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Haushalt 2017/18 verabschiedet

Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard (SPD), Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher (SPD) und die 2. Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) warten auf die Beschlüsse der Hamburgischen Bürgerschaft.

Nach dreitägiger Debatte ist nun alles in trockenen Tüchern: Mit den Stimmen der Sozialdemokraten und der Grünen wurde am Donnerstag, dem 15. Dezember, der Doppelhaushalt 2017/18 verabschiedet. „Trotz großer Herausforderungen, beispielsweise durch gestiegene Zuwanderung“, so Sören Schumacher, „ist es zum ersten Mal gelungen, einen Haushalt zu verabschieden, für den bereits in der Planung auf eine Nettokreditaufnahme im Kernhaushalt verzichtet wurde. Damit erreicht Hamburg dieses Ziel zwei Jahr vor Inkrafttreten der Schuldenbremse der Hamburger Verfassung.“ Hamburg, so Schumacher weiter, stelle unter Beweis, dass solides Haushalten keinesfalls den Verzicht auf politische Gestaltung bedeute. „Der Haushalt zeigt, dass Mehrausgaben beispielsweise für Bildung und Wissenschaft, Sicherheit und Wohnungsbau sowie nötige Investitionen in die Infrastruktur ohne zusätzliche Kredite gestemmt werden können.“

Schwerpunkte des Haushalts sind die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Wohnungsbau.
Den größten Einzelhaushalt mit einem Volumen von rund 3 Mrd Euro hat die Behörde für Soziales, Familie und Integration. „Die hier zu leistenden Aufgaben sind enorm“, erläutert Sören Schumacher. „Man denke nur an die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, mit denen Langzeitarbeitslosigkeit bekämpft wird oder die staatliche Existenzsicherung, die Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit oder Maßnahmen zur Inklusion behinderter Menschen.“ Auch Hamburgs Ziel, zur kinderfreundlichsten Stadt in Deutschland zu werden, sei nicht zum Nulltarif zu haben. „Wenn es jedoch eine Investition gibt, die das Prädikat Zukunftsinvestition verdient, dann ist es die in unsere Kinder“, so Schumacher. „Haushalt 2017/18 verabschiedet“ weiterlesen

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Bernhard Hellriegel für 40 Jahre in der SPD geehrt – Weihnachtsfeier der Marmstorfer SPD

Ehrung des ehemaligen Harburger Bezirksamtsleiters Bernhard Hellriegel mit dem Vorsitzenden der SPD Harburg-Süd Sören Schumacher
Am Sonnabend, dem 10. Dezember, begingen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Marmstorf ihre Weihnachtsfeier. Der üblicherweise eher nüchtern gestaltete, für politische Versammlungen bestimmte Sitzungsraum des Herbert-Wehner-Hauses war festlich geschmückt, was neben den weihnachtlichen Leckereien für einen stimmungsvollen Nachmittag sorgte.

Wie bei der SPD üblich wurden auch dieses Mal langjährige Mitglieder geehrt. Diese angenehme Pflicht oblag dem Vorsitzenden der SPD Harburg-Süd Sören Schumacher. „Es hat mich besonders gefreut“, so Schumacher, „den früheren Harburger Bezirksamtsleiter Bernhard Hellriegel für 40 Jahre Mitgliedschaft in unserer Partei auszeichnen zu dürfen.“

Als Gäste der Weihnachtsfeier waren der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi und Sozialsenatorin Dr.Melanie Leonhard zu den Marmstorfern gekommen, wobei die Sozialsenatorion streng genommen gar kein Gast war. Denn sie kommt aus Harburg-Süd und ist dort nach wie vor zuhause.

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Aufstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl 2017

Landesvertrerversammlung der SPD Hamburg zur Aufstellung der Bundestagsliste
Manch einer mag denken, dass es noch recht lange hin ist bis zur Bundestagswahl 2017. Für die Parteien gilt das mit Sicherheit nicht. Sie beginnen bereits jetzt mit der Nominierung ihrer Kandidaten für den Bundestag. Die Hamburger SPD tat dies am Sonnabend, dem 10. Dezember, auf ihrer Landesvertreterversammlung im Bürgerhaus Wilhelmsburg.

