Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Die Integration von Flüchtlingen und Migrantinnen und Migranten ist eine große Aufgabe, die nur gelingen kann, wenn sie als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen und angegangen wird. Als solche bedarf sie angemessener finanzieller Förderung. Die Hamburgische Bürgerschaft hat daher im Sommer letzten Jahres auf Initiative der Sozialdemokraten und der Grünen den Senat gebeten, einen Hamburger Integrationsfonds einzurichten, der der Förderung von Projekten in den Quartieren und Stadtteilen dienen soll. Der inzwischen eingerichtete Fonds stellt derzeit 10 Millionen Euro zur Verfügung.
Auf der Bürgerschaftssitzung am 1. Februar 2017 werden die Fraktionen der SPD und der Grünen einen Antrag zur Abstimmung stellen, der die Verteilung von 3 Millionen Euro für die Jahre 2017 und 2018 an Projekte in den Bezirken betrifft. Der Antrag sieht vor, dass fünf Projekte im Bezirk Harburg mit insgesamt rund 430.000 Euro gefördert werden. Dazu sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher:
„Ich glaube, damit können wir hier in Harburg gut leben. Alle fünf Harburger Bürgerschaftsabgeordneten – Matthias Czech , Birte Gutzki-Heitmann, Doris Müller, Brigitta Schulz und ich – waren bei der Erarbeitung des Antrags beteiligt und wir sind insgesamt zufrieden mit dem erzielten Ergebnis.“
Beeindruckende Kulisse im Festsaal des Hamburger Rathauses: Mit rund 1.100 Gästen war der alljährliche Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion an diesem Sonntag wieder bestens besucht. Neben dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz sowie zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus den verschiedensten zivilgesellschaftlichen Bereichen war in diesem Jahr Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig als Gastredner geladen.
Sören Schumacher auf dem Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg
In seiner Begrüßungsrede mahnte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Die Fliehkräfte in der Welt, in unseren Gesellschaften, in unserem Land nehmen zu. Dagegen müssen wir auch bei uns, im Norden, in unserer Stadt gegenhalten – mit Zusammenhalt, mit Zuversicht, mit einem Zusammenwachsen. Mehr denn je geht es jetzt darum, diesen Dreiklang in den Vordergrund zu rücken. Gerade in einer weltoffenen toleranten Stadt, die – so der Auftrag aus der Präambel unserer Hamburger Verfassung – ‚im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Erde sein will.'“ Eine wichtige Rolle spiele dabei insbesondere auch der Dialog zwischen den Religionsgemeinschaften, machte Dressel deutlich und erinnerte an die diesjährige Neujahrsbotschaft des interreligiösen Forums in Hamburg, in der es heißt: „Wir werden nicht aufhören […] für den wechselseitigen Respekt zwischen Menschen verschiedener Religionen und Weltanschauungen einzutreten.“
Scharfe Kritik übte der SPD-Fraktionschef in diesem Zusammenhang an CDU, FDP und AfD, die mit Anträgen zur nächsten Bürgerschaft eine mindestens teilweise Aufkündigung der Verträge mit den muslimischen Gemeinden in Hamburg fordern: „Ja, es gibt verwerfliche Bestrebungen ausländischer Regierungen, über Religionsgemeinschaften in Hamburg Einfluss zu nehmen. Ja, es gibt an einigen Stellen verfassungsfeindliche Tendenzen. Ja, es gibt in manchen Ecken einen inakzeptablen, respektlosen Umgang mit christlichen Traditionen. All diesem begegnen wir klar und deutlich, mit den Mitteln eines demokratischen Rechtsstaats und mit vielen durchaus normenverdeutlichenden Gesprächen. Und selbstverständlich erwarten wir auch von unseren Vertragspartnern, dass sie immer wieder klare Grenzen ziehen, sich distanzieren, mit Wort und Tat – und sich zu den Werten des Grundgesetzes bekennen, genauso wie es in den Verträgen steht. Aber in so einer Lage geschlossene Verträge kündigen? Den Dialog stoppen? Brücken abbrechen? Das wäre nicht nur eine falsche Konsequenz. Das hätte fatale Folgen für das Zusammenleben in unserer Stadt. Gerade jetzt sind die Verträge mit ihrem glasklaren Bekenntnis zum Grundgesetz, zu den Werten unserer Verfassung ein hohes Gut, das wir hüten und verteidigen sollten! Wir wollen den Weg des Dialogs, des friedlichen Zusammenlebens in unserer Stadt gerade dann weitergehen, wenn die Lage schwierig ist, wenn die Zeiten stürmisch sind. Gerade jetzt müssen wir auf Zusammenhalt statt Spaltung in unserer Stadtgesellschaft setzen!“ „Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion – Dressel: „Mehr denn je müssen wir auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt setze“ weiterlesen
Ab dem 18. Januar 2017 tagt die Hamburgische Bürgerschaft alle zwei Wochen ab 13:30 Uhr. Neue Spielregeln für Redezeiten sind vereinbart worden. Erklärungen im Video.
