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SPD Harburg: Auf in den Wahlkampf!

Der Vorsitende der SPD Harburg, Frank Richter, eröffnet den Parteitag.

‚Kreisdelegiertenversammlung‘ – ein sperriges Wort, das Sozialdemokraten dennoch leicht über de Lippen kommt und das sie sogar mit Inhalt füllen können. Für diejenigen, die sich in den organisatorischen Verästelungen der SPD nicht so gut auskennen: Die Kreisdelegiertenversammlung ist so etwas wie ein Parteitag auf örtlicher Ebene – in Hamburg beispielsweise auf Bezirksebene.

Am Sonnabend, dem 4. Februar 2017, haben die Harburger Sozialdemokraten ihre erste Kreisdelegiertenversammlung dieses Jahres abgehalten. Im Zentrum der Zusammenkunft stand der beginnende Wahlkampf für die im September stattfindende Bundestagswahl. Dabei zeigte sich, dass der bisherige Bundestagsabgeordnete für den Hamburg-Bergedorf-Harburg weiterhin mit der Unterstützung der örtlichen SPD rechnen kann. Und vor allem zeigte sich die Freude der Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über die seit der Nominierung Martin Schulz‘ zum Kanzlerkandidaten deutlich gestiegenen Umfragewerte für ihre Partei. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: “Die Ergebnisse der Umfragen motivieren uns alle sehr. Wir sollten uns aber vor Euphorie hüten. Umfragen sind Umfragen. Was zählt, sind die Wahlergebnisse.“

Zu den politischen Themen, die die Delegierten am vergangenen Sonnabend diskutierten, gehörten unter anderem Fragen des Verkehrs, der Stadtentwicklung und der Bildung.

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75.000 Euro für die Mensa der Technischen Universität – Rot-Grün stärkt studentische Infrastruktur

Aus Mitteln des Sanierungsfonds sollen Investitionen in die Mensen des Hamburger Studierendenwerkes in Höhe von insgesamt 480.000 Euro ermöglicht werden. Über einen entsprechenden Antrag der rot-grünen Regierungskoalition beschließt heute die Bürgerschaft. Mit dieser Finanzspritze soll die Anschaffung modernster Küchengerätschaften ermöglicht werden, um so sowohl die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Studierendenwerks zu erleichtern wie auch die Versorgung der vielen tausend Studierenden zu verbessern, die tagtäglich die Mensen nutzen. Am Standort Mensa Campus sollen hierzu 360.000 Euro investiert werden, an der Mensa Harburg 75.000 Euro und an der Mensa Bergedorf 45.000 Euro.

Dazu Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Arbeit des Studierendenwerks für das Gelingen eines Studiums in Hamburg lässt sich gar nicht hoch genug einschätzen. Neben der Beratung Studierender etwa in Finanzfragen und der Bereitstellung kostengünstigen studentischen Wohnraumes ist insbesondere das Betreiben zahlreicher Mensen und Cafés Kerntätigkeit dieser Institution. Wir freuen uns sehr, das Studierendenwerk in dieser wichtigen Aufgabe mit Finanzmitteln unterstützen zu können. Diese Investitionen werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Mensen sowie die Studierenden als spürbare Verbesserungen erleben!“

Dazu René Gögge, wissenschaftspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit guter und gesunder Nahrung studiert es sich deutlich besser. Die Mensen sollen in ihren Küchen für die Studierenden leckeres Essen fix, zu günstigen Preisen und möglichst energieeffizient zubereiten können. Dafür bringen wir die Infrastruktur auf den neuesten Stand der Technik. Davon profitieren alle.“

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Generationenübergreifend: Der Rote Sessel im Februar

