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Der Politische Abend: Skysails

Am 28.April 2010 fand im Herbert-Wehner-Haus eine Veranstaltung der Reihe „Der Politische Abend“ statt, zum der die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) eingeladen hatten. Thema des Abends: „Skysails“, eine in Harburg entwickelte technische Innovation für die Schifffahrt.

Steigende Treibstoffkosten und strengere Umweltauflagen ‑ das sind Probleme, mit denen Reedereien und Schiffseigner aktuell und auch zukünftig in steigendem Maße konfrontiert werden. Das Hamburger Unternehmen SkySails hat einen Zusatz-Windantrieb entwickelt, der die auf hoher See reichlich vorhandene und kostenlose Windenergie für die moderne Schifffahrt wieder nutzbar macht. Wie der Geschäftsführer und Technische Direktor des Unternehmens, Stephan Brabeck, auf der Veranstaltung erläuterte, lassen sich damit auf einigen Strecken bis zu 30 Prozent des Treibstoffes einsparen.

Sören Schumacher, der sich wie die Gäste des Abends beeindruckt von den Möglichkeiten des Systems zeigte: „Ich freue mich, dass das im Umfeld der Technischen Universität Hamburg-Harburg gegründete Unternehmen hier geblieben ist und Harburg als Standort maritimer Technik und Innovation stärkt.“

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Neue Mitglieder bei der SPD Harburg willkommen!

Am Montag, dem 26. April 2010 fand der erste Neumitgliederabend der SPD Harburg in deren neuem Domizil, dem Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9, statt. Begrüßt wurden die frisch gebackenen Sozialdemokraten vom Kreisvorsitzenden Frank Richter, vom Geschäftsführer der SPD Harburg Rüdiger Schulz und vom Harburger Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher.

Neben inhaltlichen Dingen wie etwa die Darstellung von Aufbau und Organisation der SPD ging es dabei auch um die Wertungen der Neumitglieder an die Partei und ihre Vorstellungen für ein aktive Mitarbeit.

Sören Schumacher: „Mir sind diese Veranstaltungen besonders wichtig, um den persönlichen Kontakt zu den Neumitgliedern herzustellen. Denn wenn jemand in die SPD eintritt, dann will er in aller Regel auch aktiv werden. Wenn ihn allerdings niemand in der Partei wirklich willkommen heißt, kann mit diesem Elan schnell Schluss sein. Das aber können und wollen wir uns als Partei nicht leisten.“

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Zweite Offene Sozialedemokratische Tennismeisterschaft Hamburg

Schönstes Frühlungswetter empfing die siebzehn Teilnehmer der Zweiten Sozialdemokratischen Tennismeisterschaft Hamburg am Sonntag, dem 25. April auf dem Court des Harburger Sportclubs e.V. Von 1904/05.

Veranstalter des Turniers waren auch in diesem Jahr der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion Michael Neumann, der Distriktsvorsitzende der SPD Marmstorf Rafael Pilsczek und der Harburger Wahlkreisabgeordnete Sören Schumacher. Hervorragend geleitet wurde das Turnier vom ehemaligen Harburger Bezirksamtsleiter Bernhard Hellriegel

Sieger der Meisterschaft, bei dem jeder Spieler etwa 2,5 Stunden Spielzeit hatte, wurde Christian Hein er darf den von Michael Neumann gestifteten großen Wanderpokal bis zum nächsten Jahr behalten.

Den Abschluss des Turniers bildete eine geselliges Beisammensein mit Grill-Imbiss.

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Zusammenlegung der Feuerwachen 35 und 36: Sorgen bei den Bürgern

Am Freitag, dem 23. April 2010, nahm Sören Schumacher an einer Veranstaltung des SPD-Distriktes Neugraben teil, bei der es um die vom geplante Zusammenlegung der Feuerwachen Finkenwerder und Süderelbe ging. Die Besucher der Veranstaltung gaben ihren vielfältigen Bedenken und Sorgen Ausdruck, die sich an diese Veränderung knüpfen. So befürchtet man, dass es zu erheblichen Einschränkungen der wohnortnahen und schnellen Hilfe in Süderelbe und Finkenwerder kommen wird. Dazu Sören Schumacher: „Diese Bedenken teile ich. Man muss sich vor Augen halten, dass die Feuerwache Süderelbe – flächenmäßig eine der größten Regionen Hamburgs mit weiten Wegen – für den gesamten Bereich Süderelbe mit 52.000 Einwohnern zuständig ist. Durch eine Zusammenlegung würde eine im wahrsten Sinne des Wortes brandgefährliche Situation entstehen.“ Die Besucher der Veranstaltung befürchten nicht nur, dass die Feuerwehr gegebenenfalls zu spät am Brandort. Sie rechnen auch damit, dass die von ihnen zu entrichtenden Beiträge in Folge der Zusammenlegung der Wachen erhöht werden.

