
Man kann die Digitalisierung aller Lebensbereiche beklagen und bejammern. Gründe dafür ließen sich leicht finden. Einen Weg zurück in die vordigitale Welt gibt es jedoch nicht. Sinnvoller ist es deshalb, die Kräfte darauf zu richten, sich an der Gestaltung der Digitalisierung zu beteiligen und ihre Chancen zu nutzen. Dabei dürfen die Gefahren, die die Digitalisierung birgt, keinesfalls aus dem Blick geraten; vielmehr ist ihre Abwehr beziehungsweise Minimierung unabdingbarer Bestandteil der Gestaltung der Digitalisierung.
Um diese und andere Themen ging es bei einer von der SPD-Bürgerschaftsfraktion veranstalteten Podiumsdiskussion am Donnerstag, dem 17. November 2016, im Hamburger Rathaus. Die fachkundigen Diskutanten kamen aus der Wirtschaft wie auch aus der Politik. Einigkeit war in der von Sören Schumacher moderierten Runde schnell zu erzielen, was die Notwendigkeit betrifft, in den flächendeckenden Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen voranzutreiben. Dazu Sören Schumacher: “Die Digitalisierung birgt für alle Gemeinwesen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für Unternehmen alles in allem wesentlich mehr Chancen als Risiken. Die Ausschöpfung der Chancen wird jedoch nur mit modernen Netzen möglich sein.“ Hamburg sei in dieser Hinsicht gut dran, so Schumacher. „Unsere Stadt ist bundesweit an der Spitze der Digitalisierung.“
Im Hinblick auf die Europa sei es wichtig, so Schumacher als Europapolitischer Sprecher seiner Fraktion, den angestrebten digitalen europäischen Binnenmarkt voranzubringen. „In dem Zusammenhang ist es ganz wichtig, den Verbraucher- und Datenschutz den neuen Gegebenheiten anzupassen. Auch daran arbeiten wir.“





Ein ungewöhnliches Bild bot sich Besucherinnen und Besuchern des Rathauses am Sonnabend, dem 5. November. In der Diele luden zahlreiche Computerspiele zum Mitmachen ein. Zu denjenigen, die sich – einige sicherlich erstmals – an den Spielen versuchten, gehörten etliche Bürgerschaftsabgeordnete.

Das Verhältnis vieler Menschen zu dem, was nicht selten als ‚die Politik‘ bezeichnet wird, ist von Vorbehalten, Vorurteilen und Berührungsängsten geprägt. Diese Einstellungen und Haltungen lassen sich am besten durch persönliche Kontakte und Gespräche auflösen. Und dies umso wirkungsvoller je früher es geschieht.
Wenn in Hamburg Schulferien sind, sind auch Parlamentsferien. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Abgeordneten und die vielen anderen rund um das Parlament tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sechs Wochen lang frei haben. Es bedeutet lediglich, dass das Plenum der Bürgerschaft in diesen Wochen nicht tat. Seit nun 22 Jahren nimmt der jeweils amtierende Bürgerschaftspräsident oder die Bürgerschaftspräsidentin die letzte Sitzung vor der Sommerpause zum Anlass, das Parlamentarische Sommerfest zu veranstalten. Wie schon in den vielen Jahren zuvor so gab sich auch dieses Mal die Prominenz aus Politik, Wirtschaft und Kultur ein Stelldichein im wunderschönen, italienisch anmutenden Innenhof sowie in der Diele des Hamburger Rathauses. An die 1500 Gäste waren der Einladung gefolgt.
Seit 1994 richten die Bundesländer gemeinsam mit der Bundesregierung, der EU-Kommission und dem EU-Parlament jedes Jahr im Mai die Europawoche aus. Sie findet in ganz Europa statt. Im Mittelpunkt der diesjährigen Veranstaltungsreihe, die vom 30. April bis zum 9. Mai dauerte, standen die Zukunft Europas und die der innereuropäischen Grenzen. Hamburg hatte die Europawoche 2016 mit ihren zahlreichen und vielfältigen dezentralen Informations- und Aktionsangebote unter das Motto „Innovativ und sozial – Hamburg im Herzen Europas“ gestellt.