Es gibt etwas, das Dreijährigen ebenso viel Freude macht wie Dreiundneunzigjährigen und das in allen bekannten menschlichen Kulturen zu allen Zeiten nicht nur vorkommt, sondern von großer Bedeutung war und ist. Die Rede ist vom Geschichten erzählen beziehungsweise Geschichten vorlesen. So mag es nicht verwundern, dass sich die Vorlesereihe „Der rote Sessel“ der SPD Harburg seit vielen Jahren großer Beliebtheit erfreut. Ein Selbstgänger ist die Veranstaltungsreihe dennoch nicht.
Denn Monat für Monat müssen Vorleserinnen oder Vorleser gefunden werden, die in der Lage sind, ihre Zuhörer in ihren Bann zu ziehen. Zwei, die das nachweislich können, sind die langjährigen Eißendorfer Sozialdemokratin, pensionierte Lehrerin und Autorin Eva Simon und ihr Enkel. Bereits 2014 und 2015 haben sie gemeinsam einen Vorleseabend bestritten, der sowohl ihnen selbst wie auch ihrem Publikum ausnehmend gut gefallen hat. Am Mittwoch, dem 8. Februar, wird nun erneut zu einem generationenübergreifenden Vorleseabend eingeladen.

Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt, Beginn ist um 19 Uhr; der Eintritt ist frei.

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Take off 2017: Jahresempfang bei Airbus Finkenwerder

Das Airbus-Werk in Finkenwerder ist der größte industrielle Arbeitgeber in Hamburg und einer der wichtigsten in Norddeutschland. Etwa 11.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in der deutschen Zentrale des Unternehmens in Hamburg tätig, weitere rund 6.000 an den Standorten Bremen, Stade und Buxtehude.

Zu Beginn jeden Jahres lädt Airbus Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Politik zu seinem ‚Take off‘ genannten Jahresempfang ein. Wie schon in den vergangenen Jahren war der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher unter den zahlreichen Gästen. „Der Ausblick des Managements von Airbus auf 2017 war vielversprechend“, so Schumacher nach der Veranstaltung. „So soll die Produktion der Single-Aisle- Flugzeuge, also der kleineren Modelle, erhöht werden. Außerdem scheint Airbus mit dem A320 neo sehr erfolgreich zu sein. Kein Wunder, wenn man ein Flugzeug anbietet, das zwanzig Prozent weniger Treibstoff verbraucht als vergleichbare andere Modelle. Das alles sind gute Nachrichten. Nicht nur für Airbus, sondern auch für Hamburg.“

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430.000 Euro für Harburger Integrationsprojekte

Die Integration von Flüchtlingen und Migrantinnen und Migranten ist eine große Aufgabe, die nur gelingen kann, wenn sie als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen und angegangen wird. Als solche bedarf sie angemessener finanzieller Förderung. Die Hamburgische Bürgerschaft hat daher im Sommer letzten Jahres auf Initiative der Sozialdemokraten und der Grünen den Senat gebeten, einen Hamburger Integrationsfonds einzurichten, der der Förderung von Projekten in den Quartieren und Stadtteilen dienen soll. Der inzwischen eingerichtete Fonds stellt derzeit 10 Millionen Euro zur Verfügung.

Auf der Bürgerschaftssitzung am 1.  Februar 2017 werden die Fraktionen der SPD und der Grünen einen Antrag zur Abstimmung stellen, der die Verteilung von 3 Millionen Euro für die Jahre 2017 und 2018 an Projekte in den Bezirken betrifft. Der Antrag sieht vor, dass fünf Projekte im Bezirk Harburg mit insgesamt rund 430.000 Euro gefördert werden. Dazu sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher:

„Ich glaube, damit können wir hier in Harburg gut leben. Alle fünf Harburger Bürgerschaftsabgeordneten – Matthias Czech , Birte Gutzki-Heitmann, Doris Müller, Brigitta Schulz und ich – waren bei der Erarbeitung des Antrags beteiligt und wir sind insgesamt zufrieden mit dem erzielten Ergebnis.“

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Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion – Dressel: „Mehr denn je müssen wir auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt setze

Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion 2017
Beeindruckende Kulisse im Festsaal des Hamburger Rathauses: Mit rund 1.100 Gästen war der alljährliche Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion an diesem Sonntag wieder bestens besucht. Neben dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz sowie zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus den verschiedensten zivilgesellschaftlichen Bereichen war in diesem Jahr Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig als Gastredner geladen.

Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion 2017
Sören Schumacher auf dem Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg

In seiner Begrüßungsrede mahnte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Die Fliehkräfte in der Welt, in unseren Gesellschaften, in unserem Land nehmen zu. Dagegen müssen wir auch bei uns, im Norden, in unserer Stadt gegenhalten – mit Zusammenhalt, mit Zuversicht, mit einem Zusammenwachsen. Mehr denn je geht es jetzt darum, diesen Dreiklang in den Vordergrund zu rücken. Gerade in einer weltoffenen toleranten Stadt, die – so der Auftrag aus der Präambel unserer Hamburger Verfassung – ‚im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Erde sein will.'“ Eine wichtige Rolle spiele dabei insbesondere auch der Dialog zwischen den Religionsgemeinschaften, machte Dressel deutlich und erinnerte an die diesjährige Neujahrsbotschaft des interreligiösen Forums in Hamburg, in der es heißt: „Wir werden nicht aufhören […] für den wechselseitigen Respekt zwischen Menschen verschiedener Religionen und Weltanschauungen einzutreten.“

Scharfe Kritik übte der SPD-Fraktionschef in diesem Zusammenhang an CDU, FDP und AfD, die mit Anträgen zur nächsten Bürgerschaft eine mindestens teilweise Aufkündigung der Verträge mit den muslimischen Gemeinden in Hamburg fordern: „Ja, es gibt verwerfliche Bestrebungen ausländischer Regierungen, über Religionsgemeinschaften in Hamburg Einfluss zu nehmen. Ja, es gibt an einigen Stellen verfassungsfeindliche Tendenzen. Ja, es gibt in manchen Ecken einen inakzeptablen, respektlosen Umgang mit christlichen Traditionen. All diesem begegnen wir klar und deutlich, mit den Mitteln eines demokratischen Rechtsstaats und mit vielen durchaus normenverdeutlichenden Gesprächen. Und selbstverständlich erwarten wir auch von unseren Vertragspartnern, dass sie immer wieder klare Grenzen ziehen, sich distanzieren, mit Wort und Tat – und sich zu den Werten des Grundgesetzes bekennen, genauso wie es in den Verträgen steht. Aber in so einer Lage geschlossene Verträge kündigen? Den Dialog stoppen? Brücken abbrechen? Das wäre nicht nur eine falsche Konsequenz. Das hätte fatale Folgen für das Zusammenleben in unserer Stadt. Gerade jetzt sind die Verträge mit ihrem glasklaren Bekenntnis zum Grundgesetz, zu den Werten unserer Verfassung ein hohes Gut, das wir hüten und verteidigen sollten! Wir wollen den Weg des Dialogs, des friedlichen Zusammenlebens in unserer Stadt gerade dann weitergehen, wenn die Lage schwierig ist, wenn die Zeiten stürmisch sind. Gerade jetzt müssen wir auf Zusammenhalt statt Spaltung in unserer Stadtgesellschaft setzen!“ „Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion – Dressel: „Mehr denn je müssen wir auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt setze“ weiterlesen

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Eröffnung der Elbphilharmonie – Ein Tag für die Geschichtsbücher unserer Stadt

Hafengeburtstag 2016 - Einlaufparade auf der Fregatte Brandenburg
Nach knapp zehnjähriger Bauzeit wird heute die Elbphilharmonie feierlich eröffnet. Dazu SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Das ist heute ohne jeden Zweifel ein Tag für die Geschichtsbücher unserer Stadt. Mit der Eröffnung der Elbphilharmonie schlagen wir ein neues Kapitel Hamburgs als Kulturstadt mit internationaler Strahlkraft auf. Nicht wenige haben im Verlauf der langen Bauzeit daran gezweifelt, ob das Projekt jemals fertiggestellt werden kann. Umso mehr sind unsere Gedanken deshalb heute bei Barbara Kisseler. Erst die von ihr maßgeblich mit ausverhandelte Neuordnungsvereinbarung brachte im Sommer 2013 die entscheidende Wende. Damit wurde das Projekt Elbphilharmonie vom Kopf auf die Füße gestellt. Wir hätten ihr deshalb so sehr gewünscht, dass sie diesen Tag noch hätte miterleben können.

