Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Zum 3.Mal wurde am 12.Februar 2010 im Hamburger Rathaus anlässlich eines festlichen Abendessens der German Offshore Award als Senatspreis der Freien und Hansestadt Hamburg verliehen. Der Senatspreis gehört für Bootsbesitzer und Skipper zu den ganz großen nationalen Auszeichnungen und wird in deutschen Gefilden fast wie ein ‚Segeloscar‘ gehandelt. Die Jury – bestehend aus Vertretern führender Hamburger Vereine – hatte 11 Yachten für den Senatspreis nominiert. Als beste Hochseesegler wurden Boris Herrmann und Felix Oehme, die mit Beluga Racer das Portimao Global Ocean Race gewonnen haben, geehrt. Den SGS Jugendpreis für 2009 erhielt die Utsider aus Rostock
Zu den 250 Gästen gehörte auch Sören Schumacher, der selbst Segler ist und daher die Gelegenheit zum Gedankenaustausch gern nutzte. „Ich finde es sehr schön“, so Schumacher, „dass bei diesem Anlass immer auch ein Jugendpreis vergeben wird. Segeln hat – wie viele Mannschaftssportarten – sehr positive Auswirkungen auf Jugendliche. Denn es trainiert und verlangt nach Teamfähigkeit, Ausdauer und Sozialkompetenz. Und ohne sorgfältige Vorbereitung geht gar nichts.“
Wie laufen Entscheidungsprozesse in Gremien ab? Das ist eine Frage, die nicht unbedingt allen jungen Menschen auf den N�geln brennt. Wohl aber denen, die sich politisch engagieren und die ihre Vorstellungen in die politische Willensbildung einbringen wollen. Das trifft zweifellos auf die Harburger Jusos zu, die sich am vergangenen Sonnabend, dem 6. Februar 2010, im Herbert-Wehner-Haus zu ihrem diesj�hrigen Tagesseminar trafen.
Die Moderation des Seminars hatten die Stellvertretende Vors�tzende der SPD-Bezirksfraktion Harburg, Dr. Melanie Leonhard, sowie der Harburger B�rgerschaftsabgeordnete S�ren Schumacher �bernommen.
Nach einem gemeinsamen Fr�hst�ck und dem R�ckblick auf die Ereignisse des vergangenen Jahres ging es in einem Planspiel, in dem eine Vorstandssitzung nachgestellt wurde, um das Verstehen und die Analyse von Entscheidungsfindungen und Entscheidungswegen.
Als Gast hatten die Jusos den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg, J�rgen Heimath eingeladen. Er berichtete �ber seinen politischen Werdegang und stand den jungen Leute Rede und Antwort.
Mit neuem Wissen, neuen Erkenntnissen und tollen Ideen f�r die politische Arbeit k�nnen die Jusos jetzt ins neue Jahr starten.
S�ren Schumacher freute sich �ber das Engagement der Jusos und �ber deren Bereitschaft, ihre politische Arbeit nicht nur aus dem Bauch heraus zu machen, sondern sie durch das Erlernen von Arbeitstechniken auch zu professionalisieren. �Ich bin bei solchen Seminaren immer gerne dabei und gebe weiter, was ich wei� und in meiner politischen Arbeit gelernt habe.�
Die Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) veranstalten am Sonnabend, dem 20.März 2010, einen politischen Tagesausflug nach Berlin. Wer Lust hat mitzukommen und nicht nur Berlin, sondern auch die beiden Abgeordneten näher kennen zu lernen, sowie an einem Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose im Reichstag teilzunehmen, sollte sich im Abgeordnetenbüro von Thomas Völsch Tel.: 519 08 931 oder Sören Schumacher Tel.: 33 98 44 33 melden. Der Kostenbeitrag beläuft sich auf 25 Euro.
Start in Neugraben ist um 7:00 Uhr, in Harburg um 7:30 Uhr. Nach Ankunft in Berlin wird es eine Stadtrundfahrt geben und natürlich werden die Teilnehmer auch den Reichstag – einschließlich der spektakulären Glaskuppel – besichtigen. Am Nachmittag bleibt dann noch Zeit, auf eigene Faust durch die Hauptstadt zu bummeln. Die Ankunft in Harburg wird voraussichtlich um 23 Uhr sein.
Mehr als 1000 Gäste waren am 31.Januar 2010 der Einladung des SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zum diesjährigen Neujahrsempfang gefolgt.
