„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz

Ja zum Koalitionsvertrag
Während es auf dem Sonderparteitag der Hamburger SPD erwartungsgemäß nichts Überraschendes gab, sorgten die neu gewählten Bürgerschaftsabgeordneten dann doch für zumindest eine kleine Überraschung.

Am Dienstag, dem 14. April, hatten die Delegierten des SPD-Sonderparteitags den in knapp zwei Monaten ausgehandelten Koalitionsvertrag und die Personalvorschläge von Olaf Scholz nahezu einstimmig abgesegnet. Lediglich einer der 309 Stimmberechtigten votierten gegen das 115-Seiten-Papier, ein Sozialdemokrat enthielt sich der Stimme. „Diese breite Zustimmung“, so Sören Schumachers Einschätzung, „ist nicht etwa darauf zurückzuführen, dass hier nur Parteisoldaten anwesend sind. Sie ist vielmehr der Tatsache geschuldet, dass die SPD unter Olaf Scholz hervorragend verhandelt und einen guten Koalitionsvertrag erreicht hat.“ „„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz“ weiterlesen

Harburg mit starker Stimme in der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Harburger SPD Abgeordnete in der Bürgerschaft 2015
Die SPD- Bürgerschaftsfraktion hat auf ihrer Sitzung am Montag, dem 13. April 2015, die Fraktionsführung gewählt und die Zuständigkeiten für die einzelnen Fachbereiche festgelegt. Fraktionsvorsitzender wurde erneut Andreas Dressel, der diese Aufgabe bereits in der vergangenen
Legislaturperiode innehatte.

Zur neuen Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde die Harburger Abgeordnete Melanie Leonhard gewählt, die überdies wiederum Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend wurde. Darüber hinaus wird sie dem Innenausschuss angehören. Auch der Harburger Sören Schumacher wird im neuen Parlament wieder die Funktion eines Fachsprechers seiner Fraktion übernehmen. Nach vielen Jahren als Fachsprecher für Eingaben ist er ab sofort Europapolitischer Sprecher seiner Fraktion. Außerdem wird er Mitglied des Innenausschusses und die Ausschusses für Sport und Olympia. „Harburg mit starker Stimme in der SPD-Bürgerschaftsfraktion“ weiterlesen

Feuer & Flamme für die Spiele in Deutschland


Rede in der aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 25. März 2015:

Herr Präsident – Meine Damen und Herren.

Ich muss Ihnen ein Geständnis machen.Ich bin Feuer & Flamme für die Olympischen und Paralympischen Spiele. Das wir in Hamburg die Chance bekommen uns für Deutschland um die Spiele 2024 zu bewerben ist einfach nur genial!

Seit Monaten habe ich der Entscheidung entgegengefiebert. Als vergangene Woche Montag die Entscheidung des Präsidiums des DOSB verkündetet wurde, werden sich meine Nachbarn über einen lauten JA-Schrei gewundert haben. Aber ich bin mit meiner Freude nicht alleine! In den darauffolgenden Tagen habe ich überall strahlende Gesichter gesehen, wenn es auf das Thema Olympische Spiele kam.

Über das Internet gratulierten mir Freunde aus der ganzen Welt. Egal ob aus Japan, China, Singapur, Taiwan – Großbritannien, Tschechien oder Schweden – Brasilien, Chile, Mexiko – oder aus den USA. Ja auch aus den USA. Gerade die Freunde dort freuen sich auf einen spannenden Wettbewerb zwischen ihrem Bosten und unserem Hamburg.
Ein paar haben mich sogar schon gefragt, wie man Volenteer werden kann, denn sie können teilweise auch Deutsch und das würde uns doch helfen. „Feuer & Flamme für die Spiele in Deutschland“ weiterlesen

Konstituierung der neu gewählten Hamburgischen Bürgerschaft

Konstituierung der 21. Hamburgischen Bürgerschaft
Seit Montag, d. 2. März, hat Hamburg eine neue Bürgerschaft. Denn erst mit der Konstituierung des neuen Parlaments stellt dieses seine Arbeitsfähigkeit her und erst dann beginnt die neue Gesetzgebungsperiode. Für Hamburg ist es die 21. Legislaturperiode und diese bringt zwei Neuerungen mit sich. Zum einen dauert die Wahlperiode jetzt fünf statt wie bisher vier Jahre. Zum anderen sind zum ersten Mal seit Gründung der Bundesrepublik sechs Parteien in der Bürgerschaft vertreten.

