Sören Schumacher ist Mitglied im Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Dieser Ausschuss bearbeitet Bitten und Beschwerden von Bürgern, die an die Bürgerschaft gerichtet werden.
Sitzung des Eingabenausschusses
Sören Schumacher ist Mitglied im Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Dieser Ausschuss bearbeitet Bitten und Beschwerden von Bürgern, die an die Bürgerschaft gerichtet werden.
Besichtigung des Hamburger Rathauses mit einer Schülergruppe aus Prag
Hans-Ulrich Klose im Gespräch mit Olaf Scholz
‚Arbeit sichern in der Krise‘ war der Titel einer Veranstaltung mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und dem Harburger Bundesabgeordneten Hans-Ulrich Klose, die am Mittwoch, dem 25.März 2009 im Deutschen Haus Neugraben stattfand. Interessierte Bürgerinnen und Bürger waren eingeladen, mit den beiden Sozialdemokraten zu diskutieren.
Wie bei nahezu allen politischen Veranstaltungen derzeit stand auch hierbei die Finanz- und Wirtschaftskrise im Mittelpunkt. Dem Arbeitsminister liegt besonders daran, zu verhindern, dass es zu Massenentlassungen kommt. So geht es auf seine Initiative zurück, dass Kurzarbeit jetzt 18 Monate lang bezogen werden kann. Die Finanzierung von Kurzarbeit ist nicht nur preisgünstiger als Arbeitslosigkeit, vor allem ist für die Betroffenen alles besser, als den Arbeitsplatz zu verlieren.
SPD will Eingaben auch per Mail ermöglichen
Ernst: Derzeitiges Verfahren „unbefriedigend und nicht bürgerfreundlich“
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich dafür ausgesprochen, Petitionen an die Bürgerschaft auch per E-Mail zuzulassen. Es sei „unbefriedigend und nicht bürgerfreundlich“, dass Petitionen auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts noch handschriftlich unterschrieben per Post geschickt oder persönlich eingereicht werden müssten, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Britta Ernst, am Dienstag.
In einem Bürgerschaftsantrag schlägt die SPD vor, das hamburgische Eingabenrecht den aktuellen technischen Entwicklungen des Computerzeitalters anzupassen und die Eingabe per E-Mail zu ermöglichen. Zukünftig soll bei einer elektronischen Eingabe ausreichen, wenn der Urheber der Eingabe und dessen Postanschrift erkennbar sind.
Ernst verwies auf positive Erfahrungen des Deutschen Bundestages. Dieser hat seinen Internetauftritt für so genannte elektronische Petitionen seit Oktober 2008 auf den Dauerbetrieb umgestellt. In drei Jahren eines zuvor gestarteten Modellversuchs hätten mehr als eine Million Bürgerinnen und Bürger öffentliche Petitionen mit gezeichnet.
Hamburg hinke bei der Frage der e-Petitionen nicht nur dem Bund sondern auch anderen Bundesländern hinterher. So hätten die Landtage in Bayern, Thüringen und Nordrhein-Westfalen sowie die Bürgerschaft in Bremen die elektronische Eingabe bereits in ihr Eingabenrecht übernommen. „Drei Viertel aller Haushalte in Deutschland haben einen Computer mit Internetanschluss. Angesichts dieser Tatsache ist es unzeitgemäß, darauf zu beharren, dass Eingaben in schriftlicher Form mit Unterschrift eingereicht werden müssen. Bürgerinnen und Bürger sind keine Bittsteller, die ihre Bitten oder Beschwerden an die Politik am besten noch persönlich abgeben müssen. Und das Postkutschenzeitalter ist auch vorbei“, sagte Ernst.
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte bereits im Mai 2004 in der Bürgerschaft beantragt, die elektronische Eingabe zuzulassen. Der entsprechende Antrag war ohne Diskussion von der CDU abgelehnt worden, während die GAL damals zugestimmt hatte. „Die Bürgerschaft sollte dem Beispiel des Bundestages folgen“, sagte Ernst. Sie erhoffe sich von einem modernen Eingabenrecht eine größere Teilnahme jüngerer Menschen an der politischen Diskussion. „So könnte die vereinfachte elektronische Eingabe ein Mittel sein, der weit verbreiteten Politikverdrossenheit entgegen zu wirken“, sagte die SPD-Abgeordnete.
Eine Gruppe von ‚Abrigado‘ besichtigt das Hamburger Rathaus
Am Montag, dem 30.März 2009, besuchte eine Gruppe der Drogenhilfeeinrichtung Abrigado das Hamburger Rathaus und ließ sich von Sören Schumacher durch dessen beeindruckenden Räumlichkeiten führen.
