Am Dienstag, d. 16. Juni 2015, hat der Senat die Drucksache zur Durchführung des Olympia-Referendums am 29. November und einen Sachstandsbericht zum Bewerbungsverfahren auf den Weg gebracht. Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Volle Transparenz und eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger – das sind die zentralen Eckpfeiler für Hamburgs Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele. Wir haben von Anfang versprochen, dass alle vorliegenden Fakten der Öffentlichkeit unmittelbar und in vollem Umfang zugänglich gemacht werden. Und wir haben versprochen, dass am Ende alle Hamburgerinnen und Hamburger in einem verbindlichen Volksentscheid das entscheidende, letzte Wort haben. Beide vom Senat nun vorgelegten Drucksachen machen deutlich, dass wir Wort halten. Wir arbeiten uns an das große Ziel, Hamburg zum Austragungsort von Olympischen und Paralympischen Spielen zu machen, Schritt für Schritt heran. Dass über die inhaltlichen Details in der Stadt bereits viel informiert und gesprochen wird, ist gut und notwendig. Wir tragen unseren Teil dazu bei und werden uns in den nächsten Wochen und Monaten in der Bürgerschaft weiter intensiv mit dem Thema befassen. Und wir wollen im engen Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern die Konzepte und Fakten diskutieren und weiterentwickeln. Ich bin mir sicher, unsere Stadt wird am Ende zeigen, dass bei Olympia Nachhaltigkeit und Ökologie sowie Vielfalt, Toleranz und Weltoffenheit Hand in Hand gehen.“
Senatsempfang für neu vereidigte Feuerwehrbeamte
„Heiliger Sankt Florian, verschon‘ mein Haus, zünd‘ and’re an!“ Diese Anrufung des Schutzpatrons der Feuerwehr zeugt weder von einer gutnachbarschaftlichen Gesinnung, noch ist davon auszugehen, dass sie als ein wirksames Mittel gegen die Gefahren des Feuers taugt. Da ist es wesentlich zielführender, sich auf die Zuverlässigkeit, den Mut und die Kompetenz gut ausgebildeter Feuerwehrleute zu verlassen, die überdies nicht nur bei der Brandbekämpfung, sondern auch im Rettungsdienst, bei Technischen Hilfeleistungen und im Katastrophenschutz wertvolle Arbeit zum Wohl aller leisten. Die Tätigkeiten der Feuerwehrleute der Berufsfeuerwehr sind unentbehrlich und die dort Arbeitenden müssen mit den Gesetzen vertraut sein, denn sie tragen eine hohe Verantwortung gegenüber den Menschen in unserer Stadt. In Hamburg sind deshalb alle Mitglieder der Berufsfeuerwehr Beamte. Und als solche müssen sie selbstverständlich auch vereidigt werden.
Am Montag, dem 15. Juni 2015, war es wieder einmal soweit: Innensenator Michael Neumann vereidigte 104 Feuerwehrbeamte im großen Festsaal des Rathauses. Begrüßt wurde der Feuerwehr-Nachwuchs auch von Oberbranddirektor Klaus Maurer.
Anschließend gab der Senat einen Empfang für die neuen Beamten, zu dem auch Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Mitglied der Innnenausschusses der Bürgerschaft zugegen war. „Ich finde es sehr schön und angebracht“, so Schumacher, „dass die Vereidigung der Feuerwehrleute in so festlichem Rahmen geschieht und sie mit diesem Empfang vom Senat gewürdigt werden. Sie haben es verdient!“
Sören Schumacher in beratendes Gremium des Europarates gewählt
Seit Beginn dieser Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft ist der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In dieser Eigenschaft wurde er auf der Sitzung der Bürgerschaft am Mittwoch, dem 10. Juni 2015, in den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt.
Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates. Sein Hauptziel besteht darin, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Er soll Vorschlägen hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung unterbreiten und Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften unterstützen. „Der KGRE“, erläutert Sören Schumacher, „ist sozusagen die Stimme der Kommunen und Regionen im Europarat. Er gibt Empfehlungen und veröffentlicht Entschließungen zu Fragen der Regional- und Kommunalpolitik und richtet diese an das Ministerkomitee des Europarates.“ Dabei verfolge er die gleichen Ziele wie der Europarat, nämlich den Schutz der Menschenrechte, das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. „Wahlbeobachtungen und Berichte über die Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten gehören daher zu den wichtigen Instrumenten des Kongresses“, sagt Schumacher. Grundlage der Arbeit des Kongresses ist die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung, die im Jahre 1985 aufgelegt wurde, und die Standards für den Schutz der Rechte der kommunalen Gebietskörperschaften festlegt. Staaten, die sich zu ihr bekennen – mittlerweile wurde sie von 47 Staaten der EU ratifiziert – verpflichten sich, eine Reihe von Bedingungen, Grundsätzen und Praktiken einzuhalten. „Sören Schumacher in beratendes Gremium des Europarates gewählt“ weiterlesen
Sommer, Sonne, Binnenhafenfest!
