EU – Sören Schumacher

6. Juni 2023

Mit dem Europa-Ausschuss nach Brüssel

Für die Mitglieder des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft gab es zwei Tage voller Europa. Wir Ausschuss-Mitglieder waren zu einer Brüssel-Reise eingeladen, um Europa und europäische Politik persönlich und direkt zu erleben.

Das Programm war voll mit sehr interessanten Terminen. Am ersten Tag konnten wir uns mit der Leiterin der DGB-Verbindungsstelle Europapolitik, Tanja Bergrath, austauschen und trafen uns mit dem Europaabgeordneten David McAllister. Dieser Brüssel-Tag endete mit einem Gespräch mit Dr. Claus Müller, dem Leiter des HanseOffice, das ist die gemeinsame Einrichtung der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein in Brüssel. Auch der zweite Tag war äußerst interessant. Am Morgen trafen wir den SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange für ein Gespräch. Im Anschluss besuchten wir zwei europäische Institutionen: zuerst den Ausschuss der Regionen und dann das Europäische Parlament. Dort nahmen wir an der Plenarsitzung des Parlaments teil.

Solche Reisen und der Austausch mit Institutionen sind wichtige Quellen für Informationen und für die Abstimmung von Initiativen. Wir erhalten dort Einblick in Ideen und Analysen anderer und was in anderen Staaten und Regionen bereits erfolgreich erprobt und umgesetzt wurde. Vielen Dank an die Bürgerschaft, uns dies zu ermöglichen und vielen Dank an unsere Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner für die informative Zeit!

13. Juni 202213. Juni 2022

EU-Projekttag: Im Austausch mit drei Hamburger Schulklassen

Die Europäische Union ist das größte Friedens- und Freiheitsprojekt der Welt. Um den Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen, sich mit der EU zu beschäftigen und in den Austausch zu kommen, wurde 2007 von der deutschen Ratspräsidentschaft der EU-Projekttag ins Leben gerufen.

Jedes Jahr sind Politikerinnen und Politiker auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene aufgerufen, bei den Schülerinnen und Schülern das Interesse an Europa und der Europäischen Union zu wecken und sich persönlich auszutauschen. Wie in den Jahren zuvor, bin ich auch dieses Jahr der Einladung von zwei Hamburger Schulen gern gefolgt.

Die Schülerinnen und Schüler der 10. Klassen waren sehr gut informiert und sehr interessiert an den politischen Entwicklungen in Europa. Große Sorge war zu spüren, als wir über den Krieg in der Ukraine sprachen, denn Frieden in Europa war bisher für diese Generation selbstverständlich. Um so klarer wird nun, wie wichtig die Umsetzung der europäischen Idee für dauerhaften Frieden war.

Wie selbstverständlich die Errungenschaften der Europäischen Union für junge Menschen geworden sind, habe ich verstanden, als mir die Schülerinnen und Schüler erklärten, sie können sich gar nicht vorstellen, dass die Grenzen zwischen den Staaten nicht offen waren, dass es Grenzkontrollen gab, dass Währung umgetauscht werden musste und wieviel Geld ein Anruf mit dem Handy nach Hause oder die Nutzung des Internets kosten konnte, wenn man im Ausland war. Die Schülerinnen und Schüler sind also schon selbstverständliche Europäerinnen und Europäer.

9. Juni 2021

Austausch mit den Schülerinnen und Schülern der Stadtteilschule Oldenfelde im Rahmen des EU-Projekttages

Die gemeinsame europäische Idee prägt seit Ende des Zweiten Weltkriegs unser Leben, die Wirtschaft, das Zusammenleben und vieles mehr, zunächst in Westeuropa und seit den 1990er Jahren auch auf dem ganzen Kontinent. Das erste Mal seit über 500 Jahren bestimmt nicht Krieg das Leben der Menschen, sondern die grenzüberschreitende und friedvolle Zusammenarbeit der Staaten und Sicherheit und Wohlstand der Europäerinnen und Europäer,.

