Innensenator – Sören Schumacher

22. Januar 2016

Herzlichen Glückwunsch, Andy Grote!

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Andy Grote ist neuer Innen- und Sportsenator Hamburgs. Der bisherige Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte wurde am Montag, dem 19. Januar 2016 von Bürgermeister Olaf Scholz ernannt. Nur zwei Tage später bestätigte die Hamburgische Bürgerschaft die Ernennung mit allen Stimmen der den Senat tragenden Fraktionen. Anschließend wurde der neue Senator vereidigt.

„Ich gratuliere Andy Grote zu seiner Wahl als Senator für Inneres und Sport. Aufgrund seiner Kompetenzen und seiner Persönlichkeit ist er bestens geeignet, dieses alles andere als leichte Amt hervorragend auszuüben. Ich wünsche ihm darüber hinaus auch das Quäntchen Glück, das man bei allem Können immer auch benötigt!“

Da die CDU-Fraktion darauf bestanden hatte, die Bestätigung des Senators erst nach der Aktuellen Stunde auf die Tagesordnung zu setzen, war es Andy Grote nicht möglich, an die von den Christdemokraten angemeldete innenpolitische Debatte einzugreifen. „Ich finde, dass war eine recht alberne und zudem durchsichtige Aktion der CDU, die allein das Ziel hatte, ohne Gegenrede des zuständigen Senators zum innenpolitischen Rundumschlag ausholen zu können“, so Sören Schumacher. „Man fragt sich, was solche Kindereien sollen?“

20. Januar 2016

Zum Rücktritt von Michael Neumann: Bedauern und Verständnis

12509669_1050886561601554_1866657848077559595_n — Michael Neumann, Andy Grote, Olaf Scholz und Andreas Dressel in der SPD Bürgerschaftsfraktion

Der Rücktritt von Michael Neumann war für kaum jemanden eine Überraschung, der sich etwas in der politischen Landschaft Hamburgs auskennt. Spätestens nach dem Nein beim Olympia-Referendum wurde in viele Medien und auch im Rathaus über einen solchen Schritt des seit fünf Jahren amtierenden Innen- und Sportsenators spekuliert.

Auch Sören Schumacher überraschte der Rücktritt nicht, was jedoch keinesfalls bedeutet, dass er diesen Schritt nicht bedauert. „Ich finde es sehr schade, dass Michael Neumann geht und der Senat und Fraktion künftig auf seine innen- und sportpolitischen Kompetenzen verzichten muss. Doch habe ich viel Verständnis dafür, dass er sich nach so vielen Jahren, in denen er große politische Verantwortung als Fraktionsvorsitzender und als Senator getragen hat, nicht länger den Zwängen der Politik aussetzen möchte.“

Michael Neumann selbst hatte am Montagabend getwittert: „Die Aufgabe des Hamburger Innen- und Sportsenators erfordern, dass man für diese Herausforderung brennt. Wenn man dies nicht mehr mit Herz und Seele tut, dann ist es richtig zu gehen.“ Dazu Sören Schumacher: „Es ist nicht zuletzt diese Geradlinigkeit, die Michael Neumann auszeichnet und die großen Respekt verdient. Für mich ist seine größte Leistung, allen Zweiflern und Unkenrufen zum Trotz bewiesen zu haben: Die Hamburger SPD kann Innenpolitik.“

Zum Nachfolger von Michael Neumann hat Bürgermeister Olaf Scholz den bisherigen Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte, Andy Grote, ernannt. Am Mittwoch, dem 20. Januar 2016, soll er von der Bürgerschaft bestätigt und anschließend vereidigt werden. „Ich unterstütze diese Personalentscheidung des Bürgermeisters voll und ganz. Denn ich bin sicher, dass Andy Grote die nötige Kompetenzen und die erforderliche Durchsetzungskraft hat“, so Schumacher.

14. Januar 2016

Senatsempfang: Auszeichnungen mit Auslandsverwendungsmedaille

Senatsempfang Auslandverwendungsmedaille 2016 — Innensenator Michael Neumann

Vor zwölf Jahren, im Jahr 2004, schrieben der Deutsche Sprachrat und das Goethe-Institut einen international bekanntgemachten Wettbewerb aus, in dem nach dem schönsten deutschen Wort gesucht wurde. Insgesamt wurden 22.838 Vorschläge eingereicht. Das Wort „Auslandsverwendungsmedaille“ war nicht darunter und es hätte wohl auch keine Chance gehabt, die Lorbeeren zu ernten.

Die Sache allerdings, um die es bei der Auslandsverwendungsmedaille geht, ist zweifellos preiswürdig. Denn mit ihr werden Hamburgerinnen und Hamburger ausgezeichnet, die sich in besonderer Weise in den Bereichen der Sicherheit, des Katastrophenschutzes und der humanitären Hilfe im Ausland verdient gemacht haben. Die Auszeichnung wurde im März 2004 gestiftet und wird seitdem jährlich im Rahmen eines Senatsempfangs vom Innensenator verliehen.

