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SPD macht sich für die Universiade stark

Die SPD-Fraktion hat dem Senat bei seinen Bemühungen um die Ausrichtung der Universiade ein unprofessionelles Vorgehen vorgeworfen. „Wie im Sport werden auch Parteien und Fraktionen nach ihrer Leistung bewertet. Und im Umgang mit der Universiade spielen Senat, GAL und CDU derzeit nur in einer der unteren Klassen“, sagte der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Sportausschussvorsitzende Jan Balcke am Donnerstag. Der Senat wisse nach einem viel zu langen Schlingerkurs offenbar immer noch nicht, ob er die Studenten-Spiele nach Hamburg holen will. Vor diesem Hintergrund sei verständlich, dass Bürgermeister von Beust keine Fortschritte vorweisen, nachdem er konnte nachdem er in Berlin um finanzielle Unterstützung des Bundes gebeten hatte.

Es sei bemerkenswert, dass die SPD-Opposition mit Gesprächen in Berlin offensichtlich den Durchbruch für die Universiade in Hamburg geschafft hätte, sagte die SPD-Sportexpertin Juliane Timmermann. Nach Gesprächen mit Bundeskanzlerin und Bildungsministerin habe Bürgermeister von Beust darauf verwiesen, es gebe in Berlin noch keine Ergebnisse. Die Hamburger SPD-Fraktion habe sich vor einer Woche ihrerseits in Berlin für die Universiade stark gemacht – und eine Finanzzusage in Höhe von 25 Millionen Euro mitgebracht. „Herr von Beust: Wenn es gut für Hamburg ist, machen wir in Berlin gern ihren Job“, sagte Timmermann. Sie hatte gemeinsam mit dem Hamburger SPD-Fraktionschef Michael Neumann in Berlin die 25-Millionen-Zusage vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck erhalten.

Timmermann forderte Korrekturen in der Hamburger Sportpolitik. „Wenn wir im Jahr 2015 Hamburger Medaillengewinner feiern wollen, müssen wir heute dafür die Grundlagen liefern“, sagte die Abgeordnete. Notwendig seien etwa die Umsetzung der dritten Sportstunden an den Hamburger Schulen, die Sanierung maroder Sportstätten und die Förderung des Vereins- und Breitensports. Balcke betonte, der Ball liege jetzt im Feld von Senat und Koalitionsfraktionen. „Nutzen sie jetzt die Chance. Bilden sie sich ihre Meinung. Und geben Sie Hamburg und dem Bund ein klares Signal, wenn sie die Universiade an Alster und Elbe holen wollen.“

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06. September 2008 / 11:00 Uhr: Rennboot auf dem Neuländer See

Segelvereinigung Sinstorf lädt ein zur Taufe ihrer brandneuen Segeljolle

Für die Sinstorfer Segler geht diesen Sommer ein Traum in Erfüllung.
Über Jahre hinweg sparten sie auf eine neue Segeljolle für die Jugendabteilung. „Dank einer großzügigen Spende vom 2000 Euro der Hamburger Sparkasse konnten wir jetzt das gewünschte Boot kaufen“, erklärt der Vorsitzende Carsten Seeger.
Getauft wird die Jolle am Sonnabend, dem 06. September, am Neuländer See. Die Segelvereinigung lädt ab 11 Uhr ihre Mitglieder und Freunde an die Badestelle des Sees ein, um gemeinsam zu grillen, zu segeln und zu feiern. Die Taufe selber findet gegen 14 Uhr statt. Welchen Namen das Boot tragen wird ist derzeit noch ein gut gehütetes Geheimnis.
Eingesetzt wird die Jolle bei der Segelausbildung der Jugendabteilung.
Seit über 25 Jahren besteht die Segelvereinigung und hat als Vereinsziel möglichst vielen Kindern und Jugendlichen das Segeln beizubringen.
Weitere Informationen sind im Internet unter www.svgs-hamburg.de zu finden.

Sören Schumacher ist stellvertredender Vorsitzender der SVGS.

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Pionierkaserne: Unbemerkte Sanierung für viel Geld

Vorgehen des Senats teuer und dreist

An der seit 1995 leerstehenden ehemaligen Pionierkaserne Harburg sollen in dieser Zeit Sanierungsarbeiten für nahezu eine halbe Million Euro durchgeführt worden sein. Das ergibt eine Schriftliche Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD). Zu den Maßnahmen gehörten laut Antwort des Senats unter anderem Fensterinstandsetzungen, Sanierungen von Teilen des Mauerwerkes und des Daches. Die Kaserne wurde Anfang 1995 an die Freie und Hansestadt Hamburg verkauft und wird seitdem von der stadteigenen Sprinkenhof AG verwaltet, die auch die Instandsetzungsarbeiten in Auftrag gegeben und bezahlt hat. „Angesichts des maroden Zustandes des Gebäudes“, so Sören Schumacher, „ist mir schleierhaft, wo diese fast 500.000 Euro an Steuergeldern stecken sollen. Entweder hat der Senat sich bei der Angabe dieser Summe verrechnet oder es wurde viel zu viel Geld für viel zu wenig Sanierungsarbeit ausgegeben.“

