Schlagwort: Olaf Scholz

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„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz

Ja zum Koalitionsvertrag
Während es auf dem Sonderparteitag der Hamburger SPD erwartungsgemäß nichts Ãœberraschendes gab, sorgten die neu gewählten Bürgerschaftsabgeordneten dann doch für zumindest eine kleine Ãœberraschung.

Am Dienstag, dem 14. April, hatten die Delegierten des SPD-Sonderparteitags den in knapp zwei Monaten ausgehandelten Koalitionsvertrag und die Personalvorschläge von Olaf Scholz nahezu einstimmig abgesegnet. Lediglich einer der 309 Stimmberechtigten votierten gegen das 115-Seiten-Papier, ein Sozialdemokrat enthielt sich der Stimme. „Diese breite Zustimmung“, so Sören Schumachers Einschätzung, „ist nicht etwa darauf zurückzuführen, dass hier nur Parteisoldaten anwesend sind. Sie ist vielmehr der Tatsache geschuldet, dass die SPD unter Olaf Scholz hervorragend verhandelt und einen guten Koalitionsvertrag erreicht hat.“ „„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz“ weiterlesen

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Starke Reden – viel Motivation

Wahlkampffinale der SPD mit Olaf Scholz 2015
Donnerstag, d. 12. Februar fand das Wahlkampffinale der SPD Hamburg im Cruise Center in der Hafencity statt. Nachdem Sören Schumacher beim Wahlkampfauftakt im Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft seiner Tätigkeit als Abgeordneter nachkam, konnte er am wunderbar motivierenden Wahlkampffinale dabei sein. Es kommt nicht oft vor, dass die Ministerpräsidentin aus NRW Hannelore Kraft in Hamburg ist. Sören Schumacher hat sie vor einigen Jahren auf einem Seminarwochenende der Friedrich-Ebert-Stiftung kennengelernt und ist seit dem von ihr tief beeindruckt. Auch der Vorsitzende der SPD Deutschlands, Sigmar Gabriel war zur Unterstützung gekommen. Seine Reden sind immer ein Gewinn. Es gibt nur wenige Politiker in Deutschland die so überzeugend argumentieren können.

„Für die SPD und Olaf Scholz holen wir jetzt gemeinsam ein starkes Mandat für die SPD!“, sagt Sören Schumacher, „auf jede Stimme kommt es an. Unser Wahlkampf geht noch bis Sonntag!“

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Wahlarena: Olaf Scholz macht das Rennen

Wahlarena 2015 im Herbert-Wehner-Haus
Vier Tage vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben sich am Mittwochabend Bürgermeister Olaf Scholz und sein Herausforderer Dietrich Wersich in der „Wahlarena“ des NDR den Fragen von NDR Chefredakteur Andreas Cichowicz und 170 vom NDR ausgewählten Hamburgerinnen und Hamburgern gestellt. Das Themenspektrum der Fragen reichte von Flüchtlingen über Bildung bis zum Verkehr, also von der ‚großen Politik‘ bis zur Kommunalpolitik – wie es in einem Stadtstaat auch gar nicht anders sein kann.

Weil es viel interessanter ist und mehr Freude macht, ein solche Diskussion zusammen mit anderen, politisch Interessierten zu sehen, hatte die SPD Harburg zum gemeinsamen Verfolgen der Sendung eingeladen.

„Dietrich Wersich hat allen alles versprochen“, so Sören Schumachers Resümee. „Als Herausforderer ohne Aussicht darauf, Bürgermeister zu werden, kann er das gefahrlos tun. Er braucht ja keinerlei Angst zu haben, dass seine Leistungen irgendwann an diesen Worten gemessen werden. Olaf Scholz hingegen ist immer seriös geblieben, seine Antworten haben Hand und Fuß und die Hamburger wissen, dass sie auf das setzen können, was er zusagt. Ich glaube, dass den Wählerinnen und Wähler klar ist, was sie an Olaf Scholz haben.“ „Wahlarena: Olaf Scholz macht das Rennen“ weiterlesen

