Harburg – Seite 12 – Sören Schumacher

28. April 202323. Mai 2023

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (26. April 2023)

Die vergangene Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft bot wieder die Gelegenheit, spannende politische Initiativen einzubringen und wichtige Themen zu diskutieren.

Auf Anmeldung der SPD-Fraktion debattierte die Hamburgische Bürgerschaft in der Aktuellen Stunde den Rückkauf des traditionsreichen Fritz-Schumacher-Gebäudes, Sitz der Hamburger Finanzbehörde, sowie des Stormarnhauses, das Rathaus Wandsbek, in dem heute das örtliche Bezirksamt untergebracht ist. Der Rückkauf der einst städtischen Immobilien korrigiert die von der CDU in Senatsverantwortung jahrelang verfolgte unseriöse Privatisierungspolitik, der viele städtische Immobilien in besten Lagen zum Opfer fielen. Innerhalb weniger Jahre hatte die CDU – getrieben von der eigenen Ideologie – zur Deckung von Haushaltslöchern städtisches Eigentum im Milliardenumfang verkauft. Über 100 städtische Gebäude, zudem die Hamburger Krankenhäuser sowie die städtischen Pflegeeinrichtungen ‚Pflegen und Wohnen‘, Teile des städtischen Wohnungsunternehmens SAGA und des Hafenbetriebes HHLA wurden Opfer dieser Politik. Teile der verkauften Gebäude wurden gleichzeitig mit unzureichenden Mietverträgen zurück gemietet. Diese Transaktionen belasten noch heute den Haushalt, behindern an viele Stellen die Entwicklung unserer Stadt und müssen mühsam korrigiert werden. Solche Zeiten darf es nie wieder geben. Deshalb werden wir alles dafür tun, dass Hamburg in seinen Grundfunktionen gestärkt wird und den Kurs einer sozial verantwortungsvollen Stadtentwicklung weiter vorantreibt.

17. April 202323. Mai 2023

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (13. April 2023)

Die Hamburgische Bürgerschaft trat wegen der Oster-Feiertage dieses Mal an einem Donnerstag zusammen. Am 13. April 2023 debattierten wir unter anderem die soziale Wohnungs- und gemeinwohlorientierte Bodenpolitik, die nun in die Verfassung aufgenommen wurde, die Verbrechen des NSU, die wissenschaftlich aufgearbeitet werden (erstmals in Deutschland) und der Hamburger Senat hat nun mehr Möglichkeiten, um den Menschen in der kriegsgeplagten Ukraine und im vom Erdbeben erschütterten türkisch-syrischen Grenzgebiet zu helfen.

Für alle Menschen ausreichend bezahlbaren Wohnraum bereitzustellen, das bleibt die entscheidende soziale Herausforderung in den Großstädten und Metropolen Europas. Die Hamburgische Bürgerschaft hat in zweiter und finaler Lesung über die Verankerung einer sozialen Wohnungs- und gemeinwohlorientierten Bodenpolitik in der Hamburgischen Verfassung abgestimmt. Der Gesetzentwurf ist Teil der Vereinbarung mit den Volksinitiativen „Boden & Miete“. Der erste Teil der Vereinbarung mit den Volksinitiativen „Boden und Miete“, der vorsieht, ein neues Wohnungsbausegment von rund 1.000 Wohnungen pro Jahr mit 100-jährigen Mietpreisbindungen zu schaffen, war bereits im Herbst von der Bürgerschaft verabschiedet worden. Der von uns eingeschlagene Weg, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten, sowie die Entscheidung für eine gemeinwohlorientierte Bodenpolitik werden jetzt auch verfassungsrechtlich abgesichert. Zugleich werden deutlich mehr Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau bereitgestellt. Im Bereich der Wohnungsversorgung wird die Stadt künftig verfassungsrechtliche Verantwortung übernehmen und durch Innenentwicklung und mit Ausweisung neuer Flächen aktiv ausreichend bezahlbaren Wohnraum inklusive sozialer und gewerblicher Infrastruktur schaffen. Das ist ein klares Bekenntnis für bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in unserer Stadt.

4. April 2023

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (29. März 2023)

Die Hamburgische Bürgerschaft hat am Mittwoch der Opfer von Gewalt und Extremismus gedacht. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit begann die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 29. März 2023 mit einem Innehalten für die Opfer des Amoklaufs in den Räumlichkeiten der Zeugen Jehovas in Alsterdorf. Sie hielt danach eine beeindruckende Ansprache zu „90 Jahre Machtergreifung der Nationalsozialisten in Hamburg“, in der sie dazu aufrief, wachsam zu bleiben gegenüber jeglicher Anfeindung gegen das Fundament unserer parlamentarischen Arbeit. Es sei beschämend, auch in diesem Parlament immer wieder Relativierungen des Faschismus zu vernehmen, sagte sie in Richtung der AfD und forderte, Fremdenfeindlichkeit entgegenzutreten, damit Halle, Hanau und der NSU sich nicht wiederholen. Damit niemand denke, Rassismus sei normal.