Nach knapp zehnjähriger Bauzeit wird heute die Elbphilharmonie feierlich eröffnet. Dazu SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Das ist heute ohne jeden Zweifel ein Tag für die Geschichtsbücher unserer Stadt. Mit der Eröffnung der Elbphilharmonie schlagen wir ein neues Kapitel Hamburgs als Kulturstadt mit internationaler Strahlkraft auf. Nicht wenige haben im Verlauf der langen Bauzeit daran gezweifelt, ob das Projekt jemals fertiggestellt werden kann. Umso mehr sind unsere Gedanken deshalb heute bei Barbara Kisseler. Erst die von ihr maßgeblich mit ausverhandelte Neuordnungsvereinbarung brachte im Sommer 2013 die entscheidende Wende. Damit wurde das Projekt Elbphilharmonie vom Kopf auf die Füße gestellt. Wir hätten ihr deshalb so sehr gewünscht, dass sie diesen Tag noch hätte miterleben können.
Ein langer, steiniger und teurer Weg liegt hinter uns. Heute aber überwiegt die Freude. Die Freude darüber, dass die Elbphilharmonie nun endlich ihre Türen öffnet und dass dieses einzigartige Haus schon vor Beginn des Spielbetriebs von den Hamburgerinnen und Hamburgern so begeistert in Besitz genommen wurde.“
Isabella Vértes-Schütter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Der enorme Zuspruch, den dieses Haus schon jetzt erfahren hat, freut uns außerordentlich. Die Elbphilharmonie wird Hamburg als Kultur- und Musikstadt national wie international enorm beflügeln. Wir wollen und wir werden dieses Haus zu einem offenen, lebendigen Ort der Begegnung und der kulturellen Vielfalt für alle Menschen machen. Die Elbphilharmonie wird ab heute nicht nur zu einer Bühne für außergewöhnliche Konzerterlebnisse, sondern über das große pädagogische Angebot können wir gerade auch junge Menschen für Musik begeistern und sie fördern. Wir haben im vergangenen Jahr rund um den Betrieb der Elbphilharmonie ein Paket geschnürt, das sich sehen lassen kann. Zusätzliche Mittel für intensive Vermittlungsarbeit, für das Ensemble Resonanz sowie einen Musikstadtfonds, mit einem Volumen von einer halben Million Euro, sind deutliche Zeichen und stärken die ganze Musikstadt Hamburg.“
Roulettespiel und Gemeinnützigkeit scheinen auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun zu haben. Und doch ist die Verbindung ganz einfach und kurz: Wenn man im Roulette gewonnen hat, gehört es sich, den Angestellten des Kasinos einen Teil davon abzugeben. Dieser wird in Form von Chips in den Tronc des Spieltisches geworfen, einen dort eingearbeiteten Behälter. In den allermeisten Kasinos sind die so zusammenkommenden Summen erheblich. Denn die Spieler wissen, dass es sich nicht etwa um Trinkgelder handelt. Vielmehr werden aus diesen Mitteln die Mitarbeiter – vom Direktor bis zu den Kassierern – bezahlt. Und überall, wo Geld ist, ist bekanntermaßen das Finanzamt nicht weit weg. In Hamburg beispielsweise kassiert es 4% der Tronceinnahmen als Troncabgabe. Und schon kommt die Gemeinnützigkeit ins Spiel. Denn immer zu den Haushaltsberatungen vergibt die Hamburgische Bürgerschaft die Troncabgaben zur Unterstützung gemeinnütziger Arbeit.
Auf Antrag der Sozialdemokraten und der Grünen wurden am 15. Dezember im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen Troncabgaben von rund 600.000 Euro an 174 soziale Einrichtungen, Projekte, Stiftungen und Initiativen vergeben. Harburgs Bürgerschaftsabgeordneter Sören Schumacher zeigte sich nach der Abstimmung zufrieden: „Ich freue mich sehr, dass unser Antrag angenommen wurde. Und für mich als Harburger ist es besonders schön, dass die Initiative der Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten so erfolgreich war. Daher können sich jetzt zwei Harburger Einrichtungen über namhafte Summen freuen: Die Harburger Jugendfeuerwehr erhält 15.050 Euro für einen neuen Kleinbus und an den Livemusikclub Stellwerk gehen 5.250 Euro, mit denen neue Stühle und neue Technik angeschafft werden können.“
Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard (SPD), Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher (SPD) und die 2. Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) warten auf die Beschlüsse der Hamburgischen Bürgerschaft.
