Weihnachtlich glänzt der Christmas Tree

In den US-amerikanischen Politik und Diplomatie hat sich in den letzten zwölf Monaten so einiges verändert… Wie schön, dass es auch Dinge gibt, die bisher unverändert blieben! Dazu gehört das traditionelle Christmas Tree Lighting, also das Anschalten der Beleuchtung von öffentlich sichtbaren Weihnachtsbäumen überall in den USA und bei den zahlreichen diplomatischen Vertretungen der USA weltweit. Zu den bekanntesten Zeremonien dieser Art gehören zweifellos die am Weißen Haus in Washington und am Rockefeller Center in New York.

Dank dem Generalkonsulat der USA findet auch in Hamburg alljährlich ein fröhlich-feierliches Christmas Tree Lighting statt. Am 1. Dezember wurde die große, auf dem Balkon des sogenannten Kleinen Weißen Hauses an der Außenalster aufgestellte Tanne zum festlich glänzenden Weihnachtsbaum. Angeschaltet wurde die Beleuchtung von Generalkonsul Richard Yoneoka und Hamburgs Polizeipräsident Ralf Martin Meyer. Warum die Unterstürzung durch den Polizeipräsidenten? „Hamburger Feuerwehrleute und Bereitschaftspolizisten haben bei der sicheren Aufstellung des großen Baums auf dem Balkon des Konsulats kräftig mit angepackt“, erklärt Sören Schumacher, der zu den rund 300 Gästen aus Politik, Kultur und Wirtschaft gehörte, die der Einladung des Generalkonsuls gefolgt waren. Schumacher war gemeinsam mit der Bremer Bürgerschaftsabgeordneten Antje Grotheer zur Veranstaltung gekommen, die wie er dem Kongress der Gemeinden und Regionen Europas angehört.

Da die Amerikaner ihre diplomatische Vertretung bisher noch nicht in die Hafencity verlegt haben, ist der Weihnachtsbaum von der Außenalster aus gut zu sehen.

Gut besuchte Lesung – der rote Sessel der SPD Harburg im November 2017

Der rote Sessel im November 2017
Fritz Gärmer auf dem roten Sessel der SPD Harburg.

Im November steht der Vorleseabend der SPD Harburg seit etlichen Jahren ganz im Zeichen der Harburger Gedenktage, mit denen die Initiative Gedenken in Harburg seit fast 20 Jahren die Erinnerung an die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg wachhält, der Harburger Opfer des NS-Regimes gedenkt und die Bezüge zu unserer Gegenwart beleuchtet.

Für Mittwoch, den 29. November, stand eine Lesung von Fritz Gärmer auf dem Programm, der bereits mehrfach im Rahmen der Gedenktage gelesen hatte und allen, die den Roten Sessel regelmäßig besuchen, ein Begriff ist. „Es hat uns sehr gefreut“, so Sören Schumacher, „dass gerade diese Veranstaltung außergewöhnlich gut besucht war.“

Weihnachtsfeier in Hausbruch

Weihnachtsfeier der SPD Hausbruch 2017
Manfred Schulz und Beate Pohlmann aus dem Vorstand der SPD Hausbruch

…und schon ist es wieder soweit! Die Zeit der Weihnachtsfeiern ist angebrochen. Zu den ersten Ortsvereinen der Harburger Sozialdemokraten gehörte in diesem Jahr die SPD Hausbruch.

Am Freitag, dem 24. November, trafen sich die Mitglieder des Ortsvereins und etliche, die nicht dazu gehören, aber dennoch gerne dabei sind. Zu ihnen gehörte auch Sören Schumacher. „Ich bin immer gerne hier“, sagt Schumacher, „und freue mich, dass die Hausbrucher mich seit vielen Jahren zu ihrer Feier einladen.“ Die Organisation der Feier lag in den bewährten Händen der Stellvertretenden Vorsitzenden Beate Pohlmann. Als Gäste konnten auch die ehemalige Bürgerschaftsabgeordnete Gitti Schulz sowie der Vorsitzende der SPD Hausbruch Manfred Schulz begrüßt werden. „Darüber haben sich, so glaube ich, alle Anwesenden sehr gefreut. Auch ich fand es sehr schön, die beiden hier zu treffen“, so Sören Schumacher.

