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Weihnachtsfeier der SPD Marmstorf

Am Freitag, dem 5.Januar, beging der SPD-Distrikt Marmstorf im Schützenhof Marmstorf seine diesjährige Weihnachtsfeier. Mehr als vierzig Genossinnen und Genossen hatten sich eingefunden, um in geselliger Rund, bei gutem Essen und angeregten Gesprächen ein politisches Jahr ausklingen zu lassen, dass für ihre Partei nicht immer leicht war.

Zu den Ehrengästen zählte der ehemalige Vorsitzende der Hamburger SPD und jetzige Bürgerschaftsabgeordnete aus Altona, Dr. Mathias Petersen, der sich nach eigenen Worten in Marmstorf auch in schwierigen Situationen immer unter Freunden fühlte. Er stimmte die Marmstorfer Sozialdemokraten mit einer engagierten Rede in den Bundestagswahlkampf 2009 ein.

Sören Schumacher feierte sozusagen in ‚doppelter Funktion“ mit: Zum einen gehört er dem Vorstand der SPD Marmstorf an, zum anderen war er als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und Wahlkreisabgeordneter besonderer Ehrengast der Veranstaltung. Nicht zuletzt deshalb war es seine Aufgabe, in diesem Jahr eine spezielle Aufgabe zu erfüllen. Er ehrte den Genossen Jürgen Cullmann für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD – ein Jubiliäum, das auch in einer so alten und traditionsbewussten Partei nicht allzu häufig vorkommt.

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Loki Schmidt soll Ehrenbürgerin werden – SPD lobt Entscheidung des Senats

Den Beschluss des Senats, Loki Schmidt zur Ehrenbürgerin Hamburgs zu ernennen, kommentiert der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Michael Neumann:

„Loki Schmidt ist eine Sympathieträgerin, eine Botschafterin Hamburgs in Deutschland. Insbesondere durch ihr Engagement für die Natur hat sie die Ehrenbürgerwürde ihrer Heimatstadt verdient. Der Hamburger Senat hat heute einen Beschluss gefasst, über den die SPD-Bürgerschaftsfraktion froh ist.“

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Steinmeiers Kriterien heißen „Arbeitsplätze, Arbeitsplätze, Arbeitsplätze“

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier erwartet von dem Konjunkturprogramm, das Bundestag und Bundesrat in der vergangenen Woche auf den Weg gebracht haben, einen Investitionsschub von rund 50 Milliarden Euro im kommenden Jahr. Auf der Europadelegiertenkonferenz seiner Partei in Berlin betonte Steinmeier am Montag, dass es sich um das größte Konjunkturprogramm handele, das „wir in den letzten Jahrzehnten auf den Weg gebracht haben“.

Weitere staatliche Konjunkturmaßnahmen müssten, so Steinmeier, genau auf ihre Wirksamkeit geprüft werden: „Wir müssen mit jedem Euro, den wir ausgeben, verantwortlich umgehen.“ Entscheidend sei dabei, Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern. Frank-Walter Steinmeier betonte: „“Mich beeindrucken nur Vorschläge, die drei Kriterien erfüllen. Und diese Kriterien heißen: Arbeitsplätze, Arbeitsplätze, Arbeitsplätze.“

Deutschland gut gerüstet in der Krise

Deutschland stehe, so Steinmeier, im Vergleich zu anderen Ländern, gut gerüstet in der Wirtschaftkrise da. Er verwies insbesondere auf die vergleichsweise geringe Arbeitslosenzahl von unter drei Millionen, auf gefüllte Sozialkassen und auf einen soliden Staatshaushalt. „Das dies so ist, verdankt Deutschland ganz wesentlich der sozialdemokratischen Politik der vergangenen zehn Jahre.“

