Nachwuchs für Hamburgs Polizeibeamte

Bürgermeister Peter Tschentscher

Zum dritten Mal in diesem Jahr stand am Montag, den 21. Oktober, in Sören Schumachers Terminkalender „Vereidigung Polizisten“ – für den Innenpolitischen Sprecher der SPD- Bürgerschaftsfraktion ein Pflichttermin. Allerdings einer, den er gerne wahrnimmt. „Hamburg ist eine sicherer Stadt und soll es auch bleiben“, so Schumacher. „Dazu gehört unbedingt eine ausreichend große Anzahl gut ausgebildeter, engagierter Polizistinnen und Polizisten. Jede Vereidigungsfeier zeugt davon, dass wir dieser Aufgabe hohe Priorität geben und die Polizei in Hamburg weiter stärken.“

Innensenator Andy Grote

Nach einem Grußwort von Hamburgs Erstem Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher, konnte Innensenator Andy Grote am 21. Oktober konnte im Beisein von Polizeivizepräsident Morten Struve insgesamt 112 Kommissaranwärterinnen und -anwärter im Alter von 18 bis 34 Jahren für die Hamburger Polizei vereidigen. Dieses Mal waren die Frauen mit 57 zu 55 in der Überzahl. Neun der frisch Vereidigten haben ausländische Wurzeln, unter anderem russische, polnische und kroatische.

Senatsempfang für André Wronski

André Wronski nimmt sein Abschiedsgeschenk von Senator Andy Grote entgegen

Mit einem Empfang im Kaisersaal des Rathauses hat der Senat am Mittwoch, dem 21. August, Landesbereichsführer der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg in den Ruhestand verabschiedet und ihm für sein außergewöhnliches Engagement im ehrenamtlichen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg gedankt. „Diese Würdigung seines Einsatzes durch den Senat hat André Wronski wahrhaftig verdient“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sören Schumacher, der zu den zahlreichen Gästen des Empfangs gehörte.

André Wronski kann auf 42 Jahre im Dienst der Freiwilligen Feuerwehr zurückblicken, darunter fast zehn Jahre als Landesbereichsführer. Die hohe Anerkennung, die er sich in Jahrzehnten erworben hat, spiegelte sich auch in der Gäste- und Rednerliste wieder, darunter Oberbranddirektor Dr. Christian Schwarz, der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs, die Vorsitzenden der Landesfeuerwehrverbände Schleswig-Holsteins, Mecklenburg-Vorpommers und Berlins, der Landesbranddirektor Niedersachens, etliche Bürgerschaftsabgeordnete sowie Hamburgs Innensenator Andy Grote und andere Vertreter des Senats.

„Die Freiwillige Feuerwehr Hamburg ist unentbehrlich für die Sicherheit in ganz Hamburg“, erklärt Sören Schumacher. Sie unterstütze die Berufsfeuerwehr beim Brandschutz, beim Rettungsdienst, bei der technischen Gefahrenbeseitigung und beim Katastrophenschutz und in der Deichverteidigung. „Das ist eine ebenso wichtige wie spannende und herausfordernde Tätigkeit, für die ständig geeignete junge Männer und Frauen gesucht werden, die ich hiermit ausdrücklich ermuntern möchte, ernsthaft über eine ehrenamtliches Engagement bei Freiwilligen Feuerwehr Hamburg nachzudenken.“

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Starkes Plus seit 2011: Deutlich mehr Polizei-Personal in Hamburg

Hamburg beschäftigt seit 2011 fast 1.000 Polizistinnen und Polizisten mehr. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher hervor. Im Jahr 2011 waren insgesamt 10.033 Polizistinnen und Polizisten in Hamburg tätig. Bis Mai 2019 konnte die Zahl der Einsatzkräfte auf 11.013 gesteigert werden. Auch im Polizeivollzugsdienst hat sich die Zahl der Einsatzkräfte in diesem Zeitraum von 8.803 auf insgesamt 9.337 Vollzugskräfte deutlich erhöht (siehe Anlage).