Nach dreitägiger Debatte ist nun alles in trockenen Tüchern: Mit den Stimmen der Sozialdemokraten und der Grünen wurde am Donnerstag, dem 15. Dezember, der Doppelhaushalt 2017/18 verabschiedet. „Trotz großer Herausforderungen, beispielsweise durch gestiegene Zuwanderung“, so Sören Schumacher, „ist es zum ersten Mal gelungen, einen Haushalt zu verabschieden, für den bereits in der Planung auf eine Nettokreditaufnahme im Kernhaushalt verzichtet wurde. Damit erreicht Hamburg dieses Ziel zwei Jahr vor Inkrafttreten der Schuldenbremse der Hamburger Verfassung.“ Hamburg, so Schumacher weiter, stelle unter Beweis, dass solides Haushalten keinesfalls den Verzicht auf politische Gestaltung bedeute. „Der Haushalt zeigt, dass Mehrausgaben beispielsweise für Bildung und Wissenschaft, Sicherheit und Wohnungsbau sowie nötige Investitionen in die Infrastruktur ohne zusätzliche Kredite gestemmt werden können.“
Schwerpunkte des Haushalts sind die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Wohnungsbau.
Den größten Einzelhaushalt mit einem Volumen von rund 3 Mrd Euro hat die Behörde für Soziales, Familie und Integration. „Die hier zu leistenden Aufgaben sind enorm“, erläutert Sören Schumacher. „Man denke nur an die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, mit denen Langzeitarbeitslosigkeit bekämpft wird oder die staatliche Existenzsicherung, die Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit oder Maßnahmen zur Inklusion behinderter Menschen.“ Auch Hamburgs Ziel, zur kinderfreundlichsten Stadt in Deutschland zu werden, sei nicht zum Nulltarif zu haben. „Wenn es jedoch eine Investition gibt, die das Prädikat Zukunftsinvestition verdient, dann ist es die in unsere Kinder“, so Schumacher. „Haushalt 2017/18 verabschiedet“ weiterlesen
Ehrung des ehemaligen Harburger Bezirksamtsleiters Bernhard Hellriegel mit dem Vorsitzenden der SPD Harburg-Süd Sören SchumacherAm Sonnabend, dem 10. Dezember, begingen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Marmstorf ihre Weihnachtsfeier. Der üblicherweise eher nüchtern gestaltete, für politische Versammlungen bestimmte Sitzungsraum des Herbert-Wehner-Hauses war festlich geschmückt, was neben den weihnachtlichen Leckereien für einen stimmungsvollen Nachmittag sorgte.
Wie bei der SPD üblich wurden auch dieses Mal langjährige Mitglieder geehrt. Diese angenehme Pflicht oblag dem Vorsitzenden der SPD Harburg-Süd Sören Schumacher. „Es hat mich besonders gefreut“, so Schumacher, „den früheren Harburger Bezirksamtsleiter Bernhard Hellriegel für 40 Jahre Mitgliedschaft in unserer Partei auszeichnen zu dürfen.“
Als Gäste der Weihnachtsfeier waren der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi und Sozialsenatorin Dr.Melanie Leonhard zu den Marmstorfern gekommen, wobei die Sozialsenatorion streng genommen gar kein Gast war. Denn sie kommt aus Harburg-Süd und ist dort nach wie vor zuhause.
Manch einer mag denken, dass es noch recht lange hin ist bis zur Bundestagswahl 2017. Für die Parteien gilt das mit Sicherheit nicht. Sie beginnen bereits jetzt mit der Nominierung ihrer Kandidaten für den Bundestag. Die Hamburger SPD tat dies am Sonnabend, dem 10. Dezember, auf ihrer Landesvertreterversammlung im Bürgerhaus Wilhelmsburg.
