Sören Schumacher – Seite 65 – Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf

2. Oktober 2018

Drei Stunden am Freitagabend

Parteitag der SPD Harburg September 2018

Über Politik und Politikern, Parteien und Parteiarbeit haben viele Menschen eine Meinung und nicht wenige gar ein festes Urteil. Zumeist sind diese Urteile wenig positiv. Und leider basieren sie häufig weniger auf eigenen Erfahrungen und Erkenntnissen als auf nebulösen Annahmen, vagen Vermutungen und diffusen Ressentiments, sind also – kurz gesagt – Vorurteile.

Eine hervorragende Gelegenheit zur Überprüfung dieser Urteile hätte sich jedem geboten, der am Abend des 28. September in die Aula des Bürgerzentrums Feuervogel gekommen wäre. An einem Freitagabend zwischen 18 und 21 Uhr war dort zu beobachten, dass Parteiabend mitnichten nur Postengerangel, Hauen und Stechen, Kampf um Macht und Pfründe ist. Zu einer Zeit, da andere das Wochenende einläuten, diskutierten die Kreisdelegierten der Harburger SPD drei Stunden lang die insgesamt zwölf vorliegenden Anträge.

„Das war eine intensive, sachbezogene und ernsthafte Diskussion“, so Sören Schumacher, der dem Präsidium der Versammlung angehörte. „Besonders hat mich gefreut, dass sich an dieser inhaltlichen politischen Arbeit auch etliche Delegierte beteiligt haben, die dies bisher nicht in diesem Maße getan haben.“ Die diskutierten und größtenteils angenommenen Anträge deckten ein breites Spektrum ab, das von der Jugendhilfearbeit über vielfältige Verbesserungen des Fahrradverkehrs und emissionsfreie Busse für den Flughafen bis zur Abschaffung des Friedhofszwangs reichte, wobei der letztgenannte Antrag allerdings vertagt wurde.

28. September 2018

Menschen aus Seenot retten ist Pflicht

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 26. September 2018 in der Aktuellen Stunde
Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Menschen aus Seenot zu retten ist nicht kriminell!
Menschen aus Seenot zu retten ist Pflicht!

Jeder Seemann und jede Seefrau ist nach internationalem Seerecht verpflichtet, jeden in Seenot geratenen Menschen unverzüglich Hilfe zu leisten. Völkerrechtliche Grundlage ist das „Internationale Übereinkommen zur Seenotrettung“ aus dem Jahre 1979.

Die Koordinierung dieser Rettungseinsätze hat durch ein Maritime Rescue Coordination Centre zu erfolgen. Diese Koordination zu verweigern ist somit völkerrechtswidrig. Die Kriminalisierung der Seenotrettung durch bestimmte Regierungen verurteilen wir aufs Schärfste! Jeder Staat hat sich an das Völkerrecht zu halten – dies gilt auch für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union!

27. September 2018

Tag des Wissens an der Technischen Universität

„Technik und Digitale Welten“ so die Überschrift, unter der Hamburger Forscherinnen und Forscher ihre Projekte beim Tag des Wissens am 22. September 2018 auf dem Campus der Technischen Universität Hamburg (TUHH) vorstellten. Dabei konnte man nicht nur zuhören oder zuschauen, sondern vorm allem mitmachen und ausprobieren!

Rund 20 Hamburger Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Institute waren vor Ort und zeigten in Vorträge, auf Infostände und in Wissenschaftsshows, woran sie derzeit forschen und arbeiten. Das umfangreiche Programm mit mehr als 60 Veranstaltungen umfasste so unterschiedliche Themen wie ‚Kinderrechte in der digitalen Welt‘, ‚Wie

bekomme ich den Ketchup aus der Flasche?‘, ‚Gefühlvolle Medizinroboter: Robotik für die Medizin‘ oder ‚Die Bausteine unseres Universums‘. Unter den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern war auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das waren alles hochinteressante Themen, hervorragend und unterhaltsam dargeboten, und dazu vieles, was sich speziell an Kinder richtete“, so Schumacher. „Dass so viele Eltern mit ihren Kindern hierher gekommen sind, zeigt eindrucksvoll, wie gut dieses Konzept angenommen wurde. Es war eine Freude, das zu beobachten!“