Die Neujahrsrede hielt der Vorsitzende der SPD Sigmar Gabriel,der für seine klaren Worte bekannt ist. Er konzentrierte sich in seiner Rede vor allem auf die schwache Leistung der Bundesregierung und prangerte deren Wirtschaftspolitik in Zeiten der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise an. „Steuersenkungen“, so Gabriel, “ sind deren einzige Vorstellungskraft. Die Regierung wolle Steuersenkungen von 24 Milliarden vor allem Menschen gewähren, die das nicht nötig haben. Das ist eine unverschämte Klientel-Politik.“ Eine Einsch�tzung, die von den meisten der Anwesenden geteilt wurde.
Im Anschluss an Sigmar Gabriel sprach der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz. Auch er nahm kein Blatt vor den Mund und rechnete mit Schlammschlachten, kriminellen Machenschaften und Verleumdungsaffären in der Hamburger Sozialdemokratie ab. Dabei sparte er auch nicht die derzeitigen Streitigkeiten rund um gefälschte Polizeiaktenvermerke aus. Scholz versicherte, dass die Hamburger SPD alles unternehme, damit schnell aufgeklärt wird, wer zum Nachteil der Abgeordneten Dr. Petersen und Böwer Urkunden gefälscht habe, die die Behauptung belegen sollten, dass sie ein SPD-Mitglied bei Behörden angezeigt hätten.
„Ich bin froh“, so Sören Schumacher, „dass wir mit Olaf Scholz einen Landesvorsitzenden haben, der nicht versucht, die Probleme unter den Teppich zu kehren, sondern sie offensiv angeht und mit der Partei zusammen lösen will und lösen wird. Nur so wird die Hamburger SPD wieder zu ihrer alten Stärke zurückkehren. Und dass sie das schaffen wird, davon bin ich Ãœberzeugt.“
Am Donnerstag, dem 28.Januar 2010, nahm Sören Schumacher an der Abschiedsfeier teil, zu der der langjährige Leiter der Haupt- und Realschule Sinstorf Freunde und Weggefährten eingeladen hatte. Nach 41 Jahren als Lehrer und 12 Jahren als Schulleiter ging der als ‚Lehrer aus Leidenschaft‘ bezeichnete Pädagoge in den Ruhestand.
„So einen Lehrer“, meint Sören Schumacher, „wünscht man allen Schülern. Ãœberdies war Herr Damian ein ganz besonders engagiertes Mitglied des Stadtgesprächs Gewaltprävention und in der Stadtteilarbeit insgesamt sehr aktiv. Er hat erheblich zur Vernetzung der Schulen im gesamten Stadtteil und mit anderen Institutionen beitragen. Auch dafür geböhrt ihm großer Dank.“
Wie stark Klaus Damian im Stadtteil verankert war und wie sehr er persönlich und sein Wirken als Schulleiter geschätzt wird, zeigte sich nicht zuletzt an den zahlreichen Gästen, die seiner Einladung gern gefolgt waren, um ihm zu danken und alles Gute für seinen neuen Lebensabschnitt zu wünschen.
Am Dienstag, dem 26. Januar 2010, berichteten Sören Schumacher und Thomas Völsch im Rahmen eines Politischen Abends im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg von ihren Reisen nach Taiwan beziehungsweise Shanghai. Sören Schuhmacher hatte auf Einladung des dortigen Außenministeriums im letzten Jahr zwei Wochen lang Taiwan besucht und Thomas Völsch war mit einer offiziellen Delegation der Bürgerschaft für acht Tage in Shanghai.