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Nachdem unter dem CDU-geführten Vorgängersenat Polizei-Personal abgebaut wurde, haben wir mit Übernahme der Regierungsverantwortung umgehend gegengesteuert und die Einstellungszahlen erhöht. Trotz der 2011 dringend notwendigen Haushaltssanierung war für uns klar, dass an Sicherheit nicht gespart werden darf. Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket haben wir unsere Polizei auch in der laufenden Legislaturperiode gestärkt: Neueinstellungen, zusätzliche Angestellte im Polizeidienst (AiP), Aufgabenentlastungen, eine verringerte Einsatzzahl für Polizistinnen und Polizisten in Verwaltungsfunktionen sowie Dienstzeitverlängerungen entfalten heute ihre positive Wirkung. Der Gesamtpersonalbestand der Polizei hat sich seit 2011 um fast 1.000 Einsatzkräfte erhöht. Im Polizeivollzug, also ‚auf der Straße‘, sind heute rund 530 Kräfte mehr im Einsatz. Das trägt ganz erheblich zur guten Sicherheitslage und der hohen Lebensqualität in Hamburg bei. Deshalb wird die Stärkung des Polizeivollzugsdienstes auch weiterhin unser übergeordnetes Ziel bleiben. Die Zahlen zur Personalentwicklung und die sinkende Gesamtkriminalität belegen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Mit der SPD bleibt Hamburg auch die nächsten Jahre eine sichere und lebenswerte Großstadt.“

Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehren Hamburg

Innensenator Andy Grote neben Landesbereichsführer André Wronski und Bürgermeister Peter Tschentsche

Die Freiwillige Feuerwehr Hamburg ist mit ihren nahezu 2700 Mitgliedern unentbehrlich für die Sicherheit in ganz Hamburg. Sie unterstützt die Berufsfeuerwehr nicht beim Brandschutz, beim Rettungsdienst, bei der technischen Gefahrenbeseitigung und beim Katastrophenschutz, vor allem in der Deichverteidigung.

Der Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehr entsprechend hatten war eine bemerkenswerte Anzahl hochrangiger Gäste bei der Jahreshauptversammlung am Freitag, dem 24. Mai, zugegen. Als besonderer Ehrengast konnte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher begrüßt werden. Außerdem waren beispielsweise Innensenator Andy Grote und der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs anwesend.

Grußwort durch Bürgermeister Peter Tschentscher

Der Bürgermeister, der in seinem Grußwort auf eigene Erfahrungen und Erlebnisse als Aktiver in seiner Zeit bei den Rettungsdienstorganisationen einging, dankte den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren für ihre Leistungen zum Wohle der Hamburgerinnen und Hamburger. Ein Dank, dem sich Innensenator Andy Grote gerne anschloss. Er verwies darüber hinaus auf die stets gute und von Vertrauen getragene Zusammenarbeit mit Landesbereichsführer André Wronski, der im vergangenen Jahr sein 40jähriges Dienstjubiläum feiern konnte und Mitte des Jahres aus dem aktiven Dienst der Freiwilligen Feuerwehr ausscheiden wird.

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Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

Innensenator Grote bei der Vereidigung.

Die Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten ist eine ernsthafte Angelegenheit. Denn in ihr zeigt sich die demokratische Verfasstheit der Polizei. „In einem Rechtsstaat leisten die Polizistinnen und Polizisten ihren Eid auf die Verfassung, nicht auf eine Partei, Ideologie oder gar eine Person“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher am Rande des Empfangs, zu dem der Senat aus Anlass der Vereidigung junger Polizeibeamten am Montag, dem 20. Mai, eingeladen hatte.