„Wir haben gute, qualifizierte und engagierte Frauen und Männer aufgestellt“, so Sören Schumacher, der als Vertreter mitgewählt hatte. „Als Harburger freut mich ganz besonders, dass wir mit Ronja Schmager eine vielversprechende junge Frau auf Platz 5 aufgestellt haben und dass auch Metin Hakverdi wieder mit dabei ist.“

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Herrenabend – mit Damen

Herrenabend des Harburger Wirtschaftvereines 2016
Von links nach rechts: Thomas Völsch (Bezirksamtsleiter Harburg, Hansjörg Schmidt (Wirtschaftspolitischer Sprecher SPD Bürgerschaftsfraktion), Dr. Melanie Leonhard (Sozialsenatorin Hamburg), Claudia Loss (Stellvertretende Vorsitzende (SPD Bezirksfraktion) und Sören Schumacher (Harburger Bürgerschaftsabgeordneter)


Am Freitag, dem 9. Dezember, hieß es für Sören Schumacher mal wieder: rein in den Smoking! Denn an der Kleiderordnung für den Herrenabend des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden hat sich nichts geändert. Und warum auch nicht? Ab und an macht es schließlich Freude, sich in Schale zu werfen. Mit einer anderen Tradition hat der Verein allerdings glücklicherweise schon seit Jahren gebrochen: Anders als der Name der Veranstaltung vermuten lässt, sind auch Frauen geladen.

Ort des Geschehens war wie immer das Privathotel Lindtner. Rund 400 Gäste aus Politik, Wissenschaft und Kultur waren der Einladung gefolgt, darunter Hamburgs Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard, Bezirksamtsleiter Thomas Völsch, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Harburger Bezirksversammlung Jürgen Heimath, der Präsident der Technischen Universität Prof. Garabed Antranikian sowie der Leiter des Helms Museums Prof. Rainer-Maria Weiss.

In seiner Rede ging der Vorsitzende des Wirtschaftsvereins Jochen Winand auf das im gesamten Westen bedrohliche Erstarken von Populisten und Parteien ein, die das Blaue vom Himmel versprächen und auf Abschottung, Misstrauen und Verschuldung setzten. Weltoffenheit werde auch weiterhin ein Garant für eine lebenswerte Gesellschaft sein. „Dem kann ich nur uneingeschränkt zustimmen“, so Sören Schumacher. „Und man kann nur hoffen und mit aller Kraft dafür arbeiten, dass diese Erkenntnis sich wieder durchsetzt, bevor allzu großer Schaden angerichtet werden konnte.“

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Hamburg engagiert sich – Ehrung der Ehrenamtlichen

Hamburg engagiert sich 2016 - Senatsempfang
Was macht eine Stadt zu einer Sportstadt? Olympische Spiele? Ein in der 1. Bundesliga erfolgreicher Fußballverein? Wenn dem so wäre, stände es derzeit nicht allzu gut um die Sportstadt Hamburg. Sport ist aber viel mehr als Großveranstaltungen oder Profifußball. Sport ist vor allem Breitensport – in Vereinen und Clubs, Betrieben, Freundeskreisen, Bürgerhäusern und vielen anderen Einrichtungen. Um welche Größenordnung es dabei geht, mag manchem gar nicht klar sind, ist jedoch an zwei Zahlen eindrucksvoll erkennbar: Laut Angaben des HSB (Hamburg Sportbund) gab es in Hamburg zu Beginn dieses Jahren rund 820 Vereine mit fast 600.000 Mitgliedern. Ohne ehrenamtliches Engagement wäre es unmöglich, für so viele Menschen Sportangebote zu realisieren.

Hamburg engagiert sich 2016 - SenatsempfangDer Hamburger Senat würdigt die außerordentlichen Leistungen dieser Ehrenamtlichen alljährlich mit einem Empfang und der Verleihung der Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes“. Am Dienstag, dem 6. Dezember, waren auf Einladung des Senats rund 600 im Hamburger Sportbereich ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger zu Gast im Hamburger Rathaus. Bürgermeister Olaf Scholz hob in seiner Rede die Bedeutung der Arbeit der Ehrenamtlichen hervor: „Sie alle sind wichtig für Hamburg. Sie sind diejenigen, die unermüdlich, leidenschaftlich und voller Zuversicht die ganz normalen Sportlerinnen und Sportler unterstützen. Sie tragen den Sport, der dafür steht, dass Gleichberechtigung, Demokratie und Fairness zusammen gehören. Sie machen das gerne und sie machen das sehr gut. Und: Sie sorgen dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält.“

Als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft und aktiver Sportler hatte auch Sören Schumacher die Einladung zum Empfang gerne angenommen. „Der Leistungssport und der Profisport haben derzeit – berechtigterweise – keine besonders gute Presse“, so Schumacher. „Umso wichtiger ist es, diese Arten von Sport und den Breitensport nicht in einen Topf zu werfen und vor allem immer wieder zu verdeutlichen, wo im Sport eigentlich die Musik spielt, nämlich bei den Hunderttausenden Sportlerinnen und Sportlern in Hamburg und den Tausenden von Ehrenamtlichen.“

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Empfang zu Ehren des japanischen Kaisers

Senatorin Dorothee Stapelfeldt überbringt Glückwünsche des Hamburger Senates.
Senatorin Dorothee Stapelfeldt überbringt Glückwünsche des Hamburger Senates.

