Modernisierung der Polizei schreitet voran: Richtfest für eine hochmoderne Polizeiwache in Bergedorf

Am 11. September 2023 fand das Richtfest des neuen Polizeikommissariats 43 in Bergedorf statt, bei dem Innensenator Andy Grote, Sprinkenhof-Geschäftsführer Martin Görge und Polizeipräsident Ralf Martin Meyer den Richtkranz in die Höhe zogen.

Dies ist ein weiterer Schritt zu einer modernen Infrastruktur für die Polizei. Innensenator Andy Grote sagte in seiner Rede, der Senat investiere weiter massiv in die innere Sicherheit und setze die zentralen Vorhaben wie die Einstellungsoffensive bei Polizei und Feuerwehr, die IT-Modernisierung sowie den Ausbau der Infrastruktur konsequent fort. Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion freue ich über Einladungen zu solchen Festen, zeigen sie doch, wie schnell und wie umfangreich Hamburg in die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger investiert.

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In Gedenken an Hans-Ulrich Klose

Mit großem Bedauern habe ich heute vom Tod Hans-Ulrich Kloses erfahren. Er war ein überzeugter und engagierter Sozialdemokrat. Das konnte ich während der vielen Wahlkämpfe, die wir gemeinsam bestritten haben, immer wieder erfahren. Als erfahrener Politiker und Mensch, aber auch als Büronachbar, stand er mir zu Beginn meiner politischen Karriere zur Seite.

Als Harburger hat Hans-Ulrich Klose die Hamburger Politik als Fraktionsvorsitzender, Innensenator und als Erster Bürgermeister geprägt und dabei große Fußabdrücke hinterlassen. Auch nach seinem Wechsel in die Bundespolitik als Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender setzte er sich für die Menschen und insbesondere für die Harburgerinnen und Harburger ein, die ihn auch auf verschiedenen Fahrten nach Berlin kennenlernen durften.

Seiner Frau und seiner Familie wünsche ich in dieser Zeit viel Kraft.

Grundsteinlegung bei der Feuerwehr Allermöhe – weiter geht es mit dem Infrastrukturausbau

Grundsteinlegung mit Martin Görge, Andy Grote und Christian Schwarz.

Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche war ich zu einem Termin bei der Feuerwehr eingeladen. Am 6. Mai 2022 wurde im Beisein von Innensenator Andy Grote, dem Geschäftsführer der Sprinkenhof GmbH Martin Görge und Oberbranddirektor Dr. Christian Schwarz von der Feuerwehr Hamburg feierlich der Grundstein in der künftigen Rettungswache in der Wilhelm-Iwan-Kehre gelegt.

Die zweite Rettungswache im Bezirk Bergedorf soll im Dezember in Betrieb genommen werden und wird von der Berufsfeuerwehr betrieben. Der Bau der dreigeschossigen Rettungswache ist der erste Bauabschnitt des 8,2-Millionen-Projekts. Später soll eine Feuerwache, deutlich größer als die nun entstehende Rettungswache, direkt an die östliche Hälfte der Rettungswache angebaut werden. Rettungs- (und später auch Löschfahrzeuge) sollen von dort aus im gesamten Bezirk Bergedorf, aber auch bis nach Billstedt eingesetzt werden. Einsatzschwerpunkt soll später der neue Stadtteil Oberbillwerder werden, der noch gebaut wird.

Es ist großartig zu sehen, wie viel und wo überall neue Gebäude für die Feuerwehren gebaut werden. Dass auch die Rettungsinfrastruktur in einer wachsenden Stadt mitwachsen muss, ist selbstverständlich. Ich bin beeindruckt, dass die Hamburger Feuerwehr hier mit dem Bau der Rettungswache, die zukünftig durch eine Feuerwache erweitert wird. gezeigt hat, dass sie lange im Voraus plant und so einen wachsenden Stadtteil bereits in ihre Planungen einbeziehen kann.