„Dies ist eines der schönsten Stadtteilfeste Hamburgs“, so Sören Schumachers Einschätzung nach dem Besuch des 15.Harburger Binnenhafenfestes am ersten Wochenende im Juni. Und dieses Prädikat bekam das Fest von ihm nicht etwa wegen des strahlenden Sommerwetters, sondern aus ganz anderen Gründen:„Mich begeistert das maritime Flair des Festes, der Veranstaltungsort auf Schloßinsel, Kanalplatz und rund um den Lotsekanal sowie immer wieder die fröhliche Stimmung der Tausenden von Besuchern, die hier feiern.“ Ein wesentlicher Grund für die Feierlaune war das vielfältige Programm, das Live-Musik, Tanz, Wasserprogramm und Hafenrundfahrten ebenso beinhaltete wie Angebote für Kinder und selbstverständlich kulinarische Genüsse. „Dabei darf man nicht vergessen“, so Sören Schumacher, „dass das Binnenhafenfest von A bis Z ehrenamtlich organisiert wird. Es ist wirklich toll, dass derart engagierte Harburgerinnen und Harburger dies seit nun 15 Jahren für unseren Stadtteil auf die Beine stellen!“ „Sommer, Sonne, Binnenhafenfest!“ weiterlesen
Afrika-Empfang 2015
Hamburg ist einer der größten Konsularstandorte der Welt. Derzeit sind in der Stadt 96 Konsulare vertreten – 17 davon aus afrikanischen Ländern. Am Mittwoch, dem 3. Juni 2015, richteten die afrikanischen General- und Honorarkonsulate ihren traditionellen Afrika-Empfang aus, der in diesem Jahr unter dem Motto „Afrika zeigt Flagge“ stand. Ort des Geschehens, zu dem rund 350 Gäste aus Politik, Kultur und Wirtschaft erschienen, war das Hotel Lindner direkt neben dem Tierpark Hagenbeck.
Bürgermeister Olaf Scholz wies in seiner Rede darauf hin, dass 830 Hamburger Firmen Geschäftsbeziehungen zu Afrika unterhielten, und forderte ein differenziertes Bild des Kontinents, dessen Staaten mehrheitlich seit Jahren ein hohes Wirtschaftswachstum verzeichneten. Auch Fritz Horst Melsheimer, der Präses der Handelskammer Hamburg, warb für einen neuen Blick auf den Kontinent, der auch die Chancen erfasse, und sprach sich dafür aus, angesichts der steigenden Zahl der Boots-Flüchtlinge aus Nordafrika die in Hamburg tätigen afrikanischen Konsuln noch stärker als bisher in die Integrationsbemühungen einzubeziehen. „Das waren wichtige Denkanstöße und Anregungen“, so Sören Schumacher, der erstmals am Afrika-Empfang teilnahm. „Es ist ja tatsächlich so, dass vielen Menschen beim Gedanken an Afrika lediglich Probleme und Katastrophen in den Sinn kommen und sie die Chancen und Potenziale des Kontinents und seiner Jugend gar nicht wahrnehmen.“
Die Olympic City auf dem Kleinen Grasbrook – Präsentation der Pläne
Sollte Hamburg Austragungsort der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 oder 2028 werden, so wird das Herzstück der Spiele auf dem Kleinen Grasbrook sein. Denn dort – mit Blick auf die Elbe, die Hafencity und die Silhouette der Stadt soll die sogenannte „Olympic City“ entstehen. Diese umfasst die drei wichtigsten Sportstätten – Olympiastadion, Olympiahalle und Schwimmstadion sowie das Olympische Dorf, in dem die Sportlerinnen und Sportler während der Spiele untergebracht werden.
Auf einer öffentlichen Präsentation der Hamburger Pläne für Olympia am Dienstag, dem 2. Juni 2015, stellte Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) gemeinsam mit Vertretern der Planungsbüros den mehr als 600 Gästen vier Varianten für die Anordnung der Sportstätten auf der Elbinsel vor. Die Möglichkeit, ein Olympia der kurzen Wege zu verwirklichen, machen die Hamburger Bewerbung nach den Worten von Senatorin Stapelfeldt zu etwas sehr Besonderem: „Es ist schon einmalig, mit den Spielen so im Herzen der Stadt zu liegen, dass man in wenigen Minuten zu Fuß von Sportstätte zu Sportstätte laufen könnte.“ „Die Olympic City auf dem Kleinen Grasbrook – Präsentation der Pläne“ weiterlesen
Senatsfrühstück für Delegation aus Hamburgs Partnerstadt Shanghai
Die Freie und Hansestadt Hamburg hat neun Partnerstädte, zwei davon in Asien, nämlich das japanische Osaka und Shanghai in China. Die Partnerschaft mit der chinesischen 25-Millionen-Metropole wird im kommenden Jahr 30 Jahre bestehen.