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27. September 201827. September 2018

Volles Haus bei der Freiwilligen Feuerwehr Eißendorf

Einmal im Jahr lädt die Freiwillige Feuerwehr Eißendorf zu einem Tag der offenen Tür in ihr Feuerwehrhaus an der Stader Straße ein. Am Sonnabend, dem 22. September, war es wieder soweit. Von 11 bis 17 Uhr gaben die rund 30 Männer und Frauen des Einsatzdienstes Einblicke in ihr Können. „Die Übung, bei der die Rettung eines eingeklemmten Autofahrers durch Entfernung eines Autodachs simuliert wurde, war beeindruckend“, so der Harburger Bürgerschaftsabgordnete Sören Schumacher, der zu den vielen Besuchern gehörte.

Die Möglichkeit, sich die Fahrzeuge der Feuerwehr einmal näher anzusehen, wurde von den kleinen und großen Gästen gleichermaßen genutzt. Das galt auch für die Möglichkeit, sich einen Schlag Erbsensuppe aus der Feldküche einzuverleiben. Speziell für Jugendliche war hingegen das Angebot, sich über die Jugendfeuerwehr zu informieren. „Da mitzumachen ist eine ebenso interessante wie sinnvolle Sache“, meint Sören Schumacher. „Möglicherweise konnten ja mit der heutigen Aktion neue Mitglieder gewonnen werden. Das wäre doch toll!“

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27. September 2018

Harburg im Lichterglanz

Nacht der Lichter Harburg und Lichterlauf 2018

Es ist nicht mehr zu leugnen: Die Tage werden kürzer, der dunkle Teil des Tages wird länger. Zugleich ist es noch verhältnismäßig mild. So etwas ruft doch geradezu nach stimmungsvollen, abendlichen Veranstaltungen. Dass dies nicht schon Mitte September Weihnachtsbeleuchtungen und Weihnachtsmärkte sein müssen, war am Freitag, dem 21. September in Harburg zu erleben. Zum sechsten Mal konnten mehrere Tausend Besucherinnen und Besucher die Nacht der Lichter auf dem Harburger Rathausplatz erleben. Aufwendige illuminierte Gebäude, Denkmäler und Grünanlagen rund um den Harburger Rathausplatz und in der Lüneburger Straße boten eine zauberhafte Kulisse für eine wunderbare Veranstaltung. Live-Musik, kulinarische Leckereien und ein tolles Bühnenprogramm! „Der Auftritt des Harburger Jugendgospelchor „Gospel Train“ hat der Veranstaltung auch in diesem Jahr eine besonders berührende Stimmung verliehen“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher.

Wer sich in außergewöhnlicher Kulisse sportlich betätigen wollte, der konnte beim Harburger Lichterlauf antreten, der auf drei unterschiedlichen Routen durch die Harburger Innenstadt und den Binnenhafen führte. Teile der Strecke waren bunt beleuchtet und wurden von DJs mit rhythmischer Musik bespielt. Mehr als 1000 Läuferinnen und Läufer ließen sich dieses Event, zu dem der für Sport zuständige Staatsrat Christoph Holstein den Startschuss gegeben hatte, nicht entgehen und konnten die Anerkennung durch begeisterte, anfeuernde Zuschauer genießen.

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27. September 2018

40 Jahre Technische Universität Hamburg

Im Vergleich zur mehr als 700 Jahre alten Universität Heidelberg oder gar der bereits Mitte des 10. Jahrhunderts gegründeten Universität Parma ist das Jubiläum, das die Technische Universität Hamburg am 21. September dieses Jahres feierte, kaum der Rede wert. Anlass zu Feierlichkeiten und Stolz auf das Erreichte sind 40 Jahre aber allemal. In den vier Jahrzehnten ihre Bestehens hat sich die Technische Universität Hamburg zu einer der eine der erfolgreichsten Technischen Universitäten Deutschlands entwickelt, die auch international einen guten Ruf hat, was sich nicht zuletzt daran zeigt, dass rund 20 Prozent aller hier Studierender aus dem Ausland kommt. Das ist einer der höchsten Anteile ausländischer Studierender an deutschen Universitäten.