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Richtfest für Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Allermöhe-Billwerder

Eigentlich soll man ja Feste feiern, wie sie fallen. Aber wenn ringsherum Pandemie ist, müssen Feste eben auch nachgeholt werden. Am 2. Mai 2022 kamen viele Gäste zusammen, um das Richtfest des Neubaus für die Freiwillige Feuerwehr Allermöhe-Billwerder zu feiern. Auf dem Allermöher Deich entsteht eine neue Feuerwache für die Freiwilligen Feuerwehren Allermöhe und Billwerder, die zusammengelegt worden waren. Aus dem neuen gemeinsamen Feuerwehrgebäude wird der Auftrag für Rettung und Katastrophenschutz besser zu koordinieren sein. Das Gebäude auf dem Allermöher Deich soll im Herbst 2022 fertiggestellt werden. Etwa 4,6 Millionen Euro betragen die Kosten für diesen Neubau.

Dies ist eine wichtige Investion Hamburgs in eine moderne Sicherheitsarchitektur. Als Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Inneres freue ich mich zu sehen, dass ein weiteres neues Gebäude in Hamburg für die Freiwilligen Feuerwehren errichtet wird und so die baulichen Grundlagen für die gute und wichtige Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren auf Dauer gelegt werden.

Die Wichtigkeit solcher Bauvorhaben wurde auch unterstrichen durch die Liste derjenigen, die dazu beitrugen, dass dieser Neubau nun sein Richtfest feiern konnte: Innensenator Andy Grote hielt ebenso ein Grußwort wie Finanzsenator Andreas Dressel, Amtsleiter der Feuerwehr Hamburg Christian Schwarz, Landesbereichsführer der Freiwilligen Feuerwehr Harald Burghart, der Geschäftsführer der Sprinkenhof GmbH Jan Zunke, die Bezirksamtsleiterin des Bezirks Bergedorf Cornelia Schmidt-Hoffmann und die Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Allermöhe-Billwerder Kay Hastedt und Niels Peter Posewang. Natürlich waren auch viele Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr vor Ort. Ihr ehrenamtlicher Einsatz ist immens wichtig für die Sicherheit in unserer Stadt und verdient unsere Anerkennung. Durch das neue Gebäude können wir sie bei ihrer Arbeit unterstützen.

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Schule in Zeiten von Corona: Harburger Schülerinnen und Schüler im Austausch mit dem schulpolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Schülerinnen und Schüler waren besonders lange und besonders einschneidend durch die Corona-Einschränkungen ausgesetzt. Um die Kontakte dieser Gruppe möglichst stark zu reduzieren, fand zunächst Homeschooling statt, dann folgte der Wechselunterricht. Auch persönliche Treffen mit Gleichaltrigen in der Schule und im Leben außerhalb der Schule, zum Beispiel beim Sport, in Vereinen oder in Jugendtreffs, war lange Zeit nicht möglich. Seit dem Sommer findet wieder Präsenzunterricht statt, flankiert durch eine Teststrategie.

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Nils Hansen, der selbst Lehrer in Bergedorf ist, tauschte sich am 15. Februar 2022 zum Thema „Schule in Zeiten von Corona“ mit mehreren Harburger Schülerinnen und Schülern aus. Sie waren meiner Einladung zu dieser Online-Veranstaltung gefolgt. Ich freue mich über die rege Teilnahme der Schülerinnen und Schüler. Dass viele Schülerinnen und Schüler sich so ausgiebig und differenziert mit uns ausgetauscht haben und Einblick gegeben haben, was ihrer Meinung nach gut läuft und wie sie sich die Zukunft wünschen, ist für uns Bürgerschaftsabgeordnete sehr wertvoll.

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Der Eingabenausschuss vor Ort in Bergedorf


Jeder Bürgerin und jeder Bürger hat das Recht, sich mit einer Eingabe an das Parlament zu wenden, wenn er mit der Entscheidung einer Behörde nicht einverstanden ist, Schwierigkeiten mit einer Behörde hat oder der Ãœberzeugung ist, durch staatliche Stellen benachteiligt, ungerecht oder ungleich behandelt zu werden. Dieses Recht – das Petitionsrecht – hat in Deutschland einen außerordentlich hohen Rang: Es wird in Art. 17 unseres Grundgesetz als Grundrecht aufgeführt und ist daher selbstverständlich auch in der Hamburgischen Verfassung verankert.

