Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Am 5. Juli 2025 fand in Heimfeld ein Höhepunkt des Stadtteils statt: Das Stadtteilfest an der Pauluskirche und rund um den Alten Postweg zog an diesem Sonnabend Nachmittag zahlreiche Gäste aus der ganzen Region an. Auch ich ließ mir dieses Fest nicht entgehen und war beeindruckt von der Vielfalt und dem Engagement der lokalen Akteure.
Besonders hervorheben möchte ich die Präsentation der verschiedenen Stadtteilinitiativen, die sich mit ihren Infoständen vorstellten und das breite Spektrum des Engagements in Heimfeld sichtbar machten. Auch die Freiwillige Feuerwehr Eißendorf war mit ihren imposanten Fahrzeugen vor Ort, während die Jugendfeuerwehr mit selbstgemachten Burgern für das leibliche Wohl sorgte – ein schönes Beispiel für die Nachwuchsförderung im Stadtteil.
Das Fest bot ein umfangreiches Programm mit Bühnenshows, Mitmachaktionen und einem Anwohner-Flohmarkt. Besonders die neue Sportarena im Innenhof des Friedrich-Ebert-Gymnasiums war ein voller Erfolg. Von veganen Burgern bis hin zu klassischer Orchestermusik in der St. Pauluskirche war für jeden Geschmack etwas dabei. Dieses Fest zeigt eindrucksvoll, wie lebendig Heimfeld ist.
Am 1. Juli 2025 hatte ich die Ehre, am Senatsempfang im Hamburger Rathaus anlässlich des 15-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und Dar es Salaam teilzunehmen. Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher empfing eine hochrangige tansanische Delegation, darunter der Stadtdirektor und die stellvertretende Stadtdirektorin aus Dar es Salaam.
Daressalaam ist mit über 5 Millionen Einwohnern die größte Stadt Tansanias. Sie ist das wirtschaftliche und kulturelle Zentrum des Landes. Der Hafen von Dar es Salaam ist ein zentraler Wirtschaftsfaktor. Über den Handel und die Häfen sind Hamburg und Daressalaam schon seit über 100 Jahren verbunden.
Die Veranstaltung zeigt, wie lebendig und erfolgreich diese Städtepartnerschaft geworden ist. Über 100 Organisationen in beiden Städten engagieren sich für den Austausch. Besonders beeindruckend sind die konkreten Erfolge: Die Kompostieranlage in Mabwepande, die mit Hamburger Unterstützung entstanden ist, gilt als Vorzeigeprojekt in ganz Afrika. Hamburger Feuerwehrleute bilden freiwillig ihre tansanischen Kollegen aus, und das Programm „Wasserbewusste Stadtentwicklung“ stärkt beide Städte gegen den Klimawandel.
Ein Höhepunkt war die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung, die die Agenda für die kommenden drei Jahre definiert. Der Fokus liegt auf städtischer Nachhaltigkeit, Klimaschutz und interkulturellem Lernen zwischen jungen Menschen beider Städte.
Als Symbol der Freundschaft überreichte der Bürgermeister ein handgefertigtes Buddelschiff mit einer traditionellen Dhau, die norddeutsche und tansanische Seefahrtstraditionen miteinander verbindet.
Oktay Özdemir (SPD), Frank Schmitt (SPD) und Sören Schumacher (SPD) bei der Vereidigung.
Am 30. Juni 2025 durfte ich im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses wieder einmal einer besonderen Zeremonie beiwohnen: 140 junge Polizistinnen und Polizisten legten ihren Eid ab und verstärken nun die Reihen der Hamburger Polizei.
Polizeipräsident Falk Schnabel begrüßte die Anwesenden und würdigte die Bedeutung dieses Moments für die Sicherheit unserer Stadt. In seiner Ansprache betonte Innensenator Andy Grote die wichtige Aufgabe, die die Polizistinnen und Polizisten für Hamburg übernehmen. Die Hansestadt wächst, und unsere Polizei muss mitwachsen – eine Aufgabe, die wir entschlossen angehen.Hamburg bildet seine Polizisten mit hoher Qualität aus und bietet jungen Menschen einen Beruf mit großer gesellschaftlicher Verantwortung. Die Einstellungsoffensive wird konsequent fortgesetzt, um die Sicherheit in unserer wachsenden Metropole zu gewährleisten.
Besonders eindrucksvoll waren die Beiträge zweier Vertreter unterschiedlicher Ausbildungswege, die ihre Gedanken zum Polizeiberuf teilten. Sie verdeutlichten die Vielfalt der Herausforderungen und die große Verantwortung, die mit diesem Beruf einhergeht.