Am 23. Dezember feiert der japanische Kaiser Akhito seinen 82. Geburtstag. Da es in Japan Brauch ist, den Geburtstag des amtierenden Kaisers für die Zeit seiner Regentschaft als Feiertag zu begehen, ist der 23. Dezember zugleich japanischer Nationalfeiertag. Die diplomatischen Vertretungen Japans feiern das Ereignis zumeist vorab. So luden der japanische Konsul in Hamburg, Takao Anzawa und seine Frau Adele, aus diesem Anlass bereits am 29. November zu einem Empfang ins Hotel Atlantic.

Rund 350 Gäste aus Politik und Wirtschaft waren der Einladung gefolgt. Als Ehrengast überbrachte Senatorin Dorothee Stapelfeldt die Glückwünsche des Senats. Sie betonte in ihrer Rede die Bedeutung der deutsch-japanischen Verbindungen und die besonderen Beziehungen zwischen Hamburg und Japan. Auch Sören Schumacher hatte die Einladung gerne angenommen. „Die Bedeutung, die Japan und Hamburg füreinander haben“, so Schumacher,“ zeigt sich nicht nur an den Japanischen Kirschen rund um die Alster und am bezaubernden Kirschblütenfest. Sie zeigt sich vor allem darin, dass hier rund achtzig japanische Unternehmen ansässig sind und etwa 6000 Arbeitsplätze schaffen. Heute allerdings geht es primär um den Geburtstag des Kaisers. Dazu – wie es in Japan heißt: Kampai!“

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G20 Treffen in Hamburg im Juli 2017

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 1. Dezember 2017 zu einem Antrag der Linksfraktion

Herr / Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

„Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein.“

So steht es in der Präambel unserer Verfassung.

Dieses Anliegen lässt sich beim G20-Gipfel verwirklichen. Hier werden sich Staats- und Regierungschefs wichtiger Industrienationen und Schwellenländer zusammenfinden und die drängendsten Weltprobleme diskutieren.
Der G20 Gipfel ist eine Weiterentwicklung einer Idee Helmut Schmidts.
Der vorliegende Antrag vermischt diverse Themen und stellt unter Beweis, dass die Linke nicht verstanden hat, was die G20 eigentlich ist.

Zwar bezeichnen Sie die G20 zunächst sehr richtig als „informellen Zusammenschluss“. Im Anschluss daran bemängeln Sie jedoch dessen fehlende demokratische Legitimation. Das ist in etwa so, als würden Sie einem Hund vorwerfen, dass er keine Katze ist.
Zur Klarstellung: Die G20 ist ein informelles Forum, keine Internationale Organisation.

Da sie ein informelles Forum ist, haben ihre Beschlüsse formal keine rechtliche Verbindlichkeit. Das heißt allerdings nicht, dass sie politisch irrelevant sind. Denn sie haben eine erhebliche politische Bindungswirkung. Die Staats- und Regierungschefs müssen sich national und international daran messen lassen, was sie in der Abschlusserklärung versprechen.

Die G20 selbst und Internationale – demokratisch legitimierte Organisationen – überwachen, ob die Mitglieder bestehende Verpflichtungen einhalten. Dabei spielen im übrigen auch zivilgesellschaftliche Akteure eine wichtige Rolle. „G20 Treffen in Hamburg im Juli 2017“ weiterlesen

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Sitzung des Stiftungsrats der Hamburger Stiftung Asien-Brücke

15300494_10208349914085632_1126524094_nRund 1300 Stiftungen sind in Hamburg tätig. Damit hält die Stadt einen Spitzenplatz. Denn in keinem anderen Bundesland gibt es pro 100.000 Einwohnern so viele Stiftungen. Sie decken ein breites Spektrum an Tätigkeitsfeldern ab – von Alten- und Krankenpflege über die Förderung junger Künstler bis zu Hilfen für Flüchtlinge, Tierschutz, Umweltschutz, Sport und und und…

Eine dieser Stiftungen ist die Hamburg Stiftung Asien-Brücke. Ihr Zweck ist laut Satzung „die Förderung von Projekten der nachhaltigen Entwicklung in Ländern Asiens mit einem Bezug zu Hamburg.“ Seit Frühsommer letzten Jahres ist Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Bürgerschaftsabgeordneter Mitglied des Stiftungsrats der Stiftung Asien-Brücke. Am Dienstag, dem 29. November 2016, fand eine Sitzung des Stiftungsrates statt. Dabei ging es beispielsweise um die Haushaltslage der Stiftung, den vorläufigen Wirtschaftsplan 2017 und die geplante Stiftungstätigkeit für das kommende Jahr. In seinem Tätigkeitsbericht 2016 nannte der Vorstand unter anderem die Elektrifizierung einer Gesundheitsstation im ländlichen Kambodscha mit Solarenergie und eine Spendenaktion, deren Erlöse in die Förderung eines Projektes zum Wiederaufbau der Infrastruktur in Sri Lanka verwendet werden, die im Frühjahr dieses Jahres durch starke Regenfälle in Mitleidenschaft gezogen worden war. „Das sind zum Teil eher kleine Projekte, die jedoch für die Menschen vor Ort von großer Bedeutung sind und Gutes bewirken“, so Sören Schumacher.

