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Harburger Politik-Mentoring – Gemeinsam Politik erleben und verstehen

Sie wollten immer schon mal Politik direkt vor Ort erleben oder sich mit Politikerinnen und Politikern aus dem Bezirk über die aktuellen politischen Herausforderungen austauschen? Vielleicht wollten Sie besser verstehen, wie die Arbeit in Parlamenten abläuft? All dies können Sie sich im Mentoringprogramm der Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Claudia Loss erfüllen.

In den vier Programmwochen haben Sie bei ca. 6 Terminen die Chance, einen spannenden Einblick in die politische Arbeit zu erhalten, Menschen in der Politik zu treffen und Hamburger Politik hautnah und vor Ort mitzuerleben.

Während der Sitzungen der Hamburgischen Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Harburg sowie in Ausschusssitzungen können Sie den Abgeordneten über die Schulter blicken. Eine bunte Vielfalt an Politikfeldern wird durch das Mentoring-Programm abgedeckt, sodass Sie immer eine für Sie interessante Veranstaltung besuchen können. Jeder Termin wird von einer Mentorin oder einem Mentor begleitet. Die Abgeordneten aus der Hamburgischen Bürgerschaft oder der Bezirksversammlung Harburg bereiten die Sitzungen mit Ihnen vor und stehen Ihnen auch hinterher für Fragen zur Verfügung. Sie können im Gespräch und vor Ort ganz praktisch erfahren, wie ein Antrag für die Bezirksversammlung entsteht, von der Idee über die Ausarbeitung bis zur Abstimmung.

Ziel unseres Mentorings ist es auch, dass die Mentees miteinander ins Gespräch kommen und sich austauschen. Dazu bieten das Auftakttreffen und das Abschlusstreffen hervorragende Gelegenheiten. Denn eine gute Gemeinschaft und gelebte Politik leben von den Menschen, die sich einbringen.

Das Politik-Mentoring richtet sich an alle politikinteressierten Harburgerinnen und Harburger ab 16 Jahren, unabhängig davon, ob sie Parteimitglieder sind oder nicht. Die Teilnahme am Mentoring-Programm ist kostenfrei. Die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist begrenzt.

Wann?
Auftaktveranstaltung am 28. Oktober – Abschlussveranstaltung am 24. November

Anmeldung & Informationen:
info@soeren-schumacher.de, Telefon: 040-33 98 44 33, oder
buero@claudia-loss.de, Telefon: 040-22 92 71 22

Anmeldefrist:
14. Oktober 2022

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Hamburgs neue Grundsteuer – Informationsveranstaltung mit Finanzsenator Andreas Dressel

Die Harburger Abgeordneten in der Hamburgischen Bürgerschaft Claudia Loss und Sören Schumacher laden am Mittwoch, den 28. September 2022, um 19 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zur neuen Hamburger Grundsteuerreform im AWO Seniorentreff Heimfeld, Heimfelder Straße 41, ein.

Ab 2025 setzt Hamburg bei der Grundsteuer auf das sogenannte „Wohnlagemodell“. Dabei wird die Grundsteuer für Wohngebäude vorrangig anhand der Grundstücksgröße, der Gebäudefläche und der Wohnlage des Grundstücks ermittelt.

Auch wenn die neue Grundsteuer erst in drei Jahren erstmals erhoben wird, müssen Eigentümerinnen und Eigentümer bereits jetzt aktiv werden. Bis zum 31. Oktober 2022 muss eine Feststellungserklärung zu den Grundsteuerwerten beim Finanzamt abgeben werden.

Welche Neuerungen ergeben sich durch die neue Grundsteuer? Wie funktioniert das „Wohnlagemodell“? Und was müssen Eigentümerinnen und Eigentümer und Mieterinnen und Mieter beachten? Finanzsenator Andreas Dressel wird darüber vor Ort informieren und Fragen dazu beantworten.

