Europa erleben: Europaausschuss tagt an der Beruflichen Schule für Wirtschaft und Internationales

Die jüngste Sitzung des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft stach in vielerlei Hinsicht heraus: Wir haben nicht in den gewohnten Räumlichkeiten des Hamburger Rathauses getagt, sondern direkt vor Ort in der Beruflichen Schule für Wirtschaft und Internationales Hamburg.

Junge Stimmen als Expertinnen und Experten für Europa

Das absolute Highlight dieser Sitzung waren die Auskunftspersonen im Rahmen der Anhörungen: Schülerinnen und Schüler der Schule sowie Gewinnerinnen und Gewinner der Interrail-Verlosung standen dem Ausschuss Rede und Antwort.

Ein ganz besonderes Lob gilt den Schülerinnen und Schülern für die wertvollen und authentischen Einblicke, die sie uns gewährt haben. Sie haben mit ihren Berichten und Beiträgen eindrucksvoll unter Beweis gestellt, wie intensiv sie sich mit Europa auseinandersetzen. Sie sind wahre Europäerinnen und Europäer, die den europäischen Gedanken im Alltag leben und mitgestalten.

Mit Interrail und EU-Projekttagen Europa verbinden

Initiativen wie das Interrail-Ticket zeigen immer wieder aufs Neue, wie wichtig das direkte Erleben unseres Kontinents für die junge Generation ist. Das gemeinsame Reisen bringt junge Menschen aus ganz Europa zusammen, baut Vorurteile ab und schafft grenzüberschreitende Freundschaften fürs Leben.

Der heutige Austausch knüpft für mich nahtlos an die Begegnungen im April und Mai an, bei denen ich im Rahmen des EU-Projekttags an vier Hamburger Schulen zu Gast sein durfte. Der direkte Dialog mit der nachwachsenden Generation bestätigt mich jedes Mal aufs Neue: Die Zukunftsfähigkeit und der Zusammenhalt Europas liegen in den Händen einer engagierten Jugend – und dort sind sie in den besten Händen.

Europaausschuss: Ein klares Ja zur OSZE-Ministerratskonferenz in Hamburg

Sören Schumacher Europapolitischer Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktiom
Sören Schumacher Europapolitischer Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktiom

Am 8. und 9. Dezember findet in Hamburg das Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. 57 Außenminister wurden dafür eingeladen, die mit rund 1300 Diplomaten nach Hamburg kommen werden. Seit Monaten wirft dieses politische Großereignis seine Schatten voraus. Zum einen ist klar, dass umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen mit bis zu 10.000 Polizisten und zeitweiligen Straßensperrungen rund um die Tagungsstätte in den Messehallen nötig sein werden. Zum anderen haben seit Bekanntgabe der Konferenz zahlreiche Gruppierungen Proteste gegen das Treffen angekündigt. Vor diesem Hintergrund und um sich einen fundierten inhaltlichen Ausblick auf die Ministerratskonferenz zu verschaffen, hatte der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zu seiner Sitzung am Donnerstag, dem 17.  November, zwei hochkarätige Experten eingeladen, Dabei handelte es sich zum einen um die deutsche Botschafterin bei der OSZE, Antje Leendertse, zum anderen um den Stellvertretenden Wissenschaftlichen Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, Dr. Wolfgang Zellner.

„Leider wird bisher im Zusammenhang mit der Konferenz vornehmlich über die Sicherheitsmaßnahmen und die womöglich zu erwartenden Krawalle berichtet“, so Sören Schumacher. „Dabei kommt die Frage viel zu kurz, was die OSZE eigentlich ist, welche Aufgaben sie wahrnimmt und welchen Nutzen sie für die Menschen in Europa und in aller Welt hat.“ Die OSZE sei die die einzige sicherheitspolitische Organisation, erläutert der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete, in der alle europäischen Länder, die USA, Kanada, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion und die Mongolei vertreten seien. „Frau Leendertse und Herr Dr.Zellner haben dem Ausschuss die Aufgabe der OSZE und deren Bedeutung für die globale Friedenssicherung in eindrucksvoller und überzeugender Weise dargelegt“, fährt Schumacher fort. „Wer gegen die OSZE-Konferenz demonstrieren will, der soll es tun – solange er sich im Rahmen der geltenden Gesetze bewegt. Welchen Sinn es allerdings hat, gegen eine Friedensinstitution zu demonstrieren, erschließt sich mir nicht.“