Jahresempfang der Polizei Hamburg: nach zwei Jahren Pause wieder vor Ort

Am 8. Juni 2022 hatte die Polizei Hamburg zu ihrem diesjährigen Jahresempfang eingeladen. Nach dem Online-Empfang im letzten Jahr fand dieses Jahr der Empfang wieder vor Ort statt. Der Polizeipräsident Ralf Martin Meyer begrüßte die Gäste. Zu diesem Anlass stellte er auch die Führungsriege vor, zu der auch drei neue Gesichter zählen: der neue Vize-Präsident der Polizei, der neue Leiter des Landeskriminalamts und der neue Polizeiführer.

Auch Innensenator Andy Grote war der Einladung gefolgt. Er konnte zu diesem Anlass bekannt geben, dass auch im neuen Hamburger Haushalt ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, um die gute Polizeiarbeit fortzusetzen und auch wichtige Projekte, zum Beispiel den neuen Leitstand umzusetzen.

Außerdem wurde Kristina Erichsen-Kruse von Polizeipräsidenten zur Ehrenkommissarin der Hamburger Polizei ernannt. Die stellvertretende Landesvorsitzende des Weißen Rings hat sich dem Ziel verschrieben, denjenigen Menschen und Familien Hilfe zu leisten, die Opfer von Straftaten geworden sind. Seit 1975 wird der Titel an Persönlichkeiten verliehen, die die Belange der Polizei Hamburg durch ihr Engagement und Wirken in besonderem Maße unterstützen.

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86 neue Feuerwehrbeamte wurden im 150. Jahr der Hamburger Feuerwehr vereidigt

Feierliche Vereidigung im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses.

Die Feuerwehr Hamburg feiert dieses Jahr ihr 150-jähriges Bestehen. Dies bedeutet auch, dass seit 150 Jahren Männer und Frauen die verantwortungsvolle und manchmal auch gefährliche Aufgabe übernehmen, für die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburger zu sorgen.

Um diese Aufgaben auch in Zukunft weiter ausüben zu können, werden jedes Jahr neue Menschen für eine Ausbildung bei der Feuerwehr eingestellt. Den Höhepunkt der Ausbildung bei der Hamburger Feuerwehr bildet die feierliche Vereidigung der Feuerwehrbeamten im Hamburger Rathaus – mit Ausnahme der vergangenen zwei Jahre, als die Vereidigung aufgrund der Kontaktbeschränkungen nicht dort stattfand.

Die neuen Feuerwehrbeamten wurden begrüßt von Oberbranddirektor Dr. Christian Schwarz. In seiner Rede betonte er, dass bei der Feuerwehr nicht die Herkunft, das Geschlecht, die Hautfarbe oder die sexuelle Orientierung zählt. Was zählt, ist die Qualifikation, das Engagement und die Leistung. Die Feuerwehr leistet großartige Arbeit, weil bei ihr ganz verschiedene Menschen gut zusammenarbeiten.

Innensenator Andy Grote vereidigte im großen Festsaal die 81 Feuerwehrmänner und 5 Feuerwehrfrauen auf die Hamburgische Verfassung und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Sie haben mit Erfolg ihre Ausbildung beendet und unterstützen nun ihre Kolleginnen und Kollegen der Berufsfeuerwehr. In seiner Rede wie der Innensenator darauf hin, dass die Feuerwehr gern noch weiblicher werden darf und dass Bewerberinnen sehr willkommen sind. Die Bewerbungsfristen sind übrigens immer im Sommer.

Für den musikalischen Rahmen sorgte übrigens der Musikzug der Feuerwehr Hamburg-Fischbek.

Ich freue mich jedes Jahr auf diesen Termin. Denn es ist beeindruckend zu sehen, wie viele Männer und Frauen mit „Feuer im Herzen“, so der Slogan der Feuerwehr Hamburg, sich nach einer anspruchsvollen Ausbildung dieser verantwortungsvollen Aufgabe verpflichten.

