesamte Wissenschaftsausschuss der Bürgerschaft.
In der Versuchshalle der Bauingenieure, wo sonst Betonteile auf ihre Festigkeit und Brücken auf Stabilität getestet werden, präsentierten zunächst wissenschaftliche Mitarbeiter der TUHH einige besonders interessante Projekte aus den Bereichen erneuerbare Energien/ Energieeffizienz und Lebenswissenschaften/Medizintechnik, die den Besuchern einen anschaulichen Einblick in die Forschung und Lehre der renommierten Universität vermittelten.
Universitätspräsident Antranikian hatte in seiner Begrüßungsrede zwei Wünsche an die Adresse der Parlamentarier gerichtet, die auf offene Ohren stießen. Zum einen bat er um politische Unterstützung bei der Schaffung von preiswertem Wohnraum für Studierende in Harburg. „Von den Harburger Parlamentariern,“ so Sören Schumacher, „wird er diese mit Sicherheit bekommen. Wir kümmern uns seit längerem um die Förderung studentischen Wohnens in Harburg.“
Auch Professor Antranikians Hinweis, auswärtigen Gästen den Weg zur Hochschule durch eine bessere Ausschilderung zu erleichtern, fand breite Zustimmung. Dies sei, wie Politiker aller Fraktionen mitteilten, bereits „auf einem guten Weg“.
„Ich freue mich sehr“, so Sören Schumacher, „dass dieses Mal wesentlich mehr Bürgerschaftsabgeordnete, die nicht aus Harburg kommen, der Einladung gefolgt sind. Es zeigt, dass der Universitätspräsident dabei ist, sein Leitbild, die TUHH stärker als bisher im Stadtteil und in der Stadt zu integrieren, erfolgreich umzusetzen. Das ist nicht nur für die TUHH wichtig, es wird darüber hinaus wichtige Impulse für die Weiterentwicklung Harburgs setzen.“
Am Freitag, dem 16. September 2011 fand am Hölscherweg im Harburger Stadtpark das diesjährige Stadtteilfest „Der Süden lebt“ statt. Zum fünften Mal in Folge hatte das Stadtteilgespräch Gewaltprävention (SGGP) unter dem Motto „Fit für Fairness“ zu einem Fußballturnier Fußballturnier für Spielerinnen und Spieler weiterführender Schulen sowie einem Streetsoccerturnier für Schülerinnen und Schüler der 3. und 4. Klassen eingeladen.
Abgerundet wurde das Fest durch ein buntes Rahmenprogramm, das von der Mobilen Suchtprävention und dem Harburger Spielmobil gestaltet wurde, und zu dem unter anderem Kistenklettern, eine Rollenrutsche, Schmink- und Basteltische gehörten. Außerdem gab es einen Grillstand sowie zahlreiche Stände, an denen sich Besucherinnen und Besucher über das Thema Gewaltprävention informieren konnten.
Das Stadtteilfest wird vom SGGP organisiert, deren Teilnehmer sich seit sechs Jahren des Themas Gewaltprävention im Harburger Süden annehmen. Zum SGGP gehören unter anderem Vertreter aus Schulen, Jugend- und Kindereinrichtungen, Kirchen, Sportvereinen, wie auch von Polizei, der Freiwilligen Feuerwehr und politischen Parteien. Sören Schumacher ist von Anfang an aktiv dabei und hat auch bei diesem Fest zupackend mitgewirkt. „Das SGGP ist ein hervorragendes Beispiel für vernetztes Handeln im Stadtteil. Es ist schon außergewöhnlich, wie gut und wie lange dies schon funktioniert. Darauf können wir alle durchaus stolz sein.“
Einmal im Jahr findet in Deutschland ein ganz besonderes Fußballturnier statt: Beim Ratsherrencup messen sich parteienübergreifend zusammengesetzte Mannschaften aus verschiedenen Parlamenten und Verwaltungen auf dem grünen Rasen. In diesem Jahr war Hamburg der Austragungsort für das Turnier und so trafen sich Abgeordnete, ehemalige Abgeordnete sowie Verwaltungsmitarbeiter aus sieben deutschen Großstädten und einem Landkreis am Sonnabend, dem 9. September 2011, in Hamburg-Stellingen zum Ratsherrencup 2011. Dabei waren dieses Mal neben den Hamburger Rathauskickern Mannschaften aus dem Landkreis Waldhessen, aus Berlin, Braunschweig, Landshut, Magdeburg, München und Nürnberg.