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Lesung im Rahmen der ‚Harburger Gedenktage 2017‘

Vor fast 20 Jahren hat die Initiative Gedenken in Harburg die Harburger Gedenktage ins Leben gerufen, die sie seitdem um den 9. November, den Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938, organisiert. Jahr für Jahr gelingt es den Veranstaltern, ein beeindruckendes, umfangreiches Programm auf die Beine zu stellen, an dem sich viele Harburger Kulturschaffende und Institutionen, darunter auch Schulen, beteiligen.

Das Motto der diesjährigen Gedenktage lautet „Gegen das Vergessen – Gedenken als Mahnung für heute“. Wie die Teilnehmenden ihre Veranstaltungen konzipieren, bleibt ihnen selbst überlassen. Und eben dadurch wird das Programm Jahr für Jahr vielfältig. Es reicht von Filmen und Rundgängen bis zu Diskussionen, Gedenkveranstaltungen und Zeitzeugengesprächen.

Die SPD Harburg beteiligt sich seit vielen Jahren an den Gedenktagen, indem sie ihre Vorleseabend „Der rote Sessel“ im November thematisch darauf ausrichtet. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 29. November um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt. Als Vorleser konnte Fritz Germer gewonnen werden, der bereits mehrfach und gerne in diesem Rahmen zu hören war. Der Eintritt ist frei.

Senatsempfang für neu vereidigte Feuerwehrbeamte

Vereidigung Feuerwehrbeamte im November 2017
Senator Andy Grote

In feierlichem Rahmen hat Innensenator Andy Grote am Donnerstag, dem 23. November, im großen Festsaal des Rathauses 74 neue Feuerwehrleute vereidigt. Zu den zahlreichen bei der Vereidigung Anwesenden gehörte auch der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher.

Anschließend gab der Senat einen Empfang für die neuen Beamten. „Ich freue mich sehr, dass die Feuerwehr Hamburg ihre Ausbildungskapazität von 80 auf 120 erhöhen wird“, so Schumacher am Rande der Veranstaltung. Und er fügt hinzu: „Übrigens können auch Frauen zur Feuerwehr. Dieses Mal war leider kein einzige dabei. Das sollte sich doch ändern lassen!“

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Rot-Grüne Initiative zur Bürgerschaft (22.11) – Schwachstellen des S-Bahnnetzes rasch beseitigen

Mit einer Initiative zur  Bürgerschaftssitzung (22.11) machen die Regierungsfraktionen beim Thema S-Bahn Druck: Bahn und Bund müssen dringend anstehende Verbesserungen der Gleisanlagen müssen ohne weitere Verzögerungen umsetzen (siehe Anlage). Unter anderem geht es um den Umbau der Stromspeiseanlage im Knoten Hauptbahnhof, neue Weichentrapeze und Signale zwischen Harburg Rathaus und Hammerbrook sowie eine Neuordnung der Weichentrapeze zwischen Rothenburgsort und Bergedorf. Falls erforderlich sollte Hamburg finanziell in Vorleistung gehen, um die Planungen zu beschleunigen.

