Brückenschlag-Fest im Binnenhafen

Brückenschlag im Harburger Binnenhafen
Ganz so schwierig wie das Projekt Elbphilharmonie war dieses Projekt nicht, aber dennoch gab es etliche Komplikationen organisatorischer und technischer Art bei seiner Realisierung. Am 22. April war es nun aber endlich soweit: Im Rahmen eines vielfältigen und fröhlichen Brückenschlag-Festes, an dem sich rund 25 Unternehmen und ein Dutzend gemeinnützige Organisationen beteiligten, wurde Hamburgs einzige Drehbrücke eröffnet. Das rund drei Millionen teure Bauwerk verbindet den Kanalplatz am Binnenhafen und das neue Wohnquartier auf der Schlossinsel.Brückenschlag im Harburger Binnenhafen„Schön, dass die Brücke endlich fertig ist“, freut sich der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Durch die nun kurzen Wege rückt die Harburger Schloßinsel und die Innenstadt näher zusammen.“

Für den Betrieb der Drehbrücke wird die Hafenverwaltung Hamburg Port Authority zuständig sein, die auch die Hafenschleuse und die Klappbrücken im Binnenhafen betreibt. Auf Anforderung öffnet oder schließt ein Mitarbeiter die Brücke, sodass Fußgänger und Radfahrer ebenso zu ihrem Recht kommen wie die Schiffe und Boote auf dem Lostekanal.

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Richtfest in Harburg: Rathausforum bald komplett

Richtfest 2. Bauabschnitt Rathausforum HarburgIm Beisein von Finanzsenator Peter Tschentscher, Bezirksamtsleiter Thomas Völsch und dem Geschäftsführer der städtischen Sprinkenhof AG als Bauherr feierte der zweite Bauabschnitt des Kundenzentrums (KUZ) Harburg am Mittowch, dem 20. April, Richtfest. Das hinter dem Harburger Rathaus gelegene Gebäude wird voraussichtlich im Herbst nächsten Jahres seiner Bestimmung übergeben und dann gemeinsam mit dem bereits vorhandenen Sozialen Dienstleistungszentrum und dem Zenrtum für Wirtschaft, Bauen und Umwelt das Harburger Rathausforum bilden.

Als Harburger Wahlkreisabgeordneter hatte Sören Schumacher die Einladung zu der zünftigen Feier gern angenommen. „Wenn hier alles fertig ist, steht den Harburgerinnen und Harburgern nicht nur ein hochmodernes Dienstleistungszentrum der Stadt zu Verfügung. Darüber hinaus sorgt die verkehrsgünstige Lage und die räumliche Zusammenfassung von Dienststellen für Kundenfreundlichkeit“, so Schumacher.

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Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

Vereidigung von Polizistinnen und Polizisten
Zum dritten Mal in diesem Jahr und zum zweiten Mal im April wurden am Montag, dem 18. April junge Hamburger Polizistinnen und Polizisten vereidigt.  Im Beisein des Polizeipräsidentin Ralf Martin Meyer vereidigte Innensenator Andy Grote  im Hamburger Rathaus 54 Polizeimeisteranwärterinnen und Polizeimeisteranwärter sowie 50 Kommissaranwärter- und anwärterinnen. Etliche der 61 Männer und 43 Frauen im Alter zwischen 16 und 35 Jahren haben familiäre Wurzeln außerhalb Deutschlands – von Polen bis nach Neuseeland – und viele hatten bereits eine andere Berufsausbildung hinter sich, bevor sie sich  für die Polizei entschieden haben.

Das musikalische Rahmenprogramm wurde vom Polizeichor und vom Polizeiorchester Hamburg gestaltet. Nach der Vereidigung wurde, wie dies in Hamburg gute Tradition ist, nicht nur die Nationalhymne, sondern auch die Hamburg-Hymne „Hammonia“ gesungen. „Ich finde es sehr schön“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des für die Polizei zuständigen Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft anwesend war, „dass die Vereidigungen in so festlichem Rahmen stattfinden. Damit wird nicht zuletzt die Wertschätzung zum Ausdruck gebracht, die wir den jungen Menschen entgegenbringen, die diesen schwierigen Beruf gewählt haben und damit unser aller Sicherheit dienen.“
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Hamburg und Dar-es-Salaam

11393157_944218292268382_3395253828603240043_nIm Juli 2010 unterzeichneten Hamburg und Dar-es-Salaam die Partnerschaftsvereinbarung zwischen beiden Städten. Damit wurde die größte Stadt des ostafrikanischen Staates Tansania, die zugleich dessen wirtschaftliches Zentrum ist, zur bisher jüngsten Partnerstadt Hamburgs. Die am indischen Ozean liegende Stadt verfügt über einen großen Seehafen von internationaler Bedeutung, der als Hauptgüterumschlagplatz und Einfallstor für ganz Ostafrika gilt – ist also wie Hamburg eine weit über die Landesgrenzen hinaus wichtige Hafenstadt.

