Schlagwort: Bürgerschaftsfraktion

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Endlich auch in Harburg: Hamburgs rote Räder

Stadtrad in Harburg
Lange haben die Harburgerinnen und Harburger darauf gewartet. Jetzt endlich ist es soweit: Am Donnerstag, dem 9. April 2015, wurde die Stadtradstation am Harburger Rathaus von Verkehrssenator Frank Horch und Harburgs Bezirksamtsleiter Thomas Völsch eingeweiht. In diesem Jahr soll das StadtRad-Projekt in ganz Hamburg um 40 Stationen und 500 neue Fahrräder erweitert werden – elf Stationen davon werden allein in Harburg installiert.

„Ich bin sehr froh“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der bei der Einweihung zugegen war, „dass wir in Harburg nun endlich auch diese Räder nutzen können. Möglich wurde dies auf Initiative der SPD in der vergangenen Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft.“

Weitere StadtRad Stationen sollen an folgenden Plätzen entstehen: am Herbert-Wehner-Platz bei Karstadt (24 Räder), an der Technischen Universität/Höhe Mensa/Denickestraße (28 Räder), sowie mit jeweils 16 Rädern beim Bürgerzentrum Feuervogel an der Maretstraße, an der Außenmühle bei der Kehre am Gotthelfweg, beim S-Bahnhof Harburg-Rathaus, beim Kanalplatz und bei den Studentenwohnungen am Schellerdamm.

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Andreas Dressel zu Gast im Herbert-Wehner-Haus

Sören Schumacher trifft Andreas Dressel - 8. Dezember 2014
Das Ende des Jahres gibt stets Anlass, zugleich Rückblick zu halten und nach vorne zu schauen. Für die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft kommt in diesem Jahr noch ein weiterer Grund für derartige Ãœberlegungen hinzu: die Wahlperiode geht zu Ende, am 15. Februar 2015 wird Hamburgs Parlament neu gewählt. So war es also keine Ãœberraschung, dass es auch beim Besuch von Andreas Dressel, dem Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, in Harburg um Rückschau und Pläne für die Zukunft ging.

Als besondere Erfolge der vergangenen knapp vier Jahre nannte der hinter Bürgermeister Olaf Scholz wichtigste Hamburger Politiker unter anderem die Erfolge im Wohnungsbau, die beitragsfreie Halbtagsbetreuung in den Kitas und die Sanierung der Stadt. Bereits jetzt seien 450 Kilometer Straßen in der Stadt saniert worden. Diese Sanierungsoffensive solle ebenso fortgesetzt werden wie die für öffentliche Gebäude, Sportanlagen und andere Einrichtungen in den Stadtteilen. Darüber hinaus sei geplant, den Öffentlichen Personennahverkehr weiter zu stärken. „Für uns Harburger“, so Sören Schumacher, „ist besonders wichtig, dass eine Taktverdichtung der Verbindung von Harburg zum Hauptbahnhof angestrebt wird.“

Die Sozialdemokraten haben noch einiges vor, so Andreas Dressel. „Dafür brauchen wir zum einen einen herausragenden Bürgermeister, den wir mit Olaf Scholz zweifellos haben. Genauso wichtig aber ist es, eine ebensolche Fraktion zu haben. Denn um gute Politik für Hamburg zu machen, bedarf eines Teams. Ich hoffe sehr, dass die Wahlen am 15. Februar dazu führen, dass die SPD wieder eine so geschlossene, tatkräftige und engagierte Fraktion in der Bürgerschaft erhält wie es die in der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode war.“ Das Programm der Hamburger Sozialdemokraten für die nächsten fünf Jahre Regierungsverantwortung in unserer Stadt wird am kommenden Sonnabend, dem 13. Dezember, verabschiedet.

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Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!“

logo buergerschaftsfraktionInitiative für schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita

Sanierungsinitiativen für Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile

Mit über 40 Haushaltsinitiativen hat die SPD-Fraktion bei ihrer Haushaltsklausur am Wochenende ein umfassendes Antragspaket für die Haushaltsberatungen der Bürgerschaft Mitte Dezember geschnürt. Im Mittelpunkt steht eine Initiative für eine schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita sowie Sanierungsinitiativen in einem Umfang von über 30 Millionen Euro mit den Schwerpunkten Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile.

