Schlagwort: Bürgerschaft

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Olaf Scholz in Harburg

Olaf Scholz im Gespräch im Wahlkreis Harburg im Januar 2015
Seit 2011 – also nicht nur zu Wahlkampfzeiten – besucht Bürgermeister Olaf Scholz regelmäßig alle Wahlkreise, um mit den Hamburgerinnen und Hamburgern vor Ort zu reden. Am Mittwoch, dem 14. Januar 2015, war er zu Gast in Harburg. Gut 300 Gäste waren ins Kulturzentrum Rieckhof gekommen, um die Gelegenheit wahrzunehmen, Olaf Scholz persönlich kennenzulernen und mit ihm ins Gespräch zu kommen.
Willkommen geheißen wurden die Gäste und der Bürgermeister vom Vorsitzenden der SPD Harburg Frank Richter, der zudem sämtliche SPD-Kandidaten für die Bürgerschaft begrüßen konnte, die ebenfalls in den Rieckhof gekommen waren.

Nach einer nicht allzu langen, einleitenden Rede, in der der Bürgermeister unter dem Motto „Versprochen – gehalten“ die Erfolge der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode darlegte, hatten die Gäste Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Dazu Sören Schumacher: „Ich bin immer wieder beeindruckt davon, wie versiert Olaf Scholz in allen politischen Themenbereichen ist. Das macht ihm so schnell keiner nach!“ „Olaf Scholz in Harburg“ weiterlesen

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10 Jahre Patenschaft für die Fregatte ‚Hamburg‘

Rathaus 2013-02Seit Dezember 2004 ist die Fregatte Hamburg das Patenschaft von Bürgerschaft und Senat der Freien und Hansestadt Hamburg. Ein schöner Grund zu feiern. Und so trafen sich am Mittwoch, dem 10.Dezember, der Kommandant der Fregatte, Axel Schulz, sowie zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Regierung und Parlament zu einem feierlichen Essen im Rathaus. Auch Sören Schumacher war der Einladung gern gefolgt. Anschließend lockte der Weihnachtsmarkt vor dem Rathaus die Festgesellschaft zu einem Bummel und – womöglich – dem ein oder anderen Glühwein.

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Andreas Dressel zu Gast im Herbert-Wehner-Haus

Sören Schumacher trifft Andreas Dressel - 8. Dezember 2014
Das Ende des Jahres gibt stets Anlass, zugleich Rückblick zu halten und nach vorne zu schauen. Für die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft kommt in diesem Jahr noch ein weiterer Grund für derartige Ãœberlegungen hinzu: die Wahlperiode geht zu Ende, am 15. Februar 2015 wird Hamburgs Parlament neu gewählt. So war es also keine Ãœberraschung, dass es auch beim Besuch von Andreas Dressel, dem Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, in Harburg um Rückschau und Pläne für die Zukunft ging.

Als besondere Erfolge der vergangenen knapp vier Jahre nannte der hinter Bürgermeister Olaf Scholz wichtigste Hamburger Politiker unter anderem die Erfolge im Wohnungsbau, die beitragsfreie Halbtagsbetreuung in den Kitas und die Sanierung der Stadt. Bereits jetzt seien 450 Kilometer Straßen in der Stadt saniert worden. Diese Sanierungsoffensive solle ebenso fortgesetzt werden wie die für öffentliche Gebäude, Sportanlagen und andere Einrichtungen in den Stadtteilen. Darüber hinaus sei geplant, den Öffentlichen Personennahverkehr weiter zu stärken. „Für uns Harburger“, so Sören Schumacher, „ist besonders wichtig, dass eine Taktverdichtung der Verbindung von Harburg zum Hauptbahnhof angestrebt wird.“

Die Sozialdemokraten haben noch einiges vor, so Andreas Dressel. „Dafür brauchen wir zum einen einen herausragenden Bürgermeister, den wir mit Olaf Scholz zweifellos haben. Genauso wichtig aber ist es, eine ebensolche Fraktion zu haben. Denn um gute Politik für Hamburg zu machen, bedarf eines Teams. Ich hoffe sehr, dass die Wahlen am 15. Februar dazu führen, dass die SPD wieder eine so geschlossene, tatkräftige und engagierte Fraktion in der Bürgerschaft erhält wie es die in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode war.“ Das Programm der Hamburger Sozialdemokraten für die nächsten fünf Jahre Regierungsverantwortung in unserer Stadt wird am kommenden Sonnabend, dem 13. Dezember, verabschiedet.

