Schlagwort: Hamburgische Bürgerschaft

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Hamburg und Dar-es-Salaam

11393157_944218292268382_3395253828603240043_nIm Juli 2010 unterzeichneten Hamburg und Dar-es-Salaam die Partnerschaftsvereinbarung zwischen beiden Städten. Damit wurde die größte Stadt des ostafrikanischen Staates Tansania, die zugleich dessen wirtschaftliches Zentrum ist, zur bisher jüngsten Partnerstadt Hamburgs. Die am indischen Ozean liegende Stadt verfügt über einen großen Seehafen von internationaler Bedeutung, der als Hauptgüterumschlagplatz und Einfallstor für ganz Ostafrika gilt – ist also wie Hamburg eine weit über die Landesgrenzen hinaus wichtige Hafenstadt.

Am Dienstag, dem 12. April, befasste sich der auch für Hamburgs Partnerstädte zuständige Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mit der Partnerschaft zu der afrikanischen Stadt. „Der Ausschuss informiert sich regelmäßig über Neuigkeiten aus Hamburgs Partnerstädten und lässt sich über den Stand der Partnerschaften berichten. Das ist uns sehr wichtig“, so der zuständige Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Hamburg und Dar-es-Salaam“ weiterlesen

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Tagung des europäischen Kongresses der Gemeinden und Regionen

Schumacher beim KGREÜberschattet von den Terroranschlägen in Brüssel fand vom 22. bis zum 24. März in Straßburg die 30. Tagung des europäischen Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) statt, dem der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher seit Juni letzten Jahres als der Vertreter der Hamburgischen Bürgerschaft angehört. Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates, dessen Hauptziel darin besteht, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Die 318 Delegierte des Kongresses vertreten etwa 820 Millionen Bürgerinnen und Bürger in den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates, darunter die 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Sie sollen Vorschläge hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung unterbreiten und Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften unterstützen. Darüber hinaus gehören Wahlbeobachtungen und das Verfassen von Berichten über die Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu den Aufgaben und Instrumenten des KGRE. „Tagung des europäischen Kongresses der Gemeinden und Regionen“ weiterlesen

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Parlamentsdelegation aus Laos zu Gast im Rathaus

12079560_1003047636385447_604980800782992595_nEs ist eine gute nationale und internationale Tradition, dass Parlamentarier einander besuchen, um Erfahrungen auszutauschen und voneinander zu lernen. Am Freitag, dem 9. Oktober 2015, war eine besonders weit gereiste Delegation zu Gast in Hamburg. Die Parlamentarier kamen aus Laos. Das an China, Vietnam, Kambodscha, Thailand und Myanmar grenzende Land ist der einzige Binnenstaat in Südostasien. Fragen des Hafens und der Schifffahrt standen daher nicht zur Debatte. Doch auch so gab es für das Gespräch zwischen den Gästen aus Fernost und einigen Bürgerschaftsabgeordneten, zu denen Sören Schumacher gehörte, genügend Themen. Dazu gehörte die Frage der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an demokratischen Prozessen.

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Besuch aus dem Norden

Rathaus 2013-02Hamburg liegt für viele Dänen quasi vor der Haustür. Es wird gar gemunkelt, dass es einige gibt, die häufiger hier bei uns als in ihrer schönen Hauptstadt Kopenhagen sind.

Insofern waren es keine exotischen Besucher, die Sören Schumacher am Donnerstag, dem 4. Dezember 2014, im Hamburger Rathaus begrüßte. Dafür aber umso freundlichere: Eine dänische Schulklasse von knapp vierzig Schülerinnen und Schüler um die sechzehn, siebzehn hatte sich angemeldet, um das Rathaus zu besichtigen und von einem Abgeordneten der Bürgerschaft aus erster Hand zu hören, „wie Politik gemacht wird.“ Und sie wurden sicherlich nicht enttäuscht. Sören Schumacher machte derartige Führungen recht häufig und stellt sich den Fragen der Besucherinnen und Besucher immer gerne. Man kann also davon ausgehen, dass auch jungen Dänen beim Verlassen des Rathauses mehr über Hamburg und Hamburger Politik wussten als beim Hineingehen. Was will man mehr?