Thomas Völsch zeigte sich in seinem Bericht besonders beeindruckt vom rasanten Tempo der Entwicklung, die Hamburgs Partnerstadt derzeit durchläuft. Riesige Bauprojekt, wie beispielsweise der Tiefwasserhafen werden in nur wenigen Jahren geplant und gebaut. „Es ist vor allem der Zukunftsoptimismus und die enorme Dynamik der Entwicklung in der chinesischen Metropole, die beeindrucken“, so der Bürgerschaftsabgeordnete aus Neugraben. Für ihn ist klar: „Auf der anderen Seite der Erde wächst mit rasantem Tempo eine neue Wirtschaftsmacht heran, die uns in Deutschland sowohl hinsichtlich der Wirtschaftskraft als auch der Exportzahlen bald überholen wird.“
Für Sören Schumacher waren die Kontakte zu jungen Menschen aus Taiwan besonders aufschlussreich. „Die Gastfreundschaft in Taiwan hat mich sehr beeindruckt. Und mir scheint, dass die jungen Taiwanesen weit mehr über den Tellerrand ihrer eigenen Kultur sehen als viele junge Leute bei uns. Sie sind sehr an Europa interessiert und wollten möglichst viel von uns erfahren.“ Hinsichtlich ihrer nationalen Identität habe es für seine jungen Gesprächspartner keinerlei Zweifel gegeben. Schumacher: “Sie fühlen sich als Taiwanesen. Und dazu gehört auch, dass sie in Frieden, Freiheit und Demokratie leben wollen.“
Am Sonntag, dem 24.Januar 2010, fanden sich mehr als 600 Besucher zum diesjährigen Heimfelder Neujahrsempfang ein, zu dem der Stadtteilbeirat Heimfeld , das Friedrich-Ebert-Gymnasium, die integrative Grundschule Grumbrechtstraße sowie die evangelischen Kirchengemeinden St. Petrus und St. Paulus eingeladen hatten. Der Empfang findet seit 2001 statt und wurde bisher im Wechsel entweder in der Aula der Schule Grumbrechtstraße oder im Gemeindesaal der St. Paulus Gemeinde gefeiert. Als neuer Mitstreiter der Stadtteilarbeit in Heimfeld konnte das Friedrich-Ebert-Gymnasium (FEG), das den diesjährigen Empfang in seiner Veranstaltungshalle ausrichtete.
Wie es schon gute Tradition ist, so stand auch dieses Mal die Verleihung des Heimfeld-Preises (Urkunde und 50 Euro) im Mittelpunkt. Mit ihm werden Personen geehrt, die sich jeweils im vergangenen Jahr über das normale Maß hinaus in einer Einrichtung engagiert haben, wie auch auch Privatpersonen, die ehrenamtlich besonders aktiv waren. In diesem Jahr gingen die an den Saga-Hausmeister Jürgen Lüders, Kirsten Mehlin von der Druckerei Brockmann, Heidi Riedel von der Kita-Ausbildungsstätte PAS und die ehrenamtliche Helferin vom Kindertreff Annette Manger-Scheller. Die Preisträger freuten sich über die Auszeichnung und wollen den damit verbundenen Geldpreis für die Arbeit im Stadtteil spenden. Der Preis wurde auch in diesem Jahr von der Margaretenhort Kinder– und Jugendhilfe GmbH gestiftet, die die Stadtteilarbeit koordiniert.
Die Erfahrungen in den zurückliegenden Jahren haben gezeigt, so heißt es beim Treffpunkthaus Heimfeld, dass sich die öffentliche Anerkennung von besonderem Engagement positiv auf die Atmosphäre im Stadtteil auswirkt. Die Preisträger fühlten sich mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz wahrgenommen und wertgeschätzt und die Öffentlichkeit erfahre, was in Heimfeld alles geleistet werde.
Die erfolgreiche und engagierte Stadtteilarbeit in Heimfeld hat dazu geführt, dass das „Wir-Gefühl“ von Jahr wächst. Stadtteilfest, Umsonstmarkt, Mittwochs-Frühstück, Stadtteilchor, Frühlingsfest, Suppenküche, Poetry-Slam, Stadtteil-zeitung, Wintermärchen oder auch Laternenumzüge haben den einst von sozialem Abstieg bedrohten Stadtteil wieder auf Kurs gebracht.
Zu den Gästen des Empfangs gehörte auch Sören Schumacher, der sich sehr beeindruckt zeigte:“ Auf vielen Empfängen dieser Art treffen sich nur diejenigen, die sich in Gremien und als Funktionsträger ohnehin das ganze Jahr über sehen. Dieses hier ist ein wirklicher Bürgerempfang, wie er sein soll. Ganz toll!“
Der Neujahrsempfang dient der gegenseitigen Wertschätzung und der gemeinsamen Einstimmung in das Jahr. Kurze Reden, musikalische Beiträge und kleine Darbietungen von Gruppen aus dem Stadtteil sorgen für den Rahmen.
Feiern mit Musik gehört genauso zu den Stärken der Menschen in Heimfeld wie bürgerschaftliches Engagement. Beides ist gestern beim traditionellen Neujahrsempfang in der Friedrich-Ebert-Halle abermals deutlich geworden. Vor gut 600 Gästen fand die Verleihung des Heimfeld-Preises zum zehnten Mal statt.
