Einmal im Monat trifft sich der Kreisvorstand der SPD Harburg im SPD Kreisbüro Harburg um 19:30 Uhr.
Parlamentarischer Abend für Presse & Politik
Sitzung des Eingabenausschusses
Sören Schumacher ist Mitglied im Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Dieser Ausschuss bearbeitet Bitten und Beschwerden von Bürgern, die an die Bürgerschaft gerichtet werden.
SPD-Fraktion stiftet 45 Stolpersteine
Gedenksteine sollen an verfolgte und getötete SPD-Mitglieder erinnern
Die Abgeordneten der SPD-Bürgerschaftsfraktion stiften 45 Stolpersteine zum Gedenken an während der NS-Zeit verfolgte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Das teilte SPD-Fraktionschef Michael Neumann am Montag mit, einen Tag vor dem Holocaust-Gedenktag.
„Wir schätzen und unterstützen die Stolperstein-Initiative des Künstlers Gunter Demnig. Und wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass die Namen der Opfer von nationalsozialistischer Gewalt im Hamburger Stadtbild sichtbar bleiben – als Erinnerung und als Mahnung gleichermaßen“, sagte Neumann. Die Namen der verfolgten und getöteten NS-Opfer sollten „dorthin zurückkommen, wo die Menschen ihr Zuhause oder ihren Lebensmittelpunkt hatten – auch den Mittelpunkt ihres politischen Lebens.“
Bei ihrer Initiative werden die SPD-Abgeordneten auf das Buch „Für Freiheit und Demokratie. Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Verfolgung und Widerstand“ zurückgreifen, das der Arbeitskreis Geschichte der Hamburger SPD im Jahr 2003 veröffentlichte. Christel Oldenburg, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende des Arbeitskreises sagte: „In jahrelanger Forschungsarbeit haben wir fast 200 Namen ermordeter oder an den Folgen von Folter und Misshandlungen verstorbener Hamburger Sozialdemokraten ausfindig gemacht. Sie sollen nicht vergessen werden.“
Hintergrund: Der Kölner Künstler Gunter Demnig erinnert mit vergoldeten Messing-Platten auf Pflastersteinen an Opfer des Nationalsozialismus. Bis zum Herbst vergangen Jahres hat er rund 15.000 „Stolpersteine“ an 345 Orten in Deutschland verlegt.
Neujahrsempfang der SPD- Bürgerschaftsfraktion: Werbung für Verlässlichkeit
Gesine Schwan spricht vor 1200 Menschen beim SPD-Neujahrsempfang
Die Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Gesine Schwan, hat beim Neujahrsempfang der Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion um mehr Vertrauen in die Demokratie geworben. „Vertrauen und der Wunsch nach Vertrauen haben Konjunktur. Vertrauen ist eine Ressource, die wir brauchen“, sagte Schwan am Sonntag in Hamburg vor rund 1200 Menschen im Hamburger Rathaus. SPD-Fraktionschef Michael Neumann bedauerte, insbesondere die Bildungs- und Finanzpolitik sorge derzeit in Hamburg für einen „rapiden Verlust von Vertrauen in die Politik“. Dieser Verlust betreffe nicht nur die Parteien der Regierenden, sondern die Parteien schlechthin. „Und auch hier droht die Demokratie Schaden zu nehmen.“
Mit Hinweis auf die weltweite Finanzkrise sagte Schwan, verlorenes Vertrauen könne nur wieder gewonnen werden, wenn man sich anständig verhalte. „Denn Vertrauen in die handelnden Personen in Politik und Wirtschaft ist Voraussetzung, um auch wieder Vertrauen in die Institutionen, in Politik und Wirtschaft zu gewinnen.“
Vertrauen könne derjenige nicht gewinnen, der keine Selbstachtung hat. „Und das heißt zu allererst: Ich muss das, was ich tue ohne rot zu werden mit dem vergleichen können, was ich vorher versprochen habe. Schwan dankte den vielen in der Gesellschaft wirkenden Ehrenamtlichen für ihr Wirken im Sinne der Demokratie: „Das Gemeinwohl profitiert insbesondere von der Arbeit der Menschen, bei denen es keinen Zweifel gibt, dass sie für das Gemeinwohl arbeiten und nicht für die eigene Karriere.“ Gerade in Hamburg gebe es viele Beispiele für dieses Engagement und bemerkenswerte Persönlichkeiten in Unternehmen, die wirtschaftliche Interessen und gesellschaftliche Verantwortung als zwei Seiten einer Medaille ansehen. Schwan nannte stellvertretend den Hamburger Unternehmer Michael Otto.
