Diskussionsveranstaltung zum Zivil- und Katastrophenschutz

Am 8. Februar 2024 hatte die Bundeskanzler Helmut Schmit Stiftung zu einer Diskussionsveranstaltung zum „Ressortübergreifender Zivil- und Katastrophenschutz“ eingeladen. Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion habe ich mich sehr über diese Einladung und die Möglichkeit zum Austausch zu diesem wichtigen Thema gefreut.

Mit dem Ende des Kalten Krieges war der Zivil- und Katastrophenschutz vom Radar verschwunden. Ohne die Bedrohung durch den Kalten Krieg schien es keine Notwendigkeit mehr zu geben, sich auf solch besondere Situationen vorzubereiten. Doch der 11. September 2001, der Angriff Russlands auf die Ukraine und der Klimawandel, dessen Folgen immer gravierender auf dem ganzen Planeten zu sehen sind, belehren uns immer wieder eines besseren.

Um besser auf außergewöhnliche Situationen wie einen längeren Stromausfall, eine kollabierte Wasserversorgung oder einen Zusammenbruch der Mobilfunknetze vorbereitet zu sein, wird vom Bund das KRITIS-Dachgesetz vorbereitet. Zum ersten Mal wird nun das Gesamtsystem zum physischen Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland in den Blick genommen und gesetzlich geregelt. Das KRITIS-Dachgesetz ergänzt damit auch die bestehenden Regelungen zum Cyberschutz und trägt zu einem widerstandsfähigen System bei. Mit dem Dachgesetz soll auch die Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure auf staatlicher Seite und bei den Betreibern verbessert und klarer strukturiert werden.

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Informativer Abend am Bundesweiten Warntag in Wandsbek

Am Donnerstag (14.09.23) war wieder bundesweiter Warntag. Hoffentlich haben ganz viele von Euch das mitbekommen! Ihr solltest nämlich um 11 Uhr gewarnt worden sein von Euren Mobiltelefonen oder durch eine Sirene. An diesem Tag werden bundesweit die Warnsysteme erprobt, damit im Katastrophenfall alle schnell informiert werden können.

Die Warnung der Bevölkerung gehört zum Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, ein Thema, das lange Zeit nicht die Aufmerksamkeit erhielt, die es verdient hat. Der russische Krieg in der Ukraine, aber auch Naturkatastrophen wie die Flut im Ahrtal zeigten jedoch, wie wichtig auch dieser Politikbereich ist.

Daher habe ich mich sehr gefreut, dass Johann Saathoff, Parlamentarischer Staatssektretär im Bundesinnenministerium, der Einladung von Aydan Özogus nach Wandsbek gefolgt ist und uns dort über dieses Thema informierte. Er betonte, wie vielfältig Störungen sein können, zum Beispiel klimabedingte Naturkatastrophen, aber auch Cyberattacken, Desinformation und Fake News. Dies kann zu Stromausfällen oder Störungen der Kommunikationsnetze führen und weite Teile Deutschlands oder das ganze Land betreffen.

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