Beiträge

Veröffentlicht am

Schwarz-Grün und die Online-Durchsuchung

Formelkompromiss hält nicht einmal die ersten 100 Tage
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat den heraufziehenden schwarz-grünen Streit um die Onlinedurchsuchung als „selbstverschuldet“ kritisiert. „Jetzt rächt sich, dass an dieser entscheidende Stelle des Koalitionsvertrages nur unverbindliches Wischi-Waschi zu finden ist. Dieser Formelkompromiss hat nicht einmal die 100 Tage des neuen Senats gehalten“, kritisierte SPD-Innenexperte Andreas Dressel am Mittwoch. Im Koalitionsvertrag heißt es im betreffenden Komplex nichtssagend: „Im Übrigen werden die polizeirechtlichen Vorschriften im Lichte der neueren Rechtsprechung auf weitergehende Anpassungsbedarfe überprüft.“

Innensenator Ahlhaus stehe vor allem deshalb unter Erfolgsdruck, weil sein Vorgänger bereits im Herbst letzten Jahres angekündigt hatte, dass seine Behörde schon an einem Gesetzentwurf arbeite, so Dressel. In einer Senatspressemitteilung hieß es seinerzeit wörtlich: „Innensenator Udo Nagel rechnet damit, dass das Gesetzgebungsvorhaben als eines der ersten in der neuen Legislaturperiode abgeschlossen werden kann.“ (http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/behoerden/inneres/aktuelles/
pressemitteilungen/2007/2007-09-18-bfi-pm-onlinedurchsuchungen-verknpfg.html).

Inhaltlich habe das Bundesverfassungsgericht den engen Rahmen vorgegeben – „den kann ohnehin kein Koalitionspartner in die eine oder die andere Richtung ausdehnen“, so Dressel. „Das Urteil kann nur 1:1 umgesetzt werden.“ Das Bundesverfassungsgericht hatte die Online-Durchsuchung von Computern im Frühjahr nur unter strengen Auflagen erlaubt. Computer von Verdächtigen dürften nur dann ausgeforscht werden, wenn „überragend wichtige Rechtsgüter“ konkret gefährdet seien. Neben einer vorherigen richterlichen Anordnung seien auch hinreichende Schutzmechanismen vorzusehen, um Eingriffe in den absolut geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung zu vermeiden.

Veröffentlicht am

Barack Obama in Marmstorf

Am Montag, dem 28. Juli 2008, fand im Schützenhof  Marmstorf bei tropischen Temperaturen und in entsprechend  entspannter Atmosphäre das monatliche Treffen der Marmstorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten statt.

Als Gast war der Kreisvorsitzende der SPD Harburg, Frank Richter, zugegen. Er erläuterte die derzeit laufenden Vorbereitungen eines Workshops, den die Harburger SPD am 30. August veranstalten wird. Themen dieser Arbeitstreffens werden unter anderem die Arbeitsweise verschiedener Gremien und  Mitgliederwerbung für die SPD sein. Die SPD Harburg hat bereits drei erfolgreiche  Workshops dieser Art veranstaltet; der Anfang Juni neu gewählte Vorstand will diese Reihe fortsetzen.

Sören Schumacher, der dem Distriktsvorstand als Beisitzer angehört, berichtete über die erste Sitzung des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft am 22. Juli. Erstaunen und Befremden löste bei den Teilnehmern der Veranstaltung im Schützenhof die Tatsache aus, dass die erste Sitzung dieses Ausschusses  erst fünf Monate nach der Bürgerschaftswahl stattfand.

Nach der Diskussion parteiinterner, sowie landes- und kommunalpoltischer Theman wandten sich die Anwesenden  zum Abschluss einem weltpolitischen Thema zu: der möglichen Wahl von Barack Obama zum nächsten Präsidenten des Vereinigten Staaten.

Übrigens: Zu den Sitzungen des Marmstorfer  SPD sind alle interessierten Marmstorfer Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen – nicht nur die Mitglieder der SPD. Die Termine werden hier angekündigt.

Veröffentlicht am

Planungsstab im Shoppingcenter

Umzug von Teilen der Senatskanzlei kostet bis 2012 1,8 Millionen Euro zusätzlich

Der Umzug von Staatsamt und Planungsstab der Senatskanzlei in die Europa-Passage kostet in diesem Jahr rund 500.000 Euro. Ab 2009 muss der Finanzsenator für die Flächen im neuen „Shopping-Center“ jährlich 772.000 Euro Miete aufbringen. Das sind 340.000 Euro mehr als für die Flächen im Gebäude „Alte Post“. Den Umzug begründet der Senat mit Umbauplänen des bisherigen Vermieters. Die Alte Post hatte aber der Senat selbst erst 2006 in einem Paket von knapp 40 Immobilien verkauft. 10 Jahre Rückmietung zu günstigen Bedingungen waren vereinbart. „Geschäfte dieser Art verursachen zusätzliche Ausgaben und Haushaltsdefizite, die der Senat jetzt nicht mehr unter Kontrolle hat“, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Peter Tschentscher.