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Hamburgs Finanzielle Unterstützung für den Sport wirkt!

Sport ist nicht nur wichtig für die persönliche Gesundheit, sondern fördert auch für Spaß, Gemeinsinn, Engagement und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. In Sportvereinen kommen Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen, um gemeinsam ihrem Hobby nachzugehen. Wie wichtig dies ist, zeigte sich im Verlauf der Corona-Pandemie, als viele Sportlerinnen und Sportler sich nicht treffen konnten, um ihren Sport auszuüben. Darüber hinaus kündigten häufig auch ihre Mitgliedschaft im Sportverein, um Geld zu sparen. Diese Entwicklung gefährdete den Hamburger Sport.

Um den Hamburger Sport und die dazugehörigen Vereine Verbände zu unterstützen, wurden auf Initiative der rot-grünen Koalition in Hamburg mehrere erfolgreiche Maßnahmen umgesetzt, die auch im Bezirk Harburg ihre Wirkung zeigten. Dieses Ergebnis kann aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage von Sören Schumacher, Claudia Loss und Matthias Czech, den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg und Süderelbe abgeleitet werden.

Seit August 2021 wurden in ganz Hamburg Active-City-Starter-Gutscheine im Wert von 80 Euro ausgegeben. 1058 Harburgerinnen und Harburger nutzten dieses Angebot, um in einen Verein einzutreten. 22 Sportvereine in Harburg bzw. Süderelbe profitieren nun von den neuen Mitgliedern und ihrem Engagement.

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Richtfest für neue Rettungswache Meiendorf

Am 20. Juli 2022 hatte die Immobiliengesellschaft Sprinkenhof GmbH zu dem Richtfest für eine neue Rettungswache in Meiendorf eingeladen. Am Standort bei der neuen Münze 17 entsteht nun eine neue Rettungswache.

Mit den Bauarbeiten war Anfang Dezember 2021 begonnen worden. Geplant ist, dass die Rettungswache Ende 2022 genutzt werden kann. Die neue Rettungswache befindet sich auf einem rund 2.750 m² großen Grundstück mit einer Nutzungsfläche von
600 m² und bietet Platz für drei Rettungsfahrzeuge und etwa 36 Beschäftige. Die neue Rettungswache ist ein Neubau und grenzt an das Gymnasium Meiendorf. Der Innensenator Andy Grote erklärte, dass durch das rasante Wachstum der Einwohnerzahlen vor allem
im nordöstlichen Bereich Hamburgs, mehr Rettungswachen gebaut werden müssen, um möglichst viel Sicherheit für die Bürger zu haben. Dank dem Bau der Rettungswache wird die Rettung besonders in Meiendorf, Oldenfelde und Rahlstedt deutlich verbessert. Zusätzlich sollen Rettungswagen noch viel schneller ihr Ziel erreichen, denn im Notfall zählt jede Minute.

Am Richtfest teilgenommen haben der Innensenator Andy Grote, Oberbraddirektor Dr. Christian Schwarz, Sprinkenhof-Geschäftsführer Jan Zunke und viele Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft, unter anderem der innenpolitische Sprecher Sören Schumacher, den ich als Schülerpraktikantin zum Richtfest begleiten durfte.

Text von Schülerpraktikantin Clara.

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Rathausempfang 2022: Verantwortungsvolle Politik für die Zukunftsstadt Hamburg

Bei ihrem ersten Rathausempfang in der 22. Legislaturperiode begrüßte die SPD-Fraktion Hamburg rund 850 Gäste im großen Festsaal des Hamburger Rathauses. Die Abgeordneten nutzten die Gelegenheit für persönliche Gespräche mit Gästen aus allen Bereichen der Hamburger Gesellschaft. Der Rathausempfang, der für gewöhnlich zu Neujahr abgehalten wird, war aufgrund der Corona-Pandemie 2021 und 2022 verschoben und auf den 12. Juni 2022 verlegt worden. Mit Reden von Ksenija Bekeris, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Hamburg, sowie Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher gab die Hamburger Sozialdemokratie einen Ausblick auf ein Jahrzehnt des nachhaltigem Wandels und die damit verbundenen großen Herausforderungen für die Zukunftsstadt Hamburg. Eine internationale Perspektive brachte die diesjährige Gastrednerin, Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze, ein.