Insgesamt vereidigte Hamburgs Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer 114 Nachwuchskräfte im Alter von 18 bis 37 Jahren für die Hamburger Polizei. Neun der 64 Kommissarsanwärterinnen und 50 -anwärter haben ausländische Wurzeln, unter anderem russische, polnische und japanische. Viele der Anwärter haben bereits eine abgeschlossene Berufsausbildung oder ein Studium, bringen also wertvolle Erfahrungen aus unterschiedlichen anderen Berufsfeldern in ihre neue Tätigkeit.

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Sportsenator Andy Grote in Harburg

Sportsenator Andy Grote

Bis 2020 werden in Hamburg rund 610 Millionen Euro in Sportstätten und Sportanlagen investiert. Der neue Sportfördervertrag zwischen der Hansestadt und dem Hamburger Sportbund hat ein Volumen von mehr als 10 Millionen Euro jährlich, eine bisher niemals erreichte Summe. Im September letzten Jahres wurde Hamburg neben weltweit fünf anderen Städten vom IOC zur „Global Active City“ ernannt, womit die Anstrengungen dieser Städte gewürdigt wird, ihren Bewohner einen aktiven und gesundheitsbewussten Lebensstil zu ermöglichen.

Können die Sportpolitiker in Hamburg sich also erst einmal auf ihren Lorbeeren ausruhen? Nein, ganz im Gegenteil. Die politisch für den Sport Verantwortlichen wollen weiter intensiv mit den Vereinen und allen Sportinteressierten im Gespräch bleiben, ihre Kritik hören und ihre Anregungen aufnehmen. Deshalb tourt Sportsenator Andy Grote derzeit durch die Stadt.

Am Dienstag, dem 26. Februar, wird er beim Harburger Turnerbund im Vahrenwinkelweg 28 zu Gast sein und Rede und Antwort stehen. Ebenfalls dabei: die Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Juliane Timmermann. Die Moderation der Veranstaltung übernimmt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher.

Beginn ist 18:30 Uhr.

Verleihung des Werner-Otto-Preises im Hamburger Behindertensport

Seit 2011 zeichnet die Alexander-Otto-Sportstiftung Projekte im Bereich des Behindertensports in Hamburg aus, die zur Inklusion und Förderung behinderter Menschen im Sport beitragen.

In diesem Jahr gingen die Preisgelder von insgesamt 30.000 Euro an vier Vereine. Gewinner wurde der Alstersport e.V. für sein „Alsterflitzer-Angebot. Mit 162 Mitgliedern ist Alstersport der größte Sportverein mit dem Schwerpunkt Rollstuhlsport in Hamburg. „Es ist beeindruckend, das dieser erst 2104 gegründete Verein für den Behindertensport bereits geleistet hat und immer noch leistet“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher während des Senatsempfangs zu Ehren der Preisträger am Freitag, dem 1. Februar. „Die 15.000 Euro, die der Verein erhält, sind hochverdient.“

Gewinnerinnen und Gewinner des Werner-Otto-Preises 2019

Preisgelder von jeweils 5.000 Euro gingen an die TSV Bargteheide für ihr Inlineskate-Angebot für blinde und sehbehinderte Menschen, das Haus der Jugend in Eidelstedt für sein Rollstuhlskate-Projekt und den Hoisbütteler SV, in dessen Gruppe „Sport für alle“ behinderte Sportlerinnen und Sportler als Helfer und Schiedsrichter-Assistenten eingebunden werden.

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Fast 200 neue Polizistinnen und Polizisten für Hamburg

Am Montag und am Mittwoch dieser Woche wurden 196 Nachwuchskräfte der Hamburger Polizei von Hamburgs Innensenator Andy Grote vereidigt. Wie schon seit vielen Jahren üblich, fand die Vereidigung im feierlichen Rahmen im Hamburger Rathaus statt. Anschließend gab der Senat einen Empfang zu Ehren der neuen Hamburger Polizistinnen und Polizisten.

70 der insgesamt Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter im Alter zwischen 16 und 35 Jahren sind Frauen. Etliche der jungen Männer und Frauen verfügen bereits über eine abgeschlossene Berufsausbildung, 30 der Anwärterinnen und Anwärter haben ausländische Wurzeln.