Eine entscheidende soziale Herausforderung in den Großstädten und Metropolen Europas bleibt es, für alle Menschen ausreichend bezahlbaren Wohnraum bereitzustellen. Die Hamburgische Bürgerschaft stimmte in erster Lesung über die Verankerung einer sozialen Wohnungs- und gemeinwohlorientierten Bodenpolitik in der Hamburgischen Verfassung ab. Dieser Gesetzentwurf ist Teil der Vereinbarung der Regierungsfraktionen mit den Volksinitiativen „Boden & Miete“ und knüpft zugleich an die bisherige soziale Hamburger Wohnungs- und Bodenpolitik der letzten Jahre an. Der von uns eingeschlagene Weg, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten, sowie die Entscheidung für eine gemeinwohlorientierte Bodenpolitik sind nun auch verfassungsrechtlich abgesichert. Zugleich werden deutlich mehr Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau bereitgestellt. Im Bereich der Wohnungsversorgung wird die Stadt künftig verfassungsrechtliche Verantwortung übernehmen und durch Innenentwicklung und mit Ausweisung neuer Flächen aktiv ausreichend bezahlbaren Wohnraum inklusive sozialer und gewerblicher Infrastruktur schaffen. Das ist ein klares Bekenntnis für bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in unserer Stadt.

3. April 2023

Rathausbesuch mit SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Loss und Schumacher | 13. April / 12 Uhr

Das Hamburger Rathaus hält viele Besonderheiten und spannende Geschichten für Besucher bereit. Unter einem gemeinsamen Dach arbeiten hier Parlament und Regierung – also Bürgerschaft und Senat – zusammen. Jedes Jahr nehmen 7.000 Besucherinnen und Besucher an einer Rathausführung teil und erleben die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft.

Die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher laden interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Rathausführung ein. Der Rathausbesuch umfasst eine persönliche Führung durch das Rathaus und seine Geschichte mit den Bürgerschaftsabgeordneten Loss und Schumacher. Im Anschluss erklärt ein Film die parlamentarische Arbeit in der Bürgerschaft. Im persönlichen Gespräch mit den beiden Harburger SPD-Abgeordneten können dann auch Fragen gestellt werden. Einen weiteren Höhepunkt bildet die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dann einen Blick hinter die Kulissen der politischen Arbeit Ihrer Volksvertretung erlangen und die besondere Parlamentsatmosphäre erleben.

Für den Termin am 13. April 2023 um 12:00 Uhr stehen noch freie Plätze zur Verfügung. Wollen Sie teilnehmen, wird um eine verbindliche Anmeldung gebeten im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher unter 040-33 98 44 33 oder per E-Mail an info@soeren-schumacher.de. Die Teilnahme ist kostenfrei.

19. März 2023

Investition in die Sicherheit: Grundsteinlegung der Feuer- und Rettungswache Neugraben-Fischbek

Für die Neugrabenerinnen und Neugrabener gab es am 15. März 2023 etwas zu feiern. Die Grundsteinlegung der Feuer- und Rettungswache Neugraben-Fischbek fand statt. Immer mehr Menschen ziehen nach Neugraben und so muss auch die Infrastruktur für die Sicherheit der Menschen mitwachsen, damit sie im Fall der Fälle schnelle Hilfe erhalten können. Umso mehr freut es mich, dass nun der Bau der Feuer- und Rettungswache am Geutensweg endlich beginnt.

Den Grundstein legten gemeinsam Thomas Schuster, Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport und Jörg Sauermann, Leiter der Feuerwehr Hamburg. Die Sprinkenhof GmbH war vertreten durch Nadine Krause-Möller. Sophie Fredenhagen, die Bezirksamtsleiterin des Bezirksamtes Harburg, war natürlich auch dabei.

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion freue ich mich, dass mit der neuen Feuer- und Rettungswache in Neugraben-Fischbek ein weiterer Schritt zu einer gut ausgerüsteten und leistungsstarken Feuerwehr gegangen wird. Diese Investition schafft für die Kolleginnen und Kollegen, die hier täglich rund um die Uhr für die Menschen südlich der Elbe im Einsatz sind, eine moderne Rettungswache, die ihren Aufgaben und Ansprüchen in jeder Hinsicht entspricht.