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Es muss nicht immer Labskaus sein

Ball der Seefahrt 2016 in Hamburg-Harburg
Die Harburger Ballsaison 2016/17 ist im vollen Gange! Den Auftakt bildete der „Internationale Ball der Seefahrt“, zu der die Marinekameradschaft Hamburg-Harburg (MKH) von 1897 auch in diesem Jahr wieder ins Privathotel Lindtner in Heimfeld eingeladen hatte. An die 300 Gäste aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens südlich und nördlich der Elbe waren dafür am Vorabend des 1. Advents nach Harburg gekommen und wurden mit einer rauschenden Ballnacht belohnt.

Ball der Seefahrt 2016 in Hamburg-Harburg
Michael Pahlke eröffnet den Ball der Seefahrt

In diesem Jahr lautete das Ländermotto ‚Polen‘. Die Schirmherrschaft hatte Piotr Golema, der Leiter des Generalkonsulats der Republik Polen übernommen. Und auch kulinarisch schlug sich das Motto nieder: Außer Labskaus, das selbstverständlich auf keiner maritimen Veranstaltung dieser Art fehlen darf, gab es auch Bigos, das polnische Nationalgericht – ein Krauteintopf aus gedünstetem Sauerkraut mit verschiedenen Fleisch- und Wurstsorten. Dafür hatte sich Sören Schumacher entschieden. „Ich bin immer sehr gerne auf diesem Ball“, so Schumacher. „Mir gefällt der zur Seefahrt gehörende internationale Bezug und die Pflege der Freundschaft zu anderen Ländern und Nationen sehr.“

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70 Jahre Hamburgische Bürgerschaft

70-jahre-bue-1Am 13. Oktober 1946 fanden die ersten freien Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft nach dem Ende der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft statt. Zwei Wochen später trat die neu gewählte Volksvertretung Hamburgs zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Am Freitag, dem 25. November 2016, erinnerte die Bürgerschaft gemeinsam mit 500 Gästen an dieses Jubiläum und feierte es mit einer beeindruckenden Veranstaltung.

70-jahre-bue-2Eine Multimedia-Inszenierung ließ 70 Jahre Parlamentsgeschichte wieder lebendig werden. Filme, Fotos, von Schauspielern vorgetragene szenische Lesungen aus den Plenarprotokollen erinnerten an Personen, Themen, Debatten und wichtige Wegmarken in Hamburgs Geschichte seit 1946. Dabei kam Ernstes ebenso zur Sprache wie Launiges und Skurriles. Die beiden in Hamburg gut bekannten Journalisten Peter Ulrich Meyer und Jürgen Heuer diskutierten in einem anschießenden Medientalk über die Veränderungen, die die Bürgerschaft Im Laufe der Jahrzehnte erlebt hat. Dazu Sören Schumacher. „Der Debatten- und Diskussionsstil hat sich sehr verändert. Das Pathos der ersten Jahre ist einem wesentlich nüchterneren Stil gewichen, was allerdings nicht bedeutet, dass heute nicht mehr leidenschaftlich debattiert wird.“

Eine wesentliche Veränderung der demokratischen Willensfindung im Laufe der vergangenen siebzig Jahre war die Einführung plebiszitärer Elemente in die Hamburgische Verfassung, also die Möglichkeit von Volksbefragungen und Volksentscheiden. Dazu Sören Schumacher: “Politik, die Neues und Sinnvolles gestalten will, bedarf der Diskussion, des Willens zum Kompromiss und des Kompromisses. Die Akteure müssen bereit und in der Lage sein, bei allen unterschiedlichen Anschauungen gemeinsame Wege zu ermöglichen und Polarisierungen zu vermeiden. Komplexe politische Herausforderungen lassen sich nicht auf Ja/Nein-Fragen reduzieren. Daher gilt: So richtig diese neuen, plebiszitären Instrumente im Sinne einer Weiterentwicklung unserer Demokratie sind, so ändern sie doch nichts daran, dass das Parlament deren Herzstück ist und bleiben sollte. Das heißt aber nicht, dass wir mit dieser Veranstaltung ausschließlich das Parlament ehren. Die Ehrung gilt der Demokratie insgesamt.“