Ein langer, steiniger und teurer Weg liegt hinter uns. Heute aber überwiegt die Freude. Die Freude darüber, dass die Elbphilharmonie nun endlich ihre Türen öffnet und dass dieses einzigartige Haus schon vor Beginn des Spielbetriebs von den Hamburgerinnen und Hamburgern so begeistert in Besitz genommen wurde.“

Isabella Vértes-Schütter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Der enorme Zuspruch, den dieses Haus schon jetzt erfahren hat, freut uns außerordentlich. Die Elbphilharmonie wird Hamburg als Kultur- und Musikstadt national wie international enorm beflügeln. Wir wollen und wir werden dieses Haus zu einem offenen, lebendigen Ort der Begegnung und der kulturellen Vielfalt für alle Menschen machen. Die Elbphilharmonie wird ab heute nicht nur zu einer Bühne für außergewöhnliche Konzerterlebnisse, sondern über das große pädagogische Angebot können wir gerade auch junge Menschen für Musik begeistern und sie fördern. Wir haben im vergangenen Jahr rund um den Betrieb der Elbphilharmonie ein Paket geschnürt, das sich sehen lassen kann. Zusätzliche Mittel für intensive Vermittlungsarbeit, für das Ensemble Resonanz sowie einen Musikstadtfonds, mit einem Volumen von einer halben Million Euro, sind deutliche Zeichen und stärken die ganze Musikstadt Hamburg.“

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Gemeinnützige Zockerei: mehr als 20.000 EuroTroncmittel für Harburg

Impressionen vom Harburger Binnenhafenfest 2013
Roulettespiel und Gemeinnützigkeit scheinen auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun zu haben. Und doch ist die Verbindung ganz einfach und kurz: Wenn man im Roulette gewonnen hat, gehört es sich, den Angestellten des Kasinos einen Teil davon abzugeben. Dieser wird in Form von Chips in den Tronc des Spieltisches geworfen, einen dort eingearbeiteten Behälter. In den allermeisten Kasinos sind die so zusammenkommenden Summen erheblich. Denn die Spieler wissen, dass es sich nicht etwa um Trinkgelder handelt. Vielmehr werden aus diesen Mitteln die Mitarbeiter – vom Direktor bis zu den Kassierern – bezahlt. Und überall, wo Geld ist, ist bekanntermaßen das Finanzamt nicht weit weg. In Hamburg beispielsweise kassiert es 4% der Tronceinnahmen als Troncabgabe. Und schon kommt die Gemeinnützigkeit ins Spiel. Denn immer zu den Haushaltsberatungen vergibt die Hamburgische Bürgerschaft die Troncabgaben zur Unterstützung gemeinnütziger Arbeit.

Auf Antrag der Sozialdemokraten und der Grünen wurden am 15. Dezember im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen Troncabgaben von rund 600.000 Euro an 174 soziale Einrichtungen, Projekte, Stiftungen und Initiativen vergeben. Harburgs Bürgerschaftsabgeordneter Sören Schumacher zeigte sich nach der Abstimmung zufrieden: „Ich freue mich sehr, dass unser Antrag angenommen wurde. Und für mich als Harburger ist es besonders schön, dass die Initiative der Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten so erfolgreich war. Daher können sich jetzt zwei Harburger Einrichtungen über namhafte Summen freuen: Die Harburger Jugendfeuerwehr erhält 15.050 Euro für einen neuen Kleinbus und an den Livemusikclub Stellwerk gehen 5.250 Euro, mit denen neue Stühle und neue Technik angeschafft werden können.“