Mit einem Haushaltsantrag will die SPD-Fraktion – nach dem massiven Platzausbau und der hergestellten Beitragsfreiheit für die Grundbetreuung – einen schrittweisen Qualitätsverbesserungsprozess in Krippen und Kitas anstoßen. Als erste städtische Maßnahme zur Verbesserung der Betreuungsqualität im Krippenbereich soll für die betreuten Kinder in Kitas des Kita-Gutscheinsystems im Alter bis einschließlich 18 Monaten der Personalschlüssel um 10 Prozent zum August 2015 verbessert werden. In Gesprächen mit den Kita-Trägern soll darüber hinaus ausgelotet werden, inwieweit Bereitschaft besteht, sich an diesem Verbesserungsprozess mit weiteren Schritten zu beteiligen. Außerdem sollen die Anstrengungen auf Bundesebene, eine Kostenbeteiligung am Qualitätsausbau zu erreichen sowie das Betreuungsgeld zu kippen und die 1 Milliarde Euro in die Betreuung zu investieren, verstärkt werden. Ziel ist es, ausgehend vom ersten Schritt der Stadt mit der zehnprozentigen Verbesserung für die Kleinsten in den Krippen, „durch weitere Hamburger Anstrengungen, durch konstruktive Gespräche mit den Kita-Trägern und Verbänden und durch Beteiligung des Bundes schrittweise, aber in einer verlässlichen, mehrjährigen Perspektive weitere spürbare Verbesserungen in der Betreuungsqualität zunächst im Krippenbereich und später im Elementarbereich zu erreichen“ – so heißt es im Beschlussentwurf der SPD-Fraktion für die Bürgerschaft. „Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!““ weiterlesen

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Verabschiedung – aber nicht ganz

Verabschiedung von Susanne Junge. Danke für 17 Jahre Tätigkeit in der SPD Bürgerschaftsfraktion.
Großes sozialdemokratisches Aufgebot im Kaisersaal des Hamburger Rathauses: Am Freitag, dem 14. November 2014, hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion zur feierlichen Verabschiedung ihrer langjährigen Geschäftsführerin eingeladen. Fast zehn Jahre lang hatte Susanne Junge dieses Amt inne – das allein sagt schon einiges über ihre Kompetenz. „Susanne Junge“, so Sören Schumacher, „verfügt über ein geradezu geniales Organisationstalent, das ihr ermöglichte, den Betrieb der Fraktion immer am Laufen zu halten, und das ohne je in Hektik zu verfallen. Zugleich stand sie immer mit Rat und Tat zu Seite. Das habe ich – gerade in meiner Anfangszeit als Abgeordneter – sehr geschätzt. Ich finde es sehr schade, dass sie die Fraktion verlässt, kann aber gut verstehen, dass sie nach einem Jahrzehnt nun neue Herausforderungen sucht. Dass sie auch die mit Bravour meistern wird, daran habe ich keinen Zweifel.“

Susanne Junge ist jetzt Leiterin des Büros des Schulsenators – bleibt der Hamburger Politik also erhalten. Ihre Nachfolgerin als Geschäftsführerin der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist Agnes Josam.

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Sommertour der SPD-Fraktion bringt gute Ergebnisse: Erweiterung und Sanierung des Harburger Theaters im Zeit- und Kostenplan

Sommertour der SPD Bürgerschaftsfraktion 2014 im Wahlkreis Harburg
Das wichtigste Kulturprojekt im Hamburger Süden nimmt Formen an: Die Erweiterung und Teil-Sanierung des Harburger Theaters ist im Zeit- und Kostenplan. Davon überzeugten sich im Rahmen eines Baustellenbesuchs SPD-Fraktionschef Andreas Dressel, die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Birte Gutzki-Heitmann, Doris Müller und Sören Schumacher und der SPD-Fraktionsvorsitzende der Bezirksversammlung Harburg, Jürgen Heimath, im Beisein von Museums-Direktor Professor Weiß und Holger Zebu Kluth von der Stäitsch Theaterbetriebs GmbH. Dressel: „Endlich wird mit Hochdruck gearbeitet. Eine Wiedereröffnung zur neuen Spielzeit im November kann angepeilt werden. Wir freuen uns, dass wir mit zwei Anträgen aus dem Sanierungsfonds für diesen Kulturleuchtturm in Hamburgs Süden den Weg frei machen konnten.“ „Sommertour der SPD-Fraktion bringt gute Ergebnisse: Erweiterung und Sanierung des Harburger Theaters im Zeit- und Kostenplan“ weiterlesen

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Sören Schumacher jetzt Mitglied im Innenausschuss der Hamburgischen

Schumacher 300x200Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung am Montag, dem 16. Juni 2014, beschlossen, den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher in den Innenausschuss des Parlaments zu entsenden.

