Bürgerschaft – Seite 24 – Sören Schumacher

27. März 2015

Feuer & Flamme für die Spiele in Deutschland

Rede in der aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 25. März 2015:

Herr Präsident – Meine Damen und Herren.

Ich muss Ihnen ein Geständnis machen.Ich bin Feuer & Flamme für die Olympischen und Paralympischen Spiele. Das wir in Hamburg die Chance bekommen uns für Deutschland um die Spiele 2024 zu bewerben ist einfach nur genial!

Seit Monaten habe ich der Entscheidung entgegengefiebert. Als vergangene Woche Montag die Entscheidung des Präsidiums des DOSB verkündetet wurde, werden sich meine Nachbarn über einen lauten JA-Schrei gewundert haben. Aber ich bin mit meiner Freude nicht alleine! In den darauffolgenden Tagen habe ich überall strahlende Gesichter gesehen, wenn es auf das Thema Olympische Spiele kam.

Ãœber das Internet gratulierten mir Freunde aus der ganzen Welt. Egal ob aus Japan, China, Singapur, Taiwan â€“ Großbritannien, Tschechien oder Schweden â€“ Brasilien, Chile, Mexiko â€“ oder aus den USA. Ja auch aus den USA. Gerade die Freunde dort freuen sich auf einen spannenden Wettbewerb zwischen ihrem Bosten und unserem Hamburg.
Ein paar haben mich sogar schon gefragt, wie man Volenteer werden kann, denn sie können teilweise auch Deutsch und das würde uns doch helfen. „Feuer & Flamme für die Spiele in Deutschland“ weiterlesen

3. März 20153. März 2015

Konstituierung der neu gewählten Hamburgischen Bürgerschaft

Seit Montag, d. 2. März, hat Hamburg eine neue Bürgerschaft. Denn erst mit der Konstituierung des neuen Parlaments stellt dieses seine Arbeitsfähigkeit her und erst dann beginnt die neue Gesetzgebungsperiode. Für Hamburg ist es die 21. Legislaturperiode und diese bringt zwei Neuerungen mit sich. Zum einen dauert die Wahlperiode jetzt fünf statt wie bisher vier Jahre. Zum anderen sind zum ersten Mal seit Gründung der Bundesrepublik sechs Parteien in der Bürgerschaft vertreten.

Vor der Konstituierenden Sitzung hatten Bischöfin Kirsten Fehrs von der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland sowie Dompropst Franz-Peter Spiza vom katholischen Erbbistum Hamburg die Abgeordneten zu einem ökumenischen Gottestdienst in die auch als ‚Rathauskirche‘ bezeichnete Hauptkirche St.Petri eingeladen. Bischöfin Fehrs rief die Abgeordneten dazu auf, sich besonders dort einzusetzen, wo „wo Menschen in Armut leben in unserer reichen Stadt.“ „Konstituierung der neu gewählten Hamburgischen Bürgerschaft“ weiterlesen

31. Januar 2015

Starke Teamleistung

Mit acht Wahlkämpferinnen und Wahkämpfern war die SPD am 31. Januar 2015 im Einkaufzentrum Marmstorf vertreten. „Ein starkes Team haben wir in der Marmstorfer SPD“, freut sich der Vorsitzende Sören Schumacher. „Auch in den nächsten beiden Wochen lassen wir nicht nach, unser Ziel ist eine starke SPD Medhrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft!“

23. Januar 201523. Januar 2015

Bürgerschaftswahl 2015 in Harburg: Wen wählen? Wie wählen?

Am 15. Februar wählt Hamburg eine neue Bürgerschaft. Wer die Demokratie ernst nimmt und mitentscheiden möchte, wie es in Hamburg weitergeht, der muss nicht nur wissen, wen er wählt, sondern auch, wie er wählt. Wahlberechtigte aus dem Wahlkreis Harburg, die beides womöglich noch nicht so genau wissen, sollten sich den folgenden Termin merken: Montag, 26. Januar 2015. Um 19.30 Uhr wird Sören Schumacher, der Spitzenkandidat der SPD für den Wahlkreis Harburg sich vorstellen und den Gästen Rede und Antwort stehen. Außerdem wird er das neue Wahlrecht erläutern, das einige Ã„nderungen bereithält, die jeder Wähler und jede Wählerin kennen sollte. Veranstaltungsort ist das Herbert-Wehner-Haus der SPD in der Julius-Ludowieg-Straße 9.