Richtfest für Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Allermöhe-Billwerder

Eigentlich soll man ja Feste feiern, wie sie fallen. Aber wenn ringsherum Pandemie ist, müssen Feste eben auch nachgeholt werden. Am 2. Mai 2022 kamen viele Gäste zusammen, um das Richtfest des Neubaus für die Freiwillige Feuerwehr Allermöhe-Billwerder zu feiern. Auf dem Allermöher Deich entsteht eine neue Feuerwache für die Freiwilligen Feuerwehren Allermöhe und Billwerder, die zusammengelegt worden waren. Aus dem neuen gemeinsamen Feuerwehrgebäude wird der Auftrag für Rettung und Katastrophenschutz besser zu koordinieren sein. Das Gebäude auf dem Allermöher Deich soll im Herbst 2022 fertiggestellt werden. Etwa 4,6 Millionen Euro betragen die Kosten für diesen Neubau.

Dies ist eine wichtige Investion Hamburgs in eine moderne Sicherheitsarchitektur. Als Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Inneres freue ich mich zu sehen, dass ein weiteres neues Gebäude in Hamburg für die Freiwilligen Feuerwehren errichtet wird und so die baulichen Grundlagen für die gute und wichtige Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren auf Dauer gelegt werden.

Die Wichtigkeit solcher Bauvorhaben wurde auch unterstrichen durch die Liste derjenigen, die dazu beitrugen, dass dieser Neubau nun sein Richtfest feiern konnte: Innensenator Andy Grote hielt ebenso ein Grußwort wie Finanzsenator Andreas Dressel, Amtsleiter der Feuerwehr Hamburg Christian Schwarz, Landesbereichsführer der Freiwilligen Feuerwehr Harald Burghart, der Geschäftsführer der Sprinkenhof GmbH Jan Zunke, die Bezirksamtsleiterin des Bezirks Bergedorf Cornelia Schmidt-Hoffmann und die Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Allermöhe-Billwerder Kay Hastedt und Niels Peter Posewang. Natürlich waren auch viele Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr vor Ort. Ihr ehrenamtlicher Einsatz ist immens wichtig für die Sicherheit in unserer Stadt und verdient unsere Anerkennung. Durch das neue Gebäude können wir sie bei ihrer Arbeit unterstützen.

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Die Hamburger Sportfamilie trifft sich nach zwei Pandemiejahren auf der Sportgala

Der Wassersport ist ein wichtiger Teil des Hamburger Sports. Das wurde bei der 16. Hamburger Sportgala besonders sichtbar. Unter den Gästen waren mehr als 100 Hamburger Sportlerinnen und Sportler, die Erfolge bei Deutschen Meisterschaften und internationalen Wettbewerben feiern konnten. Sie kamen mit vielen anderen geladenen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Kultur am 25. April 2022 zusammen, um die Hamburger Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2021 zu ehren. Die Sportgala fand erstmals seit 2015 wieder im Börsensaal der Handelskammer statt. Die Auszeichnungen werden vom Hamburger Senat, der Handelskammer Hamburg, dem Hamburger Sportbund, dem Hamburger Abendblatt und dem NDR vergeben. 

Hamburg bietet vielen erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler ein Zuhause für ihr Training, für Wettkämpfe und für den Breitensport in einer ganz großen und bunten Vielfalt der Sportarten. Die Sportgala bringt all die Akteure zusammen, die zur erfolgreichen Sportstadt beitragen und macht sie so sichtbar.

Die erste Auszeichnung des Abends als Sportlerin des Jahres erhielt Edina Müller für den Paralympics-Sieg im Para-Kanu. Für sie ist es bereits die zweite Ehrung, denn vor zehn Jahren gab es die Auszeichnung für den Paralympics-Sieg im Rollstuhl-Basketball. Der Segler Boris Herrmann wurde ausgezeichnet, weil er bei der Vendée Globe in 80 Tagen allein die Welt umrundet und die traditionsreiche Regatta fast gewonnen hatte. Er war leider nur digital aus dem französischen Lorient in der Bretagne zugeschaltet. Hamburgs Mannschaft des Jahres sind ebenfalls zwei Segler: Thomas Plößl und Erik Heil holten in Tokio ihre zweite olympische Bronze-Medaille.