Propst Jürgen F. Bollmann betonte mit Blick auf die Wirtschaftskrise, dass ehrenamtliches Engagement auch in Zukunft unverzichtbar sei: „Wir müssen kleinräumiger zusammenstehen und unsere Gaben für das friedliche Zusammenleben einsetzen.“
SPD will Konkurrenzfähigkeit Hamburgs stärken
Privileg soll Hafen bei Ausbaumaßnahmen von Auflagen entlasten
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, der den Hamburger Hafen in der Konkurrenz mit den anderen europäischen Hafenstädten stärken soll (siehe Anlage). So soll der Hamburger Hafen bei bestimmten Ausbaumaßnahmen von teuren Umweltschutz-Auflagen entlastet werden. Dieses bislang geltende so genannte Hafenprivileg fällt mit dem neuen Bundesnaturschutzgesetz weg, kann aber bis Ende Februar landesrechtlich ersetzt werden. „Eine politische Einigung zwischen den Senatsparteien CDU und GAL gibt es aber offenbar nicht. Jedenfalls hat der Senat der Bürgerschaft bislang nichts vorgelegt, um das Hafenprivileg zu retten“, begründete Neumann die Initiative seiner Fraktion.
Mit dem neuen Bundesnaturschutzgesetz ist das so genannte Hafenprivileg in seiner bisherigen Form nicht zu halten. „Ein ersatzloser Wegfall würde den ohnehin unter hohem Konkurrenzdruck stehenden Hafen finanziell enorm belasten“, sagte Neumann. Wirtschaftssenator Axel Gedaschko habe im Wirtschaftsausschuss von einer „deutlichen Millionenbelastung“ gesprochen, schaffe es aber offensichtlich nicht, im Senat die entsprechenden Konsequenzen zugunsten des Hafens durchzusetzen. „Wir sorgen uns um die Konkurrenzfähigkeit unseres Hafens. Und weil der Senat bis heute nichts getan hat, um das Hafenprivileg zu retten, legen wir jetzt einen entsprechenden Antrag vor“, sagte Neumann. Die CDU-geführte Wirtschaftsbehörde und die GAL-geführte Stadtentwicklungsbehörde forderte Neumann auf, ihre offensichtlichen Differenzen in der Hafenpolitik beizulegen. Das betreffe nicht nur das Hafenprivileg sondern auch die Diskussion um die Elbvertiefung.
Der SPD-Antrag zum Hafenprivileg fordert, den Ausbau von Kaianlagen, das Herstellen von Gewässern und Maßnahmen zur Unterhaltung der Gewässer oder Hochwasserschutzmaßnahmen nicht als Eingriffe zu bewerten. Gleiches soll für Maßnahmen gelten, die zu einer nachhaltigen Stabilisierung der Wasserstände der Tideelbe führen sollen. Solche Projekte wären – ohne Hafenprivileg – mit Ausgleichspflichten oder Ersatzmaßnahmen verbunden. „Und das bedeutet, dass auf den Hafen neue finanzielle Belastungen zu kommen, die ihn schwächen würden“, sagte Neumann. Es sei aber wichtig, dass der Betrieb im Hamburger Hafen nach dem Ende der weltweiten Wirtschaftskrise möglichst schnell wieder voll auf Touren kommt. Der Senat sei für die Wirtschaftskrise nicht verantwortlich, sagte der SPD-Fraktionschef. „Aber er ist in der Pflicht, aus der Krise und ihren Folgen die richtigen Konsequenzen zu ziehen.“ Die SPD-Bürgerschaftsfraktion mache mit ihrem Antrag einen weiteren konkreten Vorschlag.
Mehr als 60 Besucher füllten am Dienstagabend, den 19. Januar 2010 den Sitzungsraum des SPD-Kreisbüros im Herbert-Wehner-Haus. Sie waren der Einladung der Harburger SPD zu einer Veranstaltung aus Anlass des 20. Todestages des langjährigen Harburger Bundestagsabgeordneten Herbert Wehner gefolgt.