Am Dienstag, dem 12. April, befasste sich der auch für Hamburgs Partnerstädte zuständige Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mit der Partnerschaft zu der afrikanischen Stadt. „Der Ausschuss informiert sich regelmäßig über Neuigkeiten aus Hamburgs Partnerstädten und lässt sich über den Stand der Partnerschaften berichten. Das ist uns sehr wichtig“, so der zuständige Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Hamburg und Dar-es-Salaam“ weiterlesen

Stärkung des Wissenschaftsstandorts: Fraunhofer Institut kommt nach Harburg

Spaziergang vom Harburger Binnenhafen bis zum Phoenixviertel mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz
Wie am Dienstag, d. 12. April, bekannt wurde, wird Hamburg als eines der letzten Bundesländer ein eigenständiges Fraunhofer Institut bekommen. Die im Jahre 1949 gegründete Fraunhofer Gesellschaft, die sich zur größten Organisation für anwendungsorientierte Forschung in Europa entwickelt hat, fördert und betreibt – international vernetzt – anwendungsorientierte Forschung. Im Zentrum ihrer Forschungsaktivitäten stehen Gesundheit, Sicherheit, Kommunikation, Mobilität, Energie und Umwelt. Allein das Forschungsvolumen der Gesellschaft von jährlich mehr als zwei Milliarden Euro verdeutlicht ihre Bedeutung in der angewandten Forschung.

Zwar gibt es bereits drei Fraunhofer Forschungseinheiten in Hamburg, jedoch noch kein eigenständiges Institut. Das soll sich nun ändern. Denn das Fraunhof-Center für Maritime Logistik und Dienstleitungen (CML) soll zu einem eigenständigen Institut weiterentwickelt werden und darüber hinaus einen neu zu errichtenden und auszustattenden Forschungsbau erhalten.

Das CML, dessen Forschungsspektrum die gesamte maritime Logistikkette vom Schiff über die Häfen und Terminals bis zum Hinterland umfasst, ist derzeit organisatorisch noch an das Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik in Dortmund (IML) angebunden. Räumlich und wissenschaftlich ist es jedoch bei der Technischen Universität Hamburg-Harburg (TUHH) angesiedelt. Es wird vom Leiter des Instituts für Maritime Logistik an der TUHH, Professor Carlos Jahn, geführt. Die enge örtliche und wissenschaftlich Anbindung an die Technische Universität wird auch künftig beibehalten. Denn das Institut wird seinen Standort im Harburger Binnenhafen zwischen Lotsekanal und Kaufhauskanal haben. „Das ist eine sehr gute Nachricht Hamburg und ganz besonders für Harburg“, freut sich der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das Institut bringt Hamburg auf dem Weg, ein führender Innovationsstandort in Europa zu werden, ein großen Stück voran und es stärkt den Wissenschaftsstandort Harburg.“

Weitere Informationen in der Pressemitteilung des Hamburger Senates

Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

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Innensenator Andy Grote und im Vordergrund der Polizeichor Hamburg.

Zum zweiten Mal in diesem Jahr wurden am Montag, dem 11. April junge Polizistinnen und Polizisten vereidigt. Um 12 Uhr vereidigte Innensenator Andy Grote im Beisein des Polizeipräsidentin Ralf Martin Meyer im Hamburger Rathaus 83 Polizeimeisteranwärterinnen und – anwärter.

Die 54 Männer und 29 Frauen sind zwischen 17 und 32 Jahre alt. Viele hatten bereits eine Berufsausbildung absolviert, bevor sie sich für den Polizeidienst entschieden.

Als Mitglied des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft war auch Sören Schumacher bei der Vereidigung zugegen. „Der Beruf, den diese Männer und Frauen sich ausgesucht haben und den sie zu unser aller Sicherheit ausüben, verlangt ihnen eine Menge ab und birgt gerade in Zeiten terroristischer Bedrohungen große Gefahren für Leib und Leben. Für mich ist es eine Form des Respekts für die jungen Menschen und ihre Entscheidung als Abgeordneter bei der Vereidigung anwesend zu sein“, so Schumacher.

Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

Brexit BannerDie SPD-Bürgerschaftsraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zu
„Brexit “ – eine EU ohne Großbritannien?
Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

am Montag, den 2. Mai 2016, um 19.00 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG
Dr. Monika Schaal
stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion

PODIUM
Annette Riedel
Deutschlandradio-Korrespondentin in Brüssel
Knut Fleckenstein
stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament
Sören Schumacher
Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hinter den aktuellen Diskussionen über weitere Sonderregelungen für Großbritannien steckt ein alter Streit um die Frage: Welches Europa soll es sein? Das „britische Modell“ eines losen Staatenbundes mit einem gemeinsamen Markt, aber ohne immer stärkere politische Integration – ohne das Ziel einer „ever closer union“? Oder eine „echte“ Europäische Union mit starken gemeinschaftlichen Institutionen und auf integriertem Recht basierend?
Die britische Sonderrolle zeigte sich bereits im späten EG-Beitritt des Landes 1973, einer „Rabatt-Regelung“ oder dem „Opt-Out“, also der Möglichkeit Großbritanniens, sich an bestimmten Gesetzen der EU nicht zu beteiligen. „Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts“ weiterlesen

Verabschiedung von Stefan Herms – Leiter des Staatsamts Hamburg

Verabschiedung Stefan HermsIm Beisein zahlreicher Gäste aus vielen Bereichen des öffentlichen Lebens in Hamburg, darunter zahlreiche Mitglieder des Konsularischen Korps, hat Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch, dem 30.3. 2016, den langjährigen Leiter des Staatsamts Hamburg, Stefan Herms, in den Ruhestand verabschiedet..

Stefan Herms leitete das zur Senatskanzlei gehörende Amt sechzehn Jahre lang und war damit unter anderem für die Europapolitik des Senats, Hamburgs Städtepartnerschaften, die Ostseekooperation und andere Fragen der internationalen Zusammenarbeit zuständig. Das bei seinem Amt angesiedelte Protokoll organisiert Veranstaltungen im Rathaus, Staatsbesuche, Termine und Reisen des Ersten Bürgermeisters sowie des Bevollmächtigten beim Bund.

In seiner Rede betonte Bürgermeister Olaf Scholz besonders Stefan Herms Kompetenz und Engagement als Anbahner internationaler Kooperationen in Europa und darüber hinaus – bis nach China. Als überzeugten Europäer und profunden Kenner der Europapolitik hat auch Sören Schumacher ihn kennengelernt: „Ich habe Stefan Herms bei meiner Tätigkeit im Europausschuss kennen und schätzen gelernt. Auf seine Sachkenntnis und sein politisches Geschick konnte man sich immer verlassen. Ich wünsche ihm für die Zukunft alles Gute!“

SPD-Klausurtagung zur Flüchtlingspolitik

Klausurtagung der SPD Hamburg zum Thema Flüchtlingspolitik
Die Bürgerinnen und Bürger sowie die politischen Entscheidungsträger in Hamburg haben Folge der hohen Anzahl hier ankommender Flüchtlinge große und komplexe Herausforderungen zu bewältigen. Eine der wichtigen Voraussetzungen, um dieser Aufgaben Herr zu werden, ist, dass man gut informiert ist und sich nicht von Vermutungen, Spekulationen, Vorurteilen oder Mutmaßungen leiten lässt.

Um die Entscheidungen ihrer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger auch weiterhin auf solide Grundlagen zu stellen, haben die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion, SPD Bezriksfraktionen und der Landesvorstand der SPD am Sonnabend, dem 5. März 2016, eine gemeinsame Klausurtagung zum Thema Flüchtlingspolitik abgehalten. „Mir hat diese Veranstaltung ausnehmend gut gefallen“, so Sören Schumacher. „Denn dank ihres modernen Formats – zunächst Fachvorträge und anschließend vertiefende Arbeitsgruppen – war sie ausgesprochen effizient, sodass jeder Teilnehmer nach der Tagung mehr wusste als vorher. Eine rundum gelungene Sache!“

Gespräch im Generalkonsulat der Ukraine

Gespräch im Generalkusulat der Ukraine in Hamburg
Das Generalkonsulat der Ukraine gehört zu den rund einhundert Konsulaten, die in Hamburg ihren Sitz haben und die Hansestadt zu einer international bedeutenden Konsulatsstadt machen. Am Donnerstag, dem 3.März 2016, war Sören Schumacher auf Einladung der Generalkonsulin, Frau Oksana Tarasyuk, dort zu Gast. „Frau Tarasyuk war bei der Diskussionsveranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum Thema ‚Fluchtursachen und Integration‘ zugegen“, so Sören Schumacher, der diese Veranstaltung moderiert hatte. „Ich habe ihre dort ausgesprochene Einladung in das Generalkonsulat gerne angenommen.“

Bei dem Gespräch, zu dem auch der 1.Botschaftssekretär und Verbindungsbeamte der Botschaft der Ukraine anwesend war, ging es unter anderem um den Aufbau neuer Polizeistrukturen in der Ukraine. „Ziel ist es“, erläutert Sören Schumacher, „die ukrainische Polizei, die bisher eine Miliz war, zu einer Schutzpolizei umzustrukturieren wie wir sie in westlichen Staaten kennen – also zu einer Polizei, die sich auf ihre Hauptaufgabe, die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung, konzentrieren kann und soll.“