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Sportliches Harburg für alle – Baubeginn an der Außenmühle für eine moderne Sportanlage

Symbolischer Spatenstich für die Erneuerung der Sportanlage an der Außenmühle.

Der Außenmühlenteich mit dem Harburger Stadtpark ist über den Bezirk hinaus bekannt für seinen Erholungswert. Dieser Erholungswert wird ab 2023 durch eine moderne Sportanlage weiter gesteigert. Im Herzen Harburgs wird dann eine moderne und attraktive Sportanlage für alle zugänglich sein und Angebote für alle Altersgruppen bereithalten. Dabei werden eine Vielzahl von ganz unterschiedlichen Sportangeboten abgedeckt, zum Beispiel entsteht ein Kunstrasenplatz für Fußball, eine Laufbahn sowie eine Weitsprung- und Kugelstoßanlage, ein neues Basketballfeld, Calisthenics-Stationen mit modernsten Geräten für das Training im Freien als Ergänzung der vorhandenen Bewegungsinsel. Auch für Beachvolleyball und Tischtennis gibt es nun Platz und für die allerjüngsten Besucherinnen und Besucher wurden altersgerechte Spielzonen geschaffen. Die attraktive und vielfältig nutzbare Anlage steht somit nicht nur dem Verein FSVR – Freie Sportvereinigung Harburg-Rönneburg e.V. und für den Schulsport zur Verfügung, sondern kann künftig auch von Freizeitsportlerinnen und -sportlern für Spiel, Sport und Bewegung genutzt werden.

Baustart auf dem Sportplatz Außenmühle.

Am 04. April 2022 fand der symbolische Spatenstich statt, der den Beginn der Modernisierungsarbeiten markiert. Die Veranstaltung, an der ich als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter und Mitglied des Sportausschusses auch teilgenommen habe, wurde von der Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen eröffnet. Sportsenator Andy Grote betonte in seiner Rede, dass die Rundumerneuerung des Areals eines der größten Sportinfrastrukturprojekte der letzten Jahre in Harburg sei. An der Außenmühle schlage der Puls der Active City zukünftig besonders laut.

Ich freue mich, dass die Modernisierung dieser vor mehr als 60 Jahren errichteten Sportanlage nun beginnt. Daran haben Bezirksamt, Behörden und Bürgerschaft gemeinsam gearbeitet. Besonders wertvoll waren die über 200 Hinweise und Anregungen der Menschen aus dem Quartier. Durch attraktive und für alle offene Sportstätten entsteht hier ein Ort der Begegnung, der Kommunikation und der Vernetzung. Sie leisten somit für die Integration einen großen Beitrag.

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Sechstes Jahr in Folge weniger Straftaten: „Die Pandemie verändert die Kriminalität in Hamburg“

Hamburgs Innensenator Andy Grote hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik für 2021 vorgestellt. Hamburg konnte das sechste Jahr in Folge einen Rückgang an Straftaten verzeichnen. Dies ist auch den besonderen Bedingungen der Pandemie geschuldet: Die Gesamtzahl der erfassten Delikte ging gegenüber 2020 um acht Prozent auf insgesamt rund 186.000 Taten zurück. Das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, war so gering wie seit 1976 nicht mehr. Die Aufklärungsquote blieb mit 47,6 Prozent konstant (2020: 47,7 Prozent).