Dazu Ksenija Bekeris, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Hamburg: „Fraktion, Bürgermeister und Senatsmitglieder haben in den ersten zwei Jahren der aktuellen Legislaturperiode, die gesamte Stadt in den Blick genommen. Nach der akuten Phase der Corona-Pandemie sind Hamburg und Europa jetzt mit den Folgen von Putins Krieg in der Ukraine konfrontiert: Steigende Preise, gebrochene Lieferketten und die Unterstützung der aus der Ukraine geflüchteten Menschen sind zusätzliche Herausforderungen in einer Zeit, in der wir die Entwicklung Hamburgs als nachhaltige Zukunftsstadt für alle vorantreiben. Klimaschutz, die Transformation der Wirtschaft, gute Arbeit und soziale Sicherheit müssen jetzt mehr denn je miteinander verknüpft werden. Soziale Handlungsnotwendigkeiten, wie etwa beim Wohnungsbau, müssen weiter aktiv angegangen werden. Wer im Bund bei ohnehin steigenden Baukosten den Wohnungsbau mit zusätzlichen Auflagen, die nur vordergründig dem Klimaschutz dienen, aus ideologischen Gründen abwürgt, verschärft bewusst die Wohnungsnot. Wir sollten in Deutschland aber alles dafür tun, dass das Wohnen in den Metropolen auch für Familien, Senior:innen sowie Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen bezahlbar ist. In vielen Bereichen der nachhaltigen Metropolenentwicklung ist Hamburg schon heute Impulsgeber. Das erfolgreiche Miteinander von Tradition und Innovation, von Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung sowie einer kulturell vielfältigen Stadtgesellschaft ist hierfür die Grundlage. Im vor uns liegenden Jahrzehnt des nachhaltigen Wandels wird es jetzt entscheidend sein, dass wir als Politik diese Entwicklung für die gesamte Stadt konsequent fortführen und die Zukunft sozial, innovativ und nachhaltig gestalten.“

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Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion: SPD debattiert Folgen von Putins Krieg für die Hansestadt

Die Hamburger SPD ist am Wochenende in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel zu einer Klausurtagung zusammengekommen. Auf der ersten Hamburg-Klausur in der 22. Legislaturperiode debattierten die Vertreterinnen und Vertreter von Fraktion, Partei, Senat und Bezirken die zentralen Herausforderungen für die Zukunft Hamburgs, zu denen auch die Bewältigung der Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gehört. Vor diesem Hintergrund erörterte die Hamburger Sozialdemokratie insbesondere die aktuellen Aufgaben in der Sozial- und Innenpolitik, der Wirtschafts- und Energiepolitik sowie für die Zukunft des Bauens.

Dazu Ksenija Bekeris, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Hamburg: „Der Angriff Putins auf die Ukraine stellt unser Land und unsere Stadt vor neue Herausforderungen – etwa durch die Unterbringung von geflüchteten Menschen sowie stark steigende Energiepreise und Baukosten. Die kommenden Jahre werden auch deshalb viele Anstrengungen erfordern, gleichzeitig aber auch Chancen eröffnen. Das gilt für die nachhaltige Transformation der Wirtschaft ebenso wie für die Bewältigung des Fachkräftemangels und die Digitalisierung. Als Hamburger Sozialdemokratie werden wir weiter dafür arbeiten, dass Hamburg auch in Zukunft bundesweiter Impulsgeber und Metropole mit Strahlkraft bleibt.“