Dass Europa als politische Idee auch konkret und unfassbar wird, dazu trägt der EU-Projekttag, der jedes Jahr stattfindet, bei. Schülerinnen und Schülern können sich insbesondere an diesem Tag mit Europa beschäftigen und auseinandersetzen. Auch wir Bürgerschaftsabgeordnete beteiligen uns oft und gern und gehen in die Schulen. Der EU-Projekttag ermöglicht es, dass Schülerinnen und Schüler sich mit Politikerinnen und Politikern auszutauschen. So können beide Seiten voneinander lernen und Verständnis für Zusammenhänge und Positionen entwickeln.

Dieses Jahr wurde ich von den Schülerinnen und Schülern der Stadtteilschule Oldenfelde eingeladen, um mit ihnen den EU-Projekttag zu verbringen. Drei Thementische waren vorbereitet, an denen wir uns zum Brexit, zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Europa und über die Zukunft der Europäischen Union austauschten. Die Diskussionen wurden durch die Schülerinnen und Schüler moderiert. Hier konnte ich wieder einmal sehen und miterleben, wie gut informiert und engagiert die Schülerinnen und Schüler sind und welche Bezüge, Einstellungen und Ideen sie selbst zur EU und zu Europa haben.

Sie stellten fest: Europa ist längst Bestandteil unseres Alltags geworden. Wir bezahlen mit dem Euro, können ohne Grenzkontrollen reisen und nehmen an Erasmus-Austauschprogrammen teil. Ich war sehr beeindruckt vom Engagement und den Kenntnissen der Schülerinnen und Schüler. Ebenso beeindruckt war ich aber auch, als sie mir von ihren Befürchtungen und Ängsten aufgrund des zunehmenden Populismus berichteten und dass es zu einem Verlust der Freiheiten in unserer Gesellschaft kommen könne. Dem müssen wir uns alle gemeinsam entgegenstellen, über alle geografischen, politischen und sozialen oder sonstigen Grenzen hinweg.

8. November 2019

Zwei Tage, sieben Termine: Europaauschuss in Brüssel

Mitglieder des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft mit dem Deutschen Botschafter Michael Clauß in Brüssel.

Nicht nur Brexit, aber ohne ging es auch nicht während des zweitägigen Besuchs des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft am 4. und 5. November. Die Abgeordneten waren bereits am Sonntagabend angereist, sodass ihnen zwei volle Tage für die vielen Gespräche zur Verfügung standen, die auf die Tagesordnung gesetzt worden waren.

Den Auftakt der Gespräche bildete ein Gespräch mit Botschafter Michael Clauß in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublick Deutschland bei der Europäischen Union. Auch am Abend des Tages beim Empfang im Hanse Office, der gemeinsamen Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins bei der Europäischen Union, bewgte man sich eher auf diplomatischen Parkett.

28. März 2019

Ganz klar: Europa!

Ist der große Traum eines friedlichen, demokratischen, geeinten Europa mit dem Brexit, dem Erstarken populistischer, wenn nicht gar faschistoider politischer Strömungen und dem Auftreten autokratisch gesinnter Spitzenpolitiker bereits ausgeträumt?

Angesichts dieser, immer öfter gestellten düsteren Frage ist für alle, die mit Herz und Verstand für Europa eintreten, der diesjährige europaweit durchgeführte EU-Projekttag an Schulen besonders wichtig. Wie schon in den vergangenen Jahren, so gehörte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher auch in diesem Jahr zu den zahlreichen Politikerinnen und Politikern, die in Schulen diskutierten. Am Montag, dem 25. März, besuchte er das Alexander-von-Humboldt-Gymnsasium und die Goethe-Schule Harburg, „Ich konnte wieder feststellen“, so Schumacher nach seinen Gesprächen mit den Schülerinnen und Schülern, „welch kluge Gedanken sich diese jungen Menschen über Europa machen. Die allenthalben festzustellende Bestürzung über den Brexit verdeutlicht mir, dass für die meisten von ihnen Europa nicht etwa der anonyme, übergriffige Moloch in Brüssel ist, sondern sie sich emotional einem geeinten Europa verbunden fühlen. Das gibt mir und kann uns allen Hoffnung für Europas Zukunft geben.“

Der EU-Projekttag findet in diesem Jahr zum dreizehnten Mal statt. Er wird an Schulen europaweit veranstaltet. EU-Parlamentarierinnen und EU-Parlamentarier, Abgeordnete des Bundestages und der Landtage, Staatsrätinnen und Staatsräte, Politikerinnen und Politiker, EU-Beamte, Minister und Senatoren, Konsuln sowie Wirtschafts- und Gewerkschaftsvertreterinnen und -vertreter nehmen daran Teil, indem sie Schulen besuchen und mit den jungen Menschen diskutieren.