Zum Auftakt für des Turniers fand bereits einen Tag vorher ein Empfang der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses statt, den sich auch Sören Schumacher nicht entgehen ließ, um mit den Gästen und Aktiven abseits der Politik einen entspannten Abend im Zeichen des Fußballs zu verbringen.
Am Sonnabend, dem 10. September 2011, veranstaltete die Hamburgische Bürgerschaft ihren diesjährigen Tag der offenen Tür, zu dem sie seit etlichen Jahren die Hamburgerinnen und Hamburger in das Rathaus einlädt. Von 10 bis 17 Uhr konnten die Besucher sich den Parlaments- und Regierungssitz aus nächster Nähe ansehen. Auch die prunkvollen Festsäle, der Plenarsaal, die Räume der Fraktionen sowie viele Bereiche, die bei einem Rathausbesuch üblicherweise nicht zu besichtigen sind, standen ihnen offen. Außerdem konnten die Besucher den Rathauskorrespondenten im NDR-Studio bei der Arbeit über die Schulter schauen und den Silberschatz des Rathauses bestaunen.
Und selbstverständlich waren auch die Politiker zur Stelle. Im Plenarsaal, wo üblicherweise die Bürgerschaft tagt, konnten die Besucher zu jeder vollen Stunde mit Abgeordneten aller Fraktionen über aktuelle Themen diskutieren.
Sören Schumacher, der Sprecher seiner Fraktion im Eingabenauschuss ist, stand einige Stunden lang am Informationsstand dieses Ausschusses zu Gesprächen bereit. „Das Petitionsrecht, also das Recht, sich einzeln oder gemeinsam mit anderen an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden, wenn man sich durch staatliche Stellen ungerecht behandelt fühlt, ist ein Grundrecht, von dem viele Bürger viel zu wenig wissen“, so Schumacher, „Die Gelegenheit, beim Tag der offenen Tür darüber zu informieren, nehme ich deshalb immer gerne wahr.“
Der September ist bei den Harburger Sozialdemokraten der Monat der Flohmärkte. Nachdem sie Anfang des Monats ihren Riesenflohmarkt auf dem Sand erfolgreich hinter sich gebracht hatten, stand am Sonntag, dem 11. September 2011, der Kinder- und Familienflohmarkt der SPD Marmstof auf dem Programm. Und auch hier konnten sich die Sozialdemokraten nicht über mangelndes Interesse beklagen: An die 100 Stände wurden aufgebaut und jede Menge Besucher bummelten über den Markt – darunter auch viele Kunden, sodass sich die Mühen für die Verkäufer lohnten.
Die Marmstorfer Sozialdemokraten hatten sich ordentlich ins Zeug gelegt und warteten mit leckerem selbstgebackenen Kuchen auf. So auch Sören Schumacher, der seinen ‚Blitzkuchen‘ gebacken hatte – einen Kuchen, der seinen Namen zwei Eigenschaften verdankt: Er ist blitzschnell gebacken und so lecker, dass er ebenso blitzschnell wieder verputzt ist.
Seit etwa 20 Jahren veranstalten die Schüler der Staatlichen Handelsschule mit Wirtschaftsgymnasium (H10) das Forum H10. Im Rahmen dieser öffentlichen Veranstaltungen, die sich inzwischen über die Schule hinaus einen Namen gemacht hat, lädt die Schule bekannte Politiker und herausragende Experten ein. Die Themenfindung für die Foren obliegt den Schülern.