SPD-Fraktionschef Michael Neumann hatte zuvor den „spürbaren Vertrauensverlust in die Hamburger Politik“ beklagt. „Vertrauen in die Politik ist viel schneller verloren als man es wieder gewinnen kann“, sagte Neumann. Die aktuelle Hamburger Politik – insbesondere die Finanz- und Bildungspolitik – würde viele Menschen von der Hamburger Politik entfremden. „Denn da wird weitgehend das Gegenteil dessen gemacht, was vor einem Jahr noch versprochen und dargestellt wurde. Folge: Menschen wenden sich von der Politik ab. Und das betrifft nicht nur die regierende Partei und die regierenden Akteure. Es betrifft die Parteien schlechthin. Und damit unsere Demokratie“, sagte Neumann.
Die von Finanzsenator und CDU-Landeschef Michael Freytag vertretene Ansicht, „Hauptsache, die Rendite stimmt“, sei die Haltung, die die weltweite Banken- und Finanzkrise entscheidend möglich gemacht hat. „Und auch das hat so viel Geld und Vermögen verbrannt wie Vertrauen in die Politik zerstört“, sagte der SPD-Fraktionschef. Freytag habe keine Probleme damit gehabt, die HSH Nordbank Geschäfte machen zu lassen, die zumindest hart an der Grenze der Legalität zu sein scheinen. „Der Hamburger Finanzsenator – vom Bürgermeister als „erfolgreich“ bezeichnet – hat zumindest gebilligt, dass sich die HSH Nordbank an Steuersparmodellen in Steueroasen beteiligt hat. Er hat zugesehen und damit vielleicht auch geholfen, dem deutschen Staat, unserer Gesellschaft und damit uns allen Steuern zu entziehen. Wer Fehler macht wie dieser Senator, danach aber auf andere zeigt, den halte ich nicht für geeignet, in Hamburg politische Verantwortung zu tragen“, sagte Neumann.
Cold War Reloaded? – Veranstaltung mit Hans-Ulrich Klose
30 junge Harburger begeistert
Die USA haben seit einigen Tagen mit Barack Obama einen neuen Präsidenten. In ihm sehen viele Menschen einen großen Hoffnungsträger für positive Veränderungen auf der Welt gerade im Bezug auf die interkontinentalen Beziehungen.
Zu diesem Thema veranstalteten die Harburger Jusos unter dem Titel „Cold War Reloaded“ einen Informationsabend für junge Leute. Als kompetenter Diskussionsgast war der Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose, der seit knapp 10 Jahren im Vorstand des Auswärtigen Ausschuss tätig ist, an diesem Freitag extra aus Berlin angereist. Er stand Rede und Antwort zu aktuellen Themen wie z.B. der US-Wahl 2009, dem Nahostkonflikt oder der vorherrschenden Politikverdrossenheit und beantwortete auch gezielte Publikumsfragen kompetent.
Begrüßt wurden die Gäste von Ronja Schmager, der stellvertretenden Juso Kreisvorsitzenden und Mitarbeiterin von Sören Schumacher. Sie stellte den Ablauf des Abends und Kloses Vita vor. Später übernahm Nicolai Rehbein, ebenfalls stellvertretender Jusos Kreisvorsitzender, die Moderation des Abends.
Auf Zustimmung stieß Kloses Erklärung auf die Frage, ob sich in Deutschland eine ähnliche Euphorie, wie bei der Obama-Wahl, ausbreiten kann. „Wenn es Probleme gibt, dann denkt der Deutsche oft, der Staat müsse die Probleme lösen, ich denke, wenn einen etwas stört, muss man bei sich selber anfangen. Ob man seinem kranken Nachbarn hilft, sich politisch engagiert oder einfach einem guten Freund ein offenes Ohr schenkt. Nur wenn man klein anfängt, dann können sich die großen Probleme lösen. So funktioniert Demokratie“
Interessantes ergab sich aber auch im Bezug auf den Nahostkonflikt. Hier vertrat Klose die Einschätzung, dass hier leider eine sehr eingefahrene Situation vorherrsche, in der es auch sehr schwierig sein wird, eine langfristige Stabilisierung der Situation im Bezug auf ein friedliches Zusammenleben beider Nationen herzustellen.