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Die außerordentlich gute Polizeiliche Kriminalstatistik 2021 muss vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie gesondert analysiert und eingeordnet werden. Besonders deutlich zeigt sich, wie die Verhaltensänderung der Menschen in der Pandemie die Kriminalität in Hamburg verändert haben: So gehen unter anderem Wohnungseinbrüche und Taschendiebstähle in besonderem Maße zurück, weil die Maßnahmen der Pandemiebekämpfung – etwa Home-Office oder Abstandsregeln – wenig Raum für diese Taten lassen. Wie bereits im letzten Jahr ist dagegen die Zahl der Straftaten, die aus dem ‚Home-Office‘, also von zu Hause aus, begangen werden können, weiter gestiegen. Dazu gehören beispielsweise Internetbetrug und sogenannte Schockanrufe. Auf diese Entwicklungen wurde bereits mit gezielter Aufklärungsarbeit reagiert, die im Jahr 2021 durch Fernsehbeiträge, Informationskampagnen bei den Hamburger Geldinstituten und gezielte Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Polizei mit entsprechenden Warnhinweisen weiter verstärkt wurde. Hier werden wir die Entwicklung weiterhin sehr genau im Blick behalten, die Aufklärung verstetigen und an die jeweiligen betrügerischen Maschen anpassen. Der Hamburger Polizei möchte ich besonders danken: Die Polizeikräfte arbeiten in der Pandemie unter besonders kräftezehrenden Bedingungen und leisten eine hervorragende Arbeit für unsere Stadt.“

Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr: Erstes Treffen nach seit Corona

Jahreshauptversammlung der Freiwillen Feuerwehr Hamburg.

Die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr konnte letztes Jahr nicht stattfinden. Umso mehr freute ich mich daher, dass ich als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum diesjährigen Termin (22. Oktober 2021) im Kuller, dem Kulturheim der Freiwilligen Feuerwehr Allermöhe, eingeladen war. Innensenator Andy Grote war natürlich auch dabei und hielt ein Grußwort. Für die Freiwillige Feuerwehr berichteten Landesbereichsführer Harald Burghardt und der Jugendfeuerwehrwart Kai Winter. Sie boten einen ausführlichen Überblick über die Herausforderungen der letzten eineinhalb Jahre und eine Aussicht auf das, was kommt.

Die Freiwilligen Feuerwehren sind in Hamburg ein fester und wichtiger Bestandteil der Sicherheitsarchitektur. Nicht nur unterstützt sie die Berufsfeuerwehr beim Brandschutz; auch beim Rettungsdienst, bei der technischen Gefahrenbeseitigung, beim Katastrophenschutz und vor allem in der Deichverteidigung ist die Freiwillige Feuerwehr ein wichtiger Akteur. Außerdem leisten die Freiwilligen Feuerwehren großartige Jugend- und Gemeinwesenarbeit und sind vor Ort in vielen Stadtteilen verankert.

Wie viele Organisationen, die auf ehrenamtliche Mitarbeit angewiesen sind, hat auch die Freiwillige Feuerwehr Nachwuchssorgen. Und eine Pandemie macht es nicht leichter, Neumitglieder zu gewinnen. Die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie setzten vor allem den Mitgliedern der Jugendfeuerwehren zu, deren Treffen verlagerten sich auch hier ins Digitale. Die Freiwillige Feuerwehr Hamburg hat jedoch unter dem Motto „Sei dabei. Ehrensache!“ um neue Mitstreiter und Mitstreiterinnen geworben. Und war damit ziemlich erfolgreich.

Falls Ihr noch ein Ehrenamt mit Sinn und Verantwortung sucht: Meldet Euch bei der Freiwilligen Feuerwehr oder der Jugendfeuerwehr in Eurem Stadtteil! Hier könnt Ihr mehr Informationen finden: https://www.hamburg112.de/ceemes/

Hamburger Verfassungsschutzbericht: Extremismus in Hamburg entschieden entgegentreten

Am Dienstag (30.03.21) haben Hamburgs Innensenator Andy Grote und der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Torsten Voß, im Rahmen der Landespressekonferenz im Rathaus den aktuellen Verfassungsschutzbericht vorgestellt.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Bericht zeigt wieder einmal, wie wichtig die Arbeit des Hamburger Verfassungsschutzes für das friedliche und demokratische Zusammenleben in unserer Stadt ist. Der Verfassungsschutzbericht macht noch einmal eindrucksvoll deutlich, wie insbesondere rechte Extremisten wie Querdenker, Identitäre Bewegung aber auch Mitglieder und Personal der Hamburger AfD die aktuelle Lage für ihre menschen- und staatsverachtenden Ideologien auszunutzen versuchen. Wenn in einer so kleinen Fraktion wie der Hamburger AfD gleich drei Mitarbeiter Verbindungen zu rechtsextremen Organisationen aufweisen, zeigt dies, wie weit rechter Extremismus bereits auch in unsere demokratischen Institutionen vorgedrungen ist. Besonders besorgniserregend ist auch die Zunahme der politischen Kriminalität mit einem Zuwachs an rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten und einer steigenden Zahl an Personen, die in Hamburg dem rechtsextremen Milieu zugerechnet werden können. Es ist leider festzustellen, dass die Corona-Pandemie hier in Teilen als Katalysator für rechte Propaganda und Verschwörungsextremismus dient.

