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Poltisches Frühstück mit Andreas Dressel – SPD-Fraktionschef auf Sommertour in Harburg

Sommerferien … Parlamentsferien … Sauergurkenzeit … Politikpause? Keinesfalls! Viele Bürgerschaftsabgeordnete nutzen die Zeit, in der das Parlament und die meisten Ausschüsse nicht tagen, um sich näher mit Angelegenheiten zu befassen, zu denen sie sonst aus Zeitgründen nicht kommen. Das gilt auch für den Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dr. Andreas Dressel. Wie schon im vergangenen Jahr, so wird er auch in diesem Jahr eine Sommertour durch alle Bezirke und viele Stadtteile machen. Ziel ist, mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und sich ein eigenes Bild von Projekten, Institutionen, Vereinen und Verbänden vor Ort zu machen.

Am Mittwoch, dem 25. Juli 2012, wird Andreas Dressel im Rahmen seiner Sommertour Harburg besuchen. Begleitet wird er dabei von den Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordneten.

Das Programm beginnt mit einem „Politischen Frühstück“, zu dem alle Interessierten herzlich eingeladen sind. Es findet von 9 bis 10 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt.

Anschließend wird Andreas Dressel zu seiner Tour durch den Stadtteil starten, einige Einrichtungen besuchen, auch dort Gespräche mit Harburgerinnen und Harburgern führen und am Ende des Tages sicherlich etliches über den Süden Hamburgs wissen, was er zu Beginn des Tages noch nicht wusste.

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4. Hamburger Taiwan Cup

1989 wurde in Hamburg zum ersten Mal ein Drachenbootrennen ausgetragen. Seitdem ist dieser schöne fernöstliche Wassersport aus der Hansestadt nicht mehr wegzudenken. Und so war auch der Hamburger Taiwan Cup von Beginn an eine erfolgreiche Veranstaltung. Am 7. und 8. Juli 2012 wurde er zum vierten Mal veranstaltet.
Austragungsort war die modernisierte Regattastrecke in Allermöhe, die hervorragende sportliche Voraussetzungen bietet und den Zuschauer wie den Aktiven ein attraktives Umfeld liefert.

Nahezu vierzig Teams waren für das Rennen gemeldet. Darunter Aktive aus allen Regionen Deutschlands, aus anderen europäischen Ländern, und sogar aus Taiwan war eine Mannschaft eigens nach Hamburg gereist, um an dem Rennen teilnehmen zu können.

Für Sören Schumacher gab es etliche Gründe, sich ebenfalls in Allermöhe einzufinden – nicht nur als Mitglied der Sportausschusses der Bürgerschaft und als aktiver Wassersportler. Vor allem wurde ihm die Ehre zuteil, den Siegern bei der Preisverleihung die Pokale zu übergeben. Seit Schumacher im Jahr 2009 mit einer Gruppe junger Europäer Taiwan besucht hat, hat er ein besonderes Verhältnis zu dem Land. „Ich freue mich sehr, dass ich diese angenehme Aufgabe übernehmen darf“, so Schumacher. „Das war eine rundum gelungene Veranstaltung, die ganz offensichtlich auch den Sportlerinnen und Sportlern viel Spaß gemacht hat. Hoffentlich haben besonders die von weither Angereisten noch Gelegenheit, unsere schöne Stadt ein wenig kennenzulernen.“

Außer Sören Schumacher waren auch der Staatsrat der Innen- und Sportbehörde Karl Schwinke sowie der Generaldirektor der Taiwanvertretung in Hamburg Chang anwesend.

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Parlamentarisches Sommerfest 2012

Ohne Fußball geht es eben nicht in diesen Tagen. Da machte auch das Parlamentarische Sommerfest am Montag, dem 18. Juni 2012, keine Ausnahme, zu der die Bürgerschaftspräsidentin eingeladen hatte. Bereits zum 18.Mal wird dieses Fest gefeiert – und zwar immer am letzten Montag vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause und – wenn das Wetter es erlaubt – im italienisch anmutenden Innenhof des Rathauses. Neu war allerdings die große Leinwand im Foyer des Rathauses, die es den Gästen ermöglichte, die beiden Vorrundenspiele der Gruppe C live mitzuerleben. So musste keiner befürchten, wichtige Ereignisse der EM zu verpassen.