Am 9. September 2011 fand in diesem Rahmen an der H10 der RUK-Tag statt, an dem sich alles um die Themen Ressourcen-, Umwelt- und Klimaschutz drehte. Als Gäste aus der Wissenschaft waren unter anderem der bekannte Meteorologe und Klimaforscher Mojib Latif sowie der Geschäftsführer und wissenschaftlicher Leiter des Hamburger Umweltinsituts, Professor Michael Braungart, zugegen. Aus der Politik war Sören Schumacher der Einladung gern gefolgt. „Den Schülern der H10 ist es mal wieder gelungen, eine hochinteressante Veranstaltung zu einem immer wichtiger werdenden Thema zu organisieren. Da kann man nur sagen: Hut ab vor so viel Engagement!“, so Schumacher.
Im Rahmen einer Gedenkfeier in der Stadtteilschule Falkenberg wurden am Donnerstag, dem 8. September 2011, in Fischbek unweit des Ortes, an dem sich das Außenlager Neugraben des KZ Neugengamme befand, zwei neue Stolpersteine enthüllt. Sie wurden in Gedenken an Nina Müller und Ruth Frischmannova eingesetzt. Die Stolpersteine – kleine Betonwürfel mit einer Messingplatte, auf der die Lebensdaten von Opfern des Nationalsozialismus verzeichnet sind – werden seit 1997 dort verlegt, wo diese Menschen einst wohnten. Sie sind mittlerweile überall in Deutschland zu finden und beeindruckende kleine, aber nicht zu übersehende Mahnmale gegen das Vergessen.
Die Enthüllung nahm der Sprecher der Initiative Gedenken in Harburg, Klaus Möller, gemeinsam mit Angehörigen der beiden Opfer vor, die eigens aus Tschechien beziehungsweise den USA angereist waren. „Am Tag vor der Enthüllung der Steine“, so Sören Schumacher, der der Gedenkfeier beiwohnte, „waren Ãœberlebende des KZ mit Schülerm der Stadtteilschule zusammengetroffen, um über ihre Erfahrungen in der Zeit des Nationalsozialismus zu berichten und mit den jungen Menschen zu diskutieren. Keine Unterrichtsstunde wird jemals solche Begegnungen ersetzen können. Deshalb ist es so wichtig, dass sie stattfinden, solange es noch Zeitzeugen gibt.“
Alle Bürgerinnen und Bürger, die sich durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg ungerecht behandelt fühlen, können eine Eingabe an die Bürgerschaft machen und um Abhilfe bitten. Diese Recht steht auch Menschen zu, die sich im Gefängnis oder in Untersuchungshaft befinden. Um sich ein Bild vom Leben in diesen Einrichtungen zu machen, besichtigte der Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am Dienstag, dem 6. September 2011, die Untersuchungshaftanstalt Hamburg in der Holstenglacis.
Die Untersuchungshaftanstalt dient als Untersuchungsgefängnis, Polizeigefängnis, Anstalt für Zivilhaft (z.B. Erzwingungshaft), Vorführungsabteilung für Gerichtsverhandlungen und Transportabteilung. Darüber hinaus verfügt sie über ein Vollzugskrankenhaus (Zentralkrankenhaus-ZKH). Der Aussschuss besichtigte sowohl den kürzlich modernisierten Zellentrakt A wie auch den noch nicht modernisierten Zellentrakt B. Außerdem trafen die Abgeordneten zu einem Gespräch mit der Anstaltsleitung zusammen. „Man kann noch so viel über eine solche Einrichtung hören oder lesen, der persönliche Eindruck lässt sich durch nichts ersetzen“, so Sören Schumacher, der Fachsprecher der SPD-Fraktion für Eingaben ist.
Auf Einladung des Vorsitzenden der Geschäftsführung der Airbus Operations GmbH, Günter Butschek, besuchte Sören Schumacher am Mittwoch, dem 17. Oktober 2011, gemeinsam mit zahlreichen weiteren Abgeordneten verschiedener Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft das Airbuswerk in Finkenwerder.
