Eine Erholungsreise war das nicht. Das war auch nicht vorgesehen. Vielmehr ging es den Mitgliedern des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft bei ihrer dreitägigen Reise nach Straßburg darum, sich in kurzer Zeit und aus erster Hand über eine breite Palette europapolitischer Themen zu informieren und auf den neuesten Stand zu bringen. Entsprechend gut gefüllt und eng getaktet fiel das Programm aus, das die Abgeordneten von Dienstag, dem 23. Oktober bis Donnerstag, dem 25. Oktober absolvierten.
„Insgesamt standen allein sieben Gesprächsrunden mit Abgeordneten unterschiedlicher Parteien an“, berichtet Sören Schumacher. „Leider habe ich nur an fünf davon teilnehmen können. Doch auch diese waren hochinteressant und informativ.“ Dabei sei es, so Schumacher, unter anderem um zukünftige denkbare Finanzkrisen und Präventionsmaßnahmen dagegen, um ein europäisches Einwanderungsgesetz und die Verteilung Geflüchteter innerhalb der EU gegangen.
Am Mittwoch waren für die Abgeordneten mehrere Vorträge mit anschließenden Diskussionen organisiert. Zum einen ging es um die Arbeit und die Rolle des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), zum anderen um die Rolle des Europarates in der politischen Landschaft Europas. Darüber hinaus war ein Gespräch über das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher Behandlung oder Strafe anberaumt. „Der EGMR, der Europarat und das Komitee sind institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden“, erläutert Sören Schumacher. „Der Europarat ist eine umfassende europäische internationale Organisation, der 47 Länder mit 820.000 Bürgerinnen und Bürgern angehören, also weit mehr als der EU. Und der EGMR und Europäische Komitee zur Verhütung von Folter sind Einrichtungen des Europarats, nicht der EU.“ Dies zu wissen sei wegen der größeren Reichweite der Entscheidungen und Arbeit dieser Institutionen von Bedeutung.
Für einige Abgeordnete ging das Programm am Donnerstag im Europäischen Parlament mit Gesprächen mit sozialdemokratischen Europaabgeordneten weiter. Die anderen Abgeordnete mussten wegen mehrerer Ausschusssitzungen der Bürgerschaft schon am Donnerstag morgen abreisen. Darunter auch Sören Schumacher. „Die Ausschusssitzungen gehen selbstverständlich vor. Doch auch die zwei Tage waren den Aufwand allemal wert“, so sein Resümee.