Das Polizeiorchester Hamburg und der Polizeichor Hamburg von 1901 e.V. verliehen der Zeremonie den angemessenen festlichen Rahmen. Die musikalische Begleitung unterstrich die Bedeutung dieses Augenblicks für die jungen Menschen, die sich bewusst für den Dienst an der Gesellschaft entschieden haben.
In der Aktuellen Stunde der vergangenen Bürgerschaftssitzung am 18. Juni 2025 debattierten wir über den Veterenentag, der in Deutschland am 15. Juni 2025 zum ersten Mal begangen wurde. Dieser Gedenktag zur Würdigung aller aktiven und ehemaligen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr war vom Bundestag im April 2024 beschlossen worden.
In Hamburg fand an diesem wichtigen Tag auf dem Rathausmarkt der Beförderungsappel statt. 400 Offizieranwärterinnen und -anwärter der Helmut-Schmidt-Universität wurden von durch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zu Leutnanten und Leutnanten zur See ernannt. Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher würdigte in seiner Rede beim anschließenden Senatsempfang die langjährige Verbundenheit zwischen der Hansestadt und der Bundeswehr. Von der Sturmflut 1962 über die Flüchtlingskrise 2015 bis zur Corona-Pandemie – stets stand die Bundeswehr Hamburg bei. Unser Bürgermeister dankte den Soldatinnen und Soldaten für Ihren Einsatz und ihre Arbeit.
Die Hamburgische Bürgerschaft beschloss außerdem die Entwicklung eines innovativen und tragfähigen Gesundheitskonzeptes für Wilhelmsburg. Seit 2020 ist die Zukunft des Krankenhauses Groß-Sand ungewiss. Die wirtschaftliche Lage des Hauses gilt als schlecht. Gleichwohl hat es als Nahversorger für den Stadtteil Bedeutung. Obwohl 20 Millionen Euro Investitionsmittel zu Verfügung gestellt wurden, sind die Verkaufsverhandlungen des Erzbistums gescheitert. Senat und Bürgerschaft bemühten sich um eine Neuausrichtung des Krankenhauses. Die SPD-Fraktion stellte nun den Antrag auf eine „Stadtteilklinik in einem Stadtstaat“, um den Gesundheitsstandort in Wilhelmsburg zu erhalten. Mit der Stadtteilklinik wollen wir eine sektorübergreifende Einrichtung schaffen, die neben interdisziplinären ambulanten Behandlungsangeboten auch stationäre Betten für sogenannte Kurzzeitlieger bietet, sowie das STATAMED-Konzept umsetzen, das telemedizinische Möglichkeiten integriert. Eine solche Einrichtung in einem großstädtischen Stadtteil ist bundesweit einmalig.
Am 15. Juni 2025 wurde zum ersten Mal in Deutschland der Veteranentag begangen – ein vom Bundestag im April 2024 beschlossener Gedenktag zur Würdigung aller aktiven und ehemaligen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.
Als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft durfte ich sowohl am feierlichen Beförderungsappell auf dem Rathausmarkt als auch am anschließenden Senatsempfang teilnehmen.
In Hamburg fand an diesem wichtigen Tag auf dem Rathausmarkt der Beförderungsappel statt. Ca. 400 Offizieranwärterinnen und -anwärter der Helmut-Schmidt-Universität wurden von durch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zu Leutnanten oder Leutnanten zur See ernannt. Die Paradeaufstellung von rund 2.000 Soldatinnen und Soldaten, darunter auch französische Streitkräfte, verdeutlichte eindrucksvoll die Bedeutung dieses Moments für die militärische Laufbahn der jungen Offiziere.
Besonders bewegend war die Festansprache des Bundesverteidigungsministers, in der er die Bedeutung des Offiziersdienstes in einer Zeit globaler Umwälzungen betonte. Seine Worte, dass Deutschland seine Sicherheit nicht mehr wegdelegieren könne und das europäische Lebensmodell von Freiheit und Demokratie gefährdet sei, unterstrichen die Verantwortung, die unsere Streitkräfte heute tragen.
Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher würdigte in seiner Rede beim Senatsempfang die langjährige Verbundenheit zwischen der Hansestadt und der Bundeswehr. Von der Sturmflut 1962 über die Flüchtlingskrise 2015 bis zur Corona-Pandemie – stets stand die Bundeswehr Hamburg bei. Unser Bürgermeister dankte den Soldatinnen und Soldaten für Ihren Einsatz und ihre Arbeit.