Aus Anlass des Jubiläums waren rund 450 Gäste aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Politik ins Audimax gekommen. Die TU sei, so Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank, der Ort im Norden für schlaue Köpfe mit zündenden Ideen. Dass sich die Hochschule auf ihren Lorbeeren nicht auszuruhen gedenkt, verdeutlichte TUHH-Präsident Ed Brinksma in seiner Rede. In Zukunft wolle die Universität noch stärker auf ihre strategischen Partnerschaften eingehen und ihr Netzwerk mit der Industrie und Wirtschaft verstärken. Auch in der Forschung sollen wichtige Themen für Hamburg wie Maritimes und Luftfahrt weiter vorangebracht werden.

20. September 201820. September 2018

Jugend im Parlament 2018: Europaausschuss

Seit etlichen Jahren veranstaltet die Hamburgische Bürgerschaft im Herbst das Politik- Planspiel „Jugend im Parlament“. 130 jungen Menschen zwischen 15 und 21 Jahren bietet sich damit die Möglichkeit, an fünf Tagen die Plätze der Bürgerschaftsabgeordneten einzunehmen, ihre eigenen Ideen zu entwickeln und diese anschließend zu Papier zu bringen. Und damit nicht genug: Die Forderungen, Ideen und Vorschläge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden zum Ende des Planspiels der Bürgerschaftspräsidentin übergeben, die die Themen später ganz offiziell auf die Tagesordnung des Landesparlaments setzen wird.

Den ‚echten‘ Bürgerschaftsabgeordneten bietet das Planspiel die Gelegenheit eines Perspektivenwechsels. So nahm Sören Schumacher am Europaausschuss der Veranstaltung als Auskunftsperson und Sachverständiger teil. Die Diskussion drehte sich wesentlich um die Frage, welche Richtung die Europäische Union einschlagen sollte. Auf der einen Seite wurde die Ansicht vertreten, Europa solle solidarischer werden, etwa durch die Einführung einer europäischen Form des ‚Länderfinanzausgleichs‘ dafür sorgen, dass die Lebensbedingungen in den Mitgliedsländern zügiger einander angeglichen werden. Auf der anderen Seite stand die Frage, ob nicht ein sogenanntes ‚Europa der zwei Geschwindigkeiten‘ in der gegenwärtigen Situation angebrachter sei. Man darf gespannt sein, was in der Resolution stehen wird, die die Jugendlichen der Bürgerschaftspräsidentin am Freitag übergeben werden.

Sören Schumacher waren auf jeden Fall beeindruckt von den jungen Leuten. „Sie waren gut vorbereitet, haben ernsthaft und engagiert diskutiert. Daran teilzunehmen macht mir jedes Jahr wieder Freude.“

20. September 2018

Sprecherkonferenz: Rechtsxtremismus im Fokus

SPD Sprecherkonferenz gegen Rechtsextremismus 2018 — Rathaus Bremen

Aktueller konnte das Thema kaum sein, dessen sich die Sprecherinnen und Sprecher gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landesparlamente bei ihrer routinemäßigen Konferenz am 17. und 18. September in Bremen angenommen haben. Im Zentrum der Diskussionen, des Meinungs- und Erfahrungsaustausches standen Fragen des politische, juristische und parlamentarische Umgangs mit dem Rechtsextremismus und dessen Vertreterinnen und Vertretern.

Sören Schumacher, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft nahm gemeinsam mit dem Eimsbüttler Abgeordneten Uwe Giffei an der Konferenz teil. „Das Thema der Konferenz war schon vor langer Zeit gesetzt worden“, erläutert Schumacher. „Dass es so aktuell werden sollte, hatte niemand geahnt.“

Neben der Bewertung der Ausschreitungen in Chemnitz ging es unter anderem um die aktuelle Entwicklung der rechten Szene und den Umgang mit der Einschüchterung von Rechts, um die Reichsbürgerszene und das Urteil im NSU-Prozess. „Einen großen Raum haben auch Fragen der Beobachtung extremistischer Parteien eingenommen“, so Schumacher. „Als besonders informativ und hilfreich fand ich zudem die Diskussion über Strategien im parlamentarischen Umgang mit rechtsextremistischen Abgeordneten und deren Äußerungen.“

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19. September 2018

Engagiert, interessiert, informiert: Jugendkongress in Stuttgart

Wer dem ebenso alten wie schwer beizukommendem Vorurteil anhängt, die sogenannte ‚Jugend von Heute‘ tauge nichts mehr und interessiere sich nur für dummes Zeug, der hätte am 13. und 14. September, in Stuttgart sein sollen. Denn dort trafen sich rund 150 Jugendliche aus Baden-Württemberg im Landtag in Stuttgart zum Jugendkongress des Fördervereins der Jungen Europäer.