„Dieses Beispiel zeigt, dass Vermögensverkäufe der Stadt später hohe Kosten für den Steuerzahler nach sich ziehen“, so Tschentscher. Der CDU-Senat hat in den vergangenen Jahren seine Haushaltslöcher durch immer neue Vermögensverkäufe gestopft. Seit 2001 wurde Vermögen im Wert von 3,6 Milliarden Euro verkauft. Dazu gehörten auch zahlreiche Immobilien der Stadt wie das Gebäude „Alte Post“, aus dem u.a. Staatsamt und Planungsstab jetzt ausziehen müssen. Allein für die 2006 verkauften knapp 40 Immobilien entstehen Mietkosten von über 30 Millionen Euro pro Jahr. „Umzüge wie der des Planungsstabs erhöhen nach und nach die Kosten des Verkaufs städtischer Büroimmobilien“, so Tschentscher. „Citynahe Gewerbemieten sind teuer, wie jetzt auch der Finanzsenator feststellen musste.“

Mit dem Umzug genehmigt sich die Senatskanzlei nicht nur eine teurere Miete pro Quadratmeter, sondern auch noch deutlich mehr Fläche. Die nutzbare Bürofläche steigt von 1.300 auf 1.700 Quadratmeter. Die neue Immobilie teilt sich der Planungsstab des Bürgermeisters mit White & Case Insolvenz GbR: „Das passt“, bemerkte Tschentscher in Hinblick auf die Haushaltslage des Senats.

Veröffentlicht am

Seminar des AK Sport

Am Sonnabend, dem 19.Juni 2008, trafen sich die Mitglieder des Arbeitskreises Sport der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Kreisbüro der SPD Wandsbek zum einem Seminar. Diesem Arbeitskreis gehören die Fraktionsmitglieder an, die Mitglied im Sportausschuss der Bürgerschaft sind. Alle wurden zum ersten Mal in die Bürgerschaft gewählt und zählen zu den jüngeren Abgeordneten.

Um 10 Uhr startete man mit einem gemeinsamen, selbst zubereiteten Frühstück. Und dann ging es an die Arbeit. Dazu gehörte zum einen die Verständigung über die Arbeitsweise im AK. Zum anderen wurden die Themen festgelegt, an der die Sportpolitiker der Fraktion in der nächsten Zeit arbeiten wollen. Dazu gehören: der Sportentwicklungsplan, der Sportfördervertrag, der Zustand der Sportstätten, das Thema Gesundheit/Sport, der Breitensport und eine erneute Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen Spiele.

Anja Domres & Juliane Timmermann

Veröffentlicht am

Champagner und Kuba bei Pauli

Ähnlich wie bei einer Schiffstaufe ging es bei der Eröffnung der neuen Südtribüne des Millerntorstadiums am Freitag, dem 18. Juli 2008, zu: Sie wurde mit einer Magnum Champagner getauft. Sören Schumacher freute sich, an diesem Ereignis teilnehmen zu können: „Mir gefällt die Tribüne ausnehmend gut. Es ist ein schönes Gebäude, dessen Backsteinfassade zu Hamburg passt. Die Innenausstattung ist modern und freundlich und die Sicht ist von allen Plätzen der Tribüne gut – rundum gelungen das Ganze!“ Und dass Pauli gegen Kuba 7:0 gewann, war das Sahnehäubchen auf einer Eröffnungsfeier, die ebenfalls rundum gelungen war.

Veröffentlicht am

Empfang für die Rollstuhlbasket- ballerinnen

Die deutsche Rollstuhlbasketball-Nationalmannschaft der Damen hat beim Drei-Nationen-Turnier in der Hamburger Sporthalle Wandsbek den Sieg in diesem Vorbereitungsturnier auf die Spiele in Peking errungen und dabei auch den amtierenden Weltmeister Kanada geschlagen.

Am Freitag, dem 18. Juli 2008, waren die Mannschaften aus Deutschland, Niederlande, Kanada zu einem Senatsempfang ins Hamburger Rathaus geladen, an dem auch Sören Schumacher als Mitglied des Sportausschusses teilnahm. „Ich freue mich“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete, „dass die deutschen Basketballerinen sich für Peking qualifiziert haben. Das sind wirklich großartige Sportlerinnen. Ich wünschte mir, dass die Paralympics in Zukunft auf noch größeres Interesse stießen.“

Veröffentlicht am

Sportempfang im Hamburg Museum

Am Mittwoch, dem 16. Juli 2008, fand der jährliche Sportempfang des Senats statt. Zahlreiche Vertreter und Vertreterinnen aus Vereinen und Verbänden, aktive Sportler und Ehrenamtliche folgten der Einladung ins Hamburg Museum (vormals ‚Museum für Hamburgische Geschichte‘) und nutzten die Veranstaltung , neue Kontakte zu knüpfen und alte zu pflegen. Als aktiver Sportler kennt Sören Schumacher sich im Hamburger Sport gut aus. In der Rolle eines Bürgerschaftsabgeordneter und Mitglied der Sportausschusses an einer solchen Veranstaltung teilzunehmen, war jedoch eine neue Erfahrung. „Das war eine gute Gelegenheit, einander persönlich kennen zu lernen. Und der persönliche Kontakt zu den Vertretern des Sports ist unabdingbar, wenn man sportpolitisch etwas bewegen will.“