Dazu Ole Thorben Buschhüter, Bahn-Experte der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die längst identifizierten Schwachstellen, die bei der S-Bahn für eine höhere Störanfälligkeit sorgen, müssen rasch beseitigt und die Infrastruktur entsprechend nachgerüstet werden. Ziel muss es sein, Betriebsstörungen möglichst zu vermeiden beziehungsweise die Auswirkungen von unvermeidlichen Betriebsstörungen so gering wie möglich zu halten. Dies kann zum Beispiel mit dem Umbau der Stromspeiseanlage im Knoten Hauptbahnhof erreicht werden. Im Falle von Abschaltungen der Stromversorgung wäre dann wenigstens ein Betrieb von und bis zu den benachbarten Stationen möglich, wo dann auf andere Linien umgestiegen werden kann. Außerdem sollen zusätzliche Weichen auf der Strecke Richtung Bergedorf die Leistungsfähigkeit dieser Strecke erhöhen. Heute kann hier noch nicht einmal ein 20-Minuten-Takt gefahren werden, wenn nur ein Gleis zur Verfügung steht. Der Betrieb muss dann komplett eingestellt werden. Das wollen wir ändern. Auch der Ausbau der Kapazitäten in und aus Richtung Harburg hat für uns höchste Priorität: Mit der neuen und zusätzlichen Fahrzeugen und einer Erhöhung der Reserve sorgen wir dafür, dass ab Dezember 2018 der Einsatz von 9- statt 6-Wagen-Zügen auf der Linie S3 zwischen Neugraben und Fischbek schrittweise ausgeweitet wird. Die Erhöhung der Platzkapazität im Linienbündel S3/S31 um bis zu 25 Prozent wird die Qualität merklich erhöhen. Außerdem wollen wir die technischen Voraussetzungen dafür schaffen, dass auf dieser Strecke auch ein dritter Zug innerhalb von 10 Minuten stabil fahren kann. Das wäre dann noch einmal eine Steigerung der Platzkapazität um weitere 20 Prozent in den Hauptverkehrszeiten. Auch diesem Ziel dient unser Antrag.“ „Rot-Grüne Initiative zur Bürgerschaft (22.11) – Schwachstellen des S-Bahnnetzes rasch beseitigen“ weiterlesen

Das Gewaltmonopol des Staates – Podiumsdiskussion

Das staatliche Gewaltmonopol, d.h. die ausschließlich staatlichen Organen vorbehaltene Berechtigung, Gewalt auszuüben, gilt als ein Wesensmerkmal des souveränen Staates und als wichtiger Garant für den Frieden und die Ordnung im Staat. Ohne dieses Gewaltmonopol wären alle Rechte schutzlos der Macht des Stärkeren ausgeliefert. Hört sich einfach an, ist es aber nicht. Weder in der Theorie und erst recht nicht in der Praxis.

Dieses schwierige und brisante Thema wurde am Dienstag, dem 21. November, im Rahmen einer Kooperationsveranstaltung der Deutschen Nationalstiftung mit der Akademie der Wissenschaften in Hamburg diskutiert. Anlass der Veranstaltung waren der G-20-Gipfel und die Tatsache, dass über 100 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte laufen, die dort im Einsatz waren. Zumeist geht es dabei um Übergriffe gegen Demonstranten und den Vorwurf der Körperverletzung.

Nach einem Impulsvortrag von Prof. Dr. Richard Schröder, dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Nationalstiftung, diskutierten der Jurist Prof. Dr. Stefan Oeter und Hamburgs Polizeipräsident Ralf Martin Meyer das Thema.

Schröder wies in seinem Vortrag daraufhin, dass einige Kritiker des Polizeieinsatzes nach dem Gipfel die Anschauung verbreiteten, Polizei und Demonstranten seien gleichermaßen zu Gewaltlosigkeit verpflichtet. Tatsächlich aber, so Schröder, nehme die Polizei das Gewaltmonopol des Staates wahr und müsse dies auch tun, wenn Demonstranten sich nicht an Vorschriften hielten. Eine ganz andere Frage sei, „ob der Einsatz von Gewalt verhältnismäßig war.“

Unter den zahlreichen Zuhörern war auch Sören Schumacher. “Mir hat der Vortrag von Professor Schröder sehr gut gefallen. Seiner Beobachtung, dass wir in bestimmten Kreisen ein Vergnügen an Zerstörung und eine Art Gewalttourismus erleben, lässt sich leider nicht widersprechen.“ Ebenso wahr sei jedoch, dass wir, zumindest in Deutschland und Europa, verglichen mit anderen Jahrhunderten in einer gewaltarmen Zeit lebten. Dies sei zweifellos ein Zivilisationserfolg. Klar sei aber, dass es Gewalttäter immer geben werde. „Auch in diesem Punkt hat Professor Schröder leider recht“, so Sören Schumacher.