Jugendkongress COE Congress 2018 — Abstimmung über eine Resolution

Der Jugendkongress, der bereits zum zweiten Mal stattfand, ist eine Simulation des Kongresses der Gemeinden und Regionen im Europarat. Die Schülerinnen und Schüler repräsentierten Delegierte der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates und debattierten unter
dem Oberthema „Demokratie von unten – aktuelle Herausforderungen und Lösungen“ wichtige Beschlüsse des Kongresses.

Als Berichterstatter über die Ergebnisse des Kongresses waren drei ‚echte‘ Politiker nach Stuttgart gekommen. Dies waren Bernd Vöhringer, Oberbürgermeister der Stadt Sindelfingen und Leiter der deutschen Delegation im Kongress der Gemeinen und Regionen, sowie der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Josha Frey und der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Auch die beiden Letztgenannten gehören dem Kongress der Gemeinden und Regionen im Europarat an.

Sören Schumacher hatte auf Einladung der Initiatorin und Mitorganisatorin des Jugendkongresses Lara Sosa Popovic teilgenommen. Die junge Frau ist ehemalige Jugenddelegierte im COE Congress und hatte im September letzten Jahres ein Praktikum im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher absolviert. „Lara hat da wirklich etwas ganz Tolles auf die Beine gestellt“, so Sören Schumacher anerkennend. „Und auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben mich beeindruckt. Sie waren äußerst diszipliniert, hatten sich sehr gründlich auf die Debatten vorbereitet und konnte aufgrund dessen gute Fragen stellen und sinnvolle Anmerkungen zu den Resolutionen machen.“ Dies habe auch für das Thema E-Demokratie gegolten, zu dem er gesprochen habe.

Ziel des Planspiels war es nach Auskunft der Organisatoren, den Europarat und vor allem die Arbeit des Kongresses bekannter zu machen und junge Menschen auf spielerische Art und Weise für politische Partizipation zu begeistern. „Ich bin mir sicher, dass solche Simulationen gute Instrumente dafür sind, diese Ziele zu erreichen“, so Schumacher. „Das einwöchige Planspiel ‚Jugend im Parlament‘, zu dem die Hamburgische Bürgerschaft seit etlichen Jahren einlädt, verfolgt ähnliche Ziele und erfreut sich zunehmender Beliebtheit und Beteiligung.“

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6. September 20186. September 2018

Rechtsextremismus beim Namen nennen

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 05. September 2018 in der Aktuellen Stunde

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Was sind die grundlegenden Elemente unserer Demokratie? Da fällt einem ganz schnell ein:

freie und gleiche Wahlen
Gewaltenteilung
Rechtsstaatlichkeit
Unabhängigkeit der Gerichte
Mehrparteienprinzip
Pressefreiheit

Aber: Nicht einmal in diesen weitreichenden und komplexen Prinzipien erschöpft sich Demokratie. Denn sie erschöpft sich nicht in Spielregeln.
Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik, in der es möglich war, mit demokratischen Mitteln die Demokratie selbst abzuschaffen, wurde in Deutschland nach 1945 eine Demokratie aufgebaut, die für bestimmte oberste Werte eintritt.

An deren erster Stelle die Würde des Menschen steht.
Wir verstehen unsere Demokratie daher als „wehrhafte Demokratie“, – eine Demokratie, die sich erfolgreich gegen ihre eigenen Feinde zur Wehr setzen kann und muss.

Als ‚wehrhafte Demokratie‘ verstanden, ist sie nicht nur eine Herrschaftsform – sie ist eine Lebensform, die auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an politischen und gesellschaftlichen Fragen und Prozessen zwingend angewiesen ist.