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Olaf Scholz in Neugraben

Olaf Scholz im BGZ Süderelbe im Januar 2015
Einen ausgesprochen gut gelaunten und entspannten Olaf Scholz konnten die etwa 200 Gäste einer Veranstaltung am Freitag, dem 30. Januar 2015, im BGZ (Bildungs- und Gemeindezentrum) Süderelbe in Neugraben erleben. Der Bürgermeister war zum zweiten Mal in diesem Jahr in Harburg. Das Konzept der ersten Veranstaltung, die im Januar im Rieckhof stattfand, war so gut angekommen, dass es für diese Veranstaltung beibehalten wurde. Auch hier gab es also nicht nur Gelegenheit, eine Rede zu hören, sondern vor allem konnten die Gäste mit dem Bürgermeister ins Gespräch kommen. „Die Zustimmung, auf die Olaf Scholz überall trifft, war auch hier deutlich zu spüren“, so Sören Schumacher, der ebenfalls ins BGZ gekommen war. „Nun kommt es vor allem darauf an, dass die Bürgerinnen und Bürger am 15. Februar auch tatsächlich zur Wahl gehen.“

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Richtfest am Schellerdamm

Richtfest Schellerdamm 1
Nur acht Monate nach der Grundsteinlegung für das IBA-zertifizierte „Wohnhaus für Studierende“ am Schellerdamm 1 wurde am 27. Januar 2015 im Beisein von Bürgermeister Olaf Scholz Richtfest gefeiert. Die Bauherren Kurt und Cornelius Groenewold konnten darüber hinaus rund 100 Gäste begrüßen, darunter Oberbaudirektor Jörn Walter, Bezirksamtsleiter Thomas Völsch und den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. In dem Wohnhaus, das spätestens im Herbst dieses Jahres bezugsfertig sein soll, sollen in 61 Wohnungen außer Studenten auch Familien ein Zuhause finden. Sieben der Wohnungen werden rollstuhlgerecht gestaltet, selbstverständlich mit barrierefreien Bädern.

„Die Bebauung des früheren Eisenbahngeländes am Schellerdamm ist ein wichtiger Schritt in der Entwicklung des Harburger Binnenhafens“ so Sören Schumacher, „und dieses Haus wird zweifellos eine Bereicherung des Wohnquartiers darstellen.“

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Olaf Scholz in Harburg

Olaf Scholz im Gespräch im Wahlkreis Harburg im Januar 2015
Seit 2011 – also nicht nur zu Wahlkampfzeiten – besucht Bürgermeister Olaf Scholz regelmäßig alle Wahlkreise, um mit den Hamburgerinnen und Hamburgern vor Ort zu reden. Am Mittwoch, dem 14. Januar 2015, war er zu Gast in Harburg. Gut 300 Gäste waren ins Kulturzentrum Rieckhof gekommen, um die Gelegenheit wahrzunehmen, Olaf Scholz persönlich kennenzulernen und mit ihm ins Gespräch zu kommen.
Willkommen geheißen wurden die Gäste und der Bürgermeister vom Vorsitzenden der SPD Harburg Frank Richter, der zudem sämtliche SPD-Kandidaten für die Bürgerschaft begrüßen konnte, die ebenfalls in den Rieckhof gekommen waren.

Nach einer nicht allzu langen, einleitenden Rede, in der der Bürgermeister unter dem Motto „Versprochen – gehalten“ die Erfolge der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode darlegte, hatten die Gäste Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Dazu Sören Schumacher: „Ich bin immer wieder beeindruckt davon, wie versiert Olaf Scholz in allen politischen Themenbereichen ist. Das macht ihm so schnell keiner nach!“ „Olaf Scholz in Harburg“ weiterlesen

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Senatsempfang zur Würdigung des Engagemnet für Flüchtlinge in Hamburg