13. März 202313. März 2023

Trauriger Tag für Harburg: Schließung der Harburger Karstadt-Filiale

Seit seiner Eröffnung im Jahr 1927 prägt die Karstadt-Filiale am Schlossmühlendamm die Harburger Innenstadt. Heute wurde bekannt, dass diese Filiale nun zum 30. Juni 2023 geschlossen wird und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entlassen werden.

Dazu Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg: „Ich bedauere die Schließung der Harburger Karstadt-Filiale sehr, insbesondere für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Nun ist es unsere gemeinsame Aufgabe, einen längeren Leerstand zu vermeiden. Wir werden neue Ideen für das Gebäude und das Grundstück im Herzen der Harburger Innenstadt entwickeln. Bis dahin kann ich mir gut eine Zwischennutzung wie im ehemaligen Karstadt Sport an der Mönckebergstraße vorstellen, die nicht nur den Leerstand vermeidet, sondern auch neue Besucherinnen und Besucher anzieht. Wir werden diese Chance nutzen, Harburg neu zu gestalten und zu einem lebenswerteren Ort zu machen.“

13. März 2023

Silvester in Hamburg: Mehr Schutz für Hamburgs Einsatzkräfte

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für eine Auswertung der Ereignisse des Jahreswechsels 2022/23 ein, bei dem es zu einigen aggressiven Angriffen gegenüber Einsatzkräften gekommen war. Über einen entsprechenden Antrag stimmt die Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung am 29. März ab. Auf Basis der Ergebnisse sollen geeignete Maßnahmen für kommende Silvesternächte geschaffen werden.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Dass auch in Hamburg Einsatzkräfte gezielt mit Böllern und Raketen durch größere Personengruppen in der letzten Silvesternacht angegriffen worden sind, hat mich schwer erschüttert. Wir fordern eine Auswertung der Ereignisse und eine Überprüfung der zur Verfügung stehenden Maßnahmen, damit der nächste Jahreswechsel für alle sicher begangen werden kann. Die bestehende Rechtslage bietet bereits umfassende Möglichkeiten, um das Abbrennen von Feuerwerkskörpern zu begrenzen – beispielsweise durch die Einrichtung weiterer Böllerverbotszonen. Jedoch sollte auch geprüft werden, welche ergänzenden Maßnahmen umgesetzt werden können, um die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburger sowie der Einsatzkräfte zukünftig noch besser gewährleisten zu können.“

8. März 2023

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (1. März 2023)

Am 8. März 1933 ‚wählte‘ die Hamburgische Bürgerschaft ohne die zuvor ausgeschlossenen Abgeordneten von SPD und KPD einen NS-Senat. Die bürgerlichen Parteien beugten sich dem massiven Druck und erklärten sich zu einer Koalition mit den Nationalsozialisten bereit. Die Verbrechen der NS-Diktatur sind in ihrer Brutalität und ihrem Ausmaß unvergleichbar. Verfolgung, der Holocaust und ein Weltkrieg mit weltweit 50 Millionen Toten stehen für einen nie dagewesenen Zivilisationsbruch und sind unauslöschlicher Teil unserer Geschichte. In der Aktuellen Stunde debattierten wir am 1. März 2023 in der Hamburgische Bürgerschaft daher zu „Neunzig Jahre Machtübernahme in Hamburg: Warum wir aus der Geschichte lernen und unsere demokratische Freiheit auch heute noch aktiv schützen müssen“. Die Werte unserer Demokratie müssen stets neu erlernt werden, deshalb kommt der Erinnerungskultur eine immer größere Bedeutung zu. Außerdem muss der Rechtsextremismus weiterhin entschieden bekämpft werden. Das ist unser zentrales Ziel: Mit mehr Personal gegen Hass und Hetze im Netz, mit mehr Personal beim polizeilichen Staatsschutz und mehr Kontrollen im Waffenrecht, mit der Hinweisstelle Rechtsextremismus und dem neuen Kompetenznetzwerk Rechtsextremismus. Hamburg ist mit diesen Maßnahmen ein Vorreiter in Deutschland.