„Wir haben gute, qualifizierte und engagierte Frauen und Männer aufgestellt“, so Sören Schumacher, der als Vertreter mitgewählt hatte. „Als Harburger freut mich ganz besonders, dass wir mit Ronja Schmager eine vielversprechende junge Frau auf Platz 5 aufgestellt haben und dass auch Metin Hakverdi wieder mit dabei ist.“
Von links nach rechts: Thomas Völsch (Bezirksamtsleiter Harburg, Hansjörg Schmidt (Wirtschaftspolitischer Sprecher SPD Bürgerschaftsfraktion), Dr. Melanie Leonhard (Sozialsenatorin Hamburg), Claudia Loss (Stellvertretende Vorsitzende (SPD Bezirksfraktion) und Sören Schumacher (Harburger Bürgerschaftsabgeordneter)
Am Freitag, dem 9. Dezember, hieß es für Sören Schumacher mal wieder: rein in den Smoking! Denn an der Kleiderordnung für den Herrenabend des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden hat sich nichts geändert. Und warum auch nicht? Ab und an macht es schließlich Freude, sich in Schale zu werfen. Mit einer anderen Tradition hat der Verein allerdings glücklicherweise schon seit Jahren gebrochen: Anders als der Name der Veranstaltung vermuten lässt, sind auch Frauen geladen.
Ort des Geschehens war wie immer das Privathotel Lindtner. Rund 400 Gäste aus Politik, Wissenschaft und Kultur waren der Einladung gefolgt, darunter Hamburgs Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard, Bezirksamtsleiter Thomas Völsch, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Harburger Bezirksversammlung Jürgen Heimath, der Präsident der Technischen Universität Prof. Garabed Antranikian sowie der Leiter des Helms Museums Prof. Rainer-Maria Weiss.
In seiner Rede ging der Vorsitzende des Wirtschaftsvereins Jochen Winand auf das im gesamten Westen bedrohliche Erstarken von Populisten und Parteien ein, die das Blaue vom Himmel versprächen und auf Abschottung, Misstrauen und Verschuldung setzten. Weltoffenheit werde auch weiterhin ein Garant für eine lebenswerte Gesellschaft sein. „Dem kann ich nur uneingeschränkt zustimmen“, so Sören Schumacher. „Und man kann nur hoffen und mit aller Kraft dafür arbeiten, dass diese Erkenntnis sich wieder durchsetzt, bevor allzu großer Schaden angerichtet werden konnte.“
Was macht eine Stadt zu einer Sportstadt? Olympische Spiele? Ein in der 1. Bundesliga erfolgreicher Fußballverein? Wenn dem so wäre, stände es derzeit nicht allzu gut um die Sportstadt Hamburg. Sport ist aber viel mehr als Großveranstaltungen oder Profifußball. Sport ist vor allem Breitensport – in Vereinen und Clubs, Betrieben, Freundeskreisen, Bürgerhäusern und vielen anderen Einrichtungen. Um welche Größenordnung es dabei geht, mag manchem gar nicht klar sind, ist jedoch an zwei Zahlen eindrucksvoll erkennbar: Laut Angaben des HSB (Hamburg Sportbund) gab es in Hamburg zu Beginn dieses Jahren rund 820 Vereine mit fast 600.000 Mitgliedern. Ohne ehrenamtliches Engagement wäre es unmöglich, für so viele Menschen Sportangebote zu realisieren.
Der Hamburger Senat würdigt die außerordentlichen Leistungen dieser Ehrenamtlichen alljährlich mit einem Empfang und der Verleihung der Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes“. Am Dienstag, dem 6. Dezember, waren auf Einladung des Senats rund 600 im Hamburger Sportbereich ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger zu Gast im Hamburger Rathaus. Bürgermeister Olaf Scholz hob in seiner Rede die Bedeutung der Arbeit der Ehrenamtlichen hervor: „Sie alle sind wichtig für Hamburg. Sie sind diejenigen, die unermüdlich, leidenschaftlich und voller Zuversicht die ganz normalen Sportlerinnen und Sportler unterstützen. Sie tragen den Sport, der dafür steht, dass Gleichberechtigung, Demokratie und Fairness zusammen gehören. Sie machen das gerne und sie machen das sehr gut. Und: Sie sorgen dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält.“
Als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft und aktiver Sportler hatte auch Sören Schumacher die Einladung zum Empfang gerne angenommen. „Der Leistungssport und der Profisport haben derzeit – berechtigterweise – keine besonders gute Presse“, so Schumacher. „Umso wichtiger ist es, diese Arten von Sport und den Breitensport nicht in einen Topf zu werfen und vor allem immer wieder zu verdeutlichen, wo im Sport eigentlich die Musik spielt, nämlich bei den Hunderttausenden Sportlerinnen und Sportlern in Hamburg und den Tausenden von Ehrenamtlichen.“