Steuersenkungen nutzen vor allem Gutverdienern

Entschieden wandte sich Steinmeier in seiner Rede gegen Forderungen nach Steuersenkungen aus Union und FDP, weil sie einseitig Gut- und Spitzenverdiener bevorzugten. Von Steuersenkungen hätten Rentner, Arbeitslose und Arbeitslosengeld-II-Empfänger, die keine Steuern zahlen, überhaupt nichts. Das gleiche gelte für Familien mit zwei Kindern mit einem Jahreseinkommen bis zu 37.500 Euro, da auch für sie keine Steuern fällig werden. Außerdem sei der Staat auf stabile Einnahmen angewiesen, um dringend notwenige Investitionen in die Infrastruktur zu finanzieren. Frank-Walter Steinmeier erklärte: „Wir wollen Schulen, in denen der Putz nicht von der Decke fällt.“

Eine neue Balance von Staat und Markt

Angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise forderte Steinmeier eine „neue Balance von Staat und Markt: Staat und Markt sind kein Selbstzweck. Wo Marktversagen ganze Systeme ins Wanken bringt, ist der Staat gefordert.“ Um wirkungsvoll globale Krisen zu bekämpfen, sei eine europäische und darüber hinaus eine globale Zusammenarbeit notwendig: „Der wirtschaftlichen Globalisierung muss eine politische Globalisierung folgen.“ Steinmeier verwies in diesem Zusammenhang auf die Vorschläge, die er in seinem „Beschäftigungspakt für Europa“ vorgelegt hat.

Der Zeitgeist weht sozialdemokratisch

Das ablaufende Jahr 2008 bezeichnete Frank-Walter Steinmeier als einen Zeitenwechsel, in dem die neoliberale Gedankenwelt in sich zusammengefallen sei: „Der Turbo-Kapitalismus ist Geschichte.“ Die Finanzkrise, die die Realwirtschaft mit nach unten gerissen hat, verlange sozialdemokratische Antworten. Seiner Partei machte Steinmeier deshalb für die kommenden Wahlkämpfe Mut: „Der Zeitgeist 2009 weht sozialdemokratisch und der Mantel der Geschichte ist rot.“

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Politiker des Jahres

Beim Umgang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise hat er eine herausragende Rolle gespielt. Ausgezeichnet, sagt das Magazin „Politik und Kommunikation“ und ehrt den stellvertretenden SPD-Vorsitzenden, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, als „Politiker des Jahres“.

Zum inzwischen sechsten Mal wurde am Donnerstag in Berlin der „Politikaward“ des Magazins „Politik und Kommunikation“ verliehen. Diesjähriger Preisträger und damit „Politiker des Jahres“ ist der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück.

Die Jury würdigte mit ihrer Entscheidung insbesondere das kompetente und entschlossene Vorgehen des Sozialdemokraten im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch der internationalen Finanzmärkte und der sich anschließenden Wirtschaftsflaute.

„Peer Steinbrück übernahm eine herausragende Rolle beim Umgang mit der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise. Er engagierte sich beharrlich für einen ausgeglichenen Bundeshaushalt und nahm eine konstruktive Rolle als stellvertretender Vorsitzender der SPD ein“, heißt es wörtlich in der Begründung.

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Zahl der Wohnungseinbrüche steigt deutlich: SPD fordert Stärkung der DNA-Analyse

In 19 Stadtteilen wurde 2008 noch kein Einbruch aufgeklärt – Dressel fordert Ende des Sparkurses bei unserer Polizei

In 19 Hamburger Stadtteilen hat die Polizei im laufenden Jahr noch keinen einzigen Wohnungseinbruch aufklären können. Zudem musste die Innenbehörde beim Wohnungseinbruch eine Zunahme der Fallzahlen um 12,7 Prozent und einen Rückgang der Aufklärungsquote auf 7,8 Prozent registrieren. Das sind wesentliche Ergebnisse einer Anfrage des SPD-Innenexperten Andreas Dressel, der die Polizei-Bilanz beim Wohnungseinbruch in den ersten drei Quartalen erfragt hatte. Dressel forderte den Innensenator auf, die Rahmenbedingungen für die Polizeiarbeit gegen den Wohnungseinbruch deutlich zu verbessern. So müsse Ahlhaus etwa den Bereich der DNA-Analsyse im Landeskriminalamt deutlich verstärken.

