Am Sonntag, dem 20. November 2011, hieß es für Sören Schumacher und einige seiner Kollegen aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Badehose einpacken! Denn im Schwimmbad St.Pauli in der Budapester Straße fand das diesjährige Landesschwimmfest der Behinderten statt und in dessen Rahmen treten traditionell Prominenten-Staffeln im Wettbewerb über 4x50m gegeneinander an. Außer der SPD-Fraktion hatte auch die GAL. Fraktion eine Mannschaft aufgestellt; die CDU kniff. „Vermutlich“, so Sören Schumacher, „hatte die CDU Angst, auch hier unterzugehen.“
Für Schumacher als ehemaligem Leistungsschwimmer ist die Teilnahme seit Jahren Ehrensache. Außer ihm zeigten sich auch Andy Grote und Urs Tabbert nicht wasserscheu. Und es hat sich gelohnt: Die SPD-Staffel ging als Sieger aus dem Wasser!
SPD-Fraktionschef Dressel auf Sommertour in Harburg
Mit Kaffee, Tee und frischen Rundstücken begann am Montag, dem 25,.Juli 2011 die eintägige Tour des Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, in Harburg. Trotz des kalten und regnerischen Wetters kamen an die 25 Gäste zum Politischen Frühstück, um den neuen Fraktionschef kennenzulernen und mit ihm über die Probleme zu sprechen, die ihnen als Harburgerinnen und Harburger unter den Nägeln brennen. Im Zentrum standen dabei die zum Teil massive Lärmbelastung durch den Straßen- und Schienenverkehr im Bezirk sowie der bei einigen Bürgern umstrittene Ausbau von bisher unbefestigten Straßen.
Ging es beim Politischen Frühstück eher um Probleme Harburgs, so standen bei den anderen Terminen zukunftsweisende und innovative Projekte im Mittelpunkt. Zunächst besuchten Andreas Dressel und die ihn begleitenden Harburger Bürgerschafts-abgeordneten Dr. Melanie Leonhard, Doris Müller und Sören Schumacher das Freizeitzentrum Mopsberg im Bürgerzentrum Feuervogel. Die Konzeption des Feuervogels als einem sogenannten ‚Community Center‘ – also eine Stadtteilzentrum, in dem soziale, kulturelle und Bildungsangebote für Generationen gebündelt und wo vielfältige, gezielte Angebote gemacht werden – stieß bei Dressel auf besonderes Interesse. Im Hinblick auf den Sanierungsstau bei vielen Schulen, besonders nördlich der Elbe, informierte er sich zudem über die Zusammenarbeit der Träger des Zentrum mit dem Bauherrn, der SAGA/GWG.
Im Anschluss ging es zum Gespräch mit Vertretern des Wirtschaftsvereins Harburg, der vor einiger Zeit eine Studie in Auftrag gegeben hatte, die die Chance und Potenziale Harburgs ausloten sollte. Ergebnis war das als ‚Vision Harburg 2020/2050‘ vorgestellte Papier, in dem unter anderem 34 konkrete Projekte beschrieben werde, um Harburg aufzuwerten. Zum Abschluss gab es eine kleine Besichtigungstour durch den Harburger Binnenhafen, bei der der Fraktionsvorsitzende in Augenschein nehmen konnte, was hier bereits realisiert wurde und was wann in Angriff genommen wird. „Ich bin mir sicher“, so resümiert Sören Schumacher den Besuch Dressels, „dass unser Fraktionsvorsitzender einen recht guten Einblick dessen erhalten hat, was sich hier in Harburg entwickelt und wie dynamisch unser Bezirk ist. Was die Verkehrsbelastung betrifft, so war ihm diese natürlich bekannt, aber es ist immer etwas anderes, eine Problematik nur in Papierform zu kennen oder von ihr aus erster Hand zu erfahren. Alles in allem denke ich, dass Harburg durch diesen Besuch etwas weiter in den Fokus der Bürgerschaftsfraktion gerückt ist. Das ist ein gutes Ergebnis.“
Von wegen Sommerloch – SPD-Fraktionschef Dressel auf Sommertour in Harburg
Am Montag, dem 25. Juli 2011, wird der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, im Rahmen seiner Sommertour Harburg besuchen. Begleitet wird er dabei von den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard, Doris Müller und Sören Schumacher.
Das ganztägige Programm beginnt mit einem „Politischen Frühstück“, zu dem alle interessierten Harburger und Harburgerinnen eingeladen sind. Es findet von 9 bis 11 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt.