An die 1400 Gäste waren der Einladung gefolgt. Neben den Abgeordneten, den Senatoren und natürlich dem Bürgermeister freuten sich auch die Mitarbeiter des Parlaments und jede Menge Promis aus Wirtschaft, Kultur und Politik mit dabei zu sein. Sören Schumachers Resümee: „Das Sommerfest ist ein wunderbarer Abschluss des ersten Halbjahres der parlamentarischen Arbeit. Hier herrscht fraktionsübergreifende gute Laune, die die politischen Gegensätze zwar nicht leugnet, aber doch verdeutlicht, dass viele, die im und für das Parlament arbeiten, mehr gemeinsam haben als man in der täglichen Arbeit manchmal denkt.“

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Sommerfest im Herbert-Wehner-Haus

Ein leckeres Abendbuffet, gute Stimmung und mehr als siebzig Besucherinnen und Besucher – mit ihrem gemeinsam veranstalteten Sommerfest am Freitag, dem 15. Juni 2012, konnten die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher, Melanie Leonhard und Doris Müller sehr zufrieden sein. Und das waren sie auch. Sören Schumacher: „Ich glaube, es war eine gute Idee, dass wir gemeinsam zu diesem kleinen Fest eingeladen haben. Dadurch konnten viele neue Kontakte geknüpft werden und wer von den Besuchern es noch nicht wusste, der weiß es jetzt: Hier im Herbert-Wehner-Haus hat nicht nur die SPD Harburg ihre Geschäftsstelle; hier sind auch die Büros von drei Harburger Bürgerschaftsabgeordneten, die mit ihren unterschiedlichen Arbeitsschwerpunkten eine breite Palette der Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern abdecken.“

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Hamburg hat Farbe bekannt: Für Toleranz, Demokratie und Vielfalt

Am Sonnabend, dem 2. Juni 2012, haben sich Zehntausende von Hamburgerinnen und Hamburgern auf dem Rathausmarkt versammelt und ein buntes, friedliches Fest gefeiert. Damit setzten sie ein eindrucksvolles Zeichen für Vielfalt und Pluralismus. Das Resümee von Bürgermeister Olaf Scholz: „Wir sind eine Stadt der Demokratie und Freiheit. Und die 10.000 auf dem Rathausmarkt haben ihre Verachtung für jede Form von Rassismus, Ressentiment und Gewalt sichtbar gemacht.“

Neben dem vielseitigen Musikprogramm, vielen bewegenden Ansprachen – darunter von Peggy Parnass, Ralph Giordano und Bürgermeister Olaf Scholz – waren auch zahlreiche Hamburger Vereine, Institutionen und Organisationen auf dem Rathausmarkt vertreten. So selbstverständlich auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion. Sören Schumacher stand dort von 11 bis 12 Uhr zu Gesprächen mit den Teilnehmern des Festes zur Verfügung. „Mit diesem Fest“, so seine Einschätzung, „hat Hamburg gezeigt, wofür es steht. Darüber kann man sich wirklich freuen und es ist Grund, stolz auf diese Stadt sein. Allerdings darf man auch die andere Seite dieses Tages nicht vergessen. Der Aufmarsch der Nazis in Wandsbek und die gewalttätigen Ausschreitungen verdeutlichen, dass wir wachsam sein müssen. Denn jede Form von Gewalt und Extremismus bedroht unsere freiheitliche Demokratie.“

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Rathausführung mit Senator

Eine besondere Ehre wurde den Volleyball-Frauen des VT Aurubis II am Freitag, dem 25. Mai 2012, zuteil: Sportsenator Michael Neumann höchstpersönlich veranstaltete für sie eine Führung durch das Hamburger Rathaus. Dies war auch als Anerkennung für die herausragende sportliche Leistung der jungen Mannschaft zu verstehen, die im Frühjahr Sieger in der 2. Bundesliga geworden war.

Sören Schumacher begleitete das Team und nahm von der Rathausführung, für die sich der Senator über zwei Stunden Zeit nahm, auch neue Anregungen für die Führungen mit, die er selbst in unregelmäßigen Abständen für interessierte Bürgerinnen und Bürger veranstaltet.

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Der 1. Mai 2012 in Harburg

Auf Kuschelkurs waren die etwa 600 Teilnehmer der Harburger Demonstration zum 1. Mai nicht, die bei strahlendem Sonnenwetter vom Sand zum Kulturzentrum Rieckhof zogen und dort ihre Kundgebung veranstalteten. Denn wenngleich sich alle dort vertretenen Gruppierungen die Rechte und die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Fahne geschrieben haben, so sind doch die Unterschiede, wie dies zu erreichen ist, nicht zu übersehen.