„Der traurige Trend beim Wohnungseinbruch hat sich verschärft. In vielen Stadtteilen wurde in diesem Jahr noch kein einziger Einbruch aufgeklärt, in ganz Hamburg nicht einmal jeder zehnte. Das alles ist für das Sicherheitsempfinden vieler Bürger äußerst besorgniserregend. Und es zeigt, dass die Polizei nicht so stark aufgestellt ist, wie sie sein müsste“, so Dressel am Freitag.

Er forderte Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) auf, die Möglichkeiten der Polizei in ihrem Kampf gegen Wohnungseinbrüche deutlich zu verbessern. „So brauchen die Kräfte im Bereich der DNA-Analyse im LKA endlich eine spürbare Verstärkung, damit in jedem Einbruchsfall auch schnell ein Analyseergebnis für die Fahndung vorliegt. Wenn man fast eineinhalb Jahr auf einen DNA-Befund warten muss, verkommt die Fahndung zur Farce“, so Dressel. Er verwies auf Aussagen des Senats, wonach sich die Wartezeit auf DNA-Analyseergebnisse bei Nicht-Kapitalverbrechen von 13 in 2006 auf jetzt 17 Monate verlängert hat. Die Untersuchungsanträge sind im gleichen Zeitraum von 3400 (Gesamtjahr 2006) auf 3736 (nur Januar bis Oktober 2008) angestiegen. Dressel: „Gerade an dieser Nahtstelle der Verbrechensbekämpfung muss der Personalbestand mit den Fallzahlen mitwachsen.“

Ahlhaus müsse auch erklären, warum die bisher getroffenen Maßnahmen seiner Behörde offensichtlich nicht greifen, so Dressel. Er forderte Ahlhaus auf, den Sparkurs bei der Polizei endlich zu stoppen. „Es darf insbesondere keine weiteren Stellenstreichungen geben, außerdem muss die Innenbehörde die Engpässe im Objektschutz beseitigen. Es ist wichtig, dass die Vollzugsbeamten in den Stadtteilen wieder ihren eigentlichen Aufgaben nachgehen können“, sagte Dressel.

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Wasserpreiserhöhung nicht zu begründen

Höhere Gebühren sollen Löcher in Freytags Haushalt stopfen – Schaal verurteilt Hauruck-Verfahren des Senats

Die beschlossene Anhebung der Wasserpreise hat zu einem Streit zwischen SPD-Bürgerschaftsfraktion und Senat geführt. Aktueller Anlass ist die Weigerung der SPD, die entsprechende Drucksache noch nachträglich auf die Tagesordnung der Bürgerschaft setzen zu lassen. SPD-Verbraucherschutzexpertin Monika Schaal warf dem Senat vor, eine Preiserhöhung zu beschließen, deren angebliche Notwendigkeit er den Verbrauchern gegenüber offensichtlich nicht begründen könne.

„Da die Wasserpreiserhöhung lediglich mit „zu erwartenden Kostensteigerungen“ begründet wird, sind Gründe für die Preiserhöhung nicht nachvollziehbar. Wir haben diesem Hauruckverfahren deshalb auch nicht zugestimmt“, sagte SPD-Umweltexpertin Monika Schaal am Mittwoch. Für die SPD-Fraktion forderte sie den Senat auf, ein geordnetes Verfahren und eine ordentliche Begründung für eine Wasserpreiserhöhung sicherzustellen. Die SPD werde den Preiserhöhungen nicht zustimmen, da zu befürchten sei, dass sie lediglich „zum Stopfen von Löchern in Finanzsenator Freytags marodem Haushalt“ diene, sagte Schaal. Angesichts der mittlerweile bekannten prekären Haushaltslage will die Abgeordnete in einer kleinen Anfrage vom Senat wissen, welche weiteren Gebührenerhöhungen auf die Bürgerinnen und Bürger zukommen.

Hintergrund: Der Senat hat beschlossen, den Wasserpreis zum 11.1. 2009 für Allgemeine Verbraucher in Hamburg von 1,42 €/m³ auf 1,47 €/m³ bzw. 1,57€/m³ incl. 7 % Mehrwertsteuer zu erhöhen. Ferner werden noch Grundpreise für Haus- und Großwasserzähler und Basispreise für Wohnungen mit Wasserzähler angehoben. Der Senat verlangte Dienstagabend eine Einwilligung, eine entsprechende Drucksache (19/1693) noch nachträglich auf die Tagesordnung der Bürgerschaftssitzung setzen zu dürfen.