Hamburg ist für die Bundeswehr ein Standort von besonderer Bedeutung. Mit der Helmut-Schmidt-Universität, einem der fünf Bundeswehrkrankenhäuser und der Führungsakademie ist unsere Stadt fest in die Strukturen der Bundeswehr eingebunden. Das Landeskommando Hamburg koordiniert militärische Hilfseinsätze mit den zivilen Dienststellen und Hilfsorganisationen – eine Zusammenarbeit, die ich als innenpolitischer Sprecher unserer Fraktion sehr schätze.
Als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und erster stellvertretender Vorsitzender des Monitoring-Ausschusses im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas nahm ich am 12. Juni 2025 an einem Treffen in Victoria auf der Insel Gozo, Malta, teil.
Das Bureau des Kongresses ist das zentrale Steuerungsgremium. Wir befassten uns intensiv mit der Lage der lokalen Demokratie in verschiedenen europäischen Ländern. Besonders im Fokus standen die Herausforderungen in Georgien durch politische Polarisierung und die Situation in der Türkei, wo Bürgermeister entlassen und inhaftiert wurden. Auch die Reformen in Armenien und Zypern wurden diskutiert. Ein wichtiger Punkt der Sitzung war unsere anhaltende Unterstützung für die Ukraine. Der Kongress setzt sich weiterhin für die Dezentralisierungsreformen des Landes ein und leistet praktische Hilfe beim Aufbau demokratischer Strukturen vor Ort.
Als Vertreter des Monitoring-Ausschusses war es meine Aufgabe, über die Arbeit unseres Ausschusses, der die Einhaltung demokratischer Standards auf kommunaler und regionaler Ebene überwacht, zu berichten.
Neben dem Bureau-Treffen nahm ich an einem Workshop zu „Women in Politics“ teil. Die Referentin zeigte uns anhand von Alltagsbeispielen, dass Frauen in vielen Staaten unterrepräsentiert sind und wie auch unterschiedliche Wahrnehmungen von Rollen dazu beitragen. Wir müssen uns also diese Unterschiede bewusst machen und das Engagement von Frauen in der Politik und in allen anderen Gebieten stärken und fördern. In diesem Workshop durfte ich auch lernen, dass in Malta nicht nur das aktive (wählen zu dürfen), sondern auch das passive (gewählt werden zu dürfen) Wahlrecht bei 16 Jahren liegt.
Am Folgetag besuchte ich die Konferenz zur Zusammenarbeit verschiedener politischer Ebenen bei Umweltproblemen. Dort durfte ich auch die Ergebnisse aus einem unserer Workshops präsentieren.
Dies waren sehr spannende und informative Tage in Malta und ich freue mich, diese interessanten Impulse mit in meine politische Arbeit einfließen zu lassen.
Lokale Demokratie ist das Fundament europäischer Demokratie – sie muss geschützt und kontinuierlich gestärkt werden. Am 5. und 6. Juni 2025 durfte ich als stellvertretender Vorsitzender des Monitoring-Ausschusses im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas am European Local Democracy Summit in Gniezno, Polen, teilnehmen. Die Veranstaltung würdigte den 40. Jahrestag der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung und das 35-jährige Jubiläum der polnischen Kommunalreform.
Die zweitägige Konferenz brachte Bürgermeister, Wissenschaftler und Regierungsvertreter zusammen, um über aktuelle Herausforderungen der kommunalen Autonomie zu diskutieren. Besonders im Fokus standen die Entwicklung der kommunalen Selbstverwaltung in Europa und bewährte Praktiken aus 35 Jahren polnischer Kommunalerfahrung.
In meinem Vortrag über das „Monitoring der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung“ betonte ich die zentrale Rolle der Kommunen für die europäische Demokratie. Ich verwies auf konkrete Erfolge der Charta bei Dezentralisierungsreformen sowie die wichtige Monitoringarbeit des Kongresses. Als Institution des Europarats überprüft der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas kontinuierlich die Umsetzung der Charta in den Mitgliedsstaaten. Durch regelmäßige Länderbesuche, Wahlbeobachtungen und politischen Dialog unterstützt er Kommunen und Regionen dabei, demokratische Standards zu wahren und zu stärken.
Mein Kongresskollege Bernd Vöhringer, Vizepräsident und Präsident der Kammer der Gemeinden sowie Oberbürgermeister der Stadt Sindelfingen, hob in seiner Rede ein besonders eindrucksvolles Beispiel hervor. Er würdigte die beispielhafte Reaktion polnischer Städte auf die Ankunft ukrainischer Kriegsflüchtlinge: Diese Kommunen haben sich schnell angepasst und, geleitet von den Prinzipien der Charta, Tausende von Menschen aufgenommen, die vor dem russischen Angriffskrieg fliehen mussten.