„Ich finde es sehr angemessen“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher, „dass die Vereidigungen in so festlichem Rahmen stattfinden. Dies wird sowohl der Bedeutung der Zeremonie gerecht als es die Wertschätzung verdeutlicht, die Senat und Bürgerschaft den neuen Polizistinnen und Polizisten wie der Hamburger Polizei insgesamt entgegenbringen.“

90 neue Polizistinnen und Polizisten für Hamburg

Vereidigung von Polizisten im Oktober 2018

Zum vierten Mal in diesem Jahr war der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sören Schumacher, am Montag, dem 22. Oktober, bei der Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten im Hamburger Rathaus und dem anschließenden Senatsempfang für die frisch Vereidigten zugegen. „Die Tatsache, dass dies schon die vierte Vereidigung in 2018 ist, verdeutlicht: Hamburg stellt sehr viele neue, junge Polizisten ein. Das ist eine gute Sache für unsere Stadt“, so Schumacher.

Dieses Mal vereidigte Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeivizepräsident Wolfgang Brand insgesamt 90 Nachwuchskräfte. Vereidigt wurden 82 Kommissars-anwärter im Alter von 19 bis 33 Jahren, darunter 33 Frauen, sowie 8 Polizeimeisteranwärter im Alter zwischen 27 und 32 Jahren, zwei von ihnen Frauen.

Auch dieses Mal waren unter den Anwärterinnen und Anwärtern etliche mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung, beispielsweise Kfz-Mechaniker, Elektriker und Klempner. Die Internationalität Hamburgs zeigte sich einmal mehr daran, dass 19 der Anwärterinnen und Anwärter ausländische Wurzeln haben, unter anderem polnische, türkische, peruanische, ghanaische und bolivianische.

Sicheres und sauberes Hamburg: Mehr Lebensqualität durch Stärkung der Polizeiarbeit vor Ort

Hamburgs Innensenator Andy Grote hat heute das Konzept „Lokale Präsenz“ vorgestellt. Durch den Einsatz von 100 zusätzlichen Angestellten im Polizeidienst (AiP) soll die Präsenz der Polizei in den Stadtteilen sichtbar erhöht und die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten deutlich verstärkt werden.

Dazu Sören Schumacher, Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

„Die Entscheidung für 100 zusätzliche Ordnungskräfte im öffentlichen Raum begrüße ich ausdrücklich. Ordnungswidrigkeiten wie beispielsweise freilaufende Hunde auf Spielplätzen, das Verdrecken von Hauseingängen oder Wildpinkeln gehören geahndet. Die sichtbare Verstärkung der Polizeipräsenz wird das Melden und Beseitigen von mangelhaften Zuständen im öffentlichen Raum erleichtern und beschleunigen. Das wird die Lebensqualität in den Stadtteilen weiter erhöhen und auch bestehende Maßnahmen wie die Sauberkeitsoffensive wirkungsvoll ergänzen. Die Anbindung der AiP an die bestehenden Strukturen der Polizei ist ein ganz wesentlicher Bestandteil. Sie gewährleistet, dass Sicherheit und Ordnung als einheitliches Konzept ohne zusätzlichen Koordinierungsaufwand unter enger Dienst- und Fachaufsicht gelebt werden. So kann die Arbeit stets der Situation vor Ort entsprechend angepasst werden. Dem Bezirklichen Ordnungsdienst (BOD), der 2006 unter der damaligen CDU-Regierung etabliert und dessen erneute Einführung zuletzt von der CDU wieder gefordert wurde, fehlte genau diese Anbindung und Koordinierung. Deshalb wurde er 2014 wegen Erfolglosigkeit wieder abgeschafft.“ „Sicheres und sauberes Hamburg: Mehr Lebensqualität durch Stärkung der Polizeiarbeit vor Ort“ weiterlesen