Gegen Mittag steht zunächst ein Besuch des Freizeitzentrums Mopsberg auf dem Programm. Das Freizeitzentrum ist Teil des in Hamburg einmaligen im Bürgerzentrums Feuervogel im Phoenixviertel. Danach wird der Fraktionsvorsitzende zu einem Gespräch mit Vertretern des Wirtschaftsvereins Harburg zusammentreffen, bei dem es unter anderem um das vom Wirtschaftsverein entwickelte Leitbild „Harburg Vision 2020/2050“ gehen wird. Außerdem wird er die Gelegenheit nutzen, um sich einen Einblick in die derzeitige und künftige Entwicklung des Harburger Binnenhafens zu verschaffen.
Die Sommertour des Fraktionsvorsitzenden beginnt am 14. Juli 2011 in seinem Wahlkreis Alstertal/Walddörfer und endet am 26. August 2011 im Wahlkreis Eppendorf/Winterhude. Weit über 100 Einzeltermine wird er dann gemeinsam mit den jeweiligen Wahlkreisabgeordneten und Fachsprechern absolviert haben. Dabei steht neben Besuchen und Gesprächen in Institutionen auch jeweils ein öffentlicher Termin für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf dem Programm. Dazu Andreas Dressel: „Wir haben versprochen, unsere Politik im engen Dialog mit der Stadt zu entwickeln. Deshalb werde ich in der Sommerpause das persönliche Gespräch mit den Bürgern und Institutionen suchen. Wir erhoffen uns wertvolle Anregungen für unsere Arbeit.“
Klausur der SPD: Partei, Fraktion und Senat gemeinsam für Hamburg
Bei einer gemeinsamen Tagung im Ostseebad Boltenhagen haben sich Hamburgs SPD-Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion am Wochenende 21. /22. Mai 2011 über die Grundzüge ihrer politischen Arbeit in der neuen Legislaturperiode verständigt. „Wir haben mit dem Wahlprogramm der SPD, der Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters und dem offiziell vom Senat beschlossenen Arbeitsprogramm einen klar strukturierten Plan, wie wir Hamburg in den kommenden vier Jahren gestalten wollen“, so der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Andreas Dressel.
Und Sören Schumacher betont, dass die ersten Schritte zur Umsetzung des Wahlprogramms bereits getan wurden: „Wir halten unsere Wahlversprechen ein. Die Kita-Gebührenerhöhung wird zurückgenommen und die Verträge mit Bezirken und Wohnungswirtschaft schaffen die Voraussetzungen dafür, dass wir den dringend notwendigen Bau bezahlbarer Wohnungen ankurbeln.“
Ein zentrales Thema der Klausurtagung, an der auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Senatorinnen und Senatoren teilnahmen, war die HaushaltskonsolidieÂrung. Sowohl dem Bürgermeister wie dem Fraktionsvorsitzenden war wichtig, alle auf dieses Ziel zu verpflichten. Denn die SPD sei auch gewählt worden, um den Haushalt Hamburgs in Ordnung zu bringen. Den Fehler von Schwarz-Grün, mit Steuermehreinnahmen nicht etwa den Haushalt zu sanieren, sondern sich damit politische Kompromisse zu erkaufen und anschließend dem Steuerzahler ein 500-Millionen-Sparpaket vorzulegen, werde die SPD nicht wiederholen. „Wir werden anständig mit dem Geld der Steuerzahler umgehen“, fasst Sören Schumacher zusammen. Die erwarteten Steuermehreinnahmen werden den Senat daher nicht dazu veranlassen, den eingeschlagenen Kurs der Haushaltskonsolidierung zu verlassen.
Den engen Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern, den die SPD lange vor den Bürgerschaftswahlen begonnen hatte, werden Senat, Fraktion und Partei fortsetzen. Den Anfang macht die Fraktion mit der Sommertour des Fraktionsvorsitzenden durch die 17 Hamburger Wahlkreise in den Hamburger Sommerferien. „Wir haben auf derartigen Veranstaltungen viel darüber gelernt, was in unserer Stadt verbesserungswürdig ist und wo die Bürger der Schuh drückt. Dieser Dialog jetzt noch wichtiger als zuvor“, so Sören Schumacher.
Tennisturnier mit dem sportlichen Sportsenator
Bei strahlendem Sonnenwetter und bester Laune bestritten am vergangenen Sonntag über 25 Spielerinnen und Spieler die zum dritten Mal durchgeführten dritten offenen, sozialen und demokratischen Tennismeisterschaften Hamburg. Austragungsort war auch in diesem Jahr die Anlage des HSC in Marmstorf.
Neu war dieses Mal, dass der zuständige Senator selbst zum Racket griff: Michael Neumann, seit wenigen Wochen Innensenator und damit auch für Sport in Hamburg zuständig, stellte unter Beweis, dass seine Beziehung zum Sport nicht allein eine amtliche ist. Zum Sieg hat es zwar nicht gereicht, aber im Zentrum des Turniers stand ohnehin die Freude am Spiel. Und außerdem konnte er so zusammen mit dem Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und dem Vorsitzenden der SPD Marmstorf Rafael Pilsczek die Ehrung des Turniersiegers Nils Klawitter vornehmen.