Und dass zur Kundgebung zum 1. Mai traditionell eine Abrechnung mit den Regierenden der eigenen Stadt gehört, bekam auch Bürgermeister Olaf Scholz zu spüren, der sich beispielsweise harsche Kritik für seine Beteiligung an der Agenda 2010 und sowie den geplanten Stellenabbau in der Hamburger Verwaltung anhören musste. So hatte der seit mehr als 10 Jahren erste sozialdemokratische Hamburger Bürgermeister durchaus kein Heimspiel in Harburg. Aber er wäre nicht Olaf Scholz, wenn es ihm nicht gelungen wäre, mit dieser Kritik souverän umzugehen und seine Standpunkte im Verlauf seiner Rede klar und unmissverständlich zu vertreten. „Wir werden nicht für jede Entscheidung Beifall bekommen“, so Scholz zur Kritik am geplanten Stellenabbau. Angesichts der Lage Hamburgs müsse man als Verantwortlicher aber Prioritäten setzen. Das habe der Senat getan, indem er unter anderem in die Kinder, Jugendlichen und jungen Menschen in der Stadt investiert.

Scholz forderte unter anderem die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Dieser Mindestlohn sei zwar noch immer zu wenig. Wer aber für einen noch geringeren Stundenlohn arbeiten müsse, werde zusätzlich in seiner Würde und Ehre verletzt. Für faire Löhne brauche es eine Rückbesinnung auf den Wert von Tarifverträgen. „Ich setze mich dafür ein, dass Tarifverträge wieder eine größere Bedeutung in unserem Land bekommen,“ sagte Scholz zu.

Am Ende der Veranstaltung, auf der außer Olaf Scholz auch Harburgs neuer Bezirksamtsleiter Thomas Völsch sowie Harburgs DGB-Vorsitzender Thomas Bredow sprachen, rief der Bürgermeister zur Teilnahme am Anti-Neonazi-Aufmarsch am 2.Juni auf. „Spätestens jetzt“, so Sören Schumacher, der zusammen mit der SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter und vielen anderen Harburger Sozialdemokraten an der Kundgebung teilnahm, „wurde es auch dem letzten klar, dass die Gemeinsamkeiten derjeingen, die am 1.Mai demonstrieren, größer sind als die uns strennenden Unterschiede.“

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Gewaltbereite „Fans“ beim Fußball in Hamburg: SPD-Fraktion will aktuelles Lagebild

Die Ausschreitungen beim diesjährigen „Schweinske-Cup“ im Januar und beim Derby des FC St. Pauli gegen FC Hansa Rostock am letzten Wochenende haben noch einmal vor Augen geführt, dass das Problem der gewaltbereiten Fußball-„Fans“ auch in Hamburg von Bedeutung ist. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion jetzt vom Senat eine aktuelle Einschätzung zur Entwicklung von gewalttätigen Ausschreitungen in Hamburg im Zusammenhang mit Fußballspielen und den Umgang mit diesen Phänomenen angefordert. „Leider ist es Realität, dass Fußball häufig von Ausschreitungen zwischen rivalisierenden Gruppen begleitet wird, die sich als Fußballfans verstehen oder Fußballspiele zum Anlass von Gewaltanwendung nehmen“, so Juliane Timmermann, Fachsprecherin Sport der SPD-Fraktion.

„Diese Vorfälle zeigen aber auch, dass Fußball oft eine Plattform und ein Ventil für gesellschaftliche Probleme ist. Rassistische Anfeindungen von Spielern, rechtsextremistische Aktivitäten im Umfeld von Stadien und in vielen Vereinen, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit auf und neben den Fußballplätzen sind keine Einzel- und Randphänomene.“

Für die SPD-Fraktion haben bei der Lösung dieser Gewaltvorfälle stets der Dialog und die Deeskalation oberste Priorität. Timmermann: „Es muss das Ziel sein, gesellschaftsübergreifend und zusammen mit allen Beteiligten die schlimmen Gewaltausbrüche bei Fußballspielen einzudämmen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen – denn Gewaltausbrüche beschädigen den friedlichen und verbindenden Charakter von Sportereignissen wie Fußballspiele in unserer weltoffenen und liberalen Stadt.“

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Unterstützung für Projekte und Einrichtungen in Harburg und Süderelbe

Manch einer kennt es aus eigener Anschauung, die meisten wohl nur aus dem Kino: Wenn man im Roulette gewonnen hat, gehört es sich, den Angestellten des Kasinos einen Teil davon zu geben, der in den Tronc des Spieltisches – einen dort eingearbeiteten Behälter – geworfen wird und nicht zu knauserig bemessen werden sollte. Denn in den allermeisten Kasinos sind die auf diese Weise zusammenkommenden Mittel nicht etwa Trinkgelder, sondern aus ihnen werden die Angestellten – vom Direktor bis zu den Kassierern – bezahlt. In den Troncs liegen also zumeist nicht die letzten Hosenknöpfe, sondern namhafte Summen. Da wundert es nicht, dass auch das Finanzamt großes Interesse an den Troncs hat. In Hamburg etwa beträgt die Troncabgabe 4% der Tronceinnahmen.