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Politik aus erster Hand

Rathaus 2013-02Am Mittwoch, dem 26. November 2014, war eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern des Studienkollegs Hamburg zu Gast im Hamburger Rathaus, um eine Bürgerschaftssitzung zu besuchen und in einem Gespräch mit Sören Schumacher Näheres über die Arbeit der Hamburgischen Bürgerschaft zu erfahren. „Ich führe derartige Informationsgespräche sehr gern“, so Schumacher. „Denn ich glaube, dass sich die jungen Leute auf diese Weise ein viel besseres Bild von den Aufgaben von Parlament und Parlamentariern machen können, als wenn sie nur darüber lesen.“

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Doppelte Premiere im Harburger Theater

Theaterpremiere "Die Reifeprüfung" auf Harburgs wiedereröffneter Bühne im Helmssaal im November 2014
Seit dem 14. November 2014 verfügt Harburg über die zweitgrößte und die technisch modernste Bühne in einem Hamburger Privat-Theater. Denn an diesem Tag wurde im Beisein zahlreicher hochrangiger Gäste die neue Bühne des Harburger Theaters eingeweiht. Sie wurde in den letzten Monaten grundlegend modernisiert und erweitert. Aus Anlass der Eröffnung hatten die 130 Ehrengäste vor der offiziellen Eröffnung die exklusive Gelegenheit, auch hinter die Kulissen der Bühne zu schauen.

Für die neue Bühne steuerte die Hamburgische Bürgerschaft rund drei Millionen Euro aus dem Sanierungsfond Hamburg 2020 bei. Für den Intendanten des Hauses ist dies ein Bekenntnis Hamburgs zum Theaterstandort Harburg. Er dankte in seiner Eröffnungsrede vor allem den Hamburgischen Abgeordneten für die Bewilligung der Gelder. „Doppelte Premiere im Harburger Theater“ weiterlesen

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Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!“

logo buergerschaftsfraktionInitiative für schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita

Sanierungsinitiativen für Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile

Mit über 40 Haushaltsinitiativen hat die SPD-Fraktion bei ihrer Haushaltsklausur am Wochenende ein umfassendes Antragspaket für die Haushaltsberatungen der Bürgerschaft Mitte Dezember geschnürt. Im Mittelpunkt steht eine Initiative für eine schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita sowie Sanierungsinitiativen in einem Umfang von über 30 Millionen Euro mit den Schwerpunkten Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile.

Mit einem Haushaltsantrag will die SPD-Fraktion – nach dem massiven Platzausbau und der hergestellten Beitragsfreiheit für die Grundbetreuung – einen schrittweisen Qualitätsverbesserungsprozess in Krippen und Kitas anstoßen. Als erste städtische Maßnahme zur Verbesserung der Betreuungsqualität im Krippenbereich soll für die betreuten Kinder in Kitas des Kita-Gutscheinsystems im Alter bis einschließlich 18 Monaten der Personalschlüssel um 10 Prozent zum August 2015 verbessert werden. In Gesprächen mit den Kita-Trägern soll darüber hinaus ausgelotet werden, inwieweit Bereitschaft besteht, sich an diesem Verbesserungsprozess mit weiteren Schritten zu beteiligen. Außerdem sollen die Anstrengungen auf Bundesebene, eine Kostenbeteiligung am Qualitätsausbau zu erreichen sowie das Betreuungsgeld zu kippen und die 1 Milliarde Euro in die Betreuung zu investieren, verstärkt werden. Ziel ist es, ausgehend vom ersten Schritt der Stadt mit der zehnprozentigen Verbesserung für die Kleinsten in den Krippen, „durch weitere Hamburger Anstrengungen, durch konstruktive Gespräche mit den Kita-Trägern und Verbänden und durch Beteiligung des Bundes schrittweise, aber in einer verlässlichen, mehrjährigen Perspektive weitere spürbare Verbesserungen in der Betreuungsqualität zunächst im Krippenbereich und später im Elementarbereich zu erreichen“ – so heißt es im Beschlussentwurf der SPD-Fraktion für die Bürgerschaft. „Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!““ weiterlesen

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Verabschiedung – aber nicht ganz

Verabschiedung von Susanne Junge. Danke für 17 Jahre Tätigkeit in der SPD Bürgerschaftsfraktion.
Großes sozialdemokratisches Aufgebot im Kaisersaal des Hamburger Rathauses: Am Freitag, dem 14. November 2014, hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion zur feierlichen Verabschiedung ihrer langjährigen Geschäftsführerin eingeladen. Fast zehn Jahre lang hatte Susanne Junge dieses Amt inne – das allein sagt schon einiges über ihre Kompetenz. „Susanne Junge“, so Sören Schumacher, „verfügt über ein geradezu geniales Organisationstalent, das ihr ermöglichte, den Betrieb der Fraktion immer am Laufen zu halten, und das ohne je in Hektik zu verfallen. Zugleich stand sie immer mit Rat und Tat zu Seite. Das habe ich – gerade in meiner Anfangszeit als Abgeordneter – sehr geschätzt. Ich finde es sehr schade, dass sie die Fraktion verlässt, kann aber gut verstehen, dass sie nach einem Jahrzehnt nun neue Herausforderungen sucht. Dass sie auch die mit Bravour meistern wird, daran habe ich keinen Zweifel.“

Susanne Junge ist jetzt Leiterin des Büros des Schulsenators – bleibt der Hamburger Politik also erhalten. Ihre Nachfolgerin als Geschäftsführerin der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist Agnes Josam.

