Hamburger Rat für Nachhaltige Entwicklungspolitik im Europaausschuss

12341095_1028893573800853_4885398048896334096_nSeit Juni 2010 gibt es den Hamburger Rat für nachhaltige Entwicklungspolitik (RANEP). Aufgabe des höchstens zwölf Mitglieder umfassenden Gremiums ist es, den Senat bei Themen rund um die Entwicklungspolitik zu beraten. Dafür erarbeitet er beispielweise fachliche Gutachten und Empfehlungen zu den unterschiedlichen Arbeitsgebieten. Die Mitglieder des ehrenamtlich arbeitenden Rates werden vom Senat ernannt; die Bürgerschaft hat das Recht, vier Mitglieder vorzuschlagen.

Im Oktober dieses Jahres hatte Bürgermeister Olaf Scholz die Mitglieder des Rates für die dritte Amtszeit von 2015 bis 2020 ernannt. Am Donnerstag, dem 17. Dezember, stellten sie sich dem Europaauschuss der Bürgerschaft vor und standen den Abgeordneten Rede und Antwort. „Dem Senat ist es wieder gelungen“, so Sören Schumacher, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, „hochkompetente Frauen und Männer für die Arbeit im RANEP zu gewinnen – allen voran dessen Vorsitzende Christa Randzio-Plath, die seit Jahrzehnten maßgeblich europa- wie entwicklungspolitisch tätig ist. Aber auch die anderen Mitglieder bringen vielfältige Kompetenzen und Erfahrungen aus unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen ein. Ich gehe davon aus, dass Senat und Bürgerschaft die Expertise des Rates auch weiterhin nutzen und in ihre Politik einfließen lassen werden.

Informationsreise nach Brüssel

Informationsreise nach Brüssel 2015
Drei Tage lang, vom 22. bis zum 24. September 2015, war Sören Schumacher gemeinsam mit den anderen sozialdemokratischen Mitgliedern des Europaauschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast in Brüssel. Eingeladen waren sie vom Europaabgeordneten Knut Fleckenstein, der ein umfangreiches, sehr informatives Programm vorbereitet hatte.

Der Schwerpunkt der zahlreichen Gespräche, die die Abgeordneten mit ihre Kollegen im Europaparlament führen, lag auf Themen die für Hamburg als Handels- und Hafenstadt wichtig sind. So ging es beispielsweise um das öffentlich nicht unumstrittene TTIP-Abkommen oder um Fragen der Häfen und Binnenschifffahrt. Auch ein Besuch der Hanse-Office, der Gemeinsamen Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg und des Landes Schleswig-Holstein bei der Europäischen Union, stand auf dem Programm.

„Von der schönen Stadt Brüssel bekommt man bei einem solchen Besuch kaum etwas zu sehen“, so Sören Schumacher. „Aber das ist ja auch nicht Sinn und Zweck der Reise. Das Ziel war es vielmehr, uns umfangreich und aus erster Hand über europapolitische Themen zu informieren, die für Hamburg von Bedeutung sind. Und dieses Ziel hat die Reise ganz klar erfüllt.“

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Gelebte Städtepartnerschaft Hamburg – Prag

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In diesem Jahr begehen Hamburg und Prag das 25-jährige Bestehen ihrer Städtepartnerschaft. Aus diesem Anlass hatte der Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft am Donnerstag, dem 10. September 2015, zu einer Anhörung geladen, die einen Einblick in die Realität und Praxis dieser Städtepartnerschaft vermitteln sollte. Als Auskunftspersonen, die aufgrund beruflicher Tätigkeit oder persönlicher Erfahrung Fragen zum Thema kompetent beantworten könnten, waren der Vorstand der Hafen Hamburg Marketing e.V., Ingo Egloff, der Referent für Wissenschaftsaustausch der Universität Hamburg, Gerhard Müller, sowie zwei Schülerinnen des Immanuel-Kant-Gymnasiums, erschienen. Der ebenfalls eingeladene Honorarkonsul der Tschechischen Republik musste aus familiären Gründen leider kurzfristig absagen.

Ingo Egloff ging im Wesentlichen auf die Bedeutung des Hamburger Hafens für die tschechische Wirtschaft ein. Immerhin werden etwa 60 Prozent deren gesamten containerisierten Überseehandels über Hamburg abgewickelt. „Man kann ohne Übertreibung sagen“, so der Europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sören Schumacher, „dass Hamburg auch für Tschechien das Tor zur Welt ist.“ Und das – darin waren sich alle Anwesenden einig – soll auch so bleiben. „Gelebte Städtepartnerschaft Hamburg – Prag“ weiterlesen

Besuch in Straßburg

Delegationsreise des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft nach Straßburg
Wer schon einmal da war, weiß es: Straßburg ist eine wunderschöne Stadt mit einem ganz besonderen Flair. Das wusste schon Goethe, der hier eineinhalb Jahre lebte, um sein Jurastudium zu beenden, und sicherlich – ganz nebenbei – auch die Schönheiten und Annehmlichkeiten der Stadt genoss.
Dennoch war die dreitägige Reise, die Sören Schumacher gemeinsam mit acht anderen Mitgliedern des Europa-Ausschusses der Bürgerschaft in der vergangenen Woche nach Straßburg führte, keine Vergnügungsreise. Vielmehr hatten die Parlamentarier ein strammes Programm zu absolvieren. Dazu gehörten Gespräche mit Europaabgeordneten verschiedener Parteien, sowie Besuche des Europäischen Parlaments und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. „Besuch in Straßburg“ weiterlesen