Dazu Melanie Leonhard, Landesvorsitzende der SPD Hamburg: „Nach den zweijährigen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie freut es mich sehr, dass wir nun wieder im Rahmen der Hamburg-Klausur den direkten Austausch über wichtige Sachthemen aufnehmen konnten. So etwa auch zum vom Senat in der letzten Woche vorgelegten Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2023/2024. Als Hamburger Sozialdemokratie tragen wir dafür Sorge, die Grundfunktionen der Stadt unter schwierigen Bedingungen aufrecht zu erhalten, ohne dabei wichtige Impulse für die zukünftige Entwicklung aus dem Blick zu verlieren. Das bewährte Format der Hamburg-Klausur zeigt die Geschlossenheit unserer Partei. Sie ist die Grundlage für die Erfolge der Vergangenheit und wird auch wesentliche Voraussetzung für die kommenden Europa- und Bezirksversammlungswahlen sein. Die Klausur hat gezeigt, dass die SPD Hamburg dafür gut aufgestellt ist.“

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Jahresempfang der Polizei Hamburg: nach zwei Jahren Pause wieder vor Ort

Am 8. Juni 2022 hatte die Polizei Hamburg zu ihrem diesjährigen Jahresempfang eingeladen. Nach dem Online-Empfang im letzten Jahr fand dieses Jahr der Empfang wieder vor Ort statt. Der Polizeipräsident Ralf Martin Meyer begrüßte die Gäste. Zu diesem Anlass stellte er auch die Führungsriege vor, zu der auch drei neue Gesichter zählen: der neue Vize-Präsident der Polizei, der neue Leiter des Landeskriminalamts und der neue Polizeiführer.

Auch Innensenator Andy Grote war der Einladung gefolgt. Er konnte zu diesem Anlass bekannt geben, dass auch im neuen Hamburger Haushalt ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, um die gute Polizeiarbeit fortzusetzen und auch wichtige Projekte, zum Beispiel den neuen Leitstand umzusetzen.

Außerdem wurde Kristina Erichsen-Kruse von Polizeipräsidenten zur Ehrenkommissarin der Hamburger Polizei ernannt. Die stellvertretende Landesvorsitzende des Weißen Rings hat sich dem Ziel verschrieben, denjenigen Menschen und Familien Hilfe zu leisten, die Opfer von Straftaten geworden sind. Seit 1975 wird der Titel an Persönlichkeiten verliehen, die die Belange der Polizei Hamburg durch ihr Engagement und Wirken in besonderem Maße unterstützen.

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EU-Projekttag: Im Austausch mit drei Hamburger Schulklassen

Die Europäische Union ist das größte Friedens- und Freiheitsprojekt der Welt. Um den Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen, sich mit der EU zu beschäftigen und in den Austausch zu kommen, wurde 2007 von der deutschen Ratspräsidentschaft der EU-Projekttag ins Leben gerufen.

Jedes Jahr sind Politikerinnen und Politiker auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene aufgerufen, bei den Schülerinnen und Schülern das Interesse an Europa und der Europäischen Union zu wecken und sich persönlich auszutauschen. Wie in den Jahren zuvor, bin ich auch dieses Jahr der Einladung von zwei Hamburger Schulen gern gefolgt.

Die Schülerinnen und Schüler der 10. Klassen waren sehr gut informiert und sehr interessiert an den politischen Entwicklungen in Europa. Große Sorge war zu spüren, als wir über den Krieg in der Ukraine sprachen, denn Frieden in Europa war bisher für diese Generation selbstverständlich. Um so klarer wird nun, wie wichtig die Umsetzung der europäischen Idee für dauerhaften Frieden war.