15. Januar 201515. Januar 2015

Olaf Scholz in Harburg

Seit 2011 â€“ also nicht nur zu Wahlkampfzeiten – besucht Bürgermeister Olaf Scholz regelmäßig alle Wahlkreise, um mit den Hamburgerinnen und Hamburgern vor Ort zu reden. Am Mittwoch, dem 14. Januar 2015, war er zu Gast in Harburg. Gut 300 Gäste waren ins Kulturzentrum Rieckhof gekommen, um die Gelegenheit wahrzunehmen, Olaf Scholz persönlich kennenzulernen und mit ihm ins Gespräch zu kommen.
Willkommen geheißen wurden die Gäste und der Bürgermeister vom Vorsitzenden der SPD Harburg Frank Richter, der zudem sämtliche SPD-Kandidaten für die Bürgerschaft begrüßen konnte, die ebenfalls in den Rieckhof gekommen waren.

Nach einer nicht allzu langen, einleitenden Rede, in der der Bürgermeister unter dem Motto „Versprochen â€“ gehalten“ die Erfolge der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode darlegte, hatten die Gäste Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Dazu Sören Schumacher: „Ich bin immer wieder beeindruckt davon, wie versiert Olaf Scholz in allen politischen Themenbereichen ist. Das macht ihm so schnell keiner nach!“ „Olaf Scholz in Harburg“ weiterlesen

21. Dezember 2014

10 Jahre Patenschaft für die Fregatte ‚Hamburg‘

Seit Dezember 2004 ist die Fregatte Hamburg das Patenschaft von Bürgerschaft und Senat der Freien und Hansestadt Hamburg. Ein schöner Grund zu feiern. Und so trafen sich am Mittwoch, dem 10.Dezember, der Kommandant der Fregatte, Axel Schulz, sowie zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Regierung und Parlament zu einem feierlichen Essen im Rathaus. Auch Sören Schumacher war der Einladung gern gefolgt. Anschließend lockte der Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus die Festgesellschaft zu einem Bummel und â€“ womöglich â€“ dem ein oder anderen Glühwein.

9. Dezember 2014

Andreas Dressel zu Gast im Herbert-Wehner-Haus

Das Ende des Jahres gibt stets Anlass, zugleich Rückblick zu halten und nach vorne zu schauen. Für die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft kommt in diesem Jahr noch ein weiterer Grund für derartige Ãœberlegungen hinzu: die Wahlperiode geht zu Ende, am 15. Februar 2015 wird Hamburgs Parlament neu gewählt. So war es also keine Ãœberraschung, dass es auch beim Besuch von Andreas Dressel, dem Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, in Harburg um Rückschau und Pläne für die Zukunft ging.

Als besondere Erfolge der vergangenen knapp vier Jahre nannte der hinter Bürgermeister Olaf Scholz wichtigste Hamburger Politiker unter anderem die Erfolge im Wohnungsbau, die beitragsfreie Halbtagsbetreuung in den Kitas und die Sanierung der Stadt. Bereits jetzt seien 450 Kilometer Straßen in der Stadt saniert worden. Diese Sanierungsoffensive solle ebenso fortgesetzt werden wie die für öffentliche Gebäude, Sportanlagen und andere Einrichtungen in den Stadtteilen. Darüber hinaus sei geplant, den Ã–ffentlichen Personennahverkehr weiter zu stärken. „Für uns Harburger“, so Sören Schumacher, „ist besonders wichtig, dass eine Taktverdichtung der Verbindung von Harburg zum Hauptbahnhof angestrebt wird.“

Die Sozialdemokraten haben noch einiges vor, so Andreas Dressel. „Dafür brauchen wir zum einen einen herausragenden Bürgermeister, den wir mit Olaf Scholz zweifellos haben. Genauso wichtig aber ist es, eine ebensolche Fraktion zu haben. Denn um gute Politik für Hamburg zu machen, bedarf eines Teams. Ich hoffe sehr, dass die Wahlen am 15. Februar dazu führen, dass die SPD wieder eine so geschlossene, tatkräftige und engagierte Fraktion in der Bürgerschaft erhält wie es die in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode war.“ Das Programm der Hamburger Sozialdemokraten für die nächsten fünf Jahre Regierungsverantwortung in unserer Stadt wird am kommenden Sonnabend, dem 13. Dezember, verabschiedet.