20. September 201820. September 2018

Jugend im Parlament 2018: Europaausschuss

Seit etlichen Jahren veranstaltet die Hamburgische Bürgerschaft im Herbst das Politik- Planspiel „Jugend im Parlament“. 130 jungen Menschen zwischen 15 und 21 Jahren bietet sich damit die Möglichkeit, an fünf Tagen die Plätze der Bürgerschaftsabgeordneten einzunehmen, ihre eigenen Ideen zu entwickeln und diese anschließend zu Papier zu bringen. Und damit nicht genug: Die Forderungen, Ideen und Vorschläge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden zum Ende des Planspiels der Bürgerschaftspräsidentin übergeben, die die Themen später ganz offiziell auf die Tagesordnung des Landesparlaments setzen wird.

Den ‚echten‘ Bürgerschaftsabgeordneten bietet das Planspiel die Gelegenheit eines Perspektivenwechsels. So nahm Sören Schumacher am Europaausschuss der Veranstaltung als Auskunftsperson und Sachverständiger teil. Die Diskussion drehte sich wesentlich um die Frage, welche Richtung die Europäische Union einschlagen sollte. Auf der einen Seite wurde die Ansicht vertreten, Europa solle solidarischer werden, etwa durch die Einführung einer europäischen Form des ‚Länderfinanzausgleichs‘ dafür sorgen, dass die Lebensbedingungen in den Mitgliedsländern zügiger einander angeglichen werden. Auf der anderen Seite stand die Frage, ob nicht ein sogenanntes ‚Europa der zwei Geschwindigkeiten‘ in der gegenwärtigen Situation angebrachter sei. Man darf gespannt sein, was in der Resolution stehen wird, die die Jugendlichen der Bürgerschaftspräsidentin am Freitag übergeben werden.

Sören Schumacher waren auf jeden Fall beeindruckt von den jungen Leuten. „Sie waren gut vorbereitet, haben ernsthaft und engagiert diskutiert. Daran teilzunehmen macht mir jedes Jahr wieder Freude.“

24. Mai 2018

Europa? Was sonst?!

Der Monat Mai ist in besonderem Maße mit Europa verbunden. Denn am 5. Mai 1949 wurde durch die Unterzeichnung seiner Satzung in London der Europarat gegründet und nur ein Jahr später, am 9. Mai 1950, schlug der französische Außenminister Robert Schuman in einer später als Schuman-Erklärung bezeichneten Rede vor, eine europäische Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Die Rede gab den Anstoß zur Schaffung der Montanunion, die wiederum zum Grundstein der heutigen Europäischen Union wurde. Hierin also liegt der Grund, dass wie in weiten Teilen Europas auch in Hamburg in Sachen Europa im Mai viel los ist. Dazu zöhlen etwa die Europawoche und die Europaprojekttage an Hamburgs Schulen.

Auch Sören Schumacher war für Europa unterwegs. Wie schon seit Jahren war er der Einladung an Hamburger Schulen gefolgt. Am 4. Mai diskutierte er mit Schülerinnen und Schüler in der Schule am See in Steilshoop und am 21. Mai war er Gast einer Klasse im Humboldt Gymnasium in Rönneburg. „Es war schön zu erleben“, so Schumacher, „wie überzeugt die jungen Menschen von der Idee eines gemeinsamen Europa sind. Keiner konnte und wollte sich eine Zukunft vorstellen, in der dieses großartige Projekt gescheitert ist. Ich wünsche und hoffe sehr, dass sie sich in diesem Sinne engagieren und ihre Stimme gegen die erheben werden, die zurück zu Grenzen und Mauern wollen.“

12. Oktober 201712. Oktober 2017

EU-Projekttag 2017 in Hamburg – Junge Leute engagieren sich für Europa

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 11. Oktober 2017 zum Bericht des Europaausschusses „EU-Projekttag 2017 in Hamburg“

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Welches Europa wollen junge Hamburgerinnen und Hamburger?