Und ab hier wird der Tronc auch für diejenigen interessant, die nie einen Fuß ins Kasino gesetzt haben. Denn die auf diese Weise in die Staatskasse geflossenen Gelder werden im Zusammenhang mit der Haushaltsaufstellung als Zuschüsse für gemeinnützige Zwecke vergeben. Voraussetzung außerdem: Es muss sich um einen einmaligen und investiven Zweck handeln, also eine Anschaffung, ein Ausbau oder ähnliches. Die Mittel werden gleichmäßig auf alle 17 Wahlkreise verteilt und auf Vorschlag der Fraktion vergeben, die den Senat trägt, derzeit also der SPD-Fraktion.

In der SPD-Bürgerschaftsfraktion wurden in den letzten Wochen viele Vorschläge gesammelt, an wen die insgesamt 600.000 Euro an Troncmitteln gehen sollen, die im Rahmen des aktuellen Doppelhaushaltes zu vergeben sind. Am Mittwoch, dem 18. April wurde nun der entsprechende Antrag von der Bürgerschaft angenommen. In Harburg und Süderelbe sind 22 Einrichtungen und Projekte zum Zuge gekommen, die insgesamt 48.950 Euro erhalten. Die größten Summe gehen an das City Management Harburg für die Anschaffung neuer Spielgeräte und den Umbau des Spielplatzes Lüneburger Straße beziehungsweise an den Förderverein Unser Freibad Neugraben für den Bau eines Unterstandes als Wetterschutz für Kinder. Aber auch kleine Summen können eine Menge bewegen: So kann die Bücherhalle Neugraben jetzt ein digitales Aufnahmegerät für die Zeitzeugenbefragung des Stadtteil-Archivs und für öffentliche Themenabende zur Stadtteilgeschichte kaufen und der in Harburg ansässige Migranten Elternbund Hamburg kann sich neue Lernmaterialien anschaffen. Die sieben SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus Harburg und Süderelbe, die die Vorschläge gesammelt und sich für ihre Wahlkreise eingesetzt hatten, sind insgesamt zufrieden mit dem Ergebnis. Dazu die SPD Abgeordneten aus Harburg und Süderelbe: „Natürlich gibt es immer viel mehr förderungswürdige Projekte als zu finanzieren sind, aber wir glauben, wir haben gemeinsam eine gute Auswahl getroffen.“

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Erst die Pflicht und dann die Kür

Bevor Hamburg sich erneut um sportliche Groß- und Riesenprojekte wie etwa eine Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer Spiele kümmern wird, muss es im Bereich der Sportpolitik zunächst darum gehen, die Grundlagen des Sports in der Stadt zu verbessern. Das heißt beispielsweise, dass die vorhandenen Sportstätten saniert und modernisiert werden müssen. Dies machte Sportsenator Michael Neumann auf der Veranstaltung „Dialog zur Zukunft des Sports in Hamburg“ am Mittwoch, dem 11.April 2012, deutlich, zu der die SPD-Bürgerschaftsfraktion in das Vereinshaus des Walddörfer Sportvereins in Volksdorf eingeladen hatte.

Im Zentrum der sehr gut besuchten Veranstaltung stand die Dekadenstrategie Sport, die von Senat und Bürgerschaftsfraktion verfolgt wird. Dabei handelt es sich um ein behördenübergreifendes Konzept, das verlässliche Perspektiven für den Sport in Hamburg bietet. Der Senat hat dazu bereits einen Umsetzungsplan vorgelegt, der in drei Phasen aufgeteilt ist und in der ersten Phase 28 konkrete Maßnahmen umfasst. Die erste Phase, die als „Sofortprogramm“ dieses Jahr begonnen hat, sieht neben der Fortsetzung der Sanierungsoffensive, unter anderem die Einberufung eines Sportkonvents, Regelungen hinsichtlich des Lärmschutzes und die Einrichtung eines „Örtlichen Ausschusses Sport und Sicherheit“ vor.

Die sehr gut besuchte Veranstaltung war die erste der Reihe „Fraktion bewegt“, in deren Rahmen die Sportpolitiker der SPD-Bürgerschaftsfraktion künftig zwei bis drei Mal jährlich in der Stadt unterwegs sein werden, zu sportpolitischen Themen informieren und mit den Bürgern ins Gespräch kommen wollen. Von poltischer Seite waren außer dem Senator die Fachsprecherin Sport der Fraktion Juliane Timmermann, sowie ide Bürgerschaftsabgeordneten Jan-Hinrich Fock aus Finkenwerder und Sören Schumacher anwesend.