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Bürgersprechstunde im Rathaus

Einleger_EA2014_RathausTreffen Sie Mitglieder des Eingabenausschusses

Wann?
Am 27. Mai 2014 von 15:30 bis 17:00 Uhr
Wo?
Rathaus der Freien und Hansestadt Hamburg, Raum A, Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
Wie?
Sie können Ihr Anliegen persönlich vortragen und eine schriftlich formulierte Eingabe überreichen.
Bei Fragen wenden Sie sich an die Geschäftsstelle des Eingabenausschusses
Telefon: (040) 428 31-1324, Fax: (040) 428 31-1653
E-Mail: eingabendienste[at]bk.hamburg.de
Mehr Infos finden Sie hier:
http://www.hamburgische-buergerschaft.de/eingaben

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Der Eingabenausschuss vor Ort in Bergedorf


Jeder Bürgerin und jeder Bürger hat das Recht, sich mit einer Eingabe an das Parlament zu wenden, wenn er mit der Entscheidung einer Behörde nicht einverstanden ist, Schwierigkeiten mit einer Behörde hat oder der Ãœberzeugung ist, durch staatliche Stellen benachteiligt, ungerecht oder ungleich behandelt zu werden. Dieses Recht – das Petitionsrecht – hat in Deutschland einen außerordentlich hohen Rang: Es wird in Art. 17 unseres Grundgesetz als Grundrecht aufgeführt und ist daher selbstverständlich auch in der Hamburgischen Verfassung verankert.

Der Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft möchte dieses wichtige Recht noch bekannter machen und bei seiner Durchsetzung Hilfestellung leisten. Daher bietet er in unregelmäßigen Abständen Menschen in den Bezirken Beratungen an. Aus diesem Grunde waren am Dienstag, dem 4. Februar 2013, vier Ausschussmitglieder aus in der Bürgerschaft vertretenen Parteien in Bergedorf, darunter auch Sören Schumacher. „Einige Menschen wissen nicht genau, wie sie bei der Einreichung einer Eingabe vorgehen müssen oder benötigen Hilfe bei der Formulierung. Andere möchten vorab gerne die Abgeordneten kennenlernen, die mit der Eingabe befasst sein werden und wieder andere sind sich nicht sicher, ob ihre Angelegenheit überhaupt für eine Eingabe geeignet ist. Es gibt also jede Menge Gründe, unser Beratungsangebot anzunehmen. So war es auch in Bergedorf. Daher werden wir diese Möglichkeit auch in Zukunft anbieten.“ „Der Eingabenausschuss vor Ort in Bergedorf“ weiterlesen

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Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister gewählt

Was sich die weit überwiegende Mehrheit der Hamburger Wählerinnen und Wähler gewünscht hatte, wurde am 7. März 2011 Wirklichkeit: Hamburg hat mit Olaf Scholz endlich wieder einen sozialdemokratischen Ersten Bürgermeister! Auf ihrer konstituierenden Sitzung wählte die Hamburgische Bürgerschaft den 52jährigen im ersten Wahlgang mit ihrer absoluten Mehrheit zum 13. Hamburger Bürgermeister seit 1946.