Um die pandemiebedingten finanziellen Mehrbedarfe zu stemmen, hatte die Bürgerschaft zu Beginn der Pandemie das Covid-19-Notsituationsgesetz beschlossen. Dieses erlaubte der Regierung, in den Jahren 2020 bis 2022 im Haushalt einen Fehlbetrag von 3,5 Milliarden Euro einzuplanen und Kredite bis zu 3 Milliarden Euro aufzunehmen, ab 2025 sollte laut Gesetz binnen 20 Jahren getilgt werden. Der Fehlbetrag beläuft sich bisher jedoch auf lediglich 877 Millionen Euro und Kredite wurden nur im Umfang von 1,344 Milliarden Euro aufgenommen. Auch das Haushaltsjahr 2022 ist deutlich besser ausgefallen als erwartet und dürfte sogar mit einem positiven Jahresergebnis enden. Die SPD-Fraktion möchte daher den Überschuss nutzen, um die Corona-Notkredite schon vorzeitig zu tilgen. So können nachfolgende Generationen entlastet werden.

28. Februar 2023

DiscoverEU – Bewirb dich für einen Travel Pass, um Europa kennenzulernen

Europa einen Monat lang allein oder mit Freunden bereisen und verstehen? Genau das ist jetzt wieder für viele 18-Jährige Europäerinnen und Europäer möglich. 35.000 junge Menschen erhalten von der EU-Kommission einen Travel-Pass (die Eltern kennen ihn noch als Interrail). Damit können sie maximal einen Monat lang Europa zwischen dem 15. Juni 2023 und dem 30. September 2024 bereisen, in der Regel mit der Bahn.

Die Idee hinter DiscoverEU ist, jungen Menschen eine Reise ermöglichen, die Vielfalt Europas, sein kulturelles Erbe, seine Geschichte zu erkunden, Menschen aus jedem Winkel des Kontinents kennenzulernen. So wachsen Europäerinnen und Europäer. Seit 2018 können Jugendliche solch ein Ticket gewinnen, mit dem sie allein oder als Gruppe durch Europa reisen können.

Die nächste Bewerbungsrunde dafür steht vor der Tür: Vom 15. März 2023 bis 29. März 2023 können sich diejenigen unter https://youth.europa.eu/discovereu_de bewerben, die zwischen zwischen dem 1. Juli 2004 und dem 30. Juni 2005 (einschließlich) geboren wurden und Bürger bzw. Bürgerin eines EU-Mitgliedstaats oder Island, Liechtenstein, Nordmazedonien, Norwegen, Serbien oder der Türkei oder sich in einem dieser Staaten rechtmäßig aufhalten.

23. Februar 202328. Februar 2023

Harburger Politik-Mentoring – Gemeinsam Politik erleben und verstehen

Nach dem Erfolg des ersten Politik-Mentoring, das die beiden Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher im vergangen Jahr durchgeführt haben, findet nun ein zweiter Durchgang statt. Für interessierte Harburgerinnen und Harburger besteht die Möglichkeit, sich für das nächste Mentoring-Programm „Gemeinsam Politik erleben und verstehen“, das am 30. März 2023 beginnt, anzumelden.

Wer immer schon einmal verstehen wollte, wie Politik funktioniert und wie sie in der Praxis umgesetzt wird, wer sich mit dem Gedanken trägt, sich politisch zu engagieren, aber nicht weiß, was ihn oder sie erwartet, hat jetzt die Chance, Politik hautnah zu erleben, die Menschen dahinter kennenzulernen und sie bei ihrer politischen Arbeit zu begleiten.

Auf dem Programm stehen, neben einer gemeinsamen Auftakt- und einer Abschlussveranstaltung, ein Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft am 13. April inklusive Besichtigung des Hamburger Rathauses und ein Besuch der Sitzung der Bezirksversammlung Harburg am 25. April. Daneben haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, aus den vielen politischen Fachgebieten, wie zum Beispiel Innen, Gesundheit, Europa, Jugendhilfe, Umwelt und vielen mehr, die für sie interessantesten auszuwählen und den Abgeordneten aus Bürgerschaft und Bezirksversammlung in ihren Ausschüssen über die Schultern zu schauen. Neben den beiden Bürgerschaftsabgeordneten stehen den Teilnehmenden auch Abgeordnete der SPD-Bezirksfraktion Harburg als Experten und Mentoren zu den jeweiligen Fachgebieten zur Seite. Das Mentoring enthält ca. sechs Veranstaltungen und endet mit der Abschlussveranstaltung am 27. April 2023.

Teilnehmen kann jede und jeder, die oder der mindestens 16 Jahre alt ist, etwas zeitliche Flexibilität mitbringt und sich rechtzeitig anmeldet. Die Teilnahme ist kostenlos. Die Anzahl der Mentoring-Plätze ist begrenzt. Anmelden kann man sich im Abgeordnetenbüro von Claudia Loss (E-Mail: buero@claudia-loss.de, Telefon: 040-22927122). Anmeldeschluss ist der 19. März 2023.