Im Anschluss wurde der Grill angeworfen und zusammen mit den Zuschauern in angeregter Runde gefachsimpelt und diskutiert. Fazit: Spiel, Satz und Sieg für ein gelungenes Tennisturnier!
Eine starke Gruppe: Sieben sozialdemokratische Harburger in der neuen Bürgerschaft!
Am Donnerstag, dem 24. Februar 2011, fand die erste Sitzung der neu gewählten Bürgerschaftsfraktion der SPD statt. Unter den 62 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokratin waren viele neue Gesichter; darunter allein fünf neue Abgeordnete aus Harburg. Sören Schumacher, der seinen Wahlkreis Harburg ebenso wiedergewinnen konnte wie Thomas Völsch den Wahlkreis Süderelbe, freut sich für die Menschen im Bezirk Harburg: „Mit sieben Sozialdemokraten in der Bürgerschaftsfraktion hat Harburg jetzt dort eine noch stärkere Stimme. Das haben die Wählerinnen und Wähler wirklich gut gemacht!“
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion setzte auf ihrer ersten Sitzung der 20. Wahlperiode einen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand ein. Er wird bis zur Senatsbildung im Amt bleiben.
Jetzt ist es offiziell: Polizeipräsenz in Harburg ging 2010 deutlich zurück
Die Präsenz der Polizei auf Harburgs Straßen ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen: Im Oktober 2010 waren am Polizeikommissariat 46 insgesamt 34 Stellen im Polizeivollzug weniger besetzt als im Jahr 2005. Hamburgweit ist die Anzahl der Präsenzstunden der Polizei von 2009 auf 2010 um 21 Prozent und im Vergleich zu 2006 sogar um gut 34% zurückgegangen. Besonders hart sind die Bereiche betroffen, in denen Polizeikommissariate zusammengelegt wurden – wie in Harburg. Das geht aus offiziellen Zahlen hervor, die der Senat jetzt vorgelegt hat. Bisher hatte er stets behauptet, die Polizeipräsenz auf der Straße werde nicht unter diesen Zusammenlegungen leiden.
Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD): „Damit werden leider die Befürchtungen und Wahrnehmungen der Harburger bestätigt. Gerade die uniformierte Präsenz vor Ort ist für das Sicherheitsempfinden der Menschen von zentraler Bedeutung. Die immer weiter gehende Ausblutung dieses Teils der Polizeiarbeit führt dazu, dass für die vorbeugende Anwesenheit in den Stadtteilen immer weniger Zeit zur Verfügung steht und die Polizei zu einer reinen Notruf-Polizei wird.“
Die Kritik der SPD an der polizeiinternen Personalzuweisung wird vom Rechnungshof geteilt. In seinem Jahresbericht 2009 hat er ausdrücklich „kritisiert, dass die Behörde die Polizeikommissariate trotz zusätzlicher Stellen nicht gestärkt, sondern durch Stellenverlagerungen dauerhaft geschwächt“ und stattdessen den Stellenbestand in „Führungs- und Stabsbereichen erhöht“ habe. Sören Schumacher: „Um es einfach auszudrücken: Der Senat spart nur bei den Indianern, nicht bei den Häuptlingen. Das aber ist nicht die Polizei, die die Harburger haben wollen und benötigen.“
Olaf Scholz trifft Willi Lemke
OLAF SCHOLZ
TRIFFT
WILLI LEMKE
Sonderbeauftragter des UN-Generalsekretärs für Sport im Dienste von Entwicklung und Frieden
am Samstag, den 22. Januar 2011, 10.30 Uhr
im Haus des Sports, Festsaal, Schäferkampsallee 1
Anmeldung unter anmeldung@spd-hamburg.de
Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion
Die SPD-Fraktion lädt Sie herzlich ein zum Neujahrsempfang
am Sonntag, den 23. Januar 2011, um 11.00 Uhr
im Festsaal des Hamburger Rathauses. Einlass 10.30 Uhr.
Begrüßung
Michael Neumann
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Hamburger Neujahrsrede 2011
Manuela Schwesig
Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende
Schlusswort
Olaf Scholz, MdB
Landesvorsitzender der SPD Hamburg
Anmeldung erforderlich!!!
Olaf Scholz trifft Willi Lemke
OLAF SCHOLZ
TRIFFT
WILLI LEMKE
Sonderbeauftragter des UN-Generalsekretärs für Sport im Dienste von Entwicklung und Frieden
am Samstag, den 22. Januar 2011, 10.30 Uhr
im Haus des Sports, Festsaal, Schäferkampsallee 1
Anmeldung unter anmeldung@spd-hamburg.de