Sören Schumacher, der seinen Wahlkreis bei der Bürgerschaftswahl am 20. Februar erfolgreich verteidigen konnte, freute sich nicht nur darüber, sondern auch auf die neuen Aufgaben als Mitglied der Mehrheitsfraktion. „Ich habe in den vergangenen drei Jahren kennengelernt, was es heißt, aus der Opposition heraus Politik zu machen. Das kann manchmal schon frustrierend sein. Deshalb bin ich froh, dass das ein Ende hat und wir Sozialdemokraten jetzt endlich wieder politisch gestalten können.“ Dazu lässt sich nur mit Olaf Scholz sagen: „An die Arbeit!“

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Letzte Bürgerschaftssitzung der 19. Legislaturperiode

Am Mittwoch, dem 9. Februar 2011, fand die letzte Sitzung der wegen des Bruchs der schwarz-grünen Koalition verkürzten 19. Legislaturperiode statt. Wie nicht anders zu erwarten war, stand weniger die inhaltliche parlamentarische Arbeit im Zentrum als vielmehr ein öffentlicher Schlagabtausch zwischen den um die Gunst der Wähler konkurrierenden Parteien. „Das war“, meint Sören Schumacher, „eher eine Wahlkampfveranstaltung als eine Bürgerschaftssitzung.“

Eine Entscheidung allerdings wurde gegen die Stimmen der SPD getroffen, die für die Menschen südlich der Elbe von großer Bedeutung ist: die Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße. „Wir wollten diese Entscheidung erst nach Vorlage eines Verkehrsentwicklungsplanes treffen“, erläutert der Harburger Wahlkreisabgeordnete.

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Alster-Detektive Fall 2: Grausame Zustände

Alster-Detektive Cover_Folge_02 100x100»Du hockst da, als hätte dir einer die Wurst vom Brot geklaut.« »Tja, wir hatten doch diesen tollen Gig für unsere Band ergattert, aber der muss nun leider ausfallen!« »Wieso? Will euch keiner hören?« »Hey, das ist nicht lustig, ok? Nein, Kevin liegt im Krankenhaus. Und ohne Schlagzeuger wird´s halt schwierig.«
Was ist mit Kevin passiert? Welche Rolle spielt die Bürgerinitiative Pro Hund und welche das Tierheim Sonnenberg? Der zweite Fall der Alster-Detektive ist eine harte Nuß. Aber als Johanna und ihre Freunde die Fakten einmal zusammentragen, läßt die Geschichte ihrem Freund, dem Abgeordneten Strasser, keine Ruhe mehr.
Außergewöhnliche Zustände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen…

Website und Download:
www.alster-detektive.de

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Start der Online-Petition: Eingabenausschuss ermutigt alle, dieses Bürgerrecht aktiv wahrzunehmen

Einspruch gegen Gebührenerhöhungen städtischer oder Hamburger öffentlichen Unternehmen ? Kritik an Straßensperrungen, langandauernden Umbauarbeiten, oder wegen einer gegebenenfalls falschen Auskunft in einem der Hamburger Ämter ? Alle Hamburgerinnen und Hamburger können ihre Kritik nun auch formlos per E-Mail an den Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft senden.

Ebenfalls neu ist, dass der Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft ab dem Frühjahr 2010 in den sieben Bezirken „Sprechstunden vor Ort“ anbieten wird, damit den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eröffnet wird, ihre Anliegen direkt vorzutragen.

Die Neuerungen, welche sich aus der am 10.12.2009 beschlossenen dritten Änderung des Gesetzes über den Eingabenausschuss ergeben, werden von allen Fraktionen begrüßt, da durch diese Änderungen eine bürgernähere Praxis und Arbeit des Eingabenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft gewährleistet werden soll.

Hintergrund: Das Instrument der „Eingabe“ ist fest in der Hamburger Verfassung verankert. Man kann sich sowohl in eigener Sache als auch für einen Dritten oder im allgemeinen Interesse an den Eingabenausschuss wenden. Auch als Bürgerinitiative oder juristische Person des Privatrechts (z.B. eingetragener Verein) können Betroffene dem Ausschuss schildern, wo Sie der Schuh drückt. Bislang war dies „nur“ persönlich oder auf dem Postweg möglich. Seit dem 1.1.2010 kann man nun auch auf der Website www.hamburgische-buergerschaft.de sein Anliegen online vortragen.