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Verleihung Werner-Otto-Preis im Hamburger Behindertensport 2021

Am 09. Februar 2021 hatte ich einen freudigen und gleichzeitig sportlichen Termin. Der Werner-Otto-Preis im Hamburger Behindertensport 2021 wurde verliehen und konnte so zeigen, dass Hamburg eine Active City für alle ist. Der mit insgesamt 30.000 Euro dotierte Preis wird seit 2011 von der Alexander-Otto-Stiftung vergeben. Preiswürdig sind Projekte im Behindertensport in Hamburg und der Metropolregion, die zur Inklusion und Förderung behinderter Menschen im Sport beitragen und die gleichzeitig Nachahmungscharakter haben. Die Verleihung fand als Videokonferenz im Beisein von Sportsenator Andy Grote und Alexander Otto statt.

Der Gewinner dieses Jahres ist Blau-Weiß Buchholz. Diese Auszeichnung ist mit einem Preisgeld von 15.000 Euro verbunden. Der Verein wurde für sein umfassendes Sportangebot für Menschen mit Behinderung ausgezeichnet. 2006 wurde ein neues Sportzentrum errichtet, das innen und außen barrierefrei gestaltet ist. Es entstand eine neuartige Freizeit-Anlage mit Sport- und Spielgeräten, die speziell auf Inklusion ausgerichtet ist. Alle Sport- und Bewegungsmöglichkeiten können ohne Vereinszugehörigkeit und die Außenanlage zudem gebührenfrei genutzt werden.

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Dialog ist der Kitt der Gesellschaft

Die beste Grundlage für erfolgreiche Politik ist es, wenn man gut zuhört und dann in einen wertschätzenden und offenen Dialog miteinander tritt. Genau dies hat die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion am Freitag, 25. September 2020, gemacht. Ca. 20 Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Migrantenorganisationen waren der Einladung von Kazim Abaci, dem Fachsprecher der Bürgerschaftsfraktion für Migration, Integration und Geflüchtete, gefolgt, um mit uns Bürgerschaftsabgeordneten darüber zu sprechen, welche Erfahrungen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Diskriminierungen im Alltag haben, nicht nur, aber auch mit der Polizei.

Nach einem Eingangsstatement von Innensenator Andy Grote, der das Treffen eröffnete, haben wir unseren Gästen vor allem zugehört. So sei die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten bereits gut. Innerhalb der Ausbildung wird zum Beispiel vermittelt, wie man in einer diversen Gesellschaft und mit unterschiedlichen Menschen in der täglichen Arbeit umgeht. Dazu gehört auch das ausdauernde Bemühen um eine höhere Diversität bei den den Beschäftigten im Polizeidienst. Bisher haben ca. 20 Prozent der Bewerberinnen und Bewerber einen Migrationshintergrund. Dies wollen wir durch Kampagnen weiter erhöhen, um die Gesellschaft in ihrer Vielfältigkeit auch in der Polizei abzubilden.

Und wir begleiten die Polizei dabei, sich immer moderner aufzustellen: An der Polizeiakademie wird eine Forschungsstelle für strategische Polizeiforschung (FOSPOL) eingerichtet. Sie soll relevante Themenstellungen oder Phänomene erforschen, um daraus Erkenntnisse zu gewinnen, mit denen sich u.a. problematische Einsatzlagen für die Polizei besser bewältigen lassen.

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