Dieser Frage ist der Europaausschuss in seiner Sitzung im Juni nachgegangen!

Wir haben Schülerinnen und Schüler aus 4 Hamburger Schulen als Sachverständige angehört, die sich im Rahmen des Europaprojekttages mit dem Thema Europa beschäftigt hatten!

Die Schülerinnen und Schüler haben ihre Projekte vorgestellt und sich in der Diskussion mit den Abgeordneten bemerkenswert sachkundig und für Europa engagiert gezeigt. Die Anhörung der jungen Leute hat uns wichtige Einblicke vermittelt. Dies betrifft sowohl die behandelten Inhalte und die Methoden, auch das was junge Menschen über Europa denken.

Ich glaube, ich kann für alle Ausschussmitglieder sprechen, wenn ich sage, dass wir auf so engagierte junge Menschen stolz sein können und wir auch anderen Gremien der Bürgerschaft eines ans Herz legen möchten:

Einfach mal jungen Menschen zuhören!

„EU-Projekttag 2017 in Hamburg – Junge Leute engagieren sich für Europa“ weiterlesen

11. Mai 2017

EU-Projekttag an Schulen in Hamburg

Die Europäische Union steht derzeit vor so schweren Herausforderungen wie selten zuvor in ihrer mehr als sechzigjährigen Geschichte. Symptomatisch dafür steht die britische Abstimmung über den Brexit und das Erstarken antieuropäischer Parteien und Ressentiments in den Ländern der EU und darüber hinaus. Vor diesem Hintergrund bekommt der EU-Projekttag, der seit 2007 an deutschen Schulen stattfindet, eine besondere Bedeutung. Dazu Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Projekttag wurde anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ins Leben gerufen, wird also bereits zum 11. Mal durchgeführt. Sein Ziel ist, das Wissen der Schülerinnen und Schüler an diesem großartigen europäischen Projekt zu erweitern und ihr Interesse daran zu wecken beziehungsweise zu stärken. Wenn wir Europa stärken wollen, müssen wir die Köpfe und die Herzen der jungen Menschen erreichen.“

Anlässlich des EU-Projekttages, der in diesem Jahr in Hamburg bereits am 7.Mai stattfand, werden an und von den Schulen unterschiedliche Veranstaltungen konzipiert, organisiert und durchgeführt. Dabei spielt der Besuch von Politikerinnen und Politikern aus Landes-, Bundes- und EU-Ebene, die sich den Fragen der Jugendlichen stellen, eine zentrale Rolle. „EU-Projekttag an Schulen in Hamburg“ weiterlesen

4. Oktober 2016

Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?

plakat-va-10-10-2016-brexit Diskussionsveranstaltung mit dem Hamburger Europa-Abgeordneten Knut Fleckenstein

Montag, 10. Oktober um 18 Uhr
STELLWERK im Harburger Bahnhof, über den Fernzuggleisen 3+4

Drei Monate ist es her, dass die Mehrheit der Bürger Großbritanniens für einen Austritt aus der Europäischen Union stimmte. Formal bisher lediglich eine Ankündigung, mehr nicht – denn eine entsprechende Mitteilung an den Europäischen Rat hat es seitens Großbritanniens bisher nicht gegeben. Dennoch hat der EU-Gipfel in Bratislava im September die Diskussion noch einmal befördert, ist doch dort noch einmal deutlich geworden, wie sehr der Brexit u.a. Fragen der Sicherheits-, der Flüchtlings- und der Wirtschaftspolitik berührt. Insbesondere bei der Frage zur Verteilung von Flüchtlingen wurde deutlich, wie Eigeninteressen vor Solidarität stehen und einige Mitgliedsstaaten Vorteile aus der verfahrenen Situation zu ziehen versuchen.

Wie geht es weiter mit Europa?

Gefährdet das Ausscheiden Großbritanniens die Europäische Union – oder ist der Brexit eine Chance für die Gemeinschaft?

Welche Konsequenzen hat es für die Wahrung von Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa?

Gibt es gar eine Hintertür zurück in die Gemeinschaft?

Diese und weitere Fragen diskutiert der Hamburger Europa-Abgeordnete Knut Fleckenstein mit Ihnen. Wir freuen uns auf viele interessierte Gäste. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt frei