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Pack die Badehose ein!

Am Sonntag, dem 30.November 2008, fand im Schwimmbad St.Pauli in der Budapester Straße das Landesschwimmfest der Behinderten statt.
Als Gäste mit Badehose und Teilnehmer eines Wettbewerbs hatten sich auch drei sogenannte ‚Promi-Staffeln‘ angesagt: Teams der GAL, des Hamburger Schwimmverbandes und der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die CDU war erst gar nicht angetreten. „Wohl“, wie Sören Schumacher vermutet, “ weil sie wusste, dass sie sich auch hier nicht lange über Wasser halten könnte.“
Als einzige Fraktion in der Bürgerschaft war die SPD in der Lage, die Staffel ausschließlich aus Mitgliedern der Fraktion zusammenzusetzen. Außerdem hatte sie den Vorteil, mit Sören Schumacher einen ehemaligen Leistungsschwimmer im Team zu haben. Trotzdem konnten die Sozialdemokraten nur einen ehrenvollen vorletzten Platz belegen. Spaß hat es trotzdem gemacht!

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Eröffnung der Kulturwoche am Immanuel-Kant-Gymnasium

Am Dienstag, 25.11.2008, nahm Sören Schumacher auf Einladung des Immanuel-Kant-Gymnasiums an der Eröffnung der diesjährigen Kulturwoche der Schule teil. Wie jedes Jahr hatten Schüler und Lehrer auch dieses Mal ein umfangreiches und weit gespanntes Programm entwickelt. Zu Beginn der Veranstaltung wurden die Sieger des Luftballonwettbewerbs geehrt, im Rahmen dessen Ballons mit Postkarten in den Himmel entlassen werden – in der Hoffnung, der Empfänger werde durch die Postkarte belegen, wie weit es der jeweilige Ballon geschafft hat. Sören Schumacher hatte Glück: Sein Ballon hatte es sehr weit gebracht, so dass er den 2. Platz belegte.
Die jüngsten Schülerinnen und Schüler des in Sinstorf beheimateten Gymnasiums beteiligten sich am Programm, indem sie mit großer Spielfreude kleine Szenen aufführten, in denen sie stolz ihre ersten Englischkenntnisse präsentieren konnten.
Zum Rahmenprogramm der Eröffnungsfeier zählte zudem ein Bericht über eine Reise nach Prag, der von der Gruppe Austauschschüler und Tutanden des IKG präsentiert wurde.
Sören Schumacher, der nicht nur als Mitglieder Hamburgischen Bürgerschaft und Wahlkreisabgeordneter, sondern auch als Ehemaliger des Immanuel-Kant-Gymnasium zu der Feier gekommen war, nutzte die Gelegenheit zu zahlreichen Gesprächen und zum Auffrischen von Kontakten.

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Ehrenamtliche und Sportler ausgezeichnet

Am Mittwoch, dem 3.12. 2008, nahm Sören Schumacher an einem Senatsempfang teil, der zur Ehren von Funktionären des Sports und besonders erfolgreicher Hamburg Sportler ausgerichtet wurde.
Acht Ehrenamtliche aus Hamburger Sportvereinen und –verbänden wurden mit der Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes ausgezeichnet. Sportsenatorin Karin von Welck und HSB-Vizepräsident Rolf Reincke überreichten gemeinsam die Auszeichnung. Außerdem wurde der Ehrenpreis der Behörde für Kultur, Sport und Medien verliehen. Er ging in diesem Jahr an fünf Hockeyspieler aus Hamburg, die zusammen mit ihren Teamkollegen bei den Olympischen Spielen in Peking eine Goldmedaille errungen hatten.
Sören Schumacher, der selbst seit vielen Jahren ehrenamtlich im Sport tätig ist, nutzte die Veranstaltung zu Gesprächen mit Vertretern des Tauchverbandes und der Hamburger Sportjugend.