24. Sitzung des Stiftungsrats der Hamburger Stiftung Asien-Brücke

Am Dienstag, dem 21. November, nahm Sören Schumacher als Mitglied des Stiftungsrates der Hamburg Stiftung Asien-Brücke an dessen 24. Sitzung teil.

Auf der Tagesordnung der turnusmäßigen Sitzung standen unter anderem der Bericht des Vorstandes über die Stiftungstätigkeit im zu Ende gehenden Jahr, die für 2018 geplanten Aktivitäten sowie die aktuelle Haushaltslage. Außerdem wurde der vorläufige Wirtschaftsplan für 2018 verabschiedet und über die Besetzung des Stiftungsvorstandes entschieden.

Die Stiftung Asien-Brücke gehört zu den rund 1300 Stiftungen, die Hamburg zu dem Bundesland machen, in dem es die meisten Stiftungen pro Einwohner gibt. Ihr Zweck ist laut Satzung „die Förderung von Projekten der nachhaltigen Entwicklung in Ländern Asiens mit einem Bezug zu Hamburg.“ Sören Schumacher wurde im Frühjahr 2015 von der Hamburgischen Bürgerschaft in den Stiftungsrat gewählt.

Harburger SPD über Rückzug Thomas Völschs bestürzt

Bezirksamtsleiter Thomas Völsch

HARBURG – Mit großer Bestürzung haben wir leider zur Kenntnis nehmen müssen, dass Thomas Völschs gesundheitliche Entwicklung eine weitere Tätigkeit als Harburger Bezirksamtsleiter unmöglich macht und er den Ersten Bürgermeister um seine Versetzung in den Ruhestand gebeten hat.

Der Kreisvorsitzende der Harburger SPD Frank Richter und der Vorsitzende der SPD Bezirksfraktion Jürgen Heimath erklären hierzu:“Über die Nachrichten sind wir sehr bestürzt. Im Vordergrund steht selbstverständlich die Gesundheit Thomas Völschs und wir wünschen ihm und seiner Familie die Stärke und die Kraft, diese Krankheit zu überstehen und wieder vollständig zu genesen. Thomas Völsch hat sich mit seiner zupackenden und engagierten Arbeit als Bezirksamtsleiter in den vergangenen 5 ½ Jahren viel Respekt erworben. Er hat mit Leidenschaft für den Bezirk gekämpft und viele positive Entwicklungen angestoßen. Wir bedanken uns für die jederzeit freundschaftliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit und hoffen diese in der Zukunft in anderen Zusammenhängen fortsetzen zu können.“

Zum weiteren Verfahren erklärten Richter und Heimath:“ Wir werden in den kommenden Tagen die Situation mit unserem Koalitionspartner analysieren und uns auf ein Verfahren verständigen, mit dem eine gute Nachfolgeregelung für den Bezirk gefunden werden kann.“

Gedenkstunde zum Volkstrauertag

Volkstrauertag 2017Zu einer Gedenkstunde zum Volkstrauertag hatten die Hamburgische Bürgerschaft, der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge am Sonntag, dem 20. November 2017, in den Michel eingeladen. Die Gedenkrede Erzbischof Stefan Heße, das Totengedenken sprach die Zweite Bürgermeisterin Hamburgs, Katharina Fegebank. Den musikalischen Teil des Programms, in dessen Zentrum Brahms, Beethoven und Bruch standen, bestritt das Felix Mendelssohn Jugendorchester.

Wie viele andere Bürgerschaftsabgeordnete war auch Sören Schumacher bei der Gedenkstunde anwesend. „Manch einer meint, Gedenkfeiern zum Volkstrauertag bezögen sich allein auf die Opfer vergangener Kriege und Gewaltherrschaften. Das ist nicht der Fall. Daher ist eine Gedenkfeier wie diese hier von erschreckender Aktualität.“ „Gedenkstunde zum Volkstrauertag“ weiterlesen