Konstituierung der 21. Hamburgischen BürgerschaftVor der Konstituierenden Sitzung hatten Bischöfin Kirsten Fehrs von der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland sowie Dompropst Franz-Peter Spiza vom katholischen Erbbistum Hamburg die Abgeordneten zu einem ökumenischen Gottestdienst in die auch als ‚Rathauskirche‘ bezeichnete Hauptkirche St.Petri eingeladen. Bischöfin Fehrs rief die Abgeordneten dazu auf, sich besonders dort einzusetzen, wo „wo Menschen in Armut leben in unserer reichen Stadt.“ „Konstituierung der neu gewählten Hamburgischen Bürgerschaft“ weiterlesen

Starke Teamleistung

Infostand in Marmstorf 31. Januar 2015
Mit acht Wahlkämpferinnen und Wahkämpfern war die SPD am 31. Januar 2015 im Einkaufzentrum Marmstorf vertreten. „Ein starkes Team haben wir in der Marmstorfer SPD“, freut sich der Vorsitzende Sören Schumacher. „Auch in den nächsten beiden Wochen lassen wir nicht nach, unser Ziel ist eine starke SPD Medhrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft!“

Bürgerschaftswahl 2015 in Harburg: Wen wählen? Wie wählen?

Sören Schumacher Kadidat im WK Harburg
Am 15. Februar wählt Hamburg eine neue Bürgerschaft. Wer die Demokratie ernst nimmt und mitentscheiden möchte, wie es in Hamburg weitergeht, der muss nicht nur wissen, wen er wählt, sondern auch, wie er wählt. Wahlberechtigte aus dem Wahlkreis Harburg, die beides womöglich noch nicht so genau wissen, sollten sich den folgenden Termin merken: Montag, 26. Januar 2015. Um 19.30 Uhr wird Sören Schumacher, der Spitzenkandidat der SPD für den Wahlkreis Harburg sich vorstellen und den Gästen Rede und Antwort stehen. Außerdem wird er das neue Wahlrecht erläutern, das einige Änderungen bereithält, die jeder Wähler und jede Wählerin kennen sollte. Veranstaltungsort ist das Herbert-Wehner-Haus der SPD in der Julius-Ludowieg-Straße 9.

Olaf Scholz in Harburg

Olaf Scholz im Gespräch im Wahlkreis Harburg im Januar 2015
Seit 2011 – also nicht nur zu Wahlkampfzeiten – besucht Bürgermeister Olaf Scholz regelmäßig alle Wahlkreise, um mit den Hamburgerinnen und Hamburgern vor Ort zu reden. Am Mittwoch, dem 14. Januar 2015, war er zu Gast in Harburg. Gut 300 Gäste waren ins Kulturzentrum Rieckhof gekommen, um die Gelegenheit wahrzunehmen, Olaf Scholz persönlich kennenzulernen und mit ihm ins Gespräch zu kommen.
Willkommen geheißen wurden die Gäste und der Bürgermeister vom Vorsitzenden der SPD Harburg Frank Richter, der zudem sämtliche SPD-Kandidaten für die Bürgerschaft begrüßen konnte, die ebenfalls in den Rieckhof gekommen waren.