Nachdem alle wichtigen Fragen gestellt und beantwortet waren, wurde Hans-Ulrich Klose mit einem kräftigen Applaus für seine nicht ganz alltäglichen Einschätzungen gedankt und verabschiedet.
Den Abend bezeichneten die beiden Moderatoren als vollen Erfolg. Schmager: „So viele junge Menschen treffen sich an einem Freitagabend um über die außenpolitische Lage zu diskutieren. Wir haben nur positive Resonanzen bekommen, unsere Gäste, waren sehr beeindruckt von den weitreichenden Erfahrungen Kloses“.
Auststellungseröffnung „Die vergessenen Orte“
Am Dienstag, dem 20.Januar 2009, nahm Sören Schumacher an der Eröffnung der Ausstellung „Die Orte bleiben …“ im Hamburger Rathaus teil. Die Ausstellung der KZ Gedenkstätte Neuengamme bilanziert Entwicklung, Stand und Perspektiven der Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus in Hamburg. Hintergrund ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar (Tag der Befreiung des KZ Auschwitz), den die Hamburger Bürgerschaft durch eine Ausstellung und ein umfangreiches Begleitprogramm begeht. Die Ausstellung ist noch bis zum 13. Februar in der Rathausdiele zu sehen; und zwar Montag bis Freitag zwischen 10 und 19 Uhr, sonnabends von 10 bis 17 Uhr, sowie sonntags von 10 bis 16 Uhr.
Sören Schumacher nutzte die Gelegenheit zu einem Gespräch mit der ehemaligen Harburgerin Viviane Wünsche. Die junge Frau, die mittlerweile in Mainz Pharmazie studiert, hatte als Schülerin des Heisenberg Gymnasiums den Bertini-Preis für ihre Dokumentation der Sinti-Familie Weiß erhalten und berichtete im Rahmen der Ausstellungseröffnung von dieser Arbeit. Die Dokumentation war außerdem Auslöser für Viviane Wünsches Betreiben, an der Baakenbrücke mit einer Tafel der 910 Sinti und Roma zu gedenken, die in einer leer stehenden Lagerhalle für die Deportation in das polnische KZ Belzec festgehalten worden waren.
Der Bertini-Preises wurde von Ralph Giordano gestiftet und wird alljährlich an junge Menschen verliehen, die sich für ein solidarischen Zusammenleben in Hamburg engagieren. Das Harburger Heisenberg Gymnasium hält die Tradition der Bertini-Preises hoch, Projekte der Schule wurden des öfteren dafür nominiert.
Primarschul-Murks blockiert Schulreformen
Rabe: Die Hamburger CDU macht sich in der Schulpolitik überflüssig
SPD-Schulexperte Ties Rabe hat die Kritik der SPD an der schwarz-grünen Schulpolitik verschärft. Opfer der aktuellen Schulpolitik seien nicht nur Schülerinnen und Schülern, sondern auch die Hamburger CDU: „Die hat ihre Wähler getäuscht, ihr Wort gebrochen, ihre Grundsätze verraten und sich aus der Schulpolitik verabschiedet. Hamburg braucht diese Partei in der Schulpolitik nicht“, sagte Rabe am Mittwoch in der aktuellen Stunde der Bürgerschaft.
Rabe warf Schulsenatorin Goetsch vor, ihr Primarschulexperiment blockiere wichtige und Erfolg versprechende Maßnahmen für einen besseren Schulunterricht. Rabe nannte die Punkte Sprachförderung, individuelle Förderung, bessere Zusammenarbeit von Schule und Kita sowie mehr Hortbetreuung an den Schulen. Das Erfolg versprechende Ganztagsschulprogramm sei zugunsten der Primarschulidee „auf Null heruntergefahren“ worden, kritisierte der SPD-Schulexperte. Die Schulbehörde zwinge die Schulen, sich mit organisatorischen Fragen herumzuärgern, statt etwas für mehr Unterrichtsqualität zu tun. „Mit ihrem Planungschaos blockiert die Schulbehörde die dringend notwendigen Schritte, um Schülern mit schlechten Startbedingungen mehr Chancen zu geben und die Unterrichtsqualität für alle zu erhöhen. Das ist das Furchtbare an dieser Schulpolitik“, sagte Rabe.