Der Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft möchte dieses wichtige Recht noch bekannter machen und bei seiner Durchsetzung Hilfestellung leisten. Daher bietet er in unregelmäßigen Abständen Menschen in den Bezirken Beratungen an. Aus diesem Grunde waren am Dienstag, dem 4. Februar 2013, vier Ausschussmitglieder aus in der Bürgerschaft vertretenen Parteien in Bergedorf, darunter auch Sören Schumacher. „Einige Menschen wissen nicht genau, wie sie bei der Einreichung einer Eingabe vorgehen müssen oder benötigen Hilfe bei der Formulierung. Andere möchten vorab gerne die Abgeordneten kennenlernen, die mit der Eingabe befasst sein werden und wieder andere sind sich nicht sicher, ob ihre Angelegenheit überhaupt für eine Eingabe geeignet ist. Es gibt also jede Menge Gründe, unser Beratungsangebot anzunehmen. So war es auch in Bergedorf. Daher werden wir diese Möglichkeit auch in Zukunft anbieten.“ „Der Eingabenausschuss vor Ort in Bergedorf“ weiterlesen

Eingabenausschuss berät Bürger vor Ort

4407_EinlegerEA2014BergedorfÖffentliche Sprechstunde mit Abgeordneten am 4. Februar 2014 in Bergedorf

Der Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft lädt zu einer Bürgersprechstunde im Bezirksamt Bergedorf ein.

Mitglieder des Eingabenausschusses werden am Dienstag, den 4. Februar 2014, von 15:30 bis 17:00 Uhr, im Bezirksamt Bergedorf (Wentorfer Straße 38, 21029 Hamburg), im Kleinen Sitzungssaal (Erdgeschoss)zu Gast sein, um sich der Probleme der Bürgerinnen und Bürger anzunehmen.

Als Ansprechpartner sind die Ausschussvorsitzende Silke Vogt-Deppe (SPD) sowie Sören Schumacher (SPD), Heidrun Schmitt (GRÃœNE), Finn-Ole Ritter (FDP) und Kersten Artus (DIE LINKE) vor Ort.

Bürgerinnen und Bürger können die Sprechstunde nutzen, um Schwierigkeiten mit Behörden wie z.B. dem Wohnungsamt, dem Einwohnermeldeamt, dem Bauamt oder der Ausländerbehörde zu schildern oder sich über Entscheidungen von Ämtern, mit denen sie nicht einverstanden sind, zu beschweren.

In der Sprechstunde können Bürgerinnen und Bürger den Ausschussmitgliedern die Anliegen persönlich schildern und ihre schriftlich formulierte Eingabe übergeben. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. „Eingabenausschuss berät Bürger vor Ort“ weiterlesen

Der rote Sessel im roten Salon

Was den Harburger Sozialdemokraten ihr roter Sessel, das ist der Bergedorfer SPD ihr roter Salon. Vom roten Sessel aus lesen Prominenten und auch weniger Prominenten jeden Monat aus ihren Lieblingsbüchern vor und auf dem roten Sofa finden regelmäßig Diskussionsabende zu politischen und kulturellen Themen statt. Zum ersten Mal seit es die beiden Veranstaltungsreihen gibt, fanden sie gemeinsam statt: Am Dienstag, dem 17. November 2011, wurde der rote Sessel im roten Salon aufgestellt . Veranstaltungsort war das Gewerkschaftszentrum in der Serrahnstraße, ein wunderschöner Fachwerkbau am Bergedorfer Hafen.

Vorleser des Abends waren der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch aus Süderelbe und seine Kollegin Peri Arndt aus Bergedorf. „Eigentlich seltsam“, so Sören Schumacher, „dass wir bisher keine derartigen gemeinsamen Veranstaltungen organisiert haben. Das wird sich nach dem schönen Erfolg dieser Veranstaltung aber ändern. Denn die Zusammenarbeit über die Grenzen der SPD-Kreise hinaus und der Austausch guter Ideen ist für alle Beteiligten von großem Nutzen.“