Auf der Rückreise erlebte ich eine kleine Zeitreise: Bei der Zugfahrt nach Hause erlebte ich die Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze. Dieses Relikt aus vermeintlich vergangenen Zeiten kann auf Dauer keine Lösung sein. Ich schätze ein Europa ohne Grenzen sehr – und das aus vielen Gründen. In Hamburg zeigen wir mit dem Dublin-Zentrum, wie eine rechtsstaatliche Alternativezu den Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union aussehen kann.
Die Bürgerschaftssitzung vom 4. Juni 2025 stand ganz im Zeichen zweier zentraler Zukunftsthemen für unsere Hansestadt: Hamburgs Olympiabewerbung und die Stärkung der Cybersicherheit.
Am 31. Mai 2025 hatte Hamburg sein Konzept beim Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) eingereicht – der erste offizielle Schritt für eine mögliche Bewerbung Hamburgs um die Olympischen und Paralympischen Spiele. Dieses Vorhaben ermöglicht es Hamburg, sich als die weltoffene, moderne und lebenswerte Metropole zu präsentieren, die wir bereits heute sind.
Die SPD-Fraktion sieht in den Olympischen Spielen eine einmalige Chance für Hamburg. Die erfolgreichen Spiele 2024 in Paris zeigten, dass nachhaltige und inklusive Spiele möglich sind und eine Stadt langfristig stärken können. Die notwendigen Infrastrukturinvestitionen würden für Hamburg einen erheblichen Schub für die Stadtentwicklung bedeuten, von dem die gesamte Stadtgesellschaft profitieren würde.
Entscheidend ist dabei auch der demokratische Ansatz: Bevor der DOSB im Herbst 2026 über eine deutsche Bewerbung entscheidet, können die Hamburgerinnen und Hamburger in einem Referendum mitbestimmen. Diese partizipative Herangehensweise entspricht unserem Verständnis von transparenter Politik.
Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die Cybersicherheit. Die SPD-Fraktion stellte die „Cybersicherheitsstrategie für die Freie und Hansestadt Hamburg“ vor. Hintergrund ist eine EU-Richtlinie vom Januar 2023 zur Stärkung der Cybersicherheit in Europa. Die umfassende Strategie umfasst neun Handlungsfelder – vom Schutz kritischer Infrastrukturen über die Förderung digitaler Kompetenzen hin zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Behörden, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Die strategische Herangehensweise zeigt, dass Hamburg die digitalen Herausforderungen ernst nimmt und proaktiv angeht.
Am letzten Mai-Wochenende hatte ich die Freude, gleich zwei traditionsreiche Schützenfeste in unserem Wahlkreis zu besuchen.
Auch dieses Jahr war ich beim Königsfrühstück der Eißendorfer Schützen eingeladen. Seit 2008 nehme ich regelmäßig an diesem Ereignis teil – damals erstmals gemeinsam mit Jürgen Heimath.
Am Sonnabend war ich gemeinsam mit Klaus Fehling, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion, beim Vogelschießen in Rönneburg zu Gast. Wir bummelten gemütlich über das Gelände und hatten viele nette Gespräche mit den Gästen des Schützenfestes. Bei diesem großen Volksfest, wo eine Blasmusikkapelle für festliche Stimmung sorgte und der Große Zapfenstreich zu Ehren von König Jan erklang, wurde wieder deutlich, wie erfolgreich der Schützenverein Menschen zusammenbringt.
Es gibt leider nicht mehr so viele Möglichkeiten, wo Menschen ungezwungen zusammenkommen und eine gute Zeit miteinander verbringen können. Dieses soziale Miteinander ist eine wichtige Aufgabe, die von Schützenvereinen, freiwilligen Feuerwehren und vielen anderen Vereinen, Initiativen und Organisationen übernommen wird. Sie fördern den Zusammenhalt zwischen den Generationen und pflegen lokale Traditionen. Ich schätze dieses ehrenamtliche Engagement sehr und werde mich auch weiterhin für die Unterstützung unserer Vereine einsetzen.
Die SPD-Fraktion Hamburg ist tief betroffen über den gestrigen Angriff am Hamburger Hauptbahnhof, bei dem mehrere Menschen schwer und teils lebensgefährlich verletzt wurden. Unser Mitgefühl gilt den Verletzten.
Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Die gestrige Gewalttat am Hauptbahnhof hat uns alle erschüttert. Wir wünschen den Verletzten eine schnelle und vollständige Genesung. Unser ausdrücklicher Dank gilt den Einsatzkräften, die schnell vor Ort waren und durch ihr Eingreifen möglicherweise weitere Taten verhindert haben. Jetzt ist es wichtig, die Hintergründe der Tat schnell und lückenlos aufzuklären.