Nach einer nicht allzu langen, einleitenden Rede, in der der Bürgermeister unter dem Motto „Versprochen – gehalten“ die Erfolge der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode darlegte, hatten die Gäste Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Dazu Sören Schumacher: „Ich bin immer wieder beeindruckt davon, wie versiert Olaf Scholz in allen politischen Themenbereichen ist. Das macht ihm so schnell keiner nach!“ „Olaf Scholz in Harburg“ weiterlesen

10 Jahre Patenschaft für die Fregatte ‚Hamburg‘

Rathaus 2013-02Seit Dezember 2004 ist die Fregatte Hamburg das Patenschaft von Bürgerschaft und Senat der Freien und Hansestadt Hamburg. Ein schöner Grund zu feiern. Und so trafen sich am Mittwoch, dem 10.Dezember, der Kommandant der Fregatte, Axel Schulz, sowie zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Regierung und Parlament zu einem feierlichen Essen im Rathaus. Auch Sören Schumacher war der Einladung gern gefolgt. Anschließend lockte der Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus die Festgesellschaft zu einem Bummel und – womöglich – dem ein oder anderen Glühwein.

Andreas Dressel zu Gast im Herbert-Wehner-Haus

Sören Schumacher trifft Andreas Dressel - 8. Dezember 2014
Das Ende des Jahres gibt stets Anlass, zugleich Rückblick zu halten und nach vorne zu schauen. Für die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft kommt in diesem Jahr noch ein weiterer Grund für derartige Überlegungen hinzu: die Wahlperiode geht zu Ende, am 15. Februar 2015 wird Hamburgs Parlament neu gewählt. So war es also keine Überraschung, dass es auch beim Besuch von Andreas Dressel, dem Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, in Harburg um Rückschau und Pläne für die Zukunft ging.

Als besondere Erfolge der vergangenen knapp vier Jahre nannte der hinter Bürgermeister Olaf Scholz wichtigste Hamburger Politiker unter anderem die Erfolge im Wohnungsbau, die beitragsfreie Halbtagsbetreuung in den Kitas und die Sanierung der Stadt. Bereits jetzt seien 450 Kilometer Straßen in der Stadt saniert worden. Diese Sanierungsoffensive solle ebenso fortgesetzt werden wie die für öffentliche Gebäude, Sportanlagen und andere Einrichtungen in den Stadtteilen. Darüber hinaus sei geplant, den Öffentlichen Personennahverkehr weiter zu stärken. „Für uns Harburger“, so Sören Schumacher, „ist besonders wichtig, dass eine Taktverdichtung der Verbindung von Harburg zum Hauptbahnhof angestrebt wird.“

Die Sozialdemokraten haben noch einiges vor, so Andreas Dressel. „Dafür brauchen wir zum einen einen herausragenden Bürgermeister, den wir mit Olaf Scholz zweifellos haben. Genauso wichtig aber ist es, eine ebensolche Fraktion zu haben. Denn um gute Politik für Hamburg zu machen, bedarf eines Teams. Ich hoffe sehr, dass die Wahlen am 15. Februar dazu führen, dass die SPD wieder eine so geschlossene, tatkräftige und engagierte Fraktion in der Bürgerschaft erhält wie es die in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode war.“ Das Programm der Hamburger Sozialdemokraten für die nächsten fünf Jahre Regierungsverantwortung in unserer Stadt wird am kommenden Sonnabend, dem 13. Dezember, verabschiedet.

Politik aus erster Hand

Rathaus 2013-02Am Mittwoch, dem 26. November 2014, war eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Studienkollegs Hamburg zu Gast im Hamburger Rathaus, um eine Bürgerschaftssitzung zu besuchen und in einem Gespräch mit Sören Schumacher Näheres über die Arbeit der Hamburgischen Bürgerschaft zu erfahren. „Ich führe derartige Informationsgespräche sehr gern“, so Schumacher. „Denn ich glaube, dass sich die jungen Leute auf diese Weise ein viel besseres Bild von den Aufgaben von Parlament und Parlamentariern machen können, als wenn sie nur darüber lesen.“