Das Hilfsangebot Abrigado gehört zum Verein freiraum hamburg e.V., der seit 1993 niedrigschwellige und akzeptierende Drogenarbeit in Hamburg leistet. Die Mittel für die Arbeit des Vereins werden von der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz bereitgestellt. Zusätzlich ist der Verein auf Spendeneinnahmen angewiesen, um warme Mahlzeiten während der Öffnungszeiten sowie Einzelfallhilfen zu gewährleisten, die nicht aus behördlichen Mitteln finanziert werden. Auch Kleider- und Sachspenden sind willkommen. Zielsetzung des Vereins ist es, Drogenkonkonsumenten in Hamburg-Harburg Hilfsangebote zur Verfügung zu stellen und diese ständig weiter zu entwickeln, um dem sich laufend verändernden Konsumverhalten gerecht zu werden. Außerdem betreibt freiraum hamburg e.V. Öffentlichkeitsarbeit, um auf die Situation der Drogenkonsumenten aufmerksam zu machen und deren gesellschaftlicher Ausgrenzung entgegen zu wirken.
Rentnerinnen und Rentner der Phoenix im Rathaus
Am Donnerstag, dem 26.März 2009, führte Sören Schumacher zum zweiten Mal eine Gruppe von Rentnerinnen und Rentnern der Harburger Phoenix durch das Hamburger Rathaus. „Ich finde es sehr schön“, so Sören Schumacher, „dass die ehemaligen Kollegen sich immer noch treffen und gemeinsam etwas unternehmen. Die Gruppe war immerhin so groß, dass sie nicht zusammen an einem Termin an der Führung teilnehmen konnte.“
Vorsorgeuntersuchungen in Hamburg nicht verbindlich
Senator Wersich trägt die Verantwortung
„Der Fall Lara macht einen Skandal deutlich: Nach wie vor gibt es in Hamburg keine verbindlichen Vorsorgeuntersuchungen. Hierfür trägt Senator Wersich die volle politische Verantwortung“, so Carola Veit, Sprecherin der SPD-Fraktion für Familie, Kinder und Jugend. Medienberichten zufolge hat das verstorbene Baby Lara an den Vorsorgeuntersuchungen U4 und U5 nicht teilgenommen. Das Vorsorgeheft befindet sich derzeit in den Händen der Ermittlungsbehörden.
„Die CDU und ihre Senatoren hätten nach der entsprechenden Empfehlung des „Sonderausschusses Jessica“ drei Jahre Zeit gehabt, die U-Untersuchungen verbindlich zu machen. Ein Gesetzentwurf der SPD-Fraktion für verbindliche Vorsorgeuntersuchungen wurde zweimal von der CDU abgelehnt“, so die Expertin für Kinder, Familie und Jugend.
„Egal, ob ein Kind bei den Eltern lebt, in einem Heim, in einer Pflegefamilie oder die Mutter eine Familienhilfe bekommt – hätte Hamburg verbindliche Vorsorgeuntersuchungen, wäre sichergestellt, dass ein Arzt das Kind wiederholt auch auf mangelhafte Versorgung, Krankheit oder Misshandlung untersucht,“ betont die SPD-Abgeordnete.
Einweihung des neuen Clubhauses des Harburger Turnerbundes
Am Sonntag, dem 22.März 2009, war es endlich soweit: Der Harburger Turnerbund (HTB)
weihte den Sportpark Jahnhöhe und sein neues Clubhaus ein. Das Ergebnis von etwa sieben Jahren Planung und Bau überzeugte die fast 1000 Gäste, die zur Einweihungsfeier gekommen waren. Auch Sören Schumacher war vom Clubhaus mit seinen großen, hellen Räumlichkeiten und der Sonnenterrasse mit den hohen Fensterfronten wie von den modernen Sportanlagen sehr angetan: „Ich kann dem HTB zu diesem attraktiven Clubhaus wie zum Sportpark Jahnhöhe insgesamt nur gratulieren. Die Sportler in Harburg können sich glücklich schätzen, einen Sportverein zu haben, der so etwas auf die Beine stellt.“
Jährliche Mitgliederversammlung der Arbeiterwohlfahrt Harburg
Am Sonnabend, dem 21.3.2009, fand die alljährliche Mitgliederversammlung des Ortvereins Harburg der Arbeiterwohlfahrt statt, an der Sören Schumacher als Mitglied teilnahm.
Die Arbeiterwohlfahrt – kurz AWO – wurde 1919 als „Hauptausschuss für Arbeiterwohlfahrt in der SPD“ gegründet und ist heute einer der großen Wohlfahrtsverbände Deutschlands. Sie ist dezentral organisiert und baut sich auf Basis persönlicher Mitgliederschaft in Ortsvereinen auf. Ihr Hauptaufgabe ist es, sozial schlechter gestellte Menschen zu unterstützen. So betreut sie Menschen mit Behinderungen und Senioren, betreibt aber auch Kindertagesstätten, Einrichtungen für Ferienfreizeiten und Beratungsstellen für Migranten und Menschen in Notlagen.