Veröffentlicht am

Erste Sitzung des Sportausschusses

Am Mittwoch, dem 16.Juli 2008, fand – endlich! – die erste Sitzung des Sportausschusses der Bürgerschaft statt, dem Sören Schumacher angehört. Hauptthema war die Frage, ob und unter welchen Hamburg im Jahre 2015 die Sommer-Universiade ausrichten wird. Die Universiade, die Weltsportspiele der Studenten, zweitgrößte Multisportveranstaltung nach den Olympischen Sommerspielen. Sie findet alle zwei Jahre statt und wird ähnlich wie die Olympiade, im Winter und im Sommer ausgetragen. Hamburg ist die deutsche Kandidatenstadt für die Austragung. Als Vertreter des Senats gab Sportstaatsrat Dr. Manfred Jäger den Abgeordneten Auskunft über den Stand der Dinge. Nach seinen Aussagen bemüht sich der Senat, zusätzliches Geld aus Berlin für die Austragung der Spiele zu bekommen. Bisher hat das Innenministerium 25 Millionen Euro zugesagt. Das reiche jedoch nicht aus, so Dr. Jäger.

Sören Schumacher betrachtet die Bemühungen des Senats mit einiger Skepsis: „Dass Hamburg sich um die Universiade bemüht, weiß man seit vergangenem Herbst. Jetzt erst laufen die Gespräche mit der Kanzlerin darüber an. Ich finde, damit hätte man durchaus zeitiger beginnen können. Hoffentlich verbirgt sich hinter diesem wenig engagierten Vorgehen des Senats nicht, dass dieser sich womöglich intern bereits von dem Projekt verabschiedet hat. Das wäre schade und blamabel für Hamburg. Und es wäre nur noch eine Farce, dann noch von der ‚Sportstadt Hamburg‘ zu sprechen.“

Weiterhin ungeklärt – auch das wurde während der Sitzung des Sportausschusses klar – ist die Situation der Lehrschwimmbecken in Hamburg.

Veröffentlicht am

Segelfreizeit an der Schlei und einmal 112

Am Sonntag, dem 20. Juli 2008, startete die Jugendabteilung der Segelvereinigung Sinstorf (SVGS) zu einer Sommersegelfreizeit an die Schlei. Seit über 20 Jahren wird das wunderbare Revier vor der Jugendherberge Borgwedel aufgesucht. Sören Schumacher selber leitet über 10 Jahre die Freizeiten der SVGS. Heute ist er stellvertretender Vorsitzender des in Harburg ansässigen Segelvereins.

In diesem Jahr begleitete Schumacher die Anreise der Jugendgruppe. „Ein Auto mit Anhängerkupplung fehlte, da habe ich gleich meine Unterstützung den jungen Jugendgruppenleitern zugesagt. Natürlich war auch der Neukauf einer Segeljolle Anreiz um ein paar Schläge über die Schlei zu machen“, erklärte Sören Schumacher. Seit kurzem besitzt die SVGS eine neue Segeljolle. Gekauft wurde eine RS Vision. Die neue Jolle ist 4,60 m lang und bietet ausreichend Platz für 2-4 Segler. Schumacher und der erste Vorsitzende Carsten Seeger ließen es sich nicht nehmen gleich das neue Boot zu testen. „Ich hätte nicht gedacht, dass dieser Bootstyp so schnell ist. Der Wind heute war recht stark und wir sind eher über das Wasser geflogen als gesegelt. Ich bin mir sicher, dass wir mit diesem Boot noch viel Spaß haben werden“, äußerte sich Schumacher nach dem kleinen Törn begeistert.

Zu Wasser lassen der Segeljollen
Zu Wasser lassen der Segeljollen

Angefangen hatte die Freizeit an der Schlei allerdings weniger erfreulich. Schon kurz nach der Ankunft an der Jugendherberge bekam einer der Jugendlichen eine starke Unterzuckerung. Zum Glück war bekannt, dass der Junge Diabetiker ist. „Als ich den Jungen auf den Boden liegen sah war ich froh, dass sich gleich einer der Jugendgruppenleiter um ihn kümmerte. Ich selber habe zum ersten mal in meinem Leben die 112 gewählt und Hilfe geordert“, erzählte Sören Schumacher. Der Anruf bei der Rettungsleitstelle löste einen größeren Einsatz aus. So wurde der Notarzt mittels Rettungshubschrauber an den Ort des Geschehens gebracht. Zum Glück erholte sich der Jugendliche dank der schnellen Hilfe und guten Betreuung schnell wieder.