Wer war der „Jahrhundertpolitiker“ Herbert Wehner? Wie war der Mensch Wehner hinter dem Politiker Wehner? Diese und viele weitere Fragen beantworteten die als Zeitzeugen und Wegbegleiter Wehners eingeladenen Paul Neumann, der selbst von 1965 bis 1983 für die SPD im Bundestag saß, und Rolf Selzer, der frühere Landesgeschäftsführer der SPD Schleswig-Holstein, der als Volontär von Herbert Wehner selbst ausgebildet worden war. Die Moderation der Veranstaltung hatte des Leiters des Herbert-Wehner-Bildungswerks in Dresden, Dr. Christoph Meyer,
Die Wegbegleiter Herbert Wehners zeichneten ein Bild von ihm, das in vielen Details nicht mit den gängigen Vorstellungen Wehners als raubeinigem und in der politischen Auseinandersetzung häufig grob wirkendem Fraktionsvorsitzenden übereinstimmt. Insbesondere Neumann erinnerte daran, dass das Wohl von Menschen ihm sehr am Herzen lag und er vielen, insbesondere bei der Ermöglichung der Ausreise aus der damaligen DDR, aber auch in seinem Wahlkreis, sehr konkret geholfen hatte, ohne dass dies zu seinen Lebzeiten öffentlich bekannt geworden wäre. Auch Selzer hob hervor, dass Wehner bei aller Härte im politischen Alltag ein humorvoller und sensibler Mensch gewesen ist. Einer, der aus der Ferne unnahbar und verschlossen wirkte, aber eine große menschliche Wärme ausstrahlte, wenn man ihm näher kam.
Doch auch der Politiker Wehner und sein politisches Wirken kamen in der Runde nicht zu kurz. Meyer, der eine Biographie über Herbert Wehner verfasst hat, wies darauf hin, dass auch Wehner ein Kind seiner Zeit war. Prägend war die frühe Zeit seiner politischen Arbeit, die in der Weimarer Republik begann, deren Ende von heftigen, teils gewalttätigen Auseinandersetzungen geprägt war. Aus dieser Zeit stammte die recht rüde Art des Umgangs in der parlamentarischen Debatte, die Wehner zeit seines politischen Lebens nicht ablegte. Die bitteren Erfahrungen dieser frühen Jahre führten bei Wehner allerdings in schwedischer Gefangenschaft in den vierziger Jahren auch zum Umdenken. Aus der Erkenntnis der politischen Fehler jener Zeit wurde er Sozialdemokrat und einer der vehementesten Verfechter der parlamentarischen Demokratie. Den Blick für das Wohl des Ganzen verlor er bei aller Parteilichkeit nie. Auch aus diesem Grund war Wehner einer der Architekten der großen Koalition 1966. Seine Enttäuschung darüber, dass andere nicht ebenfalls über ihren parteilichen Schatten zu springen vermochten, trug dann allerdings auch zu den politischen Verwerfungen zwischen SPD und CDU in den siebziger Jahren und zur politischen Härte Wehners in dieser Zeit bei.
Für viele Besucher an diesem Abend ist die Zeit Wehners als Harburger Bundestagsabgeordneter ein Stück ihres eigenen Lebens und in einigen Anekdoten und Geschichten aus dem Publikum wurde auch dieser Harburger Teil des politischen Lebens Herbert Wehners wieder lebendig.
Wehner war ein „Jahrhundertpolitiker“, der von 1923 bis 1983 politisch aktiv war und in seiner Person die Widersprüchlichkeit der deutschen Geschichte in diesen Jahren widerspiegelte. Sein Weg vom Kommunisten zum überzeugten Kämpfer für Freiheit und Demokratie ist der Weg Deutschlands im 20. Jahrhundert hin zu einer stabilen demokratischen Gesellschaft. Hieran nach 1949 entscheidend mitgewirkt zu haben, ist die historische Leistung Herbert Wehners.
»Du hockst da, als hätte dir einer die Wurst vom Brot geklaut.« »Tja, wir hatten doch diesen tollen Gig für unsere Band ergattert, aber der muss nun leider ausfallen!« »Wieso? Will euch keiner hören?« »Hey, das ist nicht lustig, ok? Nein, Kevin liegt im Krankenhaus. Und ohne Schlagzeuger wird´s halt schwierig.«
Was ist mit Kevin passiert? Welche Rolle spielt die Bürgerinitiative Pro Hund und welche das Tierheim Sonnenberg? Der zweite Fall der Alster-Detektive ist eine harte Nuß. Aber als Johanna und ihre Freunde die Fakten einmal zusammentragen, läßt die Geschichte ihrem Freund, dem Abgeordneten Strasser, keine Ruhe mehr.
Außergewöhnliche Zustände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen…