Schlagwort: Parlament

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Eine Generation steht auf für ihre Demokratie

I am Taiwanese
Weitgehend unbemerkt gibt es in Asien einen Studentenprotest. Es handelt sich um die Besetzung des Parlamentes in Taiwan. Taiwan ist eigentlich nur eine Insel im chinesischen Meer. Offiziell heißt der nicht völkerrechtlich anerkannte Staat Republik China.

Bis in die 1970iger Jahre war die Republik China Mitglied in den vereinten Nationen. Anschließend wurde die Vollrepublik China Mitglied der UN. Seit dem ist „Taiwan“ ein Staat der völkerrechtlich nicht anerkannt wird.
Die Entwicklung Taiwans in den letzten 30 Jahren ist beeindruckend. Wirtschaftlich ging es für das kleine Land steil bergauf. Politisch entwickelt sich eine Demokratie. Das Verhältnis zur Vollrepublik scheint sich zu entspannen.
Doch nun ruft eine junge Generation zum Protest auf.
Die junge Generation, aufgewachsen in einem demokratischen Land, fühlt sich mehr als Taiwaner, als Chinese. Sie haben Angst um ihre Demokratie. Angst davor von der Volksrepublik China verschlungen zu werden. Geopolitisch eine schwierige Situation.

Ein Blick auf die Protestbewegung lohnt dennoch! Junge Menschen stehen für Demokratie und Freiheit auf. Ob die Besetzung des Parlamentes richtig ist mag ich als Deutscher und Parlamentarier nicht zu beurteilen. Mich beeindruckt die Bewegung und zeigt Demokratie und Freiheit müssen immer verteidigt werden. Sie sind nicht selbstverständlich – auch nicht bei uns! Wer sich weitergehend für das Thema interessiert wird im Internet fündig.

Vielleicht ja auch ein Thema für unsere Medien. Es ist mehr Wert als eine kleine Agenturmeldung.

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Zu Gast in Brüssel

Vom 18. bis 20.  September 2012 war Sören Schumacher zusammen mit sieben weiteren Mitgliedern des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast beim Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein in Brüssel.

Knut Fleckenstein hatte für die Delegation ein umfangreiches, hochinformatives Programm mit fachkundigen Gesprächspartnern zusammenstellen lassen. So sprachen die Hamburger Abgeordnetem beispielsweise mit dem Vorsitzenden der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament Udo Bullmann über die Finanz- und Staatsschuldenkrise, mit der Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament Constanze Krehl über Regionalpolitik und mit Dr. Matthias Ruete, dem Generaldirektor in der Kommission für den Bereich Mobilität und Verkehr über europäische Verkehrspolitik und die Auswirkungen auf Hamburg und den Hafen.

Außerdem besuchten die Abgeordneten das Hanse-Office, die gemeinsame Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins in Brüssel. Auch hierbei standen natürlich Themen im Zentrum, die aktuell für Hamburg von Bedeutung sind.

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Parlament trifft Wirtschaft

Am Montag, dem 6. August 2012, fand in der Geschäftsstellte der RWE DEA in der City Nord eine Veranstaltung der Reihe „Parlament trifft Wirtschaft“ statt, zu der der Industrieverband Hamburg e.V. (IVH) die Abgeordneten der Hamburger Bürgerschaft eingeladen hatte.

Um sicherzustellen, dass nicht diejenigen miteinander reden, die sich ohnehin bereits kennen, zogen die Vertreterinnen und Vertreter des IVH Zettel mit den Namen der Abgeordneten, sodass allein der Zufall entschied, wer mit wem ins Gespräch kam. Auf diese Weise traf Sören Schumacher mit einem politisch interessierten Wirtschaftsvertreter zusammen, der sogleich von ihm wissen wollte, wie genau die Arbeit in der Bürgerschaft vor sich geht und worin die Aufgaben eines Bürgerschaftsabgeordneten eigentlich bestehen.. Im weiteren Gespräch kamen dann auch die Anliegen und Interessen der Wirtschaftsvertreter zu Sprache. Schumachers Fazit eines spannenden Abends: „Es ist mir sehr wichtig, die Interessen und Ansichten von Hamburger Wirtschaftsvertretern aus erster Hand kennenzulernen und in kleiner Rund darüber zu diskutieren. Vielen Dank an den IVH, dass er dies mit seinen Veranstaltungen immer wieder ermöglicht!“

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Lobbyisten im Europäischen Parlament

Ãœber ‚Brüssel‘ und ‚Europa‘ wird viel geschimpft und geklagt. Aber wer versteht schon wirklich, was auf der europäischen Ebene der Politik vor sich geht? Nicht zuletzt um dem abzuhelfen, ist der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein (SPD) regelmäßig bei öffentlichen Veranstaltungen zu Gast und erklärt, gibt Auskunft und beantwortet Fragen.

Am Mittwoch, dem 12. April 2012, war er Gast im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Unter dem Titel „Nah dran: Lobbyisten im Europäischen Parlament“ diskutierte er mit dem Vorsitzenden der Harburger Sozialdemokraten Frank Richter über die Interessenvertreter im Europäischen Parlament und den Umgang mit ihnen. Für viele wohl überraschend, führte Knut Fleckenstein zunächst aus, dass die Annahme, Lobbyismus ist grundsätzlich schlecht, so nicht haltbar sei. Denn die eigenen Interessen zu vertreten sei nicht falsch. Vielmehr sei es die Aufgabe der Abgeordneten sich sorgfältig Informationen aus allen Richtungen zu holen, um sich später eine eigene Meinung zu bilden. Der Lobbyismus sei daher für politische Entscheidungen von großer Wichtigkeit und nicht wegzudenken.
Frank Richter hakte nach und fragte nach Transparentregistern, nach dem Verhaltenskodex und nach den Grauzonen des Lobbyismus. Der Europaabgeordnete blieb keine Antwort schuldig und konnte diese mit Beispielen aus seinem Alltag im Europäischen Parlament verdeutlichen. Sören Schumacher, der auch Mitglied der Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft ist, meinte zum Abschluss: „Das war eine gelungene Veranstaltung, die wieder einmal gezeigt hat, wie viel es bringt, wenn man Informationen aus erster Hand und nicht über drei Ecken bekommt. Vielen Dank dafür an Knut Fleckenstein!“

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Werksbesichtigung in Bostelbek

Auf Einladung des Industrieverbandes Hamburg besuchte Sören Schumacher zusammen mit zahlreichen anderen Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und der Präsidentin der Bürgerschaft am Mittwoch, dem 16. November 2011, das Mercedes-Benz-Werk Bostelbek. Zunächst stand eine Besichtigung des Werks auf dem Programm, das sich auf dem Gelände des ehemaligen Tempowerks im Bezirk Harburg befindet. Mercedes-Benz produziert dort die Achsen, Lenksäulen sowie andere Systemelemente für fast alle seine Modelle und beschäftigt dafür zurzeit 2800 Mitarbeiter. „Damit ist das Unternehmen einer der größten Arbeitgeber in Hamburg“, so Sören Schumacher, „und als Industrieunternehmen natürlich besonders wichtig für den Standort. Abgesehen davon sind derartige Besichtigungen immer ausgesprochen informativ und spannend. Deshalb habe ich die Einladung des Industrieverbandes gerne angenommen.“

Nach der Werksbesichtigung gab es Gelegenheit zu informellen Gesprächen zwischen den Vertretern des Unternehmens, des Industrieverbandes Hamburg und den Parlamentariern, die von allen Gästen gern genutzt wurden.