Schumacher arbeitet darüber hinaus im Sportausschuss, im Europaauschuss und im Eingabenauschuss der Bürgerschaft. Er ist Fachsprecher seiner Fraktion für Eingaben sowie Vorsitzender der Härtefallkommission. „Vier Ausschüssen anzugehören und dazu noch die Aufgaben als Fachsprecher und Vorsitzender der HFK, ist natürlich eine ganze Menge“, so Schumacher, „Ich habe dennoch keinen Moment gezögert, als der Fraktionsvorsitzende mich fragte. Denn der Innenausschuss ist meiner Meinung nach einer der wichtigsten und spannendsten des Parlaments. Ich freue ich mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion und auf die Arbeit in diesem Ausschuss.“ „Sören Schumacher jetzt Mitglied im Innenausschuss der Hamburgischen“ weiterlesen

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Hamburg Klausur von SPD-Landesvorstand und SPD-Fraktion


Breites Einvernehmen zu aktuellen Themen der Stadt

Sieben Wochen vor der Bezirkswahl und knapp ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl hat die Hamburger SPD ihre traditionelle Hamburg Klausur in Boltenhagen für eine umfassende politische Kursbestimmung genutzt. Unter Leitung des Landesvorsitzenden Olaf Scholz und Fraktionschef Andreas Dressel haben rund 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter anderem Landesvorstand, Bürgerschaftsfraktion, Senatsmitglieder, Bundestagsabgeordnete, Bezirksamtsleiter und Bezirksfraktionschefs, am Wochenende breites Einvernehmen über aktuelle Themen der Stadt erzielt. „Hamburg Klausur von SPD-Landesvorstand und SPD-Fraktion“ weiterlesen

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SPD-Fraktion startet Kampagne „3 Jahre Politik für Hamburg – Versprechen gehalten“


Unter dem Motto „3 Jahre Politik für Hamburg – Versprechen gehalten“ startet die SPD-Fraktion eine umfangreiche Informationskampagne. Bis zur Sommerpause werden die 62 Bürgerschaftsabgeordneten überall in den Stadtteilen mit Veranstaltungen, Infoständen und Bürgergesprächen vor Ort sein. Den Auftakt in Harburg machte der SPD Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher Sonnabend gemeinsam mit der Bezirksabgeordneten Marie-Luise Vielhaber beim Bürgergespräch im Einkaufszentrum Marmstorf. „SPD-Fraktion startet Kampagne „3 Jahre Politik für Hamburg – Versprechen gehalten““ weiterlesen

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Neujahrsempfang der SPD- Bürgerschaftsfraktion


Das neue Jahr ist zwar auch schon wieder ein Monat alt, aber noch haben nicht alle Neujahrsempfänge stattgefunden. Am Sonntag, dem 2. Februar 2013, war der Empfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Reihe. Die Sozialdemokraten konnten sich über rund 1500 Gäste freuen, die – der Empfänge offensichtlich noch nicht müde – den Weg in den beeindruckenden Festsaal des Hamburger Rathauses gefunden hatten. Neben dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz sowie vielen Vertreterinnen und Vertretern aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen war in diesem Jahr der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil als Ehrengast anwesend.

Bis zur nächsten Bürgerschaftswahl ist es nur noch knapp ein Jahr hin. Und so war es nicht verwunderlich, dass Fraktionschef Andreas Dressel in seiner Rede fast so etwas wie ein vorläufiges Resümee der ersten drei Jahre der laufenden Legislaturperiode zog. Das Motto ‚Versprechen gehalten‘ ziehe sich, so der Vorsitzende, „wie ein roter Faden durch das Regierungs- und Fraktionshandeln“. Das verdeutlichte er vor allem an den Wohnungsbauprogrammen und den Maßnahmen für mehr Mieterschutz in Hamburg. Dressel kündigte zudem an, dass „unsere Abgeordneten bis zum Sommer unter dem Motto ‚Drei Jahre Politik für Hamburg‘ mit Veranstaltungen, Infoständen und Bürgergesprächen in allen Stadtteilen präsent sein“ werden. Das wird selbstverständlich auch in Harburg geschehen. Daran ließ Sören Schumacher, der zusammen mit den anderen Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Bezirk Harburg beim Empfang zugegen war, keinen Zweifel: „Die Harburger werden etliche Gelegenheiten haben, mit uns zu sprechen und uns auf den Zahn zu fühlen.“ „Neujahrsempfang der SPD- Bürgerschaftsfraktion“ weiterlesen

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SPD-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg-Nord


Seit etlichen Jahren hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion es sich Gewohnheit gemacht, in unregelmäßigen Abstand ihre Sitzung außerhalb des Rathauses, in einem der Bezirke, abzuhalten. Am Montag, dem 20. Januar 2014 war der Bezirk Hamburg-Nord an der Reihe. „Die Sitzungen in den Bezirken sind für uns sehr wichtig“, so Sören Schumacher, „Zum einen können wir als Parlamentarier auf diese Weise die Themen und Probleme vor Ort besser einschätzen, zum anderen ist es uns wichtig, mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Bezirken und Stadtteilen ins Gespräch zu kommen.“ Im Anschluss an die Sitzung gab es ein Zusammentreffen und Informationsaustausch der Fraktion mit Aktiven und Ehrenamtlichen aus den örtlichen Sportvereinen.