Schlagwort: Hamburg

Veröffentlicht am

Erste Sitzung des Eingabenausschusses

Noch sind die Ausschüsse der neu gewählten Bürgerschaft nicht besetzt. Die Arbeit im Eingabenausschuss muss dessen ungeachtet aber weitergehen. Denn viele der Eingaben dulden keinen Aufschub. Am Montag, dem 28. März 2011, fand daher die erste Sitzung dieses Ausschusses in der 20. Legislaturperiode statt.

Sören Schumacher war bereits in der letzten Wahlperiode Mitglied des Eingabenausschusses und gehört ihm bis auf Weiteres wieder an. „Diese Arbeit“, so der Harburger Wahlkreisabgeordnete, „hat mir sehr gut gefallen. Denn sie bietet. wie kaum eine andere im parlamentarischen Alltag, die Möglichkeit, in konkreten Einzelfällen etwas zum Wohl der Betroffenen zu bewirken, auch wenn selbstverständlich nicht jede Eingabe erfolgreich sein kann.“

Der Eingabenausschuss befasst sich mit Eingaben (auch Petitionen genannt), also Bitten oder Beschwerden der Bürger an ihre Volksvertretung. Alle Bürgerinnen und Bürger, die sich durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg ungerecht behandelt fühlen, können eine Eingabe an die Bürgerschaft machen und um Abhilfe bitten. Eine Eingabe an die Bürgerschaft kann helfen, diese zu beseitigen. Das Parlament muss sich mit den Eingaben befassen und zu ihnen Stellung nehmen. Das Eingabenrecht (auch Petitionsrecht genannt) ist ein Grundrecht. Es gilt für alle: Erwachsene, Minderjährige, betreute Personen, Häftlinge, deutsche und ausländische Staatsangehörige sowie Staatenlose. Seit dem 1.1.2010 kann man sein Anliegen auf der Website www.hamburgische-buergerschaft.de auch online vortragen.

Mit privaten Angelegenheiten (Mietverhältnissen, Nachbarstreitigkeiten, familiären Problemen) darf sich der Ausschuss nicht beschäftigen; hierfür sind gegebenenfalls. die Gerichte zuständig.

Veröffentlicht am

Jetzt kann’s richtig losgehen: Bürgerschaft wählt neuen Senat

Auf ihrer zweiten Sitzung der Wahlperiode hat die Hamburgische Bürgerschaft am gestrigen Mittwoch, dem 23. März 2011, mit allen Stimmen der SPD-Fraktion die von Bürgermeister Olaf Scholz vorgeschlagenen Senatorinnen und Senatoren bestätigt. Außer Scholz, der bereits am 7.März 2011 gewählt wurde, gehören dem neuen Senat an:

Jutta Blankau (SPD, Stadtentwicklung und Umwelt), Frank Horch (parteilos, Wirtschaft, Verkehr und Innovation), Barbara Kisseler (parteilos, Kultur), Michael Neumann (SPD, Inneres und Sport), Cornelia Prüfer-Storcks (SPD, Gesundheit und Verbraucherschutz), , Ties Rabe (SPD, Schulbehörde), Detlef Scheele (SPD, Arbeit, Soziales, Familie und Integration), Jana Schiedek (SPD, Justiz und Gleichstellung), Dorothee Stapelfeldt (SPD, Wissenschaftsbehörde) und Peter Tschentscher (SPD, Finanzen).

Darüber hinaus wählte das Hamburger Parlament seine neue Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit sowie deren zwei Stellvertreterinnen Barbara Duden (SPD) und Kersten Artus (Linke).

„Nun können sowohl die Bürgerschaft als auch der Senat ihre Arbeit für Hamburg beginnen“, so Sören Schumacher, „Ich denke, wir haben eine hervorragende Mannschaft, die unter der Leitung von Olaf Scholz die hohen Erwartungen und das große Vertrauen der Hamburger Wählerinnen und Wähler nicht enttäuschen werden.“

Veröffentlicht am

Bürgerschaftsfraktion wählt Vorstand

Nachdem Bürgermeister Olaf Scholz seine Vorschläge für die Senatoren vorgelegt und diese am Sonntag, dem 20. März 2011, vom Landesparteitag der SPD bestätigt worden waren, traf sich am darauf folgenden Montag die Bürgerschaftsfraktion der SPD, um ihren neuen Vorstand zu wählen.

Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde mit 60 Ja-Stimmen und nur einer Gegenstimme der bisherige Innenpolitischen Sprecher der Fraktion Andreas Dressel gewählt. Er folgt Michael Neumann, der die Funktion seit 2004 innehatte und am kommenden Mittwoch zum Hamburger Innensenator gewählt werden soll.

Zu Dressels Stellvertreterinnen und Stellvertretern wurde die Abgeordnete Ksenija Bekeris, die bisherigen Fachsprecherin für Gleichstellungspolitik Gabriele Dobusch und der Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss HSH Nordbank Thomas Völsch gewählt. Dazu Sören Schumacher: „Ich freue mich sehr, dass Thomas Völsch zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Nicht nur, weil dadurch der Bezirk Harburg in der Spitze der Fraktion vertreten sind, sondern, weil Thomas Völsch ein kompetenter Politiker ist, dessen langjährige Erfahrung im Vorstand der Fraktion sicherlich von hohem Nutzen sein wird.“
Das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers übernimmt der Fachsprecher Soziales Dirk Kienscherf. Er folgt Britta Ernst, die nicht erneut kandidierte.

Veröffentlicht am

Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister gewählt

Was sich die weit überwiegende Mehrheit der Hamburger Wählerinnen und Wähler gewünscht hatte, wurde am 7. März 2011 Wirklichkeit: Hamburg hat mit Olaf Scholz endlich wieder einen sozialdemokratischen Ersten Bürgermeister! Auf ihrer konstituierenden Sitzung wählte die Hamburgische Bürgerschaft den 52jährigen im ersten Wahlgang mit ihrer absoluten Mehrheit zum 13. Hamburger Bürgermeister seit 1946.

Sören Schumacher, der seinen Wahlkreis bei der Bürgerschaftswahl am 20. Februar erfolgreich verteidigen konnte, freute sich nicht nur darüber, sondern auch auf die neuen Aufgaben als Mitglied der Mehrheitsfraktion. „Ich habe in den vergangenen drei Jahren kennengelernt, was es heißt, aus der Opposition heraus Politik zu machen. Das kann manchmal schon frustrierend sein. Deshalb bin ich froh, dass das ein Ende hat und wir Sozialdemokraten jetzt endlich wieder politisch gestalten können.“ Dazu lässt sich nur mit Olaf Scholz sagen: „An die Arbeit!“

Veröffentlicht am

Eine starke Gruppe: Sieben sozialdemokratische Harburger in der neuen Bürgerschaft!

Am Donnerstag, dem 24. Februar 2011, fand die erste Sitzung der neu gewählten Bürgerschaftsfraktion der SPD statt. Unter den 62 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokratin waren viele neue Gesichter; darunter allein fünf neue Abgeordnete aus Harburg. Sören Schumacher, der seinen Wahlkreis Harburg ebenso wiedergewinnen konnte wie Thomas Völsch den Wahlkreis Süderelbe, freut sich für die Menschen im Bezirk Harburg: „Mit sieben Sozialdemokraten in der Bürgerschaftsfraktion hat Harburg jetzt dort eine noch stärkere Stimme. Das haben die Wählerinnen und Wähler wirklich gut gemacht!“

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion setzte auf ihrer ersten Sitzung der 20. Wahlperiode einen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand ein. Er wird bis zur Senatsbildung im Amt bleiben.

Veröffentlicht am

Liebe Harburgerinnen, liebe Harburger!

Am 20.Februar 2011 haben Sie mir mit Ihren Stimmen die Möglichkeit gegeben, meine Arbeit als Abgeordneter des Wahlkreises Harburg fortzusetzen. Darüber freue ich mich und ich danke Ihnen sehr für Ihr Vertrauen!
Ich werde mich weiterhin mit aller Kraft für die Belange Harburgs einsetzen und gehe davon, dies unter einem sozialdemokratischen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz und mit der absoluten Mehrheit der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft noch besser und wirkungsvoller machen zu können.
Seit ich im Jahr 2008 erstmals zum Wahlkreisabgeordneten gewählt wurde, ist mir der persönliche Kontakt zu den Menschen in Harburg besonders wichtig. Das wird so bleiben. Deshalb bitte ich Sie: Zögern Sie nicht, mich anzusprechen, wenn Sie ein politisches Anliegen haben, bei dem ich behilflich sein könnte! Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, Harburg noch lebenswerter und liebenswerter zu machen!
Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Veröffentlicht am

Zu Gast beim Sozialverband Deutschland

Der Wahlkampf und die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben verlangt allen Beteiligten ein Menge ab. Das gilt selbstverständlich auch und gerade für Sören Schumacher, der seinen Wahlkreis Harburg wieder gewinnen möchte.