Anfang Juni war eine insgesamt siebzig Personen umfassende Delegation aus Shanghai zu Gast in Hamburg, um dazu beizutragen, die Beziehungen zwischen beiden Städten weiter zu intensivieren. Dafür unterzeichneten der Vizebürgermeister Shanghais und der in Hamburg für auswärtige Angelegenheiten zuständige Staatsrat Wolfgang Schmidt am Dienstag, dem 2. Juni 2015, im Hamburger Rathaus ein Memorandum über die Zusammenarbeit in den kommenden zwei Jahren. In dem Dokument werden viele Kooperationsprojekte genannt, etwa in den Bereichen Tourismus, Umweltschutz, Gesundheit, Stadtplanung und Hochwasserschutz.
Am Vormittag hatte der Senat zu einem Frühstück und einem Arbeitsgespräch ins Rathaus geladen, bei dem auch einige Bürgerschaftsabgeordnete zugegen waren – darunter Sören Schumacher.
Weitere Bilder
Funkelndes fernöstliches Geschenk an Hamburg
Bereits seit 1968 bedankt sich die Hamburg lebende japanische Gemeinde mit dem Kirschblütenfest für die Gastfreundschaft der Stadt. Der Höhepunkt des Festes, das Feuerwerk am Freitagabend, ist für viele Hamburg seit Jahrzehnten Anlass, sich an oder auf der Alster mit Freunden zu treffen und einen fröhlichen, wunderschönen Abend zu verbringen.
Sören Schumacher hatte in diesem Jahr die Gelegenheit, das Feuerwerk gemeinsam mit Vertretern der japanischen Gemeinde Hamburgs vom Vereinshaus des Ruderclubs Allemannia auf der Gurlittinsel zu genießen. „Dies Geschenk, das die etwa 2000 in unserer Stadt lebenden Japanerinnen und Japaner uns alljährlich machen, ist eine ganz zauberhafte Tradition, für die wir uns nur herzlich bedanken können“, so Schumacher. Besonders freute er sich als Harburger auch darüber, den Präsidenten der Technischen Universität Hamburg Harburg, Professor Antranikian, bei der Veranstaltung zu treffen. Auch Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank hatte die Einladung gerne angenommen. „Funkelndes fernöstliches Geschenk an Hamburg“ weiterlesen
Werben für die Olympischen Spiele in Hausbruch
Die Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 beschäftigt schon lange nicht nur Sportler, Politiker und die Wirtschaft. Vielmehr wird darüber inzwischen eine breite Diskussion geführt, an der sich Menschen aller Altersgruppen und unterschiedlichster Interessen beteiligen. Das konnte Sören Schumacher am Dienstag, dem 19. Mai 2015, feststellen, als er im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung der SPD Hausbruch das Hamburger Olympia-Konzept vorstellte. „Ich bin überrascht und beeindruckt, wie gut die Gäste bereits informiert waren“, sagt Schumacher. „Und genau so soll es sein, damit die Hamburgerinnen und Hamburger bei der im Herbst anstehenden Beratung ein fundiertes Votum abgeben können.“ „Werben für die Olympischen Spiele in Hausbruch“ weiterlesen
Senatsfrühstück für den Bürgermeister von Busan
Am Mittwoch, dem 13. Mai 2015, nahm Sören Schumacher am Senatsfrühstück teil, das Bürgermeister Olaf Scholz für seinen Amtskollegen aus der südkoreanischen Hafenstadt Busan, Herrn Suh Byung-soo, gab.
Die Beziehungen zwischen Hamburg und Korea sind vielfältig und mehr als 130 Jahre alt. Bereits 1883 wurde der erste deutsch-koreanische Handels-, Schifffahrts- und Freundschaftsvertrag unterschrieben. Für den Wirtschaftsstandort Hamburg ist Südkorea seit vielen Jahren von großer Bedeutung. Besonders eng sind dabei die Beziehungen zu Busan. Während des 816. Hafengeburtstages im Mai 2005 unterzeichneten der Hamburger Senat und die Busan Metropolitan City erstmalig eine „Joint Declaration on Building a Partnership of Friendship and Cooperation“. Diese Erklärung sieht besonders intensive Zusammenarbeiten in den Bereichen Stadtplanung, Schiffbau und Schiffsmaterial, Handel und Logistik, IT und Film sowie Kunst und Kultur vor. Sie wurde beim jetzigen Besuch des Bürgermeisters in Hamburg erneuert. Auch die Hamburgische Bürgerschaft pflegt mit der seit 2009 bestehenden Parlamentspartnerschaft mit dem Stadtparlaments Busans seit Juni 2009 eine besondere Verbindung zur Hafenstadt am Japanischen Meer die in der Rangfolge der größten Containerhäfen der Welt seit 2005 konstant an fünfter Stelle steht. „Senatsfrühstück für den Bürgermeister von Busan“ weiterlesen