Ein weiteres Ärgernis ist der Umgang des Senats mit dem Gutachten, das zu Beurteilung der Holz- und Mauerwerksschäden der Kaserne angefertigt worden war. Es liegt der Behörde für Wissenschaft und Forschung, der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, der Behörde für Kultur, Sport und Medien, der TU Harburg, dem Bezirksamt Harburg, sowie der Sprinkenhof AG vor. Den Bezirkspolitikern wurde es hingegen nicht vorlegt, was der Senat mit dem Umfang des Gutachtens begründet. Dazu meint Sören Schumacher:“Diese Begründung finde ich schon recht dreist. Ich denke, der Senat muss sich wirklich keine Gedanken um die Lesekompetenz unserer Bezirkspolitiker machen. Stattdessen sollte er dringend seine Informationspolitik überdenken. Dieses Vorgehen ist Politik nach Gutsherrenart. So geht es nicht.“

Schriftliche Kleine Anfrage und Antwort des Senates [PDF, 17,5 KB]

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Eins Möbel Höffner, zwei Elbvertiefung und drei Moorburg?

Gibt es auch beim Kohlekraftwerk in Moorburg geheime Nebenvereinbarungen zwischen CDU und GAL?

HARBURG – Nachdem der schwarzgrüne Senat in der vorletzten Woche einräumen musste, dass es neben dem Koalitionsvertrag eine geheime Absprache zur Verhinderung des in der Koalition umstrittenen Baus der Filiale von Möbel Höffner in Eidelstedt gibt, berichtet nun der „Focus“, dass es eine weitere Geheimabsprache zur Elbvertiefung geben soll. Aus einem Aktenvermerk der Umweltbehörde ergebe sich, dass die GAL sich die Aufgabe ihres Widerstands gegen die Elbvertiefung mit einem Verzicht auf den Ausbau der Oberelbe hat abkaufen lassen.

Nach diesen Enthüllungen fragt sich der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter, wie viele Absprachen es wohl noch geben mag. Richter:“ Das Vorgehen von CDU und GAL in Sachen Möbel Höffner und Elbvertiefung machen einen in Bezug auf das Kohlekraftwerk Moorburg sehr misstrauisch. Erst versprechen der Bürgermeister und insbesondere die GAL der Öffentlichkeit politische Transparenz und dann stellt sich nach und nach heraus, dass politisch brisante Themen unter der Hand geregelt worden sind. Der Koalitionsvertrag ist offenbar nur eine mehr oder weniger schöne Hülle, die bei politisch umstrittenen Themen schweigt oder Nebelkerzen wirft während hinter den Kulissen schon alles geregelt ist.“ Anfragen hierzu beantwortete der Senat in beredter Manier mit der Antwort, dass der Senat keine Kenntnis von Absprachen habe, die zwischen Parteien geschlossen werden. Gerade so als ob in den Verhandlungskommissionen der Parteien CDU und GAL nicht der Bürgermeister und Mitglieder seines Senats sondern Personen sitzen, die mit dem Senat überhaupt nichts zu tun haben. Richter weiter:„Die Bürger haben das Recht zu erfahren, ob es auch für das Kohlekraftwerk Moorburg geheime Nebenabreden gibt, in denen sich möglicherweise die GAL verpflichtet hat, dem Bau des umstrittenen Kraftwerks keine Steine in den Weg zu legen. Ich fordere Herrn von Beust und Frau Hajduk auf, insbesondere den unmittelbar betroffenen Harburgerinnen und Harburgern reinen Wein einzuschenken und zu erklären, ob es Absprachen der schwarzgrünen Koalition zum Bau des Kohlekraftwerks gibt und wie sie gegebenenfalls aussehen. Lüften Sie das Geheimnis der schwarzen Löcher in ihren Koalitionsvereinbarungen.“

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Mit Schumacher und Völsch den Reichstag erobern

Die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Thomas Völsch (SPD) laden für den 27. September zu einer Berlinfahrt ein. Um 7:00 Uhr geht es am Bahnhof Neugraben los. Zweiter Treffpunkt in Harburg ist um 7:30 Uhr am Bushaltepunkt vor dem Helms-Museum in der Knoopstraße.

Zum Programm gehören eine Führung durch den Deutschen Bundestag und die Besichtigung des Reichstags mit seiner spektakulären Glaskuppel, sowie ein Gespräch mit dem Harburger Bundestagsabgeordneten Hans–Ulrich Klose.

Natürlich gibt es für alle, die einen kleinen Bummel durch Berlin-Mitte unternehmen möchten, noch Zeit, bevor es wieder auf die Rückfahrt in Richtung Harburg bzw. Süderelbe geht. Um ca. 22:00 Uhr endet die Fahrt dann in Neugraben.

Die Kosten pro Teilnehmer/in betragen 25 Euro, Anmeldungen sind unter Telefon 519 08 931 (Büro Thomas Völsch, Marktpassage 12) oder 68 98 43 39 (Büro Sören Schumacher, Schloßmühlendamm 8 – 10) möglich.