Auch die im Zuge der Zusammenlegung geplante Personalreduzierung trägt nicht zur Beruhigung der betroffenen Bürger bei: Derzeit sind an beiden Wachen noch 150 von 180 Planstellen besetzt. Für die geplante Großwache sind lediglich noch 120 Stellen vorgesehen.

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Elbphilharmonie: SPD beschließt PUA-Auftrag

SPD-Finanzexperte Tschentscher soll Parlamentarischen Untersuchungsausschuss leiten

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat am Montagabend den Antrag zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Kostensteigerung beim Bau der Elbphilharmonie beschlossen (siehe Anlage). „Der Ausschuss soll die Ursachen und Hintergründe der Kostenexplosion untersuchen und die politische Verantwortung für die Fehlentwicklung des Projekts klären“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Peter Tschentscher. Zudem solle der Ausschuss feststellen, durch welche Maßnahmen oder Vorkehrungen in Zukunft bei großen Bauprojekten „wahrheitsgemäße Entscheidungsgrundlagen für das Parlament geschaffen, eine gute Projektsteuerung sichergestellt und Kostensteigerungen zu Lasten der Stadt verhindert werden können.“

„Der PUA wird sich mit den Plänen und Verträgen für das neue Konzerthaus ebenso beschäftigen wie mit den Gründen für Verzögerungen und Mehrkosten bei der Realisierung“, sagte die von der SPD-Fraktion benannte PUA-Obfrau, die Diplom-Ingenieurin Martina Koeppen. Weitere Problemfelder seien die Verlagerung der Zuständigkeiten zwischen Senatskanzlei, Baubehörde und Kulturbehörde sowie die Beteiligung und politische Einflussnahme des Bürgermeisters.

SPD-Haushaltsexperte Tschentscher soll für die SPD den Vorsitz des Untersuchungsausschusses übernehmen. Als weitere PUA-Mitglieder benannte die SPD-Bürgerschaftsfraktion die Abgeordneten Bärbel Duden, Rolf-Dieter Klooß, Christel Oldenburg, Ole Thorben Buschhüter, Gabriele Dobusch und Arno Münster. Tschentschers Aufgaben im PUA HSH Nordbank übernimmt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dorothee Stapelfeldt.

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Trauer um den Abgeordneten Stefan Schmitt

Mit großer Bestürzung habe ich vom Tod meines Kollegen, des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Stefan Schmitt gehört. Mit immenser, bewundernswerter Kraft hatte Stefan in den letzten Monaten um sein Leben gekämpft, so dass alle mit ihm zusammen immer wieder Hoffnung schöpften, er würde es schaffen. Wir alle sind traurig, dass er es nicht geschafft hat und im Alter von nur 46 Jahren in der vergangenen Nacht verstorben ist. Meine Gedanken sind besonders bei seiner Mutter und seiner Lebensgefährtin, denen ich viel Kraft wünsche, den Verlust, den sie erleiden müssen, zu tragen und irgendwann wieder in die Zukunft blicken zu können.

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SPD startet Informations- und Diskussionsrunde für die neue Schulreform

Die SPD-Info-Offensive „Hamburger Schulfrieden“ steuert auf ihren ersten Höhepunkt zu: Am kommenden Sonntag starten SPD-Fraktionschef Michael Neumann und der SPD-Fachsprecher für Schulpolitik, Ties Rabe, eine Reihe stadtweiter Diskussions- und Informationsrunden. Die Reihe trägt den Titel „Neue Schulreform: Chance auf Schulfrieden in Hamburg“. Die erste Runde findet am Sonntag um 11.00 Uhr im Kaisersaal des Rathauses statt.

Die Diskussionsreihe wird in den kommenden Wochen in allen Wahlkreisen und unter Mitwirkung der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten stattfinden. Dabei will die SPD über die von ihr entscheidend verbesserte Schulreform informieren. „Unsere Arbeit in den parteiübergreifenden Gesprächen zur Hamburger Schulpolitik hat sich gelohnt. Wir haben elementare Verbesserungen an der ursprünglichen Primarschulreform durchgesetzt – das Elternwahlrecht bleibt, das Büchergeld kommt weg, die Klassen werden kleiner“, sagte Neumann am Montag. „Wir haben aus der Schulreform eine gute Schulreform gemacht. Ãœber die informieren wir, und für die werben wir.“

Die Eröffnungs-Diskussion findet statt am

Sonntag, 18. April 2010 um
11.00 Uhr im Kaisersaal des Hamburger Rathauses
Anmeldung und Fragen: politisch@spd-fraktion-hamburg.de

Weitere Details unter WWW.HAMBURGER-SCHULFRIEDEN.DE