Parlamentarier aus Groningen zu Gast in Hamburg

Parlamentarier aus Groningen zu Gast in Hamburg
Am Donnerstag, dem 19. September 2013, besuchte eine Delegation von Parlamentariern aus Groningen (Niederlande) die Hamburgische Bürgerschaft. Der Parlamentspräsident und die rund 40 Mitglieder aus den zehn Fraktionen der „Provinciale Staten“ hatten den inhaltlichen Schwerpunkt ihrer Arbeitsbesuche, die sie außer nach Hamburg auch nach Bremen führte, auf die norddeutsche Zusammenarbeit, die grenznahe länderübergreifende Kooperation in Europa sowie die Erneuerbaren Energien gelegt. Als Mitglied des Europaausschusses der Bürgerschaft nahm auch Sören Schumacher an der Veranstaltung teil.

Senatsfrühstück mit dem Bürgermeister von Dar es Salaam

Senatsfrühstück aus Anlass des Besuchs des Bürgermeisters aus Dar es Salaam
Am 1. Juni war es genau drei Jahre her, dass der Hamburger Bürgermeister und der Bürgermeister der tansanischen Stadt Dar es Salaam einen Städtepartnerschaftsvertrag unterzeichneten. Damit wurde die ostafrikanische Hafenstadt die erste Partnerstadt Hamburgs in Afrika. Die ersten Kontakte zwischen beiden Städten waren bereits im Jahr 2005 geknüpft worden; es folgten zahlreiche Zusammenarbeiten und Ideen für Projekte, die im Rahmen eines Städtepartnerschaftsvertrags noch besser gedeihen konnten.

Mittlerweile haben beiden Städte andere Bürgermeister als zur Zeit der Unterzeichnung des Vertrages. Das hat auf den freundschaftlichen Umgang miteinander selbstverständlich keinerlei Auswirkungen. Und so freute sich Bürgermeister Olaf Scholz den Bürgermeister von Dar es Salaam, Herrn Dr. Didas Massaburi, und dessen Delegation am 14. Juni 2013 im Hamburger Rathaus begrüßen zu können. Zu Ehren der Gäste bat der Senat zu einem Senatsfrühstück. Vorab hatte Didas Massaburi sich in das Goldene Buch Hamburgs eingetragen. „Senatsfrühstück mit dem Bürgermeister von Dar es Salaam“ weiterlesen

Öffentliche Anhörung zu Europaschulen und Europäischen Mobilitätsprogrammen

EU LogoBürgerinnen und Bürger haben das Wort im Ausschuss der Bürgerschaft

Die Themenkomplexe „Europaschulen“ und „Europäische Mobilitätsprogramm für Studierende“ stehen im Mittelpunkt zweier öffentlichen Anhörungen des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft.
Dabei kommen die Hamburgerinnen und Hamburger zu Wort. Bei den Anhörungen gemäß Â§ 59 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft kann sich jeder zum Thema zu Wort melden. Darüber hinaus wird dieser Teil der Ausschusssitzung mit der Anhörung geladener Auskunftspersonen kombiniert.

Die Ausschusssitzung findet statt am Freitag, 26. April 2013, um 17 Uhr in der Europaschule Gymnasium Hamm (Ebelingplatz 8, 20537 Hamburg).

Neujahrsempfang des japanischen Botschafters 2013

Neujahrsempfang des japanischen Botschafters 2013Hamburg hat vielfältige Beziehungen zu Japan, im Vordergrund stehen oft die wirtschaftlichen. Die Freundschaft Hamburgs zu Japan ist aber auf einer viel breitere Basis gestellt. Seit 1989 verbindet Hamburg mit Osaka eine Städtepartnerschaft. Zum Anfang des Jahres hatte der japanische Botschafter aus Berlin zu einem Empfang eingeladen. Dieser Einladung folgten viele Gäste, unter anderem auch Garabed Antranikian, Präsident der Technischen Universität Hamburg-Harburg. Sören Schumacher, der als Vertreter der SPD Bürgerschaftsfraktion eingeladen war, freute sich sehr einen Harburger Bekannten zu treffen. „Als Mitglied im Europaausschuss, der auch für die Städtepartnerschaften zuständig ist, habe ich mich sehr über die Einladung gefreut. Leider ist Japan nicht mehr mit einem Generalkonsulat in Hamburg vertreten, erfreulich ist aber, dass Japan weiterhin mit einem Konsularstandort vertreten ist.“ meint Schumacher. „Eine Partnerschaft lebt von den Menschen, die sie ausfüllen. Junge Menschen die in ihrer jeweiligen Partnerschaft studieren ist ein gutes Beispiel für gelebte Völkerfreundschaft.“ „Neujahrsempfang des japanischen Botschafters 2013“ weiterlesen