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Hamburgs Finanzen – auf dem richtigen Wege

Hamburgs Finanzen - auf dem richtigen Wege
„Ich hätte gern…“, „Man könnte doch…“, „Schön wäre auch… “ Wer könnte diese Sätze nicht mit der Formulierung jeder Menge eigener Wünsche zu Ende bringen? Sollte es sich bei den Wünschen um solche handeln, zu deren Erfüllung Geld benötigt wird, ist vor ihrer Realisierung allerdings stets die Frage zu klären, ob die nötigen finanziellen Mittel aufgebracht werden können. Und sollte man vorher bereits zu viel Geld ausgegeben haben, wird der Spielraum für die Erfüllung neuer Wünsche naturgemäß immer enger und man täte gut daran, den künftigen Handlungsspielraum auch dadurch zu erweitern, dass man Schulden abbaut.

Dies alles ist im privaten Bereich nicht anders als im öffentlichen. Aus gutem Grund wird das Haushaltsrechtsrecht des Parlaments – also dessen Recht über die Verteilung der staatlichen Einnahmen zu entscheiden – als dessen Königsrecht bezeichnet. Die Beschäftigung mit dem öffentlichen Haushalt mag dem einen oder anderen etwas dröge oder sperrig erscheinen. Klar sollte aber sein: Hier spielt die Musik!

Der Senat, die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft und die SPD Hamburg hatten sich daher die Sanierung der Finanzen Hamburgs als eine der zentralen Aufgaben für die im Frühjahr nächsten Jahres zu Ende gehende Legislaturperiode vorgenommen. Wie steht es jetzt um die Haushaltssanierung und die Einhaltung der Schuldenbremse in unserer Stadt? Um dieser Frage nachzugehen, hatte Sören Schumacher zu Montag, dem 27. Oktober 2014, den Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Quast, zu einer öffentlichen Veranstaltung nach Harburg eingeladen. „Hamburgs Finanzen – auf dem richtigen Wege“ weiterlesen

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Bürgerschaftswahl 2015: Sören Schumacher auf Platz 1 der Wahlkreisliste

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Knapp fünf Monate vor der nächsten Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft am 15. Februar 2015 finden jetzt in den Parteien die Versammlungen zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten statt. Die Mitglieder beziehungsweise Delegierten der SPD Harburg waren am Freitag, dem 19. und am Sonnabend, dem 20. September dazu aufgerufen.

Für den Wahlkreis Harburg setzten die örtlichen Sozialdemokraten Sören Schumacher auf Platz 1. Er setzte sich gegen Frank Wiesner durch, der sich ebenfalls um den ersten Platz der Wahlkreisliste beworben hatte. Sören Schumacher, der Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Eingabenausschuss ist, vertritt den Wahlkreis bereits seit 2008 im Hamburgischen Parlament: „Ãœber diese Nominierung habe ich mich sehr gefreut und ich möchte mich auch auf diesem Wege herzlich dafür bedanken. Ich hoffe sehr – und werde das mir Möglich dafür tun -, dass mir auch die Wählerinnen und Wähler meines Wahlkreises wieder ihr Vertrauen geben.“ „Bürgerschaftswahl 2015: Sören Schumacher auf Platz 1 der Wahlkreisliste“ weiterlesen

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Hereinspaziert! Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus

Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus 2014
Jedes Jahr im September veranstaltet die Hamburgische Bürgerschaft den Tag der offenen Tür im Rathaus. Zwar stehen die Türen des Rathauses den Bürgerinnen und Bürgern das ganz Jahr über offen, dennoch bietet diese Veranstaltung Einblicke und vielfältige Informationsmöglichkeiten, die es so kompakt sonst nicht gibt.

Am Sonnabend, dem 6. September 2014, war es wieder einmal soweit. Beim Start um 10 Uhr hatte sich bereits eine lange Menschenschlange gebildet, und bis zum Schluss sollen es an die 9.000 Gäste gewesen sein. Außer dem Plenarsaal und den vielen anderen prachtvollen Räumen, die auch bei einer normalen Rathausführung zu besichtigen sind, hatten sie Gelegenheit, Bereich zu besichtigen, die der Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind, wie etwa den Presse-Bereich samt Hörfunkstudio des NDR oder – selbstverständlich hinter Panzerglas – den Silberschatz des Rathauses. „Hereinspaziert! Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus“ weiterlesen