Senatsempfang zur Würdigung des Engagement für Flüchtlinge in Hamburg
Der große Festsaal des Hamburger Rathauses kam an die Grenzen seines Fassungsvermögens, als Bürgermeister Olaf Scholz am Montag, dem 12. Januar 2015, Helferinnen und Helfer in Hamburger Flüchlingsunterkünften mit einem Senatsempfang ehrte. Rund 1000 Haupt- und Ehrenamtliche waren der Einladung gefolgt; diese große Anzahl zeige, so der Bürgermeister in seiner Ansprache „die große Bereitschaft, sich zu engagieren.“

Nur wenige Tage nach den Terroranschlägen in Paris warnte Olaf Scholz vor Ressentiments und Vorurteilen, die keine guten Ratgeber seien. In seiner Dankesrede wies er auf die großen finanziellen Anstrengungen hin, die Deutschland und Hamburg für Hilfe für Flüchtlinge unternähmen, zeigte sich aber zugleich zuversichtlich.“Eine so reiches Land und eine so reiche Stadt können das bewältigen“, so der Bürgermeister. „Senatsempfang zur Würdigung des Engagemnet für Flüchtlinge in Hamburg“ weiterlesen

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Olaf Scholz im Gesrpäch im Wahlreis Harburg – 14. Januar / 19:30 Uhr im Rieckhof

Olaf Scholz im Gespräch im Wahlkreis Harburg
Seit 2011 besucht Olaf Scholz regelmäßig alle Wahlkreise, um mit den Hamburgerinnen und Hamburgern vor Ort zu reden. Diese Tradition wird auch 2015 fortgesetzt. Sie sind eingeladen, mit Olaf Scholz über die Themen der Stadt zu diskutieren, die Sie bewegen.

„Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
ich würde gerne mit Ihnen über unsere Stadt sprechen. Was muss aus Ihrer Sicht in Hamburg getan werden?
Am 15. Februar können Sie darüber direkt bestimmen: Sie wählen die neue Bürgerschaft. Ich bitte Sie um Ihre Stimmen für weitere fünf Jahre als Ihr Erster Bürgermeister. Gemeinsam mit Ihnen möchte ich dafür sorgen, dass Hamburg weiter vorn bleibt.

Deshalb … „Olaf Scholz im Gesrpäch im Wahlreis Harburg – 14. Januar / 19:30 Uhr im Rieckhof“ weiterlesen

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SPD Hamburg: Regierungsprogramm zur Bürgerschaftswahl beschlossen

Parteitag der SPD Hamburg - Regierungsprogramm "Hamburg weiter vorn"
„Hamburg weiter vorn – Perspektiven für Wachstum und Zusammenhalt“ – so lautet der Titel des Regierungsprogramms, das rund 300 Delegierte der SPD Hamburg mit großer Mehrheit auf dem Landesparteitag am Sonnabend, dem 13. Dezember 2014, im Bürgerhaus Wilhelmsburg beschlossen haben. Zu den Schwerpunkten des knapp 70 Seiten umfassenden „SPD-Regierungsprogramm 2015-2020“ zählen Bildung, Wohnungsbau, Hamburgs Olympia-Bewerbung und Verkehr.

Zu Beginn des Parteitages stellte Olaf Scholz als Landesvorsitzender der SPD Hamburg die Kernpunkte in einer Rede vor. Dabei nannte er unter anderem die Qualitätsverbesserung in Krippe und Kita sowie das Wohnungsbauprogramm und die Entwicklung weiterer Quartiere in der Stadt. Darüber hinaus betonte Scholz die Vielfältigkeit und den Optimismus Hamburgs und wies darauf hin, dass mit dem Programm an alle Generationen in der Stadt gedacht werde. In diesem Zusammenhang verwies er auf den im Gang befindlichen barrierefreien Umbau aller Stationen des öffentlichen Nahverkehrs, die ständige Weiterentwicklung der besten Voraussetzungen für die Heranwachsenden und die Orientierungshilfe für junge Menschen durch die Jugendberufsagentur. „SPD Hamburg: Regierungsprogramm zur Bürgerschaftswahl beschlossen“ weiterlesen