Zwei Tage, sieben Termine: Europaauschuss in Brüssel

Mitglieder des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft mit dem Deutschen Botschafter Michael Clauß in Brüssel.

Nicht nur Brexit, aber ohne ging es auch nicht während des zweitägigen Besuchs des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft am 4. und 5. November. Die Abgeordneten waren bereits am Sonntagabend angereist, sodass ihnen zwei volle Tage für die vielen Gespräche zur Verfügung standen, die auf die Tagesordnung gesetzt worden waren.

Den Auftakt der Gespräche bildete ein Gespräch mit Botschafter Michael Clauß in der Ständigen Vertretung der Bundesrepublick Deutschland bei der Europäischen Union. Auch am Abend des Tages beim Empfang im Hanse Office, der gemeinsamen Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins bei der Europäischen Union, bewgte man sich eher auf diplomatischen Parkett.

Sören Schumacher auf der Besuchertribüne des Europäischen Parlaments.

Dazwischen lag ein längeres Gespräch mit dem deutsch-griechischen Politikwissenschaftler und Ökonomen Janis Emmanouilidis, dem Studiendirektor des European Policy Centre (EPC). „Das EPC ist ein 1997 gegründeter Think Tank, also eine Denkfabrik, mit Sitz in Brüssel, die Fragen europäischer Politik bearbeitet“ erklärt Sören Schumacher, der als Mitglied des Europaauschusses an der Reise teilgenommen hat. Das Gespräch mit Janis Emmanouilidis sei hochinteressant und inspierend gewesen, so Schumacher weiter. „Wir hören ja zumeist nur von den problematischen Themen, von all dem, was in der EU nicht rund läuft und was alles nicht geht. Man sollte sich jedoch auch ab und an vor Augen halten, was wir geschafft haben. Allein die Tatsache, dass 27 der 28 zur EU gehörenden Staaten nach wir vor geschlossen zusammenstehen, ist eine große Leistung – zumal angesichts starker globaler Kräfte, die mit all der ihnen zur Verfügung stehenden Macht versuchen, die EU zu schwächen, wenn nicht gar zu zerstören. Das Gespräch beim EPC war sehr hilfreich dabei, eine andere als die übliche, düstere Perspektive einzunehmen.“

Am zweiten Tag des Besuches standen mehrere Gespräche mit deutschen Euroabgeordneten verschiedener Parteien auf der Tagesordnung. „Am Thema Brexit kommt man seit mehr als zwei Jahren leider nicht vorbei“, bedauert Sören Schumacher. „Es gibt aber noch viele andere wichtige Themen, an denen gearbeitet werden muss. Über einige – wie etwa Fragen der Digitalisierung und der Schuldenbremse – haben wir uns hier ausgetauscht.“