Am Mittwoch, dem 13. Januar, war es wieder soweit. Im Beisein der Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, Barbara Duden, des sozialdemokratischen Fachsprechers für Innenpolitik Arno Münster und des Europapolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher, zeichnete Innensenator Michael Neumann Angehörige der Bundeswehr, der Polizei, der Feuerwehr sowie des Technischen Hilfswerks und anderer privatrechtlicher Katastrophenschutzorganisationen aus. „Ich finde es sehr angebracht, dass Hamburg diese Auszeichnungen verleiht“, so Sören Schumacher. „Die Männer und Frauen, die diese schweren und zum Teil auch psychisch außerordentlich belastenden Aufgaben übernehmen, haben unser aller Anerkennung verdient.“

17. Juni 2015

Senatsempfang für neu vereidigte Feuerwehrbeamte

„Heiliger Sankt Florian, verschon‘ mein Haus, zünd‘ and’re an!“ Diese Anrufung des Schutzpatrons der Feuerwehr zeugt weder von einer gutnachbarschaftlichen Gesinnung, noch ist davon auszugehen, dass sie als ein wirksames Mittel gegen die Gefahren des Feuers taugt. Da ist es wesentlich zielführender, sich auf die Zuverlässigkeit, den Mut und die Kompetenz gut ausgebildeter Feuerwehrleute zu verlassen, die überdies nicht nur bei der Brandbekämpfung, sondern auch im Rettungsdienst, bei Technischen Hilfeleistungen und im Katastrophenschutz wertvolle Arbeit zum Wohl aller leisten. Die Tätigkeiten der Feuerwehrleute der Berufsfeuerwehr sind unentbehrlich und die dort Arbeitenden müssen mit den Gesetzen vertraut sein, denn sie tragen eine hohe Verantwortung gegenüber den Menschen in unserer Stadt. In Hamburg sind deshalb alle Mitglieder der Berufsfeuerwehr Beamte. Und als solche müssen sie selbstverständlich auch vereidigt werden.

Am Montag, dem 15. Juni 2015, war es wieder einmal soweit: Innensenator Michael Neumann vereidigte 104 Feuerwehrbeamte im großen Festsaal des Rathauses. Begrüßt wurde der Feuerwehr-Nachwuchs auch von Oberbranddirektor Klaus Maurer.

Anschließend gab der Senat einen Empfang für die neuen Beamten, zu dem auch Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Mitglied der Innnenausschusses der Bürgerschaft zugegen war. „Ich finde es sehr schön und angebracht“, so Schumacher, „dass die Vereidigung der Feuerwehrleute in so festlichem Rahmen geschieht und sie mit diesem Empfang vom Senat gewürdigt werden. Sie haben es verdient!“

2. April 2015

Nachwuchs für Hamburgs Polizei

Am Montag, dem 30. März und am Donnerstag, dem 2. April vereidigte Innensenator Michael Neumann im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer im Festaal des Hamburger Rathauses Nachwuchskräfte für die Hamburger Polizei. Da es sich mit 174 jungen Polizistinnen und Polizisten um eine recht hohe Anzahl handelt, wurde die Vereidigung auf zwei Termine verteilt.

Am Donnerstag war als Mitglied des Innenausschusses auch Sören Schumacher bei der Vereidigung zugegen. „Die jungen Frauen und Männer, die sich für diesen Beruf entschieden haben, verdienen unser aller höchsten Respekt“, so Schumacher. „Sie nehmen große Verantwortung auf sich und leisten unverzichtbare Arbeit für uns alle, indem sie die Freiheit und das Eigentum, Leben und Gesundheit des Einzelnen schützen und Angriffe auf ihn und seine Grundrechte abwehren. Ich finde es schön und angebracht, dass die Verpflichtung der jungen Polizeikräfte auf die Verfassung und unseren freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat bei uns in Hamburg stets in einem so festlichem Rahmen geschieht.“

Weitere Bilder

23. April 2013

Wechsel an der Spitze des THW Harburg

Der Ortsverband Hamburg-Harburg des Technischen Hilfswerks hat einen neuen Ortsbeauftragten. Im Rahmen einer Feierstunde am Sonnabend, dem 20. April 2013, übergab der Landesbeauftragte des THW für Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein Dr.-Ing. Michael Meß die Führung des Ortsverbandes. Zu den Gästen der Feierstunde, die in den Räumen des THW in der Nöldekestraße stattfand, gehörte auch Innensenator Michael Neumann. „Wechsel an der Spitze des THW Harburg“ weiterlesen

25. April 201225. April 2012

Horst Krämer: Ehrungen zum 70.Geburtstag

Die SPD-Fraktion der Bezirksversammlung Harburg hatte eingeladen â€“ und viele, viele kamen, sodass der Große Saal des Harburger Rathauses gerade große genug war. Anlass war der Empfang, den die Fraktion zu Ehren ihres Stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Harburg Horst Krämer veranstaltete, der seinen 70. Geburtstag feiern konnte.

Horst Krämer war viele Jahre lang Gewerkschaftssekretär und ist seit langer Zeit sozialdemokratischer Abgeordneter in der Bezirksversammlung. Als überzeugter Harburger ist er darüber hinaus selbstverständlich auch aktiv im Schützenverein, ja mehr noch: Er ist der amtierende Marmstorfer Schützenkönig und als solcher unter dem Namen „Horst der Soziale“ in Harburg gut bekannt.

Dass man Horst Krämer allerdings nicht nur südlich der Elbe kennt, bewies Innensenator Michael Neumann, der ebenso wie der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Jürgen Heimath und der SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter die Verdienste und die Persönlichkeit des Jubilars würdigte und ihm alles erdenklich Gute für die Zukunft wünschte.

Auch Sören Schumacher war der Einladung zu dem Empfang gern gefolgt. „Es ist wirklich schön“, so sein Resümee, „dass so viele Gäste gekommen waren, um Horst Krämer Geburtstagsglückwünsche zu überbringen und auf diese Weise zugleich ihre Anerkennung und ihren Dank für sein jahrzehntelanges politisches Engagement zum Ausdruck gebracht haben. Auch ich kann nur sagen: Herzlichen Glückwunsch, lieber Horst, und mach noch lange so weiter!“