Er übte gleichzeitig scharfe Kritik an der Hamburger CDU. Diese habe mit der Abschaffung des Elternwahlrechts Wortbruch begangen und verbiege sich in der Diskussion um die Zukunft der Hamburger Gymnasien. „Man kann eigentlich nur noch Mitleid haben, wenn man sieht, wie sich CDU-Politiker verbiegen und verrenken, um ihren Kurswechsel zu erklären“, sagte Rabe. „Aber es bleibt dabei: Wenn zwei unvereinbare Positionen auf Krampf unter einen Deckel gebracht werden müssen, ist das Ergebnis Murks.“
Die Sportpolitik des Senats dümpelt weiter
Die SPD-Sportpolitikerin Juliane Timmermann hat die Fortsetzung der CDU-geprägten Sportpolitik in Hamburg bedauert. Der CDU-Senat setze auch mit grüner Beteiligung seine Sportpolitik mit Schlagseite fort. „Die Sportpolitik des Senats dümpelt weiter. Sie konzentriert sich einseitig auf Sport-Events. Und sie lässt weitere wichtige Bereiche des Sports brach liegen.“ Das gelte insbesondere für den Hamburger Breitensport, sagte Timmermann am Mittwoch in der Bürgerschaftsdebatte über den CDU-GAL-Antrag „Entwicklungsschwerpunkte der Sportstadt Hamburg“. Der Breitensport habe „zur Zeit der CDU-Alleinregierung vergeblich auf ein klares Bekenntnis gewartet. Er wartet bisher auch unter einer CDU-GAL-Koalition vergeblich“, bedauerte die Abgeordnete.
So vergesse die schwarz-grüne Koalition etwa die soziale Sportförderung und wichtige Punkte wie Integration von Menschen mit Behinderung. Ökologische Aspekte wie die energetische Sanierung von Sportstätten suche man in den bisherigen sportpolitischen Überlegungen von Schwarz-Grün vergeblich. Gleiches gelte für Aspekte der Gewaltprävention. Insbesondere Impulse der GAL müsse man in dem schwarz-grünen Antrag mit der Lupe suchen. „Wer hier viel erwartet hat, muss enttäuscht sein“, sagte Timmermann.
Der Sport sei in der Hamburger Politik in den letzten Jahren sträflich vernachlässigt worden. Was das Sportamt in den vergangenen acht Jahre gemacht habe, sei unklar. Die weitgehend konzeptlosen Aktivitäten bezüglich der Olympia-Bewerbung, der Universiade-Ausrichtung und das Agieren beim Tennis am Rothenbaum sprächen für sich. „Niemand wird uns vor diesem Hintergrund vorwerfen, dass wir mit Blick auf eine mögliche Bewerbung Hamburgs um die Schwimm-WM sehr skeptisch sind.“
Timmermann bedauerte, zur weiter diskutierten Option einer erneuten Olympia-Bewerbung Hamburgs gebe es in dem CDU-GAL-Antrag keinerlei Aussagen. „Eins ist jetzt klar: Sie haben sich von Olympia verabschiedet“, sagte Timmermann. Es müsse der Sportpolitik auch darum gehen, zu prüfen, welche Anforderungen an einen Austragungsort gestellt werden. „Wir halten jedenfalls an der Vision Hamburg als Austragungsort für Olympische Sommerspiel fest“, sagte die SPD-Sportexpertin.
Sie regte darüber hinaus eine Diskussion um die Bedeutung des Sports in Hamburg an. Das gelte etwa für die Bedeutung von Sportevents bezogen auf die Wirtschaftskraft und die Identifikation der Hamburger und Hamburgerinnen. Sie forderte ein klares Bekenntnis zum Breitensport und die Ausarbeitung neuer und innovativer Ideen für Sportveranstaltungen und Sportprojekte. Dabei gelte es, die klassischen Sportanlagen – Sport- und Spielplätze, Rad- und Wanderwege, Streetballplätzen oder Skateboardanlagen – mit einzubinden.
Feuerwerk der Turnkunst
Ein „einzigartiges Turnspektakel“ versprach der Niedersächsische Turner-Bund (NTB) den Besuchern seiner Veranstaltung Feuerwerk der Turnkunst. Sören Schumacher, der die Mischung aus Akrobatik, Artistik, Turnen und Glamour am Sonntag, dem 18.Januar 2009 in der Sporthalle Hamburg sah, kann das nur bestätigen: “Was die Sportler da auf die Beine gestellt haben, ist schon atemberaubend.“
Das Feuerwerk der Turnkunst findet seit 1989 als Neujahrsveranstaltung des NTB statt und hat sich nach Angaben der Veranstalter seitdem zu Europas erfolgreichster Turnshow entwickelt