Zu einem Zeitpunkt, an dem so gut wie alle Fußballbegeisterten in Hamburg vor den Bildschirmen saßen oder standen, um das Lokalderby zwischen dem HSV und dem FC St.Pauli zu sehen, hatte er einen Termin beim Sozialverband Deutschland in Marmstorf. Dabei ging es um das neue Wahlrecht. Ärgerlich? „Nein“, so Sören Schumacher, „Es ist doch klar, dass so eine Veranstaltung vorgeht. Viele Wahlberechtigte befürchten, dass sie mit den neuen Stimmzetteln nicht zurecht kommen und womöglich anders stimmen, als sie eigentlich möchten. In den vielen Veranstaltungen, die ich in den vergangenen Wochen dazu gemacht habe, konnte ich diese Befürchtungen ausräumen.“ Und dafür lässt auch ein HSV-Fan wie Schumacher mal ein Spiel sausen!

Veröffentlicht am

500 Tulpen zum Valentinstag

„Aus Liebe zu Hamburg“ – unter dem diesem, zum Valentinstag passenden Motto verteilten Sören Schumacher und Harburger Jusos am 14. Februar rund 500 Tulpen an Passanten zwischen dem Herber-Wehner-Platz und dem Seeveplatz in der Harburger Innenstadt. Die Idee zu dieser tollen Aktion hatte Melanie Leonhard.

Ganz besonders freuten sich die Sozialdemokraten darüber, dass die mehrfach hörten: „Von der SPD? Das nehme ich gerne an … von anderen Parteien hätte ich nichts genommen.“ Dazu meint Sören Schumacher: „Die Stimmung bei den Wählern ist klar. Jetzt kommt es darauf an, dass daraus auch Stimmen werden. Ich hoffe sehr und werde bis zum Anschlag dafür arbeiten, dass möglichst viele Wahlberechtigte zur Wahl gehen und all ihre 20 Stimmen der SPD geben!“

Veröffentlicht am

Viele Gäste beim Jazz-Frühschoppen

Die SPD hatte eingeladen – und viele, viele kamen: Mehr als 200 Gäste konnte die SPD bei ihrem Jazz-Frühschoppen am Sonntag, dem 13. Februar 2011, im Schützenhof Marmstorf begrüßen. Begrüßt wurden sie von Sören Schumacher, der wieder auf Platz 1 der Liste für den Wahlkreis Harburg kandidiert. Er begrüßte auch den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion Michael Neumann, der sich freute, mal wieder südlich der Elbe zu sein.

Lange Wahlkampfreden gab es nicht, was sicherlich im Sinne vieler Besucher war, die sich auf die Musik der „Black Mountains“ freuten. Michael Neumann bat seiner kurzen Rede vor allem darum, zur Wahl zu gehen und andere dazu zu bewegen. Dann standen die beiden Abgeordneten für persönliche Gespräche bereit. Sören Schumacher: „Ich habe den Eindruck, dass dies vielen Besuchern gut gefallen hat. Lange Wahlkampfreden holen niemanden mehr hinter dem Ofen hervor. Viel besser ist der persönliche Kontakt zu den Abgeordneten. Und den konnten wir herstellen.“

Veröffentlicht am

Gute-Laune-Pakete gegen Klausurstress

Eine nette Ãœberraschung erwartete die Studentinnen und Studenten der TU Hamburg-Harburg am Freitag, dem 11. Februar 2011. Zum Beginn der stressigen Klausurphase an der Uni erhielten sie von Harburger Jusos Gute-Laune-Pakete mit Traubenzucker. Auch dabei: der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, die die Gelegenheit auch dazu nutzte, an die bevorstehende Bürgerschaftswahl zu erinnern.