28. November 2014

Politik aus erster Hand

Am Mittwoch, dem 26. November 2014, war eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Studienkollegs Hamburg zu Gast im Hamburger Rathaus, um eine Bürgerschaftssitzung zu besuchen und in einem Gespräch mit Sören Schumacher Näheres über die Arbeit der Hamburgischen Bürgerschaft zu erfahren. „Ich führe derartige Informationsgespräche sehr gern“, so Schumacher. „Denn ich glaube, dass sich die jungen Leute auf diese Weise ein viel besseres Bild von den Aufgaben von Parlament und Parlamentariern machen können, als wenn sie nur darüber lesen.“

18. November 2014

Doppelte Premiere im Harburger Theater

Seit dem 14. November 2014 verfügt Harburg über die zweitgrößte und die technisch modernste Bühne in einem Hamburger Privat-Theater. Denn an diesem Tag wurde im Beisein zahlreicher hochrangiger Gäste die neue Bühne des Harburger Theaters eingeweiht. Sie wurde in den letzten Monaten grundlegend modernisiert und erweitert. Aus Anlass der Eröffnung hatten die 130 Ehrengäste vor der offiziellen Eröffnung die exklusive Gelegenheit, auch hinter die Kulissen der Bühne zu schauen.

Für die neue Bühne steuerte die Hamburgische Bürgerschaft rund drei Millionen Euro aus dem Sanierungsfond Hamburg 2020 bei. Für den Intendanten des Hauses ist dies ein Bekenntnis Hamburgs zum Theaterstandort Harburg. Er dankte in seiner Eröffnungsrede vor allem den Hamburgischen Abgeordneten für die Bewilligung der Gelder. „Doppelte Premiere im Harburger Theater“ weiterlesen

17. November 2014

Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!“

Initiative für schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita

Sanierungsinitiativen für Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile

Mit über 40 Haushaltsinitiativen hat die SPD-Fraktion bei ihrer Haushaltsklausur am Wochenende ein umfassendes Antragspaket für die Haushaltsberatungen der Bürgerschaft Mitte Dezember geschnürt. Im Mittelpunkt steht eine Initiative für eine schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita sowie Sanierungsinitiativen in einem Umfang von über 30 Millionen Euro mit den Schwerpunkten Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile.

Mit einem Haushaltsantrag will die SPD-Fraktion – nach dem massiven Platzausbau und der hergestellten Beitragsfreiheit für die Grundbetreuung – einen schrittweisen Qualitätsverbesserungsprozess in Krippen und Kitas anstoßen. Als erste städtische Maßnahme zur Verbesserung der Betreuungsqualität im Krippenbereich soll für die betreuten Kinder in Kitas des Kita-Gutscheinsystems im Alter bis einschließlich 18 Monaten der Personalschlüssel um 10 Prozent zum August 2015 verbessert werden. In Gesprächen mit den Kita-Trägern soll darüber hinaus ausgelotet werden, inwieweit Bereitschaft besteht, sich an diesem Verbesserungsprozess mit weiteren Schritten zu beteiligen. Außerdem sollen die Anstrengungen auf Bundesebene, eine Kostenbeteiligung am Qualitätsausbau zu erreichen sowie das Betreuungsgeld zu kippen und die 1 Milliarde Euro in die Betreuung zu investieren, verstärkt werden. Ziel ist es, ausgehend vom ersten Schritt der Stadt mit der zehnprozentigen Verbesserung für die Kleinsten in den Krippen, „durch weitere Hamburger Anstrengungen, durch konstruktive Gespräche mit den Kita-Trägern und Verbänden und durch Beteiligung des Bundes schrittweise, aber in einer verlässlichen, mehrjährigen Perspektive weitere spürbare Verbesserungen in der Betreuungsqualität zunächst im Krippenbereich und später im Elementarbereich zu erreichen“ – so heißt es im Beschlussentwurf der SPD-Fraktion für die Bürgerschaft. „Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!““ weiterlesen