Wie selbstverständlich die Errungenschaften der Europäischen Union für junge Menschen geworden sind, habe ich verstanden, als mir die Schülerinnen und Schüler erklärten, sie können sich gar nicht vorstellen, dass die Grenzen zwischen den Staaten nicht offen waren, dass es Grenzkontrollen gab, dass Währung umgetauscht werden musste und wieviel Geld ein Anruf mit dem Handy nach Hause oder die Nutzung des Internets kosten konnte, wenn man im Ausland war. Die Schülerinnen und Schüler sind also schon selbstverständliche Europäerinnen und Europäer.

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Die Bundeswehr muss gut ausgerüstet sein

Meine Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 1. Juni 2022 in der Aktuellen Stunde zum Thema: „Stoppt das 100-Milliarden-Paket! Hamburgs Senat muss sich gegen gigantische Aufrüstung stellen“

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Sehr geehrte Präsidentin,
meine Damen und Herren!

Es herrscht wieder Krieg in Europa, direkt an den Grenzen der NATO.

Der Krieg Russlands in der Ukraine ist eine neue Situation, die es notwendig macht zu überprüfen, ob und in welchem Maße Deutschland in der Lage ist, sich und die Bündnis-Partner zu verteidigen. Bereits vor dem Ukraine-Krieg war offenkundig, dass die Bundeswehr seit Jahrzehnten schlecht ausgestattet ist.

Der sehr guten Ausbildung steht eine desaströse Materialausstattung gegenüber. Die Ausrüstungsmängel der Bundeswehr führen seit Jahren zu Diskussionen. In Deutschland, aber vor allem mit den NATO-Mitgliedern, die einen Großteil der Ausstattung zur konventionellen Abschreckung stellen.

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86 neue Feuerwehrbeamte wurden im 150. Jahr der Hamburger Feuerwehr vereidigt

Feierliche Vereidigung im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses.

Die Feuerwehr Hamburg feiert dieses Jahr ihr 150-jähriges Bestehen. Dies bedeutet auch, dass seit 150 Jahren Männer und Frauen die verantwortungsvolle und manchmal auch gefährliche Aufgabe übernehmen, für die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburger zu sorgen.

Um diese Aufgaben auch in Zukunft weiter ausüben zu können, werden jedes Jahr neue Menschen für eine Ausbildung bei der Feuerwehr eingestellt. Den Höhepunkt der Ausbildung bei der Hamburger Feuerwehr bildet die feierliche Vereidigung der Feuerwehrbeamten im Hamburger Rathaus – mit Ausnahme der vergangenen zwei Jahre, als die Vereidigung aufgrund der Kontaktbeschränkungen nicht dort stattfand.

Die neuen Feuerwehrbeamten wurden begrüßt von Oberbranddirektor Dr. Christian Schwarz. In seiner Rede betonte er, dass bei der Feuerwehr nicht die Herkunft, das Geschlecht, die Hautfarbe oder die sexuelle Orientierung zählt. Was zählt, ist die Qualifikation, das Engagement und die Leistung. Die Feuerwehr leistet großartige Arbeit, weil bei ihr ganz verschiedene Menschen gut zusammenarbeiten.

Innensenator Andy Grote vereidigte im großen Festsaal die 81 Feuerwehrmänner und 5 Feuerwehrfrauen auf die Hamburgische Verfassung und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Sie haben mit Erfolg ihre Ausbildung beendet und unterstützen nun ihre Kolleginnen und Kollegen der Berufsfeuerwehr. In seiner Rede wie der Innensenator darauf hin, dass die Feuerwehr gern noch weiblicher werden darf und dass Bewerberinnen sehr willkommen sind. Die Bewerbungsfristen sind übrigens immer im Sommer.

Für den musikalischen Rahmen sorgte übrigens der Musikzug der Feuerwehr Hamburg-Fischbek.

Ich freue mich jedes Jahr auf diesen Termin. Denn es ist beeindruckend zu sehen, wie viele Männer und Frauen mit „Feuer im Herzen“, so der Slogan der Feuerwehr Hamburg, sich nach einer anspruchsvollen